Vorstand/Protokolle/2011-09-02
Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einladung vom 25.08.2011
- 2 Vorläufiges Protokoll
- 2.1 Protokoll
- 2.1.1 TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- 2.1.2 TOP 2: Formalien der Sitzung
- 2.1.2.1 TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- 2.1.2.2 TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- 2.1.2.3 TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- 2.1.2.4 TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2.1.2.5 TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
- 2.1.2.6 TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
- 2.1.2.7 TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
- 2.1.2.8 TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.1.3 TOP 3: Bericht des Schatzmeisters
- 2.1.4 TOP 4: Diskussion der Geschäftsordnung
- 2.1.5 TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten
- 2.1.6 TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- 2.1.7 TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
- 2.1.8 TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
- 2.1.9 TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten
- 2.1.9.1 TOP 8.1: Gründung Regionalverband Dahme-Oder-Spree
- 2.1.9.2 TOP 8.2: Landesparteitag 2011.2
- 2.1.9.3 TOP 8.3: Wahlkampf im Land Brandenburg
- 2.1.9.4 TOP 8.4: Landesgeschäftsstelle
- 2.1.9.5 TOP 8.5: Stand der Dinge - Fördermitgliedschaft Junge Piraten
- 2.1.9.6 TOP 8.6: Mitgliederbefragung / Umfrage
- 2.1.10 TOP 9: Anstehende Termine
- 2.1.11 TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
- 2.1.12 TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
- 2.1.13 TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- 2.2 Audioaufzeichnung
- 2.1 Protokoll
Einladung vom 25.08.2011
Werte Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 02.09.11 um 19:00 Uhr in die Zille-Stube , Karl-Liebknecht-Straße 19, 14482 Potsdam ein.
So weit es die technischen Möglichkeiten zulassen ist auch eine online-Beteiligung per Mumble und Pad möglich.
Und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren. Und dem Pad: http://lavo-bb.piratenpad.de/87
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
- TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
- TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- TOP 3: Bericht des Schatzmeisters
- TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
- TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes
- TOP 4: Diskussion der Geschäftsordnung
- TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- TOP 5.1: Antrag 2011-018
- TOP 5.2: Antrag 2011-019
- TOP 5.3: Antrag 2011-020
- TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
- TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- TOP 6.1.1: Beschluss 2011-0
- TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
- TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten
- TOP 8.1: Gründung Regionalverband Dahme-Oder-Spree
- TOP 8.2: Landesparteitag 2011.2
- TOP 8.3: Wahlkampf im Land Brandenburg
- TOP 8.3.1: Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel
- TOP 8.3.2: Bürgermeisterwahl in Jüterbog
- TOP 8.4: Landesgeschäftsstelle
- TOP 9: Anstehende Termine
- TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
- TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
- TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Der Landesvorstand nimmt gerne Ergänzungswünsche zur Tagesordnung entgegen.
Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man zu gegebener Zeit unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-09-02
Beste Grüße
-
Clara Jongen
i.A. des Landesvorstands
Ergänzung der TO
Ich bitte folgende Punkte unter Sonstiges aufzunehmen. --Uk 16:53, 26. Aug. 2011 (CEST)
- Stand der Dinge
- Tagesgeldkonto http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-012
Ich bitte folgende Punkte unter Sonstiges aufzunehmen. --RicoB CB 17:00, 26. Aug. 2011 (CEST)
- Stand der Dinge
- Fördermitgliedschaft "Junge Piraten" http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-013
Bitte noch folgenden Punkt unter Sonstiges aufnehmen. --Tramp 21:57, 1. Sep. 2011 (CEST)
- Mitgliederbefragung / Umfrage (etwa über die Mitgliederbetreuung).
Vorläufiges Protokoll
- Datum: 02.09.2011
- Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr
- Ort: , 14467 Potsdam
- Streaming: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
- Pad: http://lavo-bb.piratenpad.de/87
- Versammlungsleiter:
- Protokollführung:
- Teilnehmer:
- Gäste:
- Zu Beginn der Sitzung beschlossene Tagesordnung:
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Michael eröffnet die Sitzung um 19:25 Uhr (leicht verspätet wg. Fototermin)
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- Michael Hensel wird einstimmig gewählt.
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- Rico stellt sich zur Wahl
- er wird einstimmig zum Protokollführer gewählt
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt (E-Mail, Blog, Wiki). Es gibt keine Einwände.
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Alle 7 Landesvorstände sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
- Die Öffentlichkeit der Sitzung wird einstimmig bestätigt.
TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
- Die Sitzung darf einstimmig aufgezeichnet werden.
TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
- Neu eingegangene Anträge sollen aufgenommen werden (2011-021).
- Organisation des Vorstandes soll im Rahmen der GO (TOP 4) mitbesprochen werden.
- Diskussionspunkte sollen aufgenommen werden:
- Stand der Dinge: Fördermitgliedschaft Junge Piraten
- Mitgliederbefragung / Umfrage
- Stand der Dinge: Tagesgeldkonto soll beim Punkt Finanzen mitbesprochen werden.
- Die Tagesordnung wird mit den Änderungen einstimmig beschlossen.
TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig bestätigt.
TOP 3: Bericht des Schatzmeisters
TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
- Aktuelle Mitgliederzahl: 352
- davon haben 145 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet
- Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (12.08.2011) gab es:
- Neumitglieder: 0
- Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 0
- Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 0
- Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 3
- Austritte: 0
- Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
- BAR, Barnim: 26 (11) Mitglieder
- BRB, Brandenburg a.d.H.: 19 (9) Mitglieder
- CB, Cottbus: 29 (13) Mitglieder
- EE, Elbe-Elster: 6 (1) Mitglieder
- FF, Frankfurt (Oder): 11 (6) Mitglieder
- HVL, Havelland: 21 (13) Mitglieder
- LDS, Dahme-Spreewald: 20 (7) Mitglieder
- LOS, Oder-Spree: 18 (5) Mitglieder
- MOL, Märkisch-Oderland: 18 (7) Mitglieder
- OHV, Oberhavel: 19 (5) Mitglieder
- OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 (0) Mitglieder
- OSL, Oberspreewald-Lausitz: 11 (4) Mitglieder
- P, Potsdam: 47 (21) Mitglieder
- PM, Potsdam-Mittelmark: 36 (16) Mitglieder
- PR, Prignitz: 6 (3) Mitglieder
- SPN, Spree-Neiße: 7 (1) Mitglieder
- TF, Teltow-Fläming: 33 (15) Mitglieder
- UM, Uckermark: 16 (6) Mitglieder
TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes
Aktueller Kontostand: 22.391,20 €
Aktuelle Rückstellungen: 7.653,06 €
Offene Verbindlichkeiten: 146,48 € Umlagen KV Havelland 2010 220,30 € Umlagen KV Märkisch-Oderland 2010 111,30 € Umlagen KV Brandenburg 2011 156,45 € Umlagen KV Cottbus 2011 129,15 € Umlagen KV Havelland 2011 80,85 € Umlagen KV Märkisch Oderland 2011 61,60 € Umlagen KV OVerhavel 2011 253,05 € Umlagen SV Postdam 2011 1937,60 € Umlagen Piratenpartei Deutschland 734,20 € Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung 176,21 € Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung 293,68 € Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung 616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 557,99 € Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung 587,36 € Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung 557,99 € Anteil KV Märkisch-Oderland, Staatliche Teilfinanzierung 264,31 € Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung 323,05 € Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung 969,14 € Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung 176,21 € Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung 205,57 € Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung 792,93 € Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung 440,52 € Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung
Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt.
Offene Forderungen: 4,81 € Rückforderungen Umlagen KV BRB 22,24 € Rückforderungen Umlagen KV CB / RV SüdBB 39,52 € Rückforderungen Umlagen SV P
Letzte Kontenbewegungen:
Das Tagesgeldkonto wird in Kürze bei der GLS-Bank eröffnet.
- Clara nimmt ein Schwarzbier und Spaghetti Bolognese
- Holger nimmt die 20 (Salat con Pollo)
- Eik & Michael nehmen Pizza Salami
- Schwarzbier von Clara ist geliefert worden. Clara sagt "Danke". :-)
- Clara möchte dass man dem Protokollführer das Maul stopft :)
- Andreas und Eik unterhalten sich über die Buchhaltung des Landesverbandes.
TOP 4: Diskussion der Geschäftsordnung
- Michael H. stellt zur Diskussion ob die bisherige GO übernommen (und angepasst) werden sollte, oder ob eine neue GO (als Vorlage die des RV Südbrandenburg) erstellt werden sollte.
- Als Beispiel: GO des Regionalvorstandes Südbrandenburg
- Beschreibung der Aufgabenbereiche sollte in jedem Fall angepasst werden, insbesondere für Beisitzer (GenSek) und Beisitzer (politischer Geschäftsführer), da diese Ämter vom LPT so beschlossen wurde.
- Diskussion zur Aufnahme von Mitgliedern ohne Untergliederung (Umlaufbeschluss oder nicht?)
- Michael H. macht einen GO-Entwurf bis zur nächsten Sitzung fertig - dort soll dann eine GO angenommen werden.
- Die Landes-IT schaut sich noch mal an, wie die Online-Mitgliedsanträge gemacht werden können.
- Anmerkung Holger: Verschlüsselte E-Mails, wenn dies möglich ist.
- Diskussion über die interne Vorstandsarbeit (wie sollen Betreffszeilen aussehen?); über den Eingang von Post in der LGS sollte besser informiert werden (Posteingangsbuch)
- Aufnahme wurde gestoppt.
- 15 Minuten Pause bis 20:30 Uhr.
- Fortsetzung um 20:30 Uhr.
- Aufnahme wird fortgesetzt.
- TOP 8.3.2 wird nach GO-Antrag vorgezogen.
TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten
TOP 8.3: Wahlkampf im Land Brandenburg
TOP 8.3.2: Bürgermeisterwahl in Jüterbog
- MAZ-Forum lief ganz gut. Ron ist gut angekommen und hat viel positive Kritik bekommen.
- Beim Arbeitseinsatz sollten eigentlich Potsdamer kommen; es kamen aber leider keine.
- Ein Stand wird noch für den kommenden Freitag geplant; Unterstützung ist notwendig.
- Diskussion ob eine Wahlparty in Jüterbog stattfinden könnte?
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 5.1: Antrag 2011-018
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-018
- Umfangreiche Diskussion zum Antrag.
- Antrag auf Prüfung (Teil 1)
Abstimmung:
Micha: dafür |
---|
Clara: dafür |
Eik: dafür |
Holger: dafür |
Sven: dafür |
Andreas: Enthaltung |
MvG: dafür |
Der Antrag wurde mit 6 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen . |
---|
- Der Vorstand bittet die AG Satzung sich dem Thema anzunehmen. E-Mail geht an die Satzung dazu raus.
- Antragsteil 2 wird nach Prüfung behandelt.
TOP 5.2: Antrag 2011-019
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-019
- Es erfolgt die Aussprache. Kritik, warum so ein Antrag überhaupt gestellt wird. Jeder Pirat könne solche Tätigkeiten schließlich selbst ergreifen. Eines Antrages an den LaVo bedürfe es daher nicht. Andreas findet es aber sehr lobenswert, wenn jemand sich auch strukturiert Gedanken macht.
- Der Antrag soll auch sicherstellen, dass durch den Vorstand zu diesen Diskussionen eingeladen wird und diese vorbereitet werden.
- Reaktion zum Call-For-Paper-Antrag auf dem LPT
- Aufnahme wurde gestoppt.
- 5 Minuten Pause bis 21:22 Uhr.
- Fortsetzung um 21:34 Uhr.
- Aufnahme wird fortgesetzt.
Abstimmung:
Micha: dafür |
---|
Clara: dafür |
Eik: dafür |
Holger: dafür |
Sven: dafür |
Andreas: Enthaltung |
MvG: dafür |
Der Antrag wurde mit 6 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen. |
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TOP 5.3: Antrag 2011-020
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-020
- Bereits im Rahmen eines Umlaufbeschlusses angenommen.
TOP 5.4: Antrag 2011-021
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-021
- Nachfrage von Micha, wie die Summe von "Minus 94,84 €" zustande kommt, das Protokoll des letzten Stadtparteitags spricht von -18,04 €
- Ausführliche Diskussion zum Antrag.
- Antrag auf Vertagung des Antrages.
Abstimmung über Vertagung:
Micha: dafür |
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Clara: dafür |
Eik: dafür |
Holger: dafür |
Sven: dafür |
Andreas: dagegen |
MvG: Enthaltung |
Der Antrag wurde mit 5 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 1 Stimmen dagegen vertagt. |
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- Der Antragsteller wird gebeten, die angefallenen Kosten aufzuschlüsseln, die noch geplanten Ausgaben aufzuführen und die bestehenden Diskrepanzen zu erklären.
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.1.1: Beschluss 2011-044
TOP 6.1.2: Beschluss 2011-046
TOP 6.1.3: Beschluss 2011-047
- Beschluss über Verwaltungssoftware, darüber hinaus liegt auch Beschluss des LPT 2011.2 vor.
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-047
TOP 6.1.4: Beschluss 2011-048
- Beschluss über den Erwerb von Feuerzeugen
Hiermit gebe ich folgenden Umlaufbeschluß in den Umlauf: Der Vorstand möge beschließen, sich an der Sammelbestellung für Feuerzeuge zu beteiligen. Bestellmenge: 1000 Stück Preis laut Email auf der Vorständeliste: "1.000 Stück kosten jeweils 171,36 Euro." Begründung: Streugut für Infostände
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 6.2.1: Beschluss 2011-045
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-045
- Ausschreibung soll ohne "m/w" veröffentlicht werden
Abstimmung:
Micha: dafür |
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Clara: dafür |
Eik: dafür |
Holger: dafür |
Sven: dafür |
Andreas: dafür |
MvG: dafür |
Der Antrag wurde mit 7 Stimmen dafür, 0 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen. |
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TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 7.1: Anfrage 00021
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00021
- Antwort: Der Vorstand plant eine Geburtstagseinweihungsfeier am Geburtstag des Landesverbandes der zufällig zur Einweihungsfeier der LGS am 03.10.2011 stattfindet.
TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten
TOP 8.1: Gründung Regionalverband Dahme-Oder-Spree
- Er fand statt, der RV DOS wurde erfolgreich gegründet. Es gab eine Pressemitteilung. Artikel sind erschienen.
TOP 8.2: Landesparteitag 2011.2
- Er fand statt. Location war gut. Ablauf war gut. Essen war gut.
- Kritik seitens der Technik, wegen Hilfe bei Technik & Co.
- Der Landesvorstand wird sich Gedanken zum Grußwort an die Berliner Piraten machen.
TOP 8.3: Wahlkampf im Land Brandenburg
TOP 8.3.1: Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel
- Sonntag werden die letzten Plakate in der Stadt aufgehangen.
- Flyerverteilung wird begonnen; Infostand wird am Samstag stattfinden.
- Mehrere Podiumsdiskussionen haben stattgefunden
- Freitag wird ein Video (30 Minuten) bei SKB ausgestrahlt.
- TOP 8.3.2 wurde nach GO-Antrag vorgezogen.
TOP 8.4: Landesgeschäftsstelle
- Übergabe erfolgt am Montag den 05.09.2011 um 12:00 Uhr. Wer dabei sein will, kann gerne dabei sein. LGS wird voraussichtlich bereits teilweise eingerichtet. Umzug wird später erfolgen.
- Briefkasten wird eingerichtet, Flagge wird gehisst.
- Besetzung der LGS wird diskutiert.
- der Mietvertrag ist da, unterschrieben und in Sack und üten.
- Verteilung der Schlüssel wird diskutiert.
TOP 8.5: Stand der Dinge - Fördermitgliedschaft Junge Piraten
- In Arbeit. Anfrager kündigt erneute Anfrage zur kommenden Vorstandssitzung an.
TOP 8.6: Mitgliederbefragung / Umfrage
- AG Technik hat ein freies Umfragesystem aufgebaut.
- Holger ist Super-Admin, er freut sich
TOP 9: Anstehende Termine
- 05.09.2011, 19:00 Uhr - DAS Event des Jahres! Auslosung der Rangfolge der Ersatzschiedsrichter LIVE in Cottbus. Parteiprominenz ist ausdrücklich eingeladen.
- Hinweis: Wir haben jetzt einen freien Dudle! http://dudle.piratenbrandenburg.de/
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
- Ich bitte darum, dass der Antragstext von http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-020 welcher im Umlaufbeschluss http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-044 beschlossen wurde, in genauem Wortlaut in das Protokoll zu übernehmen. Begründung: Der Antragstext von 2011-020 wurde nach Beschluss von 2011-044 im Wiki durch Ron geändert. Ich bitte um Klarstellung, was genau beschlossen wurde. --uk
- Die 50€ wurden bereits im Antrag 2011-017 beschlossen. Der Verweis in 2011-020 wurde entfernt, da es lediglich eine Aufforderung zur Überweisung darstellt, welche bereits durchgeführt wurde. Es wurde mit 2011-020 nicht beschlossen, dass weitere 50€ gespendet werden.
- Danke --uk
- Wird es wieder so einen tollen Rahmenterminplan geben?
- Ja, laut Sven, aber bitte nicht heute.
- FSA: Bisher kam laut Sven keine Rückmeldung zur Planung des Beitrages zur FSA. Die Frage ist, was mit dem Budget von 200,00 EUR geschehen soll. Meinungsbild ergibt, dass 200,00 EUR für die FSA gespendet werden könnten.
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
- September 2011, genauer Termin wird über öffentliche dudle-Umfrage gesucht.
- Clara hat sich gesperrt - der Protokollant weiß aber nicht gegen wen oder was.
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 23:40 Uhr.
Audioaufzeichnung
- Die Qualität ist leider sehr bescheiden, weil alle Hintergrundgeräusche der Kneipe mit drauf sind.
- http://audio.piratenbrandenburg.de/