Südbrandenburg/Treffen/2014-06-03

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Vorstandssitzung 2014-05-13

Vorstandssitzung über Mumble, Dienstag, 3. Juni 2014, 20:00 Uhr

Anwesende Piraten

• Lutz Bommel
• Cornell Binder
• Thomas Langen

Gäste:

• [[Benutzer:|Benutzer:]]

Fundstellen Protokoll

• Pad: https://suedbb.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014-06-03
• Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Treffen/2014-06-03

Tagesordnung

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
• TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 03 - Wahl des Protokollführers
• TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 06 - Zulassung von Tonaufzeichnungen
• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 09 - Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
• TOP 10 - Bericht des Kassenwartes
• TOP 11 - Anträge
• TOP 12 - Kommunalwahlen 2014
• TOP 13 - Sonstiges
• TOP 14 - Schließen der Versammlung

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Lutz eröffnet um 20:10h.

TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters

Lutz wird ohne Widerspruch akzeptiert.

TOP 3 Wahl des Protokollführers

Thomas wird einstimmig gewählt.

TOP 4 Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

Die Einladung ist satzungsgemäß erfolgt.

TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit

beschlussfähig (3 von 5)

TOP 6 Zulassung von Tonaufzeichnungen

keine Einwände, Lutz nimmt auf

TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste sind herzlich willkommen

TOP 8: Beschluss der Tagesordnung

keine Einwände

TOP 9 Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Südbrandenburg/Treffen/2014-05-13 Streichungen im Pad mögen durch Wegnahme des Textes im endgültigen Protokoll übernommen werden; sonst keine Einwände

TOP 10 Bericht des Kassenwartes

Eine Neuaufnahme, ein Austritt. Damit 129 Mitglieder, fünf schwebende Mitglieder. Frei verfügbare Mittel liegen aktuell bei 250 Euro. Die Zahl ist deswegen so gering weil die restlichen Mittel des RV aktuell zweckgebunden/budgetiert sind. Es sind noch 200 Euro Fahrkostenbudget abzuschließen, sowieso 300 Euro im Kommunalwahlbudget, mit dem wir die Zuschüsse der AG Taskforce aufgestockt haben. Eine Zwischenabrechnung der Geschäftsstellen ergibt, das das erste Halbjahr für den RV wohl kostenneutral seien wird. Die Einnahmen durch Spenden und LV-Zuschuss decken fast vollständig die Ausgaben. Für das zweite Halbjahr wird es eine Empfehlung an den neuen Vorstand geben auf den Zuschuss durch den LV zu Verzichten und das eigene Budget von 2000 Euro auszuschöpfen. Wird diese Empfehlung umgesetzt, werden von dem Budget am Jahresende 750 Euro übrig bleiben bleiben aus denen allerding noch Nebenkosten in der Elsterinsel abgerechnet werden. Das verbleibende Geld steht danach wieder normal dem RV wieder zur Verfügung.

Der RV hat weiterhin offene Forderungen gegenüber dem LV. Ganz konkret ist es der Anteil an Mitgliedsbeiträgen für das Jahr 2013 (ca. 400 Euro). Darüber hinaus gibt es die Ankündigung das der LV noch offene Verbindlichkeiten gegenüber dem RV hat, die sich aus nicht weiter geleiteten Spenden und Umlagen vergangener Jahre zusammensetzen. Die konkreten Zahlen werden gerade noch ermittelt.

Bis auf weiteren Zugang von Mittel besteht kein Spielraum für Ausgaben jenseits formaler Natur. Dies ist gerade im Zusammenhang mit eigenen Aktivitäten zur LTW ein kleines Problem.

Abschließende Kassenprüfung am Dienstag nach Pfingsten.

TOP 11 Anträge

Es liegen keine vor.

TOP 12 - Kommunalwahlen 2014

Thomas Friedrich ist in die SVV Forst/Lausitz eingezogen und sucht derzeit einen Partner zur Fraktionsbildung (vermutlich Klinger Runde), Kerstin in die SVV in Elsterwerda mit entsprechende Vorsondierungen.

Blogs der Kandidaten:

• (URL von Thomas Friedrich gerade unbekannt)
• Kerstin: http://kleinstadtpiratin.jimdo.com

Die Koordination der Kommunalpiraten wird nachdrücklich befürwortet, findet aber noch zu wenig Widerhall. Der nächste ReVo sollte auf ein Einbindung der Kommunalpiraten in laufende Entwicklungen achten.

Eine Mail der Stadt, die in Cottbus nachdrücklich zum Abhängen der Plakate auffordert, wird als nicht zutreffend (für uns Piraten) angesehen.

Neuer Vorstand sollte über "Austattung" der Kommunalpiraten entscheiden. Piratische Visitenkarten, Streumittel. (Budget ist aktuell aber etwas dünn)

TOP 13 Sonstiges

Landtagswahl Unterschriftensammlung

Wir brauchen ca. 600 UUs im Süden. Es bietet sich Cottbus vor der Stadthalle an, jedoch nicht an Markttagen (Mi und Fr). Sinnvoll ist es, damit baldigstmöglich anzufangen.

Lutz koordiniert (unter allgemeinem Beifall); Kommunikation per Mail.

AV und HV am 15. Mai 2014

Falls sich Direktkandidaten finden, können sie gewählt werden. Bisher sind keine bekannt, Lutz überlegt noch. Auf Kommunalebene gibt es wohl keinen Bedarf.

Für die HV gibt es vage Zusagen für Versammlungsleitung und Protokoll von extern (Jürgen Voigt und Michael Hensel).

Sascha (2. Vorsitzender) müßte kontakiert werden, um einen sauberen Abschluß seiner Amtszeit zu schaffen.

Die Einladungen zur HV haben eine "Impulsspende" von 25€ ausgelöst. Dem Spender sei Dank.

TOP 14 Schließen der offiziellen Versammlung

• Die nächste Vorstandssitzung (konstituierend) beschließt der neue Vorstand.

• Lutz beendet die Sitzung um 21:00 h