Vorstand/Arbeitstreffen/2017-02-01

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Arbeitstreffen 1/2017 des Landesvorstandes

• Termin: 01.02.2017, 20.00 bis 21.30 Uhr
• Ort: BB-Mumble

Tagesordnung

• TOP 1 Information über Marina Kassel, Aktuelles, Anträge und Anfragen
• TOP 1.1 BGE Tour 2017
• TOP 1.2 Anträge
• TOP 1.3 Anfragen
• TOP 2 Sachstand zu den Aufstellungsversammlungen in Brandenburg
• TOP 2.1 Bericht aus der Taskforce Wahlkampf
• TOP 3 Zukünftige Öffentlichkeitsarbeit im LV Brandenburg
• TOP 4 Technische Infrastruktur
• TOP 5 Online Parteitag
• TOP 6 Beschlusskontrollen
• TOP 7 Sonstiges

• Beginn 20:18
• Verhandlungsführung: Thomas Bennühr (Übernommen von Guido Körber nachdem Internetstottern den Redefluß deutlich störte)

TOP 1 Information über Marina Kassel, Aktuelles, Anträge und Anfragen

• Marina Kassel

8 Brandenburger haben an der Marina teilgenommen. Insgesamt eine sehr gute Veranstaltung. Auffallend waren die hohe Motivation aller Anwesenden.

Zum Thema Wahlkampf gab es interessante Informationen zu unseren Zielgruppen bei der Bundestagswahl und die Feststellung, dass sich die Piratenpartei im liberalen, aber eher linksliberalen Spektrum verortet.

Nach der Analyse der Zielgruppen besteht ein ansprechbares Wählerpotential von bis zu 42 Prozent der Wahlberechtigten. Kristos rief das Ziel 13,37 Prozent aus.

Sehr gute Kampagnen zur Landtagswahl wurden von NRW https://www.piratenpartei-nrw.de/2017/01/23/der-wind-dreht-sich/ und dem Saarland - noch nocht öffentlich - vorgestellt.

Einig waren sich alle, dass nur Geschlossenheit und die Beerdigung persönlicher Animositäten zum Erfolg führen kann.

• Schatzmeisterclub:

IK braucht Geld und wird voraussichtlich 3250,00 EUR zusätzlich über den Grundbedarf erhalten. (Bisher im Budget Bund: 5.000 EUR für Pflichtaufgaben aka Reisekosten et al.) Die Abstimmung im SM-Club läuft.

Die eigene Unternehmung für die Piratenpartei wird angegangen. Es wird voraussichtlich Bastian gebeten ein Konzept zu entwickeln und vorzustellen. Die Abstimmung im SM-Club ist derzeit am laufen.

• Orangebuch Piratenpartei zur Energiepolitik ist vorgestellt wurden.

TOP 1.1 BGE Tour 2017

• Unser BGE-Beauftragter möchte im Zuge der BGE TOUR 2017

https://bge17-tournee.blog/willkommen/untergeordnete-seite/

möglichst zügig ein oder mehrer Events in BRB organisieren.

Er fragt an, wo wir das 1. Event machen und wie wir es finanzieren?

• Feste Termine der BGE-TOURNEE:

25.03.2017 Kiel

08.04.2017 Eisenach

22.04.2017 Frankfurt/Main

29.04.2017 Berlin

13.05.2017 Bremen

27.05.2017 Hannover

17.06.2017 Hamburg-Altona

01.07.2017 Gütersloh

08.07.2017 Würzburg

15.07.2017 Rostock

22.07.2017 Göppingen

• Noch in Planung

Oberhausen

Lörrach

Ludwigshafen

Koblenz (voraus. im Herbst)

evtl. Dresden und München

Halle (Saale)

• Frank spricht Gernot an und fragt nach möglichen Terminen und Referenten. Termin(e) und Ort(e) danach.

TOP 1.2 Anträge

• Antrag Nummer: A2017-001

Datum: 19.01.2017

Antragsteller: Jürgen Grothof aka Enavigo LVBB#1023738

Antrag: Finanzielle Unterstützung der Themenwochen.

Antragsbegehren: Ich beantrage dass der Landesverband die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 200€ (kann gerne erhöht werden) unterstützt. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.

Antragsbegründung: Gerade in den kommenden Landeswahlkämpfen und im Bundestagswahlkampf sind diese Flyer und Logfiles sehr hilfreich für Kandidaten und Infostände.

• Meinungsbild: einmütig positiv

TOP 1.3. Anfragen

• Anfragen [beantwortet]

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00192

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00193

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00194

TOP 2 Sachstand zu den Aufstellungsversammlungen in Brandenburg

Noch keine Direktkandidaten aufgestellt: WK 56 Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I

Gerüchteweise soll in Nauen ein Wahlkampfbüro entstehen

WK 57 Uckermark – Barnim

Stefan Schulz Günther

WK 59 Märkisch-Oderland – Barnim II

Möglichweise outet sich jemand demnächst

WK 64 Cottbus – Spree-Neiße

Gerüchteweise soll demnächst ein Stammtisch in Cottbus stattfinden

WK 65 Elbe-Elster – Oberspreewald-Lausitz II

Lückenbüßer-Lösung?

Weitere Vorgehensweise: Bastian spricht mit Raimond

Fleißig kontaktieren

TOP 2.1 Bericht aus der Taskforce Wahlkampf

es gibt noch keine(n) neue(n) Koordinator(en)

Nächster Termin ist der 08.02.2017 20:00 Uhr mit Wahlen!

Hier werden Koordinatoren gewählt.

Ergänzung: Thomas B. wird wahrscheinlich nicht teilnehmen können, da er voraussichtlich aus Gründen auf der Autobahn Richtung Rheinland ist.

TOP 3 Öffentlichkeitsarbeit im LV Brandenburg

11.02.2017 13:00 Uhr Vernetzungstreffen in der LGS

Bitte keine Hahnenkämpfe. Es geht um die Piratenpartei.

Ergänzung: Thomas B. wird nicht teilnehmen, da er aus Gründen im Rheinland ist.

Newsletter auf Landesebene wird angeregt.

https://mattermost.piratenpartei.de für Austausch on the fly

Montags: 20:00 Uhr Bundespresse im NRW-Mumble zur Vernetzung, es sind auch weitere Dienste anwesend

TOP 4 Technische Infrastruktur

Redmine vom Bund kann genutzt werden, kann Tickets, Emails, Kalender, Wiki, Abstimmungen etc. (auch mit etherpadintegration ect.)

AG Technik hat Redmine im Angebot und hat bereits Testmöglichkeit für BB angeboten. Datenbank kann wenn nötig auch umgezogen werden. Mergen geht leider nicht.

Beispiel für eine öffentliche Abstimmung: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28706

Technikteam besteht derzeit nur noch aus einer Person. Hier besteht Ergänzungsbedarf um Dienste betreuen zu können um die Arbeitslast auf verschiedene Schultern zu verlagern.

Hinweis: https://www.ag-technik.de/

Es wird ein Präsenztreffen angeregt.

TOP 5 Online Parteitag

Es naht der Antragsschluss

Raumstruktur Mumble in Vorbereitung

Testmeetings sind angedacht, Schulung wird angeboten

2016-048

• Thema: Fördermitgliedschaft auf neue Jugendorganisation wechseln.

Dazu Beschlussvorlage vom 18.01.2017:

Der Vorstand möge beschließen die Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten mit 60,- € im Jahr abzuschließen.

• Sachstand: Mitgliedschaft noch nicht möglich, da die EV Eintragung noch nicht fertig - bekommen Info wenns dann passt

Weitere Vorgehensweise: Warten

2016-052

• Thema: Anschaffung des Handbuchs Vereins- und Verbandsrecht - : Probeabonnement für einen Monat
• Sachstand: ThomasB kümmert sich: Offen

Weitere Vorgehensweise: Umgehend bestellen

2016-056

• Thema: Beitragsrechnung und Mahnverfahren

Sachstand: Frank kümmert sich

Weitere Vorgehensweise: wartet auf erledigung

2016-057

• Thema: Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017

Sachstand: Erledigt durch Beschluss B 2017-008 -

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Entwurf-Haushaltsplan_2017.pdf

Weitere Vorgehensweise: erledigt

2016-058

• Thema: Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie

Sachstand: Stellungnahme LDSB liegt nicht vor

Weitere Vorgehensweise: Datenschutzrichtlinie wird beim OPT 2017_1 als Antrag zur Abstimmung gestellt

2016-061

• Thema: Ausschreibung einer Beauftragung „Bürgerinitiativen und politischen Vereinigungen “

Sachstand: Guido kümmert sich

Weitere Vorgehensweise:

Antrag 16.11.2016

• Thema: Buchung aus dem Finanzbereich an den Bund übertragen

Sachstand: Frank kümmert sich

Weitere Vorgehensweise: Unterlagen liegen fast alle beim Bund für 2016

Themenbeauftragungen - Umsetzung Ergebnisse des LPT 2016_3

• Sachstand: Frank kümmert sich

Weitere Vorgehensweise: wartet auf erledigung

Beitritt zum Bündnis des Volksbegehrens „Wir entscheiden mit“

• Sachstand: Bastian kümmert sich.

Nächster Termin: 08.02.2017, 19:00 Uhr; Infotreffen Potsdam; Haus der Natur, 3.OG; Lindenstraße 34; 14467 Potsdam

Weitere Termine:

http://wir-entscheiden-mit.de/

Donnerstag, 9.2. 19 Uhr KoKreis, Greifsweiler Straße ; Berlin

Donnerstag, 23.2. 18.30 Uhr, Bündnis, Potsdam

Dienstag, 7.3. 19 Uhr, KoKreis, Berlin

Donnerstag, 23.3. 18.30 Uhr Bündnis, Potsdam

Dienstag, 4.4. 19 Uhr KoKreis, Berlin

Donnerstag, 20.4. 18.30 Uhr Bündnis, Potsdam

• Weitere Vorgehensweise: Mitglied sind wir schon, Bastian würde versuchen, zumindest die Potsdam-Termine wahrzunehmen.

Beschlussvorlage LaVoSi 21.12.2016: Wechsel der Hausbank

• Antrag:

Der Vorstand möge beschließen den Schatzmeister damit zu beauftragen mit dem Konto des Landesverbandes zu einer anderen Bank zu wechseln. Das bestehende Konto ist mit entsprechender Übergangsfrist zu kündigen.

Sachstand: Frank kümmert sich

Weitere Vorgehensweise: wartet auf erledigung

Beschlussvorlage LaVoSi 21.12.2016

• Thema: Einsetzen kommissarischer Vorstände für handlungsunfähige Gliederungen

Sachstand:

• OHV behandelt das Thema -BARUM und Prignitz/Ruppin am 7.2. in der nächsten Vorstandssitzung
• MOL: Anschreiben der noch vorhandenen komm. Vorstandsmitglieder mit dem Hinweis das demnächst zum KPT eingeladen wird.

MOL nochmal kontaktieren

• RV Süd: Schatzmeister zurückgetreten, damit faktische

Handlungsunfähigkeit verstärkt (noch drei nominelle Vorstandsmitglieder)

Brandenburg an der Havel: KV HVL und KV PM oder SV Potsdam sollen sich melden ob sie etwas übernehmen können.

Sachstand: Ist noch offen, Frank kümmert sich.

• Teltow-Fläming: Frank Behr, Oliver Mücke und Guido Körber als kommissarischer Vorstand eingesetzt

Weitere Vorgehensweise: Guido kümmert sich.

Nummer: 2016-020

• Thema: Teilnahme an bundesweiten Sitzungen

Der Landesvorstand möge beschließen, zumindest zu den Sitzungen des Bundespresseteams, der Politischen Geschäftsführer (TeamPolGf.), der Generalsekretäre, der Schatzmeister, der Vorsitzenden und der Marina Mumble regelmäßig Berichterstatter zu entsenden. Wenn der Landesvorstand diese Termine nicht selber wahrnehmen kann, wird jemand vom zuständigen LaVo-Mitglied nach Möglichkeit beauftragt.

• Sachstand:

PolGF-Sitzungen:

• 24.1.: Geka, beauftragt durch Thomas L.
• 31.1.: Thomas L.

• Marina Mumble:

jeden 15. eines Monats um 20:00 Uhr

• Weitere Vorgehensweise:

Wir arbeiten daran.

TOP 7 Sonstiges

• BGE Veranstaltung in FF/O stößt beim RV DOS auf Gegenliebe.
• Guido ist nächste Woche in Brüssel zu einer Veranstaltung von SME Europe und hält einen Kurzvortrag zu CETA. Besuch bei unserem EU-Büro ist eingeplant.

• Die Sitzung wurde um ca. 21.45h beendet.