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Protokoll der Sitzung des Schiedsgerichts vom 05.09.2012
Pad: https://lsg_bbg.piratenpad.de/LSG-BB-2012-09-05
Teilnehmer
Teilnehmer: Lars Schulze, Christel Focken, Nadine Kaatsch
TOP 1 Begrüßung
- Beginn der nichtöffentlichen Sitzung in Mumble Brandenburg: 20.10 Uhr
- Protokollführerin: Nadine
- Lars übernimmt die VL.
TOP 2 Feststellung der Anwesenden
- die drei Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter sind anwesend; LSG ist beschlussfähig.
TOP 3 Technisches
- -Klärung technischer Fragen, Probleme, Öffnung des Pads
- -Probleme bei der Anmeldung im Pad,
- -Wegen Nichterreichbarkeit des Pad-Servers wurde beschlossen, Eintragungen nachträglich einzufügen
- -Erklärung zu PGP-Verschlüsselung, Umsetzung für techn. Laien etwas schwierig
- -Christel könnte PHP zur Verfügung stellen (Forum); Einigung, dass in Zukunft eher Mailingliste genutzt werden solle
- -Lars beantragt die Nutzung einer Mailingliste
TOP 4 Schlichterliste
- Kurzer Bericht: es wurden drei geeignete Personen gewonnen, die sich bereit erklärten, gegebenenfalls als Schlichter zu agieren. Einer möchte noch überprüfen, ob dies mit seinem Amt vereinbar ist - gemäß SGO gibt es aber keine Einschränkungen.
- Die Personen werden auf einer internen Liste geführt und können je nach Einzelfall für eine Schlichtung benannt werden, sofern sich die Parteien nicht auf einen Schlichter einigen können.
- -folgend Schlichter wurden von Lars vorgeschlagen:
- 1. [Name entfernt]
- 2. [Name entfernt] (besitzt jedoch ein Amt im ...)
- 3. [Name entfernt]
- -Lars stellt heraus: Es gibt bei den Schlichtern keine Rangfolge
- -Eignung und Umstände im Einzelfall sind wichtig
- -bevor das LSG einen Schlichter benennt, sollten eigene Bemühungen der Streitpartei(en) erkennbar sein.
- Beschluss: es wird sich auf die Liste mit den drei Schlichtern geeinigt.
- -in einem Verfahren vor dem Landesschiedsgericht wurde [Name entfernt] als Schlichter benannt; aufgrund der Umstände, wird es einstimmig als kritisch angesehen, dass das Mitglied in diesem Fall benannt wurde; Schlichter sollte nicht den Eindruck erwecken, im Lager einer der Parteien zu stehen, damit er von der Gegenseite akzeptiert werden kann.
- - generell ist es schwierig, mit der derzeitigen Schiedsordnung umzugehen
TOP 4 Geschäftsordnung
- -Die Geschäftsordnung muss noch an die geänderte SGO angepasst werden.
- - Vorschläge zur nächsten organisatorischen Sitzung
TOP 5 Anträge an das Schiedsgericht - nicht öffentlicher TOP
(Besprechung anhängiger Verfahren)
TOP 6 Verschiedenes
TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Die Sitzung wurde um 23:50 Uhr geschlossen.