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Pressespiegel

Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen des laufenden und vorherigen Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im Archiv.

2021

Datum Titel Textauszug Quelle
27.02.2021 Umweltschutz: Mehr als 100 Helfer beseitigen Müllhaufen im Summter Wald "Der Kreistagsabgeordnete Thomas Bennühr (Piraten) will den Umgang mit illegal entsorgtem Müll in Oberhavel jetzt zum Thema im Umweltausschuss machen. „Es kann nicht sein, dass die Förster mit dem Problem allein gelassen werden“, sagt er, bevor er sich wieder anstellt, um das nächste Brett in den Container zu werfen. Revierförster Carsten Voigt begrüßt die Ankündigung des Glienicker Politikers, das Thema auf die politische Ebene zu bringen." MOZ/OGA
26.02.2021 Oranienburg: Speicher-Petition knackt nächste Schallmauer "Die von Thomas Ney (Piraten) ins Leben gerufene Petition „Rettet den Speicher“ übertrifft alle Erwartungen. Inzwischen haben mehr als 1500 Menschen unterzeichnet, eine Übergabe der Unterschriften an den Investor steht bevor." MAZ
12.02.2021 Bernd Jarczewski: „Man hat versucht, mein Team und mich als Trottel der Nation hinzustellen“ "Auf die Frage von Ausschussmitglied Thomas Ney (Piraten), ob er das Wohnbauprojekt „Weiße Stadt“ in Gefahr sieht, antwortete der Woba-Chef: „Nein, es wird zu Ende gebaut. Aber schon jetzt ist klar – mit circa zwei Jahren Verzögerung." MAZ
12.02.2021 Untersuchungsausschuss: Verzögert die Holding den Wohnungsbau in Oranienburg? "Der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) wollen im März einen Zwischenbericht vorlegen. Bis zum Jahresende soll auch der Abschlussbericht fertig sein." MOZ/OGA
09.02.2021 Oranienburg: „Neustart“ für den lokalen Einzelhandel "Die lokale Wirtschaft trägt schwere Last unter den staatlich verordneten Schließungen. Um den hart betroffenen Einzelhandel vor allem in der Oranienburger Innenstadt zu stärken, stellten die Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten und FDP einen gemeinsamen Antrag, um unterstützende Maßnahmen auf den Weg zu bringen. " MAZ
08.02.2021 Wirtschaft: Vier Fraktionen fordern Neustart für Innenstadt von Oranienburg "Die Stadt soll Händlern mit Überbrückungskrediten helfen und die Wiedereröffnung nach dem Lockdown unterstützen. Im Gegenzug sollen die Ladeninhaber ein Leistungsversprechen abgeben. SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/Piraten stellen einen gemeinsamen Antrag." MOZ/OGA
06.02.2021 Holding: Oranienburgs Untersuchungsausschuss will erste Ergebnisse präsentieren "Sie haben zusammen mit dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Thomas Ney (Piraten) seit der vergangenen Sitzung im Dezember einiges vorbereitet. [...] Wir haben eine ganze Menge der Antworten, die wir bislang erhalten haben, untersucht und dazu recherchiert. Dabei haben wir zum Beispiel Verträge und Protokolle gelesen. Grundsätzlich werden wir von der Verwaltung dabei gut unterstützt. Akteneinsicht ist uns aber nicht immer gewährt worden. Wir haben eben nicht den Stand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Deshalb sind wir an Grenzen der Zusammenarbeit gestoßen. Dabei wurden rechtliche Bedenken geäußert." MOZ/OGA
02.02.2021 Oranienburg: Kritik am Bürgermeister wird zunehmend lauter "Parteiübergreifend wächst der Unmut über Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke. Als Hauptkritikgrund wird vor allem die mangelnde Umsetzung von Beschlüssen herangezogen. „Fraktionsübergreifend herrscht große Unzufriedenheit über die Arbeit des Bürgermeisters. Viele Stadtverordnete haben inzwischen das Gefühl, von ihm nicht Ernst genommen zu werden“, äußert sich Thomas Ney von der Piratenpartei." MAZ
31.01.2021 Ein Bus für Birkenwerder: Landkreis soll sich an den Kosten beteiligen "Ab dem Sommer soll eine neue Buslinie für mehr Flexibilität im öffentlichen Personennahverkehr in Birkenwerder und Hohen Neuendorf sorgen. Mit einer Plakataktion will die Fraktion FDP/Piraten dafür sorgen, dass die im Kreistag abgelehnte Kostenteilung zwischen den Kommunen und dem Landkreis doch noch stattfindet. [...] „Der ÖPNV entlastet die Straßen, wenn dann noch der Regionalbahnhof kommt, haben wir für Birkenwerder viel gewonnen. Das muss ein Ziel über die Parteigrenzen hinaus werden“, bekräftigt Thomas Bennühr." MAZ
31.01.2021 Mobilität: FDP und Piraten fordern weiter die überregionale Buslinie durch Birkenwerder "Auf die Problematik macht die Kreistagsfraktion FDP/Piraten mit einer Plakataktion aufmerksam. [...] Thomas Bennühr von der Piratenpartei und stellvertretender Fraktionsvorsitzender fordert: „Wir müssen als Landkreis mehr Geld für Mobilität in die Hand nehmen. Das ist die logische Konsequenz aus dem beschlossenen Mobilitätskonzept. Alle Parteien haben ihren Wählern versprochen, dass Birkenwerder Regionalbahnhalt werden soll. Die Buslinie ist dazu zwingende Voraussetzung. Wir wollen, dass das Warten ein Ende hat und die Linie startet!“" MOZ/OGA
29.01.2021 Manchmal kein Ton im Oranienburger Livestream: Deshalb sind einige Amtsleiter nicht zu hören "In zwei Ausschusssitzungen der Stadt Oranienburg waren Aussagen von Amtsleitern nicht zu hören im Livestream – aus Datenschutzgründen. Verwunderung herrscht darüber nicht nur bei Thomas Ney von der Piratenpartei. [...] „Ich habe zunächst auch gedacht dass es sich dabei um einen technischen Fehler handelt, umso mehr war ich dann überrascht und verwundert, als ich hörte, dass es bewusst ausgestellt wurde“, zeigt sich auch Thomas Ney von der Piratenpartei verwundert." MAZ
26.01.2021 Ordnung und Sicherheit: Sozialausschuss lehnte neues Ordnungskonzept für Oranienburg ab "Elke Kästner (Linke) und Thomas Ney (Pirtaten/FWO) schlossen sich Geißlers Kritik weitgehend an. Laub sei nicht das Hauptproblem, sagte Ney. Er befürworte zusätzliches Personal, das solle dann aber im Ordnungsamt tätig sein und nicht in beauftragten Privatfirmen. Das Konzept sieht zusätzliche Außendienstmitarbeiter für das Ordnungsamt sowie den Einsatz einer Sicherheitsfirma in den Abendstunden der Wochenende im Sommerhalbjahr vor." MOZ/OGA
26.01.2021 Abwahl: Oranienburger Stadtverordneter der CDU spricht von „Amtsenthebung“ des Bürgermeisters "Besser als eine Abwahl, für die es bewusst hohe Hürden gebe, sei jedoch ein Wandel des Bürgermeisters und seiner Arbeitsauffassung, so Howe. [...] Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) pflichtet Howe bei: „Wir erwarten für dieses Jahr eine 180-Grad-Wende.“ Die Unzufriedenheit mit dem Bürgermeister sei in allen Fraktionen groß, das Verhältnis verschlechtere sich seit geraumer Zeit, das Vertrauen sei beschädigt. Das liege auch daran, dass Beschlüsse nicht umgesetzt würden. „Wir befinden uns in einer Hängepartie, die wir uns nicht leisten können.“" MOZ/OGA
25.01.2021 Für den Erhalt des Speichers: Petition übertrifft alle Erwartungen "Die am 9. Dezember 2020 von Thomas Ney (Piratenpartei) ins Leben gerufene Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers bewegt die Oranienburger ungemein. Mehr als 1300 Menschen haben bereits unterschrieben. In circa drei Wochen soll die die Petition dann an die TAS-Unternehmensgruppe weitergeleitet werden, die den Speicher gerne abreißen würde." MAZ

2020

Datum Titel Textauszug Quelle
29.12.2020 Oranienburg: Über 1000 Unterschriften für den Erhalt des Speichers "Die Petition zum Erhalt des Speichers in Oranienburg hat einen Meilenstein geknackt. Am Montagabend verkündete Initiator Thomas Ney (Piraten), dass seit Beginn der Unterschriftensammlung am 9. Dezember dieses Jahres mehr als 1000 Unterschriften eingereicht wurden. Das Maximum dürfte damit aber noch nicht erreicht sein, wie der Stadtverordnete verrät [...]" MAZ
14.12.2020 Beschlüsse: Oranienburgs Stadtverordnete machen Weg frei für Hafencamp, Caranvanserei und autofreies Viertel an der Friedensstraße "Die Parkraumbewirtschaftung der Zone Ost, die weite Teile der Innenstadt umfasst, soll nach fünf Jahren Laufzeit 2021 entfristet fortgeführt werden. Dazu sind einige Neuerungen geplant, beispielsweise kann künftig das Parkticket auch per Smartphone gelöst werden. Die Stadtverordneten wollen außerdem prüfen lassen, ob auf der Freifläche an der Rungestraße kurzfristig und vorübergehend ein Parkplatz entstehen könnte. Das würde auch einen Teil des Suchverkehrs aus der Bernauer Straße heraushalten, sagte Thomas Ney (Piraten)." MOZ/OGA
11.12.2020 Denkmal: Oranienburgs Bürgermeister unterstützt Petition für Kornspeicher "Die Petition zum Erhalt des Oranienburger Kornspeichers des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) hat auch Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) unterzeichnet." MOZ/OGA
10.12.2020 Denkmal: Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers gestartet "Der Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) will den Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes durch die Eigentümer verhindern. Die Stadt und die TAS sollen in konstruktive Gespräche treten." MOZ/OGA
10.12.2020 Thomas Ney startet Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers "Der Oranienburger Thomas Ney (Piraten-Partei) hat eine Petition zum Erhalt des denkmalgeschützten Oranienburger Speichers gestartet. Auch eine Bürgerinitiative zum Erhalt des altehrwürdigen Gebäudes soll folgen." MAZ
07.12.2020 Interviews: Kritik an Podcast von Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke "Nicole Walter-Mundt (CDU) fragt, ob Laesicke nicht falsche Prioritäten setze. Ihr Fraktionskollege Christian Howe schlägt vor, der Bürgermeister solle sich die Zeit für die Interviews sparen und stattdessen lieber an den Sitzungen des Sozialausschusses teilnehmen. Dort war zuletzt in Bezug auf die Feuerwehr vom „Versagen des Bürgermeisters“ (Thomas Ney, Piraten) die Rede. Enrico Geißler (Linke) hatte bei der Debatte um den geplanten Sonderausschuss zur Feuerwehr sogar gesagt: „Wir werden ja nicht in kurzer Zeit einen Bürgermeister bekommen, der plötzlich seine Arbeit macht oder sein Handwerk richtig lernt.“" MOZ/OGA
02.12.2020 Holding: Zur Entlassung des Oranienburger Woba-Chefs bleiben Fragezeichen "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) erklärte knapp, dass mit einer Vergabe innerhalb eines Konzerns die Gefahr bestehe, dass Kosten künstlich hochgerechnet werden. „Warum wurde die Inhouse-Vergabe im Nachgang dann zu so einem Problem?“, wollte Ney von Assadi wissen. „Da gibt’s einiges an Hintergrundwissen, das sich nicht-öffentlich einfach darstellen lässt“, lautete die Antwort des Holding-Chefs." MOZ/OGA
30.11.2020 Oranienburg: Gemeinsame Erklärung: Oranienburg bleibt zu Hause – Gemeinsam gegen Corona "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene, die darauf angewiesen sind.“" MAZ
29.11.2020 Corona in Oberhavel: Parteiübergreifender Appell an Oranienburger gegen Querdenker "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene, die darauf angewiesen sind.“" MOZ/OGA
18.11.2020 ÖPNV: Start der „Birken-Linie“ durch Birkenwerder steckt im Corona-Stau "Zur Finanzierung der Buslinie hat die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion jetzt einen Beschlussantrag zur Dezembersitzung des Kreistages eingereicht. Darin wird der Landkreis Oberhavel aufgefordert, sich mit 50 Prozent an den tatsächlichen Kosten, die der Gemeinde Birkenwerder sowie der Stadt Hohen Neuendorf während der zweijährigen Evaluationsphase der neu entstehenden überregionalen Buslinie entstehen, zu beteiligen. Die Kosten sollen im Haushalt 2021 eingeplant und für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 vorgemerkt werden." MOZ/OGA
18.11.2020 Digitalisierung: Oranienburgs Schulen bekommen eine Ponk - auch Wlan-Verbindung geplant "Der Stadtverordnete und Informatiklehrer Thomas Ney (Piraten) berichtete, dass in den Schulen häufig teure Technik wie Smartboards verstaube, weil sie nicht funktioniere. Lehrer seien immer wieder mit der modernen Technik überfordert, müssten Reparaturen selber erledigen. Als Informatiklehrer sei er da besonders gefragt." MOZ/OGA
17.11.2020 Brandschutz: Bekommt Oranienburg einen Sonderausschuss für die Feuerwehr? "Thomas Ney (Piraten) sprach deshalb am Dienstagabend vom „Versagen des Bürgermeisters“. Alexander Laesicke bekomme es „nicht gebacken, nach dem Warnschuss des Ortsbeirats auf die Ortsbeiräte zuzugehen“. Stattdessen seien Stefanie Rose und Sven Marten zu Prellböcken geworden. „Das tat mir ausgesprochen leid“, sagte Ney. Die Stadtverwaltung hätte ein geändertes Konzept vorlegen sollen, meinte Ney. „Dann bräuchten wir auch keinen Sonderausschuss. Ich erwarte, dass der Bürgermeister seinen Job macht.“" MOZ/OGA
14.11.2020 Stadtwerke Oranienburg sollen grüner werden "Aus Sicht der Fraktion Freie Wähler/Piraten hinkt die Stadt Oranienburg beim Thema E-Mobilität hinterher. Sie beantragt deshalb mehr Ladesäulen für E-Autos. Dazu soll auch geprüft werden, ob Ladepunkte auch unkompliziert an Laternen entstehen können. Und außerdem soll auch Bewohnern von Mehrfamilienhäuser ermöglicht werden, E-Autos vor der Haustür zu laden." MOZ/OGA
12.11.2020 Verkehr: Beschäftigte blockieren Kundenparkplätze in Oranienburg "Kurzfristig wollen die Fraktionen Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten und FDP mit einem geänderten Antrag zur Parkraumbewirtschaftung auch dafür sorgen, dass die Brache an der Rungestraße noch in diesem Jahr als provisorischer Parkplatz hergerichtet wird. Das Parken solle tagsüber kostenlos sein. Damit solle dem Einzelhandel geholfen werden, der unter den Folgen der Eindämmungsverodnung leide." MOZ/OGA
10.11.2020 Feuerwehr: Sozialausschuss spricht sich für Neubau der Feuerwache in Zehlendorf aus "Auch Thomas Ney (Piraten) warf Alexander Laesicke vor, seine Arbeit nicht zu machen. Ney zeigte zwar Verständnis für die Vorschläge der Verwaltung, vermisste aber Kompensationsprojekte für die Dörfer." MOZ/OGA
03.11.2020 Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding: Kurz und knapp – mit Kritik an Präsenzsitzung "Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa (CDU) wies darauf hin, dass ein Testlauf für solch eine Sitzung am Montag durch die Verwaltung erfolgreich durchgeführt worden sei. „Ich lehne mich weit aus dem Fenster, sage aber, dass wir die nächste Sitzung hybrid und ganz digital durchführen können“, erklärte er. In diesem Fall könne man bei der Planung bleiben, die man bisher besprochen habe, erklärte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (FWO/Piraten) und kündigte eine Klärung bis spätestens zur kommenden Woche an." MAZ
30.10.2020 Corona-Gegner rufen zu Montags-Demonstrationen in Oranienburg auf "Der Großwoltersdorfer Ex-Pirat Markus Hoffmann ist einer der Initiatoren von „Querdenken 330“. Er organisiert die Proteste mit. Die Piratenpartei Nordbrandenburg distanziert sich aber klar vom Demonstrationsaufruf." MOZ/OGA
27.10.2020 Schaukämpfe des Oranienburger Stadtparlaments werden jetzt live im Internet übertragen "Bujok empörte sich zudem darüber, dass Langhoff und sein Stellvertreter als Ausschussvorsitzender Thomas Ney (Piraten) eine Stadtwerke-Mitarbeiterin ohne sein Wissen aufgesucht und befragt hätten. „So kann ich meiner Aufgabe als Aufsichtsratsvorsitzender nicht nachkommen“, sagte Bujok. [...] Langhoff sagte, dass die Holding über den Besuch bei den Stadtwerken informiert gewesen sei. Außerdem müsse er mit Ney die Ausschusssitzungen im Gegensatz zu den Fachausschüssen ohne Zutun der Verwaltung vorbereiten. [...] Gerne wird er schließlich das Lob von Jörg Roitsch gehört haben: „Thomas Ney und Daniel Langhoff machen eine ganz hervorragende Arbeit. Ich bin dankbar, dass sie die Arbeit ergebnisorientiert voranbringen. Ich bin echt stolz auf die Beiden.“" MOZ/OGA
27.10.2020 Antrag: Freie Wähler und Piraten überraschen in Debatte um Friedrich-Wolf-Gedenkstätte Lehnitz "Die Fraktion sprach sich in dem Antrag nämlich gegen eine exklusive Personalförderung für die Gedenkstätte aus und forderte stattdessen, über die städtische Tourismus und Kultur gGmbH (TKO) einen Kulturmanager einzustellen, der nicht nur den Lehnitzern, sondern allen Kulturinitiativen der Stadt bei der Einwerbung von Fördermitteln und Erarbeitung von Nutzungskonzepten unter die Arme greift.

[...] Thomas Ney (Piraten) begründete den Antrag vor allem mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz."

MOZ/OGA
27.10.2020 Aufatmen in Lehnitz: Unterstützung für Friedrich-Wolf-Gedenkstätte beschlossen "Reges Echo fand hingegen der Vorstoß der Freien Wähler/Piraten, die für die Einrichtung eines Kulturmanagers in der Stadt unter dem Dach der Tourismus Und Kultur Oranienburg Gmbh warben. Damit wäre eine Gleichbehandlung mit Blick zur Unterstützung auch anderer kultureller Einrichtungen Oranienburgs gewährleistet, erklärte Thomas Ney. Dieser Änderungsantrag wurde indes nicht angenommen (14 Ja, 18 Nein, 3 Enthaltungen)." MAZ
09.10.2020 Untersuchungsausschuss: Wollte der Oranienburg Holding-Chef absichtlich Vergabefehler erzwingen? "Der Untersuchungsausschuss befragte die frühere Woba-Projektleiterin für die Weiße Stadt zu einer Auftragsvergabe, die fast zur Absetzung des Woba-Chefs geführt hätte. [...] Die Linke und die AfD reichten keine Fragen ein. „Es gab keine Rückmeldung von der AfD. Ich weiß nicht, ob da überhaupt noch was kommt“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Die AfD fehlte in der Sitzung am Donnerstag und hat bislang kaum zur Arbeit des Ausschusses beigetragen." MOZ/OGA
08.10.2020 Bürgerhaushalt: Kommunalpolitiker wollen mehr Geld und Abstimmungsrecht für Kinder in Oranienburg "Noch bis Ende des Monats kann über den Oranienburger Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Derweil wird schon über Reformen für kommende Abstimmungsrunden nachgedacht. [...] In den Ausschüssen durchgesetzt hat sich auch die Fraktion von Freien Wählern und Piraten mit dem Vorschlag, die pauschale Summe von 100.000 Euro abzuschaffen und durch einen flexiblen Wert zu ersetzen, der einem Promille der Erträge der Stadt aus dem laufenden Verwaltungsgeschäft entsprechen soll. „Wenn es der Stadt gut geht, soll auch der Bürgerhaushalt davon profitieren“, begründete der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) die Initiative. " MOZ/OGA
26.09.2020 Mobilitätskonzept: FDP und Piraten kontern Kritik der Grünen in Oberhavel "Der Fraktionschef von FDP und Piraten im Kreistag, Uwe Münchow, hat die Kritik der Bündnisgrünen am Mobilitätskonzept für Oberhavel zurückgewiesen. „Jetzt alles Erarbeitete, auf das man sich geeinigt hat, in Frage zu stellen, kommt einer Missachtung der gemeinsamen, überparteilichen Arbeit gleich“, sagte Münchow. [...] Zudem hätten auch FDP und Piraten im Ausschuss für mehr Buslinien, zusätzliche Radwege und bessere Bahntakte gekämpft. „Die Grünen sollten aufhören so zu tun, als kämpften alleine sie für Radwege und Busse.“" MOZ/OGA
23.09.2020 Oranienburger Bürgerhaushalt: Altersgrenze soll fallen "Einschließlich eines Änderungsantrags der Fraktion FWO/Piraten befürwortete der Ausschuss schließlich die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, die nun von Hauptausschuss und SVV genehmigt werden soll." MAZ
23.09.2020 Widerstand gegen Feuerwehrfusion in den Oranienburger Ortsteilen hält an "Thomas Ney (Piraten) sagte, ein „kulturelles und soziales Absterben“ durch den Verlust der Feuerwehr sei nicht von der Hand zu weisen. Die Verwaltung müsse Vorschläge unterbreiten, wie die Folgen abgefedert werden könnten. „Ich kann keinem einseitigen Konzept zustimmen.“" MOZ/OGA
15.09.2020 Oranienburger Holding-Untersuchungsausschuss: Bereits „3000 bis 4000 Seiten Material“ "Beschlossen wurde am Ende der Sitzung der weitere Fahrplan. Die nächste Sitzung wurde für den 8. Oktober (17 Uhr, Orangerie) angesetzt. Dann sollen die Fragen aller Fraktionen dem Ausschuss vorliegen. Dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten) sicherte zu, eingegangene Fragen vorab allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig warb er dafür, diese dann bereits im Vorfeld der nächsten Sitzung innerhalb der einzelnen Fraktionen zu besprechen, um Diskussionen in der Ausschusssitzung nicht völlig ausufern zu lassen." MAZ
03.09.2020 Nächster Akt im Streit um Speicher-Abriss "Seit dieser Woche ist bekannt geworden, dass die TAS-Unternehmensgruppe rechtliche Schritte gegen den Ablehnungsbescheid der unteren Denkmalschutzbehörde einlegen will. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Für den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney (Die Piraten) ist die Sachlage klar: „Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden.“" MAZ
03.09.2020 Investor bedauert Klage auf Abriss des alten Oranienburger Speichers "„Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden“, sagte der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Er erinnerte an die von seiner Partei initiierte und von den Stadtverordneten im November 2019 beschlossene Resolution zum Erhalt des Speichers." MOZ/OGA
25.08.2020 Aufklärung: Jetzt geht es um die Zukunft der Oranienburg Holding "Damit liegt die Verantwortung auf den Schultern aller elf Mitglieder. Langhoff hat mit seinem Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) schon lange vor der ersten Sitzung mit der Arbeit begonnen und unter anderem Unterlagen angefordert. Der Ausschuss soll auch die Vorgeschichte zur Gründung der Holding beleuchten." MOZ/OGA
25.08.2020 Affäre um Oranienburg-Holding: Untersuchungsausschuss will Arbeit bis Sommer 2021 beenden "Thomas Ney (Piraten) erklärte, das Gremium wolle die Angelegenheit blockweise aufklären. Er nannte dabei vier Untersuchungsschwerpunkte. Die dringendsten Fragen, die zuerst geklärt werden müssten, seien jene nach dem Bauprojekt „Weiße Stadt“, die juristisch höchst strittigen „Inhouse“-Vergaben, das Weisungsrecht zwischen Holding und Woba sowie die Vergabe von Konzessionen." MAZ
25.08.2020 Holding: Start für den Untersuchungsausschuss in Oranienburg "Viele Fragen im Gründungsprozess seien offen geblieben. Schon seit Wochen bereite er mit Thomas Ney den Ausschuss vor. Sie hätten sich im Stadtarchiv angemeldet, um frühere Sitzungsvorlagen lesen zu können. Einzelne Themenblöcke wie die Berufung von Assadi als Geschäftsführer sollen in Arbeitsgruppen behandelt werden." MOZ/OGA
21.08.2020 Unregelmäßigkeiten: Auch die Oranienburg Holding beauftragt eine Untersuchung "Es werde auch eine Konkurrenz zur Arbeit des Untersuchungsausschusses befürchtet. Um dem entgegenzuwirken, werde der stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses, Thomas Ney (Piraten), die Untersuchung des Aufsichtsrats begleiten. Bujok sagte, die Stadtverordnetenversammlung müsse sich zu dieser Art "Innenrevision" bekennen. Es dürfe nicht der Anschein erweckt werden, dass ein "Gegengutachten" erstellt werde." MOZ/OGA
17.08.2020 Mobilitätskonzept: Wirtschaftsausschuss und Kreisverwaltung einigen sich auf Ziele "Die BVB/Freien Wähler und FDP/Piraten-Fraktion im Kreistag hat einen ganzen Katalog an Änderungen eingebracht. Die alte Fassung des Mobilitätskonzepts lehnten die Liberalen klar ab. Sie wollen zum Beispiel schwerwiegende Eingriffe in die Oberhaveler Wirtschaft verhindern. Im alten Konzept wird empfohlen, schon ab 2022 Stadtzentren für Lieferfahrzeuge zu sperren. "Diese Maßnahme ist ein Schlag ins Gesicht für die Unternehmen in Innenstädten und daher abzulehnen", so die FDP/Piraten-Fraktion. Sie wolle lieber gemeinsame Verteilstationen am Stadtrand für den Lieferverkehr." MOZ/OGA
17.08.2020 Wohnungsbau: Oranienburgs Bürgermeister muss sich schon wieder erklären "Bujok verweist nun auf eine Mail des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten), der künftig den Untersuchungsausschuss zur Holding stellvertretend leitet und der von einem dringenden Handlungsbedarf schon eine Woche vor der Bekanntmachung der Eilentscheidung schrieb. Diese Information liegt auch der Redaktion vor. Sogar bereits im Mai soll demnach auf die drohende Finanzierungslücke aufmerksam gemacht worden sein. Doch soll es in der Holding versäumt worden sein, den notwendigen Kredit zu besorgen." MOZ/OGA
11.08.2020 Ausschussvorsitzender Daniel Langhoff: „Jetzt wird nach vorn gearbeitet“ "Der Vorsitzende des Untersuchungsschusses Daniel Langhoff (FDP) will keine weitere Zeit mehr verlieren. Am Dienstag stimmte er sich mit seinem Stellvertreter, Thomas Ney (Piraten), über die ersten Termine ab, schon am frühen Nachmittag wurde das Datum für die konstituierende Sitzung des Ausschusses am 25. August durch die Verwaltung bestätigt." MAZ
11.08.2020 Holding: Oranienburgs Bürgermeister Laesicke in Erklärungsnot "Innerhalb von zwei Wochen soll der am Montagabend von den Stadtverordneten beschlossene Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seine Arbeit aufnehmen. Das sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Geleitet wird das zeitweilige Gremium, das bis spätestens zum Ende des kommenden Jahres ein Ergebnis vorlegen soll, von Daniel Langhoff (FDP). Der Entscheidung vorausgegangen war eine erneut emotionale Debatte, in der es vor allem um die mögliche Befangenheit von Stadtverordneten ging." MOZ/OGA
10.08.2020 Nach Vorwürfen: Oranienburg setzt Untersuchungsausschuss ein "Die Stadtverordneten haben am Montagabend während einer Sondersitzung einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Holding beschlossen. Die Fraktionen einigten sich auf Daniel Langhoff (FDP) als Vorsitzender. Stellvertreter ist Thomas Ney (Piraten)." MOZ/OGA
10.08.2020 Eine schwere Geburt: Oranienburgs Untersuchungsausschuss zur Holding steht "Den Ausschussvorsitz übernimmt der FDP-Fraktionsvorsitzende Daniel Langhoff, Thomas Ney nimmt den Vize-Vorsitz ein. Binnen Sekunden wurden anschließend einstimmig der Prüfauftrag, ergo die zunächst durch den Ausschuss zu prüfenden Sachverhalte (darunter Unregelmäßigkeiten beim Gründungsprozess, Finanzbeziehungen, Geschäftsverteilungen, Zahlungsmodalitäten, die rechtliche Ausgestaltung der Holding sowie Inhouse-Vergaben des Konzerns), beschlossen, die jederzeit erweitert oder verändert werden können. " MAZ
04.08.2020 Untersuchungsausschuss zur Holding: Oranienburgs Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) spricht von einem wichtigen Signal "Thomas Ney (Piraten) möchte gerne im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding mitarbeiten und zur Aufklärung beitragen. Von der Gründung bis zu aktuellen Problemen hat er dabei viele Fragen. " MOZ/OGA
28.07.2020 Holding: Schwere Vorwürfe gegen Oranienburgs Bürgermeister "Ähnlich äußerte sich der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Laesicke habe es versäumt, frühzeitig das Gespräch mit Woba-Chef Bernd Jarczewski zu suchen. Spätestens nach dessen Brief an die Stadtverordneten hätte der Bürgermeister sofort zum Hörer greifen und das Gespräch mit Jarczewski suchen müssen. Die letztlich gescheiterte Kündigung müsse Thema im Untersuchungsausschuss sein, so Ney." MOZ/OGA
24.07.2020 Sechs Mitglieder im Oranienburger Untersuchungsausschuss befangen "'Die Kommunalaufsicht teilt damit die Einschätzung der Piratenpartei, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden sollte, die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates sind', sagt Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten, der sich der FWO-Fraktion angeschlossen hat." MOZ/OGA
24.07.2020 Oranienburg Holding: Trubel um Besetzung des Sonderausschusses schon vor der ersten Sitzung "Bereits im Vorfeld ob der im Raum stehenden Befangenheit aufgrund einer Überschneidung der Mandate reagiert hat die Fraktion FWO/Piraten. [...] „Das hätte man auch einfacher haben können“, konstatiert Thomas Ney (Piraten) die Entwicklung. Seine Fraktion hatte ursprünglich mit der FDP einen gemeinsamen Antrag auf die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums zur Aufklärung der Geschehnisse rund um die Holding vorgeschlagen." MAZ
13.07.2020 Streit um Straßennamen: Politiker aus Oranienburg wollen politische Grabenkämpfe vermeiden "Offenbar sei es aber nicht gelungen, alle Beteiligen, insbesondere die Gedenkstätte und das ISK frühzeitig in die Kommunikation einzubeziehen, schreibt der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) in seinem Blog zum Aderluch. Denn nur so hätte die gegenwärtige Eskalation, bei der alle nur verlören, vermieden werden können. "Hier müssen Verwaltung, aber auch Gedenkstätte und nicht zuletzt die Stadtverordneten besser werden", so der Appell von Thomas Ney." MOZ/OGA
08.07.2020 Straßen am Aderluch: Diskussion um Stadtverordnetenbeschluss hält weiter an "Die Diskussion über die Straßenbenennung in der Wohnsiedlich Am Aderluch in Oranienburg hält weiter an. Rückendeckung für das Stadtparlament kommt jetzt von Altbürgermeister Hans-Joachim Laesicke. Zur Versachlichung der Debatte könnte zudem ein Beitrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) beitragen." MAZ
08.07.2020 Streit um Straßenbenennungen in Oranienburg spitzt sich zu "Erst die gerade veröffentlichte informative Ausarbeitung des Stadtverordneten Thomas Ney habe hier Aufklärung gebracht, so Hans-Joachim Laesicke, der sich dagegen verwahrt, Stadtverordnete und Bürgermeister Geschichtsvergessenheit und Schlimmeres vorzuwerfen. Die aufgeregte Diskussion sei zielführender, wenn sie versachlicht würde. Laesicke senior vermutet das eigentliche Problem dahinter, dass erstmals an ein Opfer des sowjetischen Speziallagers mit einer Straßenbenennung erinnert werden solle." MOZ/OGA
06.07.2020 Streit um Straßennamen in Oranienburg: Das vergessene KZ-Außenlager "Es sei einfach zu spät gewesen für weitere monatelange Diskussionen, sagt Pirat Thomas Ney, „da die ersten Häuser bereits bezugsfertig sind“. [...] Dass der Konflikt am Ende so eskaliert ist, liegt nach seiner Ansicht zum einen an der unzureichenden Kommunikation zwischen Stadt, Gedenkstätte und Namensfindungskommission. Zum anderen, glaubt der Pirat, „ist die Stadt in eine Konkurrenzsituation verschiedener Opfergruppen geraten, die beide aus – aus ihrer Sicht legitimen – Gründen eine Benennung in ihrem Sinne gewünscht haben“." TAZ
03.07.2020 Kulturministerin fordert neuen Beschluss zu Straßennamen in Oranienburg "Der Stadtverordnete Thoams Ney (Piraten) verteidigt die Namensfindung. [...] Auf seiner Homepage schreibt Ney, dass es der Kommission darum ging, mit den ausgewählten Namen Frauen zu würdigen. Die Gedenkstätte habe zunächst keine Frauennamen vorschlagen. Die Liste sei schließlich "gemeinsam erarbeitet, einstimmig angenommen und später vom Hauptausschuss einstimmig befürwortet" worden, so Ney. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) bedankte sich bei Thomas Ney für den "Versuch, Sachlichkeit in den Beschluss zu bringen"." MOZ/OGA
23.06.2020 Auswirkungen der Corona-Pandemie: Stadtverordnete verabschieden Fünf-Pakete-Paket "Die Corona-Pandemie hat auch die Stadt Oranienburg empfindlich getroffen, die Auswirkungen sind in allen Bereichen spürbar. Hilfsmaßnahmen sollen nun angeschoben werden. So wurde ein Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FWO und Piraten am Montag bei der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommen. " MAZ
23.06.2020 Umstrittene Straßennamen in Oranienburg beschlossen "Für die Liste der acht Frauen sprach sich Thomas Ney (Piraten) aus. Die Benennungskommission habe eine ausgewogene Liste beschlossen, die unterschiedliche Aspekte der Oranienburger Geschichte berücksichtige. [...] Thomas Ney verteidigte die Namensliste auch mit dem Hinweis, dass an Opfer des Sowjetischen Speziallagers in der Stadt bisher nicht mit einem Straßennamen erinnert werde." MOZ/OGA
23.06.2020 Den Wunsch der KZ-Opfer stur ignoriert "Es sollten Orte mit Bezug zum KZ grundsätzlich nicht nach Häftlingen des Speziallagers heißen, meinte Petra Klemp, Fraktionschefin der Grünen. [...] Nach dieser Logik könnte keine Straße nach einem Speziallagerhäftling benannt werden, erklärte der Stadtverordnete Thomas Ney [...]. Er sprach von 89 Orten im Stadtgebiet, an denen in der Nazizeit Menschen erniedrigt worden sind und zeigte dazu eine fast komplett rot eingefärbte Karte." ND
22.06.2020 Zuwegung zur Gedenkstätte Sachsenhausen: Eine Lösung ist in Sicht "Die Zuwegung für Busse des Reise- und Linienbusverkehrs zur Gedenkstätte Sachsenhausen ist seit langem ein Zankapfel, der Lärm plagt die Anwohner. Nun bahnt sich eine Lösung an, die sie entlasten könnte. [...] Thomas Ney (Piraten) erklärte, der Antrag sei so offen formuliert, dass er den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen könne." MAZ
22.06.2020 Untersuchungsausschuss soll Vorgänge in Oranienburg Holding prüfen "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) sagte, es gebe eine 'massive Verunsicherung in der Bevölkerung' zur Holding. Er könne aber viele Fragen, die ihm gestellt werden, nicht beantworten. 'Der Vorgang kann das Vertrauen in die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen', sagte Ney. Im Untersuchungsausschuss seien Fragen zu klären, 'die uns keine Anwaltskanzlei beantworten kann', so Ney." MOZ/OGA
06.06.2020 Oranienburg würdigt acht Frauen "'Es ist ein hart errungener Kompromiss, der alle zuvor festgelegten Kriterien erfüllt, ausgewogen ist und beiden Seiten der doppelten Historie Sachsenhausens gerecht wird', sagte Thomas Ney (Piraten/FWO)" MOZ/OGA
25.05.2020 Piraten fordern Aufklärung zur Oranienburg Holding "Oranienburgs Piraten, die mit Thomas Ney auch einen Stadtverordneten stellen, der mit den Freien Wählern eine Fraktion gebildet hat, fordern die Untersuchung aller zur städtischen Holding in einem anonymen Brief erhobenen Vorwürfe. Dies müsse juristisch und politisch unabhängig und professionell erfolgen, fordern die Piraten." MOZ/OGA
19.05.2020 Jüdisches Schicksal: Fraktionen fordern Gedenktafel für einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers "Der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) hat zum Schicksal von Max Lazarus recherchiert. Jetzt wird eine Gedenktafel für den einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers gefordert." MOZ/OGA
16.04.2020 Alter Speicher in Oranienburg: Forschung zum einstigen Besitzer offenbart tragisches Schicksal "Thomas Ney lässt die Geschichte des Alten Oranienburger Speichers nicht los, verbirgt sich doch dahinter auch ein tragisches persönliches Schicksal. So wurde der einstige Mühlenbesitzer Max Lazarus im zweiten Weltkrieg erst ins Ghetto, dann ins Vernichtungslager deportiert. Dies förderten private Forschungen des Stadtverordneten zu Tage." MAZ
15.04.2020 Oranienburg: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg“ vor "Um den Oranienburger Einzelhandel in der schweren Zeit der Corona-Krise zu unterstützen, hat die Piratenpartei die Plattform „Lokalhelden Oranienburg“ ins Leben gerufen. " MAZ
14.04.2020 Digitaler Handel: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen "Jetzt müssen sich Einzelhändler und Dienstleister nur kostenlos registrieren, um eine möglichst breite Angebotspalette im virtuellen Kaufhaus bereit zu stellen. Kunden können dann durch die verschiedene Abteilungen stöbern, zum Beispiel bei Büchern, Bekleidung, Sport, Drogerieartikeln oder Lebensmitteln. Auch Handwerker und Rechtsanwälte, Ärzte und Vereine können mitmachen. "Mit unserem Portal wollen wir Unternehmen und Kunden näher zusammen zu bringen", sagt Thomas Ney. [...] Auf diese Weise wolle die Piratenpartei den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützen." MOZ/OGA
31.03.2020 Thomas Ney (Piraten): „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ "Wie lässt sich eine Handlungsfähigkeit der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) plädiert für pragmatische Lösungen und befürwortet Online-Tagungen als Übergangslösung. Denn die Dynamik einer Präsenzsitzung sei nicht ersetzbar." MAZ
28.03.2020 Piraten fördern Nachbarschaftshilfe "Die Piratenpartei Nordbrandenburg hat einen Online-Generator bereitgestellt, mit dem sich Aushänge für gegenwärtige Nachbarschaftshilfe erstellen lassen." Märker
12.03.2020 Neue Regeln für Kindertagespflege in Gransee "Frank Görden (Piraten) äußerte im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Vermutung, dass es wohl keine Kindertagespflege im Amtsbereich gäbe, weil die Bezahlung schlecht sei, wie generell das Klima für Tagesmütter, was nicht unwesentlich an den Zuständigen in der Amtsverwaltung liege." MOZ/Gransee-Zeitung
14.01.2020 Beschlossen: Stadtpolitik bald live im Internet "Mehr Transparenz wollen Oranienburgs Stadtverordnete. Ihre Sitzungen sollen künftig einem größeren Publikum zugänglich werden. Einstimmig sprachen sie sich am Montagabend dafür aus, die Sitzungen per Livestream im Internet zu übertragen. Die Fraktion der Freien Wähler/Piraten hatte dies beantragt. [...] Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung verabschiedeten die Stadtverordneten eine Resolution zum Erhalt des historischen Kornspeichers in der Lehnitzstraße [...] den die FWO/Piraten eingebracht hatten." MOZ/OGA
14.01.2020 Per Resolution: Klares Bekenntnis zum „Alten Speicher“ "„Der Antrag liegt schon länger zurück und hatte damals ein gewisses Eilbedürfnis“, verwies Thomas Ney (Piraten) auf die ursprünglich zur Sitzung am 9. Dezember eingebrachte Vorlage. „Jetzt haben wir eine veränderte Situation, der Bescheid der Denkmalbehörde liegt inzwischen vor. Wir halten solch ein Bekenntnis dennoch für ein wichtiges Signal, auch für die Denkmalschutzbehörde.“" MAZ
14.01.2020 Oranienburger Stadtparlament zukünftig im Internet-Livestream "Befürchtungen, derlei Videoübertragungen könnten das Verhalten der Abgeordneten in den Sitzungen verändern, entkräftete Thomas Ney (Piraten) – seine Fraktion Freie Wähler/Piraten hatte den Antrag eingebracht." MAZ
13.01.2020 Aus der SVV Oranienburg: Pauschale für Straßenbau – bald Live-Übertragung "Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live im Internet übertragen. Einstimmig nahm das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) an." MAZ

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