Kreisverband OHV/Treffen/2012-04-26

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Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

= Technik = http://ohv.piratenpad.de/42

Inhaltsverzeichnis

vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Vorstellungsrunde
3. Festlegung der Versammlungsämter
   1. Versammlungsleiter
   2. Protokollant / Helfer
4. Frühling der Freiheit 2.0 (21.04.)
5. Nächster Schritt Aktion maerker
6. Kommunalpolitik und aktuelles Tagesgeschehen
7. angesprochene Themen vom (vor)letzten Stammtisch
8. Bundesparteitag in Neumünster
9. Sonstiges / Verschiedenes / Diverses
10. Nächstes Treffen
11. Schließung

Protokolltemplate!

Teilnehmer

1. Konstantin
2. Holger
3. Bernd
4. Thomas(OHV)
5. David

und 12 weitere Teilnehmer

Protokoll

Begrüßung / Eröffnung

Holger begrüßt alle Anwesenden und schlägt vor, mit einer Vorstellungsrunde zu beginnen

• Die Teilnehmer stellen sich vor
• ein Gast gibt an, die Piratenpartei bisher eher als Protestpartei wahrgenommen zu haben und würde gerne davon überzeugt werden, dass die PIRATEN professionell politisch arbeiten können

• Interessant ist auch die Frage, inwieweit sich das Konzept der Transparenz auf andere Parteien übertragen lässt

• ein weiterer Gast (Mitglied der Linken in SVV Zehdenick) ist interessiert an den Ansichten der Piraten zu aktuellen Themen
• ein weiterer Gast möchte mehr über das Programm der Piratenpartei erfahren
• Es folgt eine kurze Einführung zum Piratenpad für die Gäste
• Diskussion mit Gästen um Vorratsdatenspeicherung und Spannungsfeld der Transparenz bei den Piraten und der Forderung nach Anonymität im Internet
• es wird gefragt, ob sich auf dem Bundesparteitag auch mit aktuellpolitischen Themen beschäftigt wird

• dies wird verneint, da dies ein BPT zur Personalwahl ist
• die handfeste politische Arbeit wird aber ohnehin nicht auf Parteitagen gemacht, sondern dazwischen auf Arbeitstreffen, in AGs etc.

• ein Gast äußert sich skeptisch über das Bedingungslose Grundeinkommen, eine Diskussion über das BGE folgt

• es wird festgestellt dass auch in der Partei durchaus eine lebhafte Diskussion über das BGE mit starken Pro- und Contra-Punkten stattfand und stattfindet

Festlegung der Versammlungsämter

Versammlungsleiter

Holger wird vorgeschlagen und erklärt sich bereit

• da keine Gegenstimmen vorhanden sind, wird Holger Versammlungsleiter

Protokollant / Helfer

Konstantin wird als Protokollant vorgeschlagen

• keine Gegenstimmen, Konstantin wird Protokollant, Thomas assistiert

Derzeitige Tagesordnungspunkte:

• Treffen mit IG-Metall am Dienstag
• Kommunalpolitisches Programm
• Frühling der Freiheit 2.0
• Schulungsveranstaltung Kommunalpolitik
• Aktion Maerker

TOP 1: Treffen mit IG Metall am Dienstag

• Seniorenverband der IG Metall OHV hat uns gebeten, zu ihnen zu einer Diskussionsrunde zu kommen

• ca. 20 Teilnehmer seitens der IG Metall
• David kam als Gast für die Piratenpartei, erklärte die Grundsätze der Partei und diskutierte mit den Anwesenden

• Heiße Themen waren BGE, rechtes Gedankengut in der Partei

• angedacht ist ein zweites Seminar um den Oktober rum, dann IG Metall OHV zusammen mit Potsdamer Verband

• Piraten OHV sind sehr offen für weitere solche Veranstaltungen

TOP 2: Ziele in der Kommunalpolitik

Wiki-Seite zum Thema: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Ziele_Kommunalpolitik David berichtet, dass immer mehr Parteien die Diskussion mit uns suchen, und wir deshalb unsere kommunalpolitischen Iddeen auflisten, besprechen und festlegen sollten.

• David stellt die Idee des Bürgerhaushaltes vor, zu der es im Anschluss durch einige Anwesende Hinweise zu den Vorteilen gibt.
• Direkte Bürgerbeteiligung
• David weist auf unsere Schulung Kommunalpolitik hin

• dritter und letzter Termin am 12.05.2012, 14:00 Uhr im Bürgerzentrum Oranienburg. Anmeldung erwünscht, Informationen unter [wird nachgereicht]

• Breitbandausbau (Grundrecht auf Breitband-Internet)

• Breitbandausbau ist klarer Wirtschaftsfaktor - ohne gute Internetverbindung siedeln sich keine Unternehmen an
• selbstregulierung des Marktes hat in dem Sektor nicht funktioniert, viele "weiße Flecken" in Brandenburg
• Tobias erzählt von der Interessengemeinschaft Breitband in Kremmen

• Internet auch ganz wichtig für gesellschaftliche Teilhabe, Stichwort e-Government (elektronische Steuererklärung, KFZ-Ummeldung etc.)
• Energieautonome Gemeinden

• Tobias erklärt aktuelles Vorgehen in Kremmen, den Energieverbrauch von Gemeindeeinrichtungen zu messen und auszuwerten

TOP 3 - Nächstes Treffen

• Tobias kann eine schöne Location in Kremmen für das nächste Wanderarbeitstreffen reservieren

• Meinungsbild positiv, Tobias wird beauftrage für das Arbeitstreffen zu reservieren

TOP 4 - Gründung eines Ortsverbands Glienicke

• es werden pro und contra für die Gründung eines Ortsverbands diskutiert

TOP 5 - Bericht Frühling der Freiheit

• Tobias berichtet über den Infostand in Hohen Neuendorf

• insgesamt erfolgreich, Material wurde verteilt, aber natürlich weniger freuqentiert als der Infostand in Hennigsdorf

• Holger berichtet vom Infostand in Hennigsdorf

• Material wurde ohne allzu großen Aufwand verteilt, Resonanz war gut

TOP 6 - Schließung der Sitzung

Schließung

Arbeitstreffen um 22:52 Uhr geschlossen