Vorstand/Protokolle/2023-11-08

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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 08.11.2023

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:09 Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavo-vorstandssitzung-20231108-yi2g9zkp

Aufzeichnung: https://crew.piraten-nbb.de/index.php/s/ErYb3dRknapiCmr

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

• Riccardo @DerRiccardo
• Dirk Harder @HarderDi
• Thomas Ney @neythomas
• Stefan Günther @schugue
• Axel Heidkamp

Teilnehmer

• Thomas Ney @neythomas
• Stefan Günther @schugue
• Axel Heidkamp
• Riccardo @DerRiccardo

Entschuldigt

• Dirk Harder @HarderDi

• Gäste: 2

Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• TOP 2: Formalien der Sitzung
• TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
• TOP 4: Aktuelles: Vorbereitung AV
• TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
• TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
• TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
• TOP 8: Umlaufbeschlüsse
• TOP 9: Infos und Sonstiges
• TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
• TOP 11: Nichtöffentlicher Teil
• TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: Link folgt

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Riccardo eröffnet die Versammlung um 20:09

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Riccardo
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5, somit beschlussfähig
• Abstimmung über die Tagesordnung: einstimmig angenommen
• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: genehmigt

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Riccardo @DerRiccardo (1V)

• Vorstands-Foo
• am Treffen der Listenvereinigung getroffen
• Mit Listenpartnern vernetzt

Dirk Harder @HarderDi (2V)

• entschuldigt

Thomas Ney @neythomas (SM)

• Vorstandsarbeit (OTRS)
• Mitgliederverwaltung, siehe separater Bericht
• Wikipflege
• Treffen Listenvereinigung
• Kommunalpolitik
• Kandidatengrillen

Stefan Günther @schugue (Beisitzer)

• diverser Orgasachen zur Listenvereinigung
• Kandidatengrillen

Axel Heidkamp (Beisitzer)

• Kommunalpolitik
• Unterstützt Bürgerinitiative Lindenstraße vor Ort

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Kontostände

• Konto MBS: 35.851,65, darunter 14.396,68 Guthaben der Untergliederungen
• PayPal: 0,00 EUR
• Handkasse: 43,68 EUR

Bericht

• Bisher keine Mitgliedsbeiträge erhalten, hätten bisher bis 31.07. 946,20 € erhalten müssen
• Anspruch Länderfinanzausgleich 2022: 8.614,27€ aber Rückzahlung Parteienfinanzierung: 8.636,47€
• dazu 493,75€ Buchhaltungsrechnung vom letztem Jahr und 531,25 € vom laufenden Jahr
• Zusammen offen beim Bund: -1.047,20 €
• Zuletzt Beiträge von 13 "Karteileichen" durch rückwirkende Reduzierung eingetrieben, davon 9 Austritte
  • Hierdurch konnten Mitgliedsbeiträge i. H. v. 2.046 EUR eingetrieben werden, von denen 613,80 beim LV verbleiben und weitere 613,80 an Untergliederungen des LV gehen. Hiervon erhalten:
    • SVP: 223,20 €
    • SÜD: 102,60 €
    • WEST: 79,20 €
    • NORD: 100,80 €
    • DOS: 79,20 €
    • MOL: 28,80 €
• Geschäftsstelle wird im Jahr 2024 umziehen müssen, da der Vermieter luxussaniert und dann eine sehr hohe Miete haben möchte - zukünftig könnte eine kleine Beteiligung des LV nötig sein

Mitglieder

368 Mitglieder + 1 schwebend (-13 im Vergleich zur letzten Sitzung), davon 53 Mitglieder stimmberechtigt (+5 im Vergleich zur letzten Sitzung)

Zahlen stimmen inzwischen weitestgehend mit der Bundesmitgliederverwaltung überein

TOP 4: Aktuelles: Vorbereitung AV

• Einladung soll zeitnah raus und ins Wiki. Die Mitgliederdaten liegen vor. Stefan schickt Thomas den Textentwurf
• Nächstes Vorbereitungstreffen der Listenmitglieder: Nächsten Montag im Jitsi, Teilnehmer willkommen
• Riccardo und Guido bereiten Presseerklärung/Einladung vor
• Riccardo und Bastian haben für den Ernstfall Technik mit bei der AV

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

A2023-006: Kandidatenvorstellung nicht per Mumble, sondern als Videokonferenz

• bereits umgesetzt

A2023-007/B2023-030: Beauftragung zur Teilnahme am LPT von Volt-Brandenburg am 04.11.2023

• bereits im Umlaufverfahren beschlossen

TOP 5.2: Anfragen

Anfrage 00278

Frage Andreas Schramm

Mit Beschluss B2023-017 hat der Landesvorstand ein Budget von 700,00 € für ein Treffen der Landesverbände parallel zum BPT in Hamburg für sich selber oder Vertreter beschlossen. Gleichzeitig werden für Mitglieder des Landesvorstandes drei Vertreter benannt. Ich frage nunmehr an: Wann findet das Vernetzungstreffen konkret an welchem Ort statt? Welche Landesverbände wurde hierzu wann und wie eingeladen? Nach welchen Kriterien wurden die Vertreter ausgewählt?

Antwort Thomas

Hallo Andreas, leider ist deine Frage etwas un- bzw. missverständlich formuliert. Sofern du dich auf den Beschluss 2023-017 beziehst, kann ich dir mitteilen, dass das Treffen in Magdeburg bereits stattgefunden hat. Das Treffen am 23.06. fand im Wirtshaus Magdeburg statt, das am 24.06. im Cafe Flair. Teilgenommen haben an dem Treffen Mitglieder der Landesvorstände aus Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg und Brandenburg sowie weitere Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet. Die Einladung erfolgte mündlich auf dem Bundesparteitag unter den anwesenden Personen. Die Vertreter wurden von den nicht anwesenden Landesvorstandsmitgliedern persönlich nach eigenem Ermessen benannt. Das seinerzeit beschlossene Budget ist nicht in Anspruch genommen worden, da alle Kosten entweder privat bezahlt oder gespendet wurden. Sofern du dich auf die Beschlussvorlage 2023-027 beziehst, kann ich deine Fragen leider noch nicht beantworten, da die Beschlussvorlage bisher weder abgestimmt noch inhaltlich umgesetzt wurde. Ich hoffe deine Anfrage damit hinreichend beantwortet zu haben und möchte dich für eventuelle Rückfragen oder künftige Anfragen gerne auf die Arbeits- und Vorstandssitzungen des Landesvorstandes verweisen.

Anfrage 00268

Frage von uk Wurde das Medienlager des LVBB https://a226102.jupiter.1blu.de/data/public/a64945.php gelöscht oder ist es umgezogen? Wo finde ich die Dateien? Gibt es eine Datensicherung des Archivs?

Antwort wird nachgereicht, da der IT-Beauftragte und das verantwortliche Vorstandsmitglied heute entschuldigt sind.

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

B2023-027: Vernetzungstreffen 2

Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesvorstand nimmt am Vernetzungstreffen der Landesverbände parallel zum BPT 2023.2 teil. Hierfür stellt der Landesvorstand ein Budget in Höhe von 800,00 € zur Verfügung. Spenden erhöhen das Budget. Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an der Veranstaltung teilnehmen können, kann es eine Vertretung benennen.

Diskussion:

• Bastian bittet um bessere Bekanntmachung des Treffens im Voraus. Diese wird auch vom Landesvorstand angestrebt.

Abstimmung:

• dafür: Stefan, Riccardo, Thomas, Axel
• dagegen: keiner
• Enthaltung: keiner
• Ergebnis: angenommen

B2023-028: Eröffnung eines Tages-/Festgeldkontos

Der Landesvorstand möge beschließen:

Bei der MBS Potsdam wird ein Tages- und/oder Festgeldkonto für den Landesverband eingerichtet. Die genauen Konditionen werden mit der Bank ausgehandelt. Auf diesem Konto werden die Guthaben der inaktiven Gliederungen KV TF, KV MOL und RV Süd geparkt. Zusätzlich legt der Landesverband für das Jahr 2024 eine Liquiditätsreserve auf dem/den neu einzurichtenden Konto/Konten an.

Diskussion:

• Bastian regt ein Tages- und ein Festgeldkonto (wegen der besseren Konditionen) an. Der Antrag wird entsprechend überarbeitet

Abstimmung:

• dafür: Thomas, Stefan,Axel Riccardo
• dagegen: keiner
• Enthaltung: keiner
• Ergebnis: angenommen

B2023-029: Finanzielle Beteiligung inaktiver Gliederungen

Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesverband Brandenburg beteiligt inaktive Gliederungen an den jährlichen Kosten des Landesverbandes für Kontoführung und Webhosting/Domains. Die Kostenbeteiligung ist von den virtuellen Guthaben der Gliederungen abzuziehen.

Zur Berechnung werden jeweils die Kontoführungsgebühren des Vorjahres zu 10% je inaktiver Untergliederung, sowie die Kosten für Webhosting und Domains des Vorjahres zu jeweils 5% je inaktiver Gliederung herangezogen. Von den jährlichen Kosten sind zuvor all jene Posten abzuziehen, die sich klar einer Gliederung zurechnen lassen und dieser separat berechnet wurden.

Diskussion:

• Bastian befürwortet den Antrag.

Abstimmung:

• dafür: Thomas, Stefan, Axel, Riccardo
• dagegen: keiner
• Enthaltung: keine
• Ergebnis: angenommen

B2023-032: Rückwirkende Reduzierung von Mitgliedsbeiträgen, Streichung

Beschlusstext:

Der Landesvorstand möge beschließen:

Das Angebot einer rückwirkenden Beitragsreduzierung bei gleichzeitiger Ankündigung der Streichung soll allen Mitgliedern gemacht werden, deren Beitragskonto derzeit einen Rückstand von 500 oder mehr Euro aufweist. Sofern keine Mailadresse bekannt ist oder auf diese nicht reagiert wird, soll ein Anschreiben per Brief erfolgen. Hierfür stellt der Landesverband ein Budget i. H. v. 200 Euro für Versand und Porto zur Verfügung.

Begründung:

Die rückwirkende Beitragsreduzierung erhöht die Wahrscheinlichkeit einer Nachzahlung erheblich. Die bisher durchgeführte Aktion war ein Erfolg. So konnten von 13 Karteileichen insgesamt 2.046 Euro ausstehender Mitgliedsbeiträge eingeworben werden. Der teilweise Forderungsverzicht liegt somit im Interesse des Landesverbandes.

Gegenwärtig haben 251 Mitglieder einen Beitragsrückstand von 500 oder mehr Euro. Hiervon sind jene Personen abzuziehen, die mit Beschluss B2023-022 zur Streichung vorgesehen wurden, deren Streichung aber durch die Bundesmitgliederverwaltung derzeit nicht durchgeführt werden kann. Zudem ist Mitgliedern die drohene Streichung schriftlich anzukündigen.

Diskussion:

• Bastian rät von der Annahme des Antrages ab
• Thomas zieht den Antrag zurück

B2023-033: Verlängerung von Beauftragungen

Die Beauftragung von Guido Körber für

• Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit,

wird bis zum 30.09.2024 verlängert.

Die Beauftragung von Riccardo Popp als Beauftragten für das Gläserne Mobil und Lastenfahrrad wird bis zum 30.09.2024 verlängert.

Diskussion:

• Bastian fragt nach einem Tätigkeitsbericht des IT-Beauftragten.
• Der Antrag wird wie folgt geändert: Es wird vorerst nur die Beauftragung für die Presse verlängert. Die Beauftragung für das GLM wird um eine Beauftragung für das Lastenrad ergänzt.

Abstimmung:

• dafür: Stefan, Riccardo, Thomas, Axel
• dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

• keine

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

A2023-007/B2023-030: Beauftragung zur Teilnahme am LPT von Volt-Brandenburg am 04.11.2023

• bereits im Umlaufverfahren beschlossen

B2023-031: Budget Gründung Listenvereinigung

• bereits im Umlaufverfahren beschlossen

TOP 9: Infos und Sonstiges

• 12.11.2023: HV23.1 der Piraten Nordbrandenburg und 1. AV zu den Kommunalwahlen 2024 ab 10:00 Uhr in Oranienburg
• AV der Listenvereinigung 18. und 19.11. in Potsdam. Beginn ab 10 Uhr
• SPT Potsdam am 25.11.2023 13:00 in der neuen SGS
• Bundesparteitag BPT23.2 am 2./3.12.2023 in Hamburg
• 10.12.2023: HV23.1 der Piraten Westbrandenburg und Aufstellungsversammlungen zu den Kommunalwahlen 2024 in Teltow

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 06.12.2023: Arbeitssitzung
• 12.12.2023: Vorstandssitzung

TOP 11: Nichtöffentlicher Teil

• nicht erforderlich

TOP 12: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung: 21:48 Uhr