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Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung 21.05.2013
Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung)
Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mitleser,
der Regionalvorstand trifft sich am 21. Mai 2013 zur nächsten Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und ab 21:00 Uhr im BB-Mumble [1] stattfinden. Vorgesehe Themen der Sitzung werden unter anderem die Bundestagswahl, die kommende Hauptversammlung und die Neubesetzung des Regionalbeauftragten für LDS sein.
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 3 - Wahl des Protokollführers TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen TOP 10 - Berichte Schatzmeister und Gensek TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes TOP 10.3: Neuregelung der Mitgliederverwaltung durch Beschlüsse in Neumarkt TOP 11 - Anfragen an den Vorstand TOP 12 - Anträge an den Vorstand TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen TOP 14 - Sonstiges TOP 15 - Schließen der Versammlung
Frank Behr
Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble
[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21
Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS
- Datum: 21.05.2013
- Beginn: der Sitzung: 21:11 Uhr
- Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
- Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/32
Teilnehmer
Gäste
- Bastian| zunächst nur im Pad
TOPs
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Frank Behr begrüßt die Anwesenden zur Sitzung des Vorstands.
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
Frank Behr wird zum Versammlungsleiter gewählt.
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
Guido Körber wird zum Protokollführer gewählt.
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
Es wurde fristgemäß eingeladen.
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 5 von 6 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Versammlung ist damit beschlussfähig.
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
Wird einstimmig angenommen.
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Werden zugelassen.
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
Wird zugelassen. Sitzung wird ab 21:15 von congerpirat aufgenommen. http://media.piraten-dos.de/20130521_rvdos_vs_mumble.ogg
TOP 10 - Berichte kommissarischer Schatzmeister und Gensek
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
- Mitgliederzahlen:
| Gebiet | Anzahl |
|---|---|
| FFO | 32 |
| LDS | 87 |
| LOS | 82 |
| Gesamt | 201 |
- - 0 Eintritte / 0 Austritte / 0 zuzug
Die Mitgliederzahlen sind abschließend bereinigt.
Zahlen im Blog werden durch FrankB aktualisiert.
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
- Kassenstand:
- Barkasse: 0,00 EUR siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Barkasse
- Konto: 1.170,23 H EUR siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Konto
Barbestand soll vorerst auf Null bleiben, wenn kein Bedarf an Bargeld aktuell besteht.
TOP 10.3: Neuregelung der Mitgliederverwaltung durch Beschlüsse in Neumarkt
In Neumarkt wurde die Satzung verändert und erlaubt jetzt die Kündigung der Mitgliedschaft auch per Email. Noch ist aber das genaue Verfahren dazu nicht geklärt, es muss sichergestellt werden, dass die Austrittserklärungen eindeutig und nachvollziehbar sind. Dazu wird es vom BundesGensek und LandesGenseks noch Informationen geben. Zum SÄA008 (http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/SÄA008), der eine Streichung von Mitgliedern mit mehr als 12 Monaten Beitragsrückstand ermöglicht, wird Kai auch noch mal Rücksprache mit unserem LandesGensek halten um zu klären wie dies genau gehandhabt werden soll. Hans-Peter beklagt, dass der Informationsfluss vom Landesschatzmeister sehr träge ist und damit die Zahlstände der Beiträge sowie Spenden kaum aktuell ist.
TOP 11 - Diskussion zu offenen Aufgaben
Hauptversammlung ist turnusmäßig für den August vorgesehen. Die bisherigen beiden Hauptversammlungen waren in Frankfurt und in Lübben, also wäre jetzt ein Ort in LOS an der Reihe. Fürstenwalde und Beeskow werden vorgeschlagen. Es wird diskutiert, ob verschiedene Standorte Vorteile für die Präsenz z.B. für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr bringen. Termin ist noch nicht zu klären, da der LPT im gleichen Monat statt finden soll. Die Vorstandsmitglieder werden zur nächsten Sitzung mögliche Veranstaltungsorte klären und dann die Entscheidung treffen. Saalmiete soll dabei möglichst nicht anfallen, Mindestverzehr kann ggf. vereinbart werden, sollte aber ca. 200 Euro nicht übersteigen.
Nächste Real-Sitzung im Juli wird vorgeschlagen in Lübben abzuhalten.
Wahlkampfauftakt am Samstag braucht noch Technik, UMTS Router und Audio.
Pro Landkreis werden c.a. 400 Wahlplakate durch den Landesverband zur Verfügung gestellt.
Regeln für die Aufhängung der Plakate sind noch zu klären. Aus dem Bundestagswahlkampf 2009 stehen die Informationen noch im Wiki: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2009/Wahlplakatierung/Auflagen
Antrag für Plakatierung: http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/3/30/Plakatierung_BBG.pdf
TOP 12 - Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 13 - Anträge an den Vorstand
Antrag auf Unterstützung der Vorziehung der Wahl des Landesvorstandes wurde als Teil des Umlaufbeschlusses 2013-09 abgelehnt.
TOP 14 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 14.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Es wurde seit der letzten Sitzung 3 Umlaufbeschlüss angenommen, keiner abgelehnt.
Umlaufbeschluss 2013-09 | Gegen den Antrag des KV Havelland http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-09 | einstimmig angenommen
Umlaufbeschluss 2013-10 | Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10 | angenommen
Umlaufbeschluss 2013-11 | Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-11 | angenommen
TOP 14.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
Titel: Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 21.05.2013
Antragstext: Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. (UB 2013-10)
Begründung: Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.
Ergebnis: angenommen
| Abstimmung: | Beschluss 2013-12 |
| Dafür: | FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden. Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. Dafür: 5 Dagegen: 0 Enthaltung: 0 Einstimmig angenommen
TOP 15 - Sonstiges
Hans-Peter stellt sich vorläufig als Ansprechpartner für LDS zur Verfügung, bis ein neuer Regionalbeauftragter besetzt werden kann.
Frage zur Satzung, wie die Bestellung der Kassenprüfer zu erfolgen hat. Das ist hinreichend geregelt und für den RV relativ unproblematisch, da nur geringe Umsätze anfallen.
Ausschreibung für den Regionalbeauftragten soll auf der RV Facebook Seite veröffentlicht werden.
GeKa anwesend ab 23:26.
congerpirat fragt ob die Plattform pirat.ly bekannt ist un bekommt den Auftrag dort die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten zu veröffentlichen.
TOP 16 - Schließen der Versammlung
Nächste Sitzung: 18.06.2013 21:00 im Mumble Brandenburg Versammlung schließt um: 23:39