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LTW2014/Kandidatur-007

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Name: Oliver Mücke
Landesliste: ja
Listenplatz: 1-offen (im guten Team)
Direktkandidat: offen
Wahlkreis: unbekannt

Präambel

Dieser Fragenkatalog ist eine Arbeit der AG TDBD und weiterer interessierter Piraten. Er soll dazu dienen, den Kandidaten für die Landtagswahl 2014 im Voraus die Möglichkeit zu geben, sich vorzustellen und etwas über sich zu erzählen.
Die Beantwortung der Fragen ist selbstverständlich freiwillig, hilft aber anderen dabei, sich bereits im Voraus über die Kandidaten zu informieren.


Fragen zur Person

1. Wer bist Du? Erzähl' uns was über Dich!

  • Oliver Mücke geb. 15.11.1970 in Potsdam. Vater einer Tochter. Wohnhaft in 15834 Rangsdorf.
  • Beruflich bin ich im Handwerk beschäftigt, unter anderem über 16 Jahre selbständig tätig.

2. Wo wohnst Du und welcher Gliederung gehörst Du gegebenenfalls an?

  • Wohnen im schönen Brandenburg genau in 15834 Rangsdorf Kienitzer Str. 86
  • Gliederung Kreisverband Teltow-Fläming. Zur Zeit Kreisvorsitzender des KV.

3. Seit wann bist Du für die PIRATEN aktiv?

  • seit 01.2012

4. Warst Du bereits in einer anderen Partei? Falls ja, bist Du ausgetreten und warum?

  • Nein

5. Warst Du für das Ministerium für Staatssicherheit tätig?

  • Nein

Tätigkeit in und für die Piratenpartei

6. Was hast Du bisher mit den, und für die, PIRATEN gemacht?

  • meine ersten Schritte waren die aktive Mitgestaltung der Gründung des Kreisverbandes in TF. Dort war ich erst 2.Vorsitzender und derzeit bin ich Kreisvorsitzender des KV TF.
  • Aktiv auf Infoständen zum Frühling der Freiheit, Infostände zum 1.Mai oder einfach so.
  • Etliche Veranstaltungen organisiert wie: Sicherheitskonferenz, Landratswahlkandidatengrillen in TF, Vorstandswahlen, etc.
  • Im Landesverband auf verschiedenen Ebenen tätig wie AG's und Orga für LPT. Koordinator der AG PrÖA, Koordinator der AG Taskf. Wahlkampf
  • Positionspapier zum BER mit ausgearbeitet
  • 2013 als Direktkandidat zur BTW2013 angetreten und sehr aktiv Wahlkampf gemacht um mich für Landtagswahl bekannt zu machen.
  • ich könnte noch mehr aufschreiben... muss nicht sein. Mir liegt viel am Landesverband und ich versuche mich wo es möglich ist einzubringen.

7. Welche Projekte oder Inhalte waren bisher Deine Schwerpunkte?

  • Politisches Thema ist Lärm/Schutz, der BER, Wirtschaft unter sozialem Gesichtspunkten, dezentrale Energieversorgung mit kommunalen Versorgungswerken, Netze in öffentliche Hand, Bürgerhaushalte/Bürgerbeteiligung usw. usw.,
  • Projektbeteiligung sind aktuell die AG PrÖA und AG Taskf. Wahlkampf als Koordinator . Wir brauchen mehr Presse und öffentliche Wahrnehmung, daran arbeite ich mit.Wir müssen einen tollen Wahlkampf machen, daran arbeite ich mit.
  • und nicht zu vergessen die Schnittstellen zu den BI und unserem KV in TF
  • Vorstandsarbeit im KV

8. Welchen Aktivitäten bist Du innerhalb von Arbeitsgemeinschaften, Crews oder Gliederungen nachgegangen?

  • hab ich in 7 und 6 beschrieben.

9. Bist Du noch anderen politischen Aktivitäten nachgegangen?

  • Nein

Fragen zum Mandat

10. Welche Motivation bewegt Dich zu Deiner Kandidatur?

  • Genau die selbe die mich in eine Partei hat eintreten lassen, die selbe die mich Verantwortung hat übernehmen in der Partei in der Gliederung. Ich möchte einiges Verändern in der Politik ein anderes Bild von Politikern in der Öffentlichkeit und wieder Vertrauen in Politik und Politikern(Volksvertreter) durchsetzen. Verändern kannst du nur dann wenn du ein Mandat von den Wählern bekommst dazu gehört als erstes die Kandidatur.

11. Willst du die Landesliste auf Platz 1 anführen? Wenn ja, warum?

  • Das würde mich sehr freuen als Listenplatz 1 in den Wahlkampf zu gehen. Noch wichtiger aber wird ein gutes Team auf den Plätzen 1-5 zu wählen sein. Piraten die auch Wahlkampf machen und möchten, die unser Programm vielseitig nach aussen tragen können.

12. Für wie teamfähig hältst Du Dich?

  • Eine Frage die besser die beantworten die im team mit mir arbeiten. Für mich denke ich, ja.

13. Wie willst Du nach der Wahl den Kontakt zur Basis, deinen Wählern aufrecht erhalten, um auf die jeweils aktuellen Themen einzugehen und diese im Bundestag vertreten? Wie sollte die Zusammenarbeit zwischen Dir als Bundestagsabgeordneten, der möglichen Bundestagsfraktion, der Parteibasis und den Wählern am Besten gestaltet werden?

  • LANDTAGSWAHL. Nun als erstes wird es ein Wahlkreisbüro geben als Anlaufstelle. Regelmässige Sitzungen mit Parteimitgliedern, Sprechstunden etc. Auch dieses Internett kann man nutzen, dazu gibt es Telef., Mail, Brief u.a. Eine Abgeordnetensprechstunde in Mumble wäre gut.

14. Hast Du vor, neben dem Mandat noch einem Beruf nachzugehen?

  • Nein dies ist, wenn man das Mandat richtig ernst nimmt nicht möglich.

15. Warum willst Du Berufspolitiker werden?

  • Dies ist ein Mandat auf Zeit und nicht als Beruf (fürs Leben) zu sehen.

16. Was sind Deine Ziele und für wen möchtest Du sie erreichen? Bitte gib in deiner Antwort auch deine Prioritäten an.

  • Erste Ziele sind Transparenz und Bürgernähe in die Politik sowie öffentliche Verwaltung zu bringen. Meine Priortäten sind die Umsetzung der Idee Basisdemokratie und eine gute sozial ausgeglichene Politik. Für eine gute Zukunft unserer nachfolgenden Generation in diesem Land. (Die einzige Ressource die wir auf Dauer haben.) Dazu gehört auch das eine Zukunft, nur mit sozial ausgeglichener Politik zu gestalten ist.
  • Thema Transparenz in Thema BER sowie der Schutz vor Lärmbelastung und die Durchsetzung des Volksbegehren zum Nachtflugverbot.
  • Thema Energiepolitik in Brb mit der Vision von dezentraler Energieerzeugung Verteilt über kommunale Versorgungsnetze/werke.
  • Wirtschaftsförderung die anders ausgerichtet ist als die im Momentan Zustand.

17. Auf welcher Grundlage triffst Du Entscheidungen in schwierigen Fragen?

  • Bei schwierigen Entscheidungen sollte man alle Kommunikationsmöglichkeiten nutzen, um sich ein Meinungsbild zu machen. Danach ist das eigene Gewissen (humanistisch sozial ausgebildet) gefragt. Manchmal hilft es auch eine Nacht darüber zu schlafen ;-). Vor allem sehr sehr wichtige Entscheidungen nie übereilt und vorschnell treffen.
  • Ich erinnere an das Grundgestz:.... der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verantwortlich..... find ich gut.

18. Welche Kenntnisse und Fähigkeiten bringst Du für Dein Mandat als Mitglied des Bundestages mit?

  • Für den Landtag: Berufliche Erfahrung von über 25 Jahren im Arbeitnehmer wie auch Selbständigen Bereich.

Kompetenz im sozialen Bereich durch Familie. Ehrlichkeit, Gerechtigkeit und soziales Verständniss. Das ist mehr wert als Doctortitel oder andere examensnachweise. So meine Lebenserfahrung.

Fragen zu politischen Themen

19. Wie stehst Du zu Europa (politisch wie kulturell)?

  • Europa ist eine, geselschaftlich wie wirtschaftlich gesehen, große Herausforderung. Dies zu bewältigen, ohne nationale Interessen zu unterdrücken, ist nach meiner Meinung das wichtigste ,wenn auch schwerste Ziel. Global gesehen wird Europa als starker Partner gesehen. Ich meine, Europa ist die Herausforderung in Zukunft, wobei im Moment leider unsere Ideen von Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung sowie Transparenz nicht so im europäischen Parlament vertreten werden, wie wir es gerne hätten. Darum Piraten, entern und ändern.
  • Kultur ist in Europa vielseitig und vielschichtig, dies sollte nach meiner Meinung so bleiben, denn Kultur sollte nicht reglementiert oder kontrolliert werden.

(Hat sich seit der Bundestagswahl nicht geändert)


20. Welche Einstellung hast Du zu Militäreinsätzen?

  • Ich glaube, dass Militäreinsätze nie zu einem vernünftigen Endresultat führen. Selbst sogenannte Blauhelmeinsätze unter UNO Mandat haben nie den gewünschten Erfolg gehabt. Wer zurück in die Geschichte schaut wird erkennen, dass selbst bei militärischen "Erfolgen" die Probleme und Entwicklungen nur verschoben wurden und nicht gelöst. Meiner Meinung ist der einzige Weg einer friedlichen Koexistenz nur die Förderung der Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft. So kann sich eine Geselschaft weiterentwickeln. Wo die Waffen sprechen hat vorher der Verstand aufgehört.
  • Ich liebe meine Familie und ich liebe mein/e Heimat/Land und daher würde ich es auch gegen jeden Agressor verteidigen.

(Hat sich seit der Bundestagswahl auch nicht geändert)


21. Wie siehst Du die Piratenpartei im Parteienspektrum der Bundesrepublik Deutschland?

  • Die Piratenpartei lässt sich nicht in ein Spektrum der Pateien einordnen. Das ist gut so. Wir sind das Spektrum/Querschnitt der Bevölkerung. Daher sind unsere Meinungen basisgebunden. Das ist gut so. Die Piraten sollten immer unabhängig und frei in Ihrer Meinungsbildung sein. Da man dies nicht bei den etablierten Parteien findet sind wir so nicht einzuordnen. Das ist gut so.

22. Welches sind Deiner Meinung nach die wesentlichen Kernthemen der Piratenpartei und welche sind Dir persönlich wichtig?

  • Transparenz, Basisdemogratie, Bürgerbeteiligung, BGE, freier Zugang zu Bildung und Internet, usw. usw. usw.. Durch die Arbeit der Piraten in und an der Piratenpartei und deren Programmatik werden ständig Themen bearbeitet und Ideen entwickelt. Dadurch werden in Zukunft sich auch Kernthemen, die heute noch aktuell sind in vielleicht 10 Jahren nicht mehr solch eine Rolle spielen. Unsere Zeit ist von schnellem gesellschaftlichen Wandel gekennzeichnet, in deren Folge sich gesellschaftliche Bedürfnisse und Lebenslagen öfter ändern als früher. Daher werden Kernthemen, aber nicht nur diese ständig weiterentwickelt werden müssen. Die Piraten müssen immer am Puls der Zeit bleiben und offen für Veränderungen in der Geselschaft sein, diese dann annehmen und basisdemokratisch umsetzen. Wir sind die Geselschaft also gestalten wir sie auch.
  • Persöhnlich ist mir die Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung besonders wichtig, aber andere Themen nehmen auch einen hohen Stellenwert ein.
  • auf Brandenburg sehen die Themen selbstverständlich anders aus werden aber immer durch Transparenz und Basisdemokratie


23. Wie vertraut bist Du mit dem politischen System im Bund und im Land (Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren, Verfassungsorgane, ...)?

  • Mein Wissen um Gesetzesgebung-verfahren, Verfassungsorgane? Kein Mensch weiß alles, allerdings setze ich voraus, das man sich einarbeiten und informieren muss. Jeder hat seine fachlichen und menschlichen Stärken, wie auch Schwächen. Piraten wissen aber wo und wie sie sich informieren können und dies auch zu nutzen. Ich bin bereit zu lernen und mich weiterzuentwickeln.
  • Ich habe seit der Bundestagswahl einiges mehr dazu gelernt.

24. Kurze Presseschau zur Piratentätigkeit

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  16. T.B.


Weitere Fragen und Antworten

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Könntest Du alle Fragen bitte beantworten. A.Agnitio

  • Bitte


Stell dir vor ich wäre ein Zeitungsjournalist und ich würde dich bitten mir in wenigen Sätzen zu erklären, warum ich PIRATEN wählen sollte. Was würdest du antworten? MorgenlandfahrtBRB (Diskussion) 10:48, 7. Feb. 2014 (CET)

  • Die Piraten ist die Partei die Transparenz und Basisdemokratie wie auch Bürgerbeteiligung als einzige Umsetzen kann. Nur hier kann sich jeder, auch nicht Parteimitglieder voll einbringen. Nur hier werden Zukunftrelevante Themn bearbeitet und beachtet. Nur hier kann der Wähler z.B. beim Nachtflugverbot am BER auf volle Umsetzung hoffen. Nur hier werden, ohne Beeinflussung von Grosskapital sowie Lobyisten, Entscheidungen getroffen. Nur hier werden Ideen die Zukunft haben geboren und umgesetzt. Zukunft wählen heist Piraten wählen.


Welche politische Schulen bzw. Schulungen hast Du besucht, vor 1990 u. danach ?
petrus 07.02.2014 16:00

  • politische Schulungen haben (Gott sei Dank) 1989 mit Ende der Lehrzeit aufgehört.
  • Weiterbildung in politischer Meinungsfindung ist reines Selbstudium.
  • Polit. Bildung bzw. Schulung hätte es mit mir auch nicht leicht.;-D


Guten Tag!
Wie ist Deine Meinung zur zentralen Zensur einiger
PP-Maillinglisten/Foren durch Moderatoren? 
Insbesondere willkürlicher Aktionen und Ungleichbehandlungen?
02/2014 T.B., [1]
  • Willkür sowie Ungleichbehandlung lehne ich ab
  • Gegenseitigen Respekt wäre ein wichtiger Hauptbestandteil um Moderation/Zemsur zu umgehen.

Danke für Deine Antwort. MfG TB


Torben und Christoph haben Fragen

Aufgrund der nahenden Aufstellungsversammlung möchten wir Dich bitten die folgenden Fragen zu beantworten. Vielen Dank sagen Christoph und Torben.

Offene Fragen:

  • 1. Was zeichnet Deiner Meinung nach die wehrhafte Demokratie aus? Und wie stehst Du dazu?
  • Die Wehrhafte auch streitbare Demokratie (gefällt mir persöhnlich besser) ist geprägt durch Ereignisse nach/ab 1930. Ja, ich bin der Meinung, wir brauchen eine streitbare Demokratie um uns gegen die Feinde der Freiheitlichen demokratischen Grundordnung zur Wehr setzen zu können. Ob die KPD 1956 verboten werden musste sollte an anderer Stelle disskutiert werden. Aber ja, ich möchte das die Pflicht der Angehörigen des öffentlichen Dienstes zur Verfassungstreue gewährleistet werden muss. Auch die Ewigkeitsklausel, mit der Unabänderlichkeit bestimmter Verfassungsgrundsätze, möchte ich geschützt wissen. Es ist in Teilen mit Sicherheit eine Wanderung auf des Messers Schneide, ich kenne allerdings keine bessere Lösung wie unsere Demokratie sich sonst schützen kann.
  • 2. Welcher Ideologie fühlst Du Dich nahestehend und welche siehst Du im Landesverband als vorherrschend an?
  • Ich bin ein sozial liberaler Mensch. Würde dies aber nicht als Ideologie bezeichnen. Im Landesverband habe ich viel kennengelernt, aber nicht eine vorherschende Ideologie. Ich hoffe das bleibt in Zukunft auch so.
  • 3. Was hälst Du von der Strafbarkeit der Volksverhetzung (§ 130 StGB)?
  • Ja auch das gehört zum Instrument einer wehrhaften Demokratie. Allerdings kann dies auch sehr weit ausgelegt werden. Wir brauchen aber solche Instrumente. Ob der Begriff Volksverhetzung glücklich gewählt ist mag man bezweifeln. Zum Inhalt kann ich stehen.
  • 4. Ist die Piratenpartei Brandenburgs demokratischer als die etablierten Parteien? Wenn ja, an welchen konkreten Punkten machst Du das fest? Wenn nein, warum sollten wir dennoch in den Landtag einziehen?
  • Wir sind nicht demokratischer als manch andere Parteien. Warum auch? Wir sind nur Basisdemokratischer und Transparenter. Dadurch ergänzen wir unsere Demokratie um zwei dringend gebrauchte Aspekte. Demokratie lebt von der Vielfalt und wir gehören dazu.
  • 5. Siehst Du die Notwendigkeit strukturelle Diskriminierungen aufgrund von Geschlecht, Ethnie, Religion oder sexueller Identität entschieden entgegen zu treten, diese zu ächten und im Zweifel durch den Bruch der Regeln der - nicht betroffenen - Mehrheitsgesellschaft zu erkämpfen? Wenn ja, wie sähe das für Dich aus? Wenn nein, warum nicht?
  • Diskriminirung ist immer Sch...e (sorry) und für das Recht des Individium oder Einzelnen einzutreten ist eine Ehre und Pflicht. Das heist manchmal, wenn es Notwendig ist, gegen den Strom zu schwimmen.

Ja/Nein-Fragen:

  • 1. "Statt über Demografie zu jammern, sollten wir Hilfesuchenden aus der Welt eine echte Möglichkeit bieten diese Plätze in unserer Mitte zu füllen."
  • ja, nicht nur wegen der Demografie.
  • 2. "Das kritische Aufzeigen von Bedeutungswolken von Worten, Floskeln und Phrasen sowie eine Anpassung des Sprachgebrauchs halte ich für sinnvoll." Ja oder nein?
  • Ja nur bitte Aufzeigen, nicht Aufzwingen.
  • 3. "Anarchismus lehne ich ab" Ja oder nein?
  • Eine politische (nicht geselschaftliche) Utopie. Wie die Staatszentrierten Utopien auf der anderen Seite. Ja weniger Einmischung des Staates und mehr Freiheit des Einzelnen würde ich Unterstützen. Allerdings wird soziale Verantwortung dadurch zurückbleiben, es wird der "Starke" weiterkommen und der "Schwache" zurückbleiben, ergo nicht das Ideale.
  • 4. "Homöopathie sollte als medizinische Behandlungsmethode von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt werden." Ja oder nein?
  • Moment!!!, wird schon von gesetzl. Krankenkassen bezahlt (ca. 70%)!!! Ich bin kein Arzt oder med. Forscher, habe aber eine natührliche Skepsis gegenüber der Herstellungsmethode. Allerdings versetzt der Glaube bekanntlich Berge, daher sollten das andere Entscheiden.
  • 5. "Antifa finde ich gut." Ja oder nein?
  • was so alles unter Antifa läuft? Mein UrOpa war Antifa bzw. Antifaschist und dafür im KZ. Der hätte eine genaue Meinung dazu gehabt. Allerdings so genau das zu DDR Zeiten alle anderen Meinungen bzw. Meinungsfreiheiten unterdrückt wurden, auch von ihm. Erkläre mir was du unter Antifa verstehst. Aktionen gegen Faschisten Idiologie? Oder Aktionen gegen unsere Demokratie? Der Begriff ist leider so Missbraucht von vielen Gruppen der Geselschaft das mit Ja oder Nein hier nicht zu Antworten ist. Bin aber immer Bereit auf eine spannende Disskusion zu diesem Thema.

Detlef hat auch eine Frage:

Entweder/Oder:
Bezogen auf Deutschland, was würdest Du präferieren:

1. Wachstum, u. U. auf Kosten der Umwelt und/oder der sozialen Stabilität(wie auch sonst) ...
oder:
2. Konsolidierung, auf Kosten des Wohlstands und/ oder der wirtschaftlichen Stabilität(Exportvolumen, etc.)?

* Bitte sieh das mal langfristig, in weiser Voraussicht auf die Neuordnung des Ökonomischen Kräfteverhältnisses in der Welt und im Vorfeld eines Europäischen Schuldenschnitts, der m. E. kommen wird- zumindest in den Euroländern.