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Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.3/Protokoll

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Protokoll der Hauptversammlung 2018.3 und Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019

  • Datum: 02.12.2018
  • Ort: AWO-Treff, An der Stadtmauer 12, 16321 Bernau
  • Beginn: 11:03 Uhr
  • Ende: 17:47 Uhr

Hauptversammlung 18.3

0: Akkreditierung

1: Eröffnung und Begrüßung

  • Der 1V Thomas Ney begrüßt die Anwesenden

2: Wahl der Versammlungsleitung

  • Vorschlag Riccardo Popp wurde von der Versammlung einstimmig zum Versammlungsleiter bestimmt.

3: Wahl der Protokollführung

  • Vorschlag Thomas Ney wurde von der Versammlung einstimmig zum Protokollführer bestimmt.

4: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

  • Die satzungsgemäße Einberufung der Versammlung wurde festgestellt.

5: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 27 stimmberechtigte Mitglieder, davon 10 akkreditiert. Die Versammlung ist damit beschlussfähig.
  • 11:30 Uhr: Es sind jetzt 11 Piraten akkreditiert.
13:49 Uhr: Es sind jetzt 12 Piraten akkreditiert.

6: Beschluss zur Tagesordnung

  • Es liegt eine alternative Tagesordnung vor.
  • Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

7: Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming

  • Die Versammlung stimmt einstimmig der Zulassung von Gästen zu.
  • Die Versammlung stimmt einstimmig der Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen und Streaming zu.

8: Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

  • Die Versammlung stimmt einstimmig der Anwendung der Muster-GO zu.

9: Behandlung des Sonstigen Antrages X001

  • Der Antragsteller stellt den Inhalt des Antrags vor.
  • Der Antrag X-001 wird einstimmig angenommen.

Die Hauptversammlung 18.3 wird um 11:34 Uhr unterbrochen.

Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019

1: Eröffnung und Begrüßung

  • Die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl wird um 11:34 durch den 1V Thomas Ney eröffnet.

2: Wahl der Versammlungsleitung

  • Vorschlag Riccardo Popp wird von der Versammlung einstimmig zum Versammlungsleiter bestimmt.

3: Wahl des Protokollführers

  • Vorschlag Thomas Ney wird von der Versammlung einstimmig zum Protokollführer bestimmt. David Salz steht als Ersatzprotokollführer bereit.

4: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung

  • Die frist- und formgerechte Einladung wird festgestellt.

5: Beschluss der Geschäftsordnung

  • Die Muster-GO wird von der Versammlung einstimmig angenommen.

6: Beschlussfassung über die Tagesordnung

  • Es liegt eine geänderte Tagesordnung vor.
  • Die geänderte Tagesordnung einstimmig angenommen.

7: Bestimmung der zwei Zeugen (§ 33 Abs. 6 BbgKWahlG)

  • Kandidaten:
    • Simon Lange
    • Ramona Harder-Jänicke
  • Die Kandidaten stellen sich kurz vor.
  • Die Versammlung wählt die Zeugen im Blockwahlverfahren.
  • Die Versammlung stimmt einstimmig der Wahl beider Kandidaten zu.

8: Abstimmung über die Wahlordnung

  • Die Muster-Wahlordnung wird einstimmig angenommen.

9: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfern

  • Die Versammlung beschließt, für die einzelnen Aufstellungen jeweils einen separaten Wahlleiter und Wahlhelfer zu bestellen.

10: Aufstellung/Wahl der Bewerber für die Kreistage

10.1: Oberhavel

  • Kandidat Wahlleiter: Ulf Makarski
  • Kandidaten Wahlhelfer: Dirk Harder, Nic Teichert
  • Die Versammlung stimmt über das Wahlteam im Block ab. Das Wahlteam wird einstimmig gewählt.
  • Diskussion über das Antreten mit möglichen Partnern; Die Versammlung befürwortet einmütig das Antreten mit einer eigenen Liste.
  • Wahlkreis: Nord-OHV (u. A. Gransee)
    • Kandidat 1: Markus Hoffmann
      • Der Kandidat stellt seine bisherige Tätigkeit für die Partei vor. Er hatte genug Zeit, sich und sein Programm vorzustellen.
    • Kandidat 2 Frank Görden
      • Der Kandidat stellt sich und seinen politischen Werdegang vor. Er hatte genug Zeit, sich und sein Programm vorzustellen.
    • Ergebnis:
      • 7 abgegebene Stimmen, alle gültig
        • M. Hoffmann: 7 Stimmen, 3 für Listeplatz 1
        • F. Görden: 7 Stimmen, 4 für Listenplatz 1
      • Somit gewählt wurden:
        • Listenplatz 1: Frank Görden
        • Listenplatz 2: Markus Hoffmann
      • Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.
    • Die Versammlung beschließt einstimmig, die Vertrauenspersonen in offener Wahl zu bestimmen.
    • Zur Vertrauensperson wurde einstimmig Frank Görden bestimmt. Zu seinem Stellvertreter wurde einstimmig Markus Hoffmann bestimmt.
  • Wahlkreis 2 (u. A. Hennigsdof, Velten)
    • Kandidat: Stefan Schulz-Günther stellt sich und sein Programm vor. Er hatte genug Zeit, sich und sein Programm vorzustellen.
    • Ergebnis:
      • 7 abgegebene Stimmen, alle gültig
      • Stefan Schulz-Günther erhielt 7 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, keine Enthaltung und ist somit gewählt.
      • Stefan nimmt die Wahl an
    • Die Versammlung beschließt einstimmig, die Vertrauenspersonen in offener Wahl zu bestimmen.
    • Zur Vertrauensperson wurde einstimmig Stefan Schulz-Günther bestimmt. Zu seinem Stellvertreter wurde einstimmig Thomas Bennühr bestimmt.
  • Wahlkreis 3 (u. A. Oranienburg, Leegebruch)
    • Kandidat 1: Ria Nicola Schulz stellt sich und sein Programm vor. Sie hatte genug Zeit, sich und sein Programm vorzustellen.
    • Kandidat 2: Marcel Stegen stellt sich und sein Programm vor. Er hatte genug Zeit sich und sein Programm vorzustellen.
    • Kandidat 3: Thomas Ney stellt sich und sein Programm vor. Er hatte genug Zeit sich und sein Programm vorzustellen.
    • Kandidat 4: Axel Heidkamp wir durh Thomas Ney vorgestellt. Eine schrifltiche Erklärung liegt vor.
    • Ergebnis:
      • 1. Wahlgang (Quorum): 6 abgegebene Stimmen, davon 5 gültig, 1 ungültig. Alle Kandidaten erhielten 5 Ja-Stimmen und haben damit das notwendige Quorum erreicht.
      • Die Reihenfolge der Listenplätze wird in einem separaten Wahlgang bestimmt. Abgegeben wurden 7 Stimmen, alle davon waren gültig.
      • Listenplatz 1: Thomas Ney erhielt 3 Stimmen.
      • Stichwahl um Platz 2 und 3: 7 abgegebene Stimmen, davon waren alle gültig.
        • Listenplatz 2: Axel Heidkamp erhielt 2 Stimmen im 1. Wahlgang/5 Stimmen in der Stichwahl
        • Listenplatz 3: Ria Nicola Schulz erhielt 2 Stimmen im 1. Wahlgang/2 Stimmen in der Stichwahl
      • Listenplatz 4: Marcel erhielt 0 Stimmen.
      • Die Kandidaten nehmen die Wahl an.

Die Versammlung wird um 13:50 unterbrochen. Fortsetzung der Versammlung um 14:22 Uhr.

    • Die Versammlung beschließt einstimmig, die Vertrauenspersonen in offener Wahl zu bestimmen.
    • Zur Vertrauensperson wurde einstimmig Thomas Ney bestimmt. Zu seinem Stellvertreter wurde einstimmig Marcel Stegen bestimmt.
  • Wahlkreis 4 (u. A. Oranienburg, Leegebruch)
    • Kandidat 1: David Salz stellt sich und sein Programm vor. Sie hatte genug Zeit, sich und sein Programm vorzustellen.
    • Kandidat 2: Thomas Bennühr stellt sich und sein Programm vor. Er hatte genug Zeit sich und sein Programm vorzustellen.
    • Ergebnis:
      • 7 abgegebene Stimmen, alle gültig
        • Thomas Bennühr: 7 Stimmen, 6 für Listeplatz 1, somit Listenplatz 1
        • David Salz: 6 Stimmen, 1 für Listenplatz 1, somit Listenplatz 2
      • Gewählt wurden:
        • Listenplatz 1: Thomas Bennühr
        • Listenplatz 2: David Salz
      • Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.

Die Versammlung wird um 13:50 unterbrochen. Fortsetzung der Versammlung um 14:22 Uhr.

    • Die Versammlung beschließt einstimmig, die Vertrauenspersonen in offener Wahl zu bestimmen.
    • Zur Vertrauensperson wurde einstimmig Thomas Ney bestimmt. Zu seinem Stellvertreter wurde einstimmig Marcel Stegen bestimmt.

10.2: Barnim

  • Die Versammlung stimmt dafür, diesen Tagesordnungspunkt mangels Teilnehmern zu vertagen.

10.3: Ostprignitz-Ruppin

  • Die Versammlung stimmt dafür, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen, da sich der Zuschnitt der Wahlkreise noch ändern wird.

11: Aufstellung/Wahl der Bewerber für Stadtverordnetenversammlungen bzw. Gemeindevertretungen

11.1: Oranienburg

  • Die Versammlung wählt einstimmig Ulf Makarski zum Wahlleiter und Nic Teichert und Dirk Harder zum Wahlhelfer
  • Die Versammlung bestimmt einstimmig Thomas Ney als Vertrauensperson und Marcel Stegen als stellv. Vertrauensperson für alle 5 Wahlkreise der Stadt Oranienburg.
  • Wahlkreis 1
    • Kandidat Stefan Schulz-Günther stellt sich vor. Er hatte genug Zeit, sich und sein Programm vorzustellen.
    • Wahl: 7 von 7 abgegebenen Stimmen waren gültig. Stefan Schulz-Günther erhielt 7 von 7 abgegebenen, gültigen Stimmen. Er nimmt die Wahl an.
  • Wahlkreis 2
    • Die Versammlung stimmt einstimmig der Kandidatur der parteilosen Bewerberin zu.
    • Kandidatin Ria Nicola Schulz stellt sich vor. Sie hatte genug Zeit, sich und ihr Programm vorzustellen.
    • Wahl: 6 von 6 abgegebenen Stimmen waren gültig. Ria Nicola Schulz erhielt 6 von 6 abgegebenen, gültigen Stimmen. Sie nimmt die Wahl an.
  • Wahlkreis 3
    • Kandidat Marcel Stegen stellt sich vor. Er hatte genug Zeit, sich und sein Programm vorzustellen.
    • Wahl: 6 von 6 abgegebenen Stimmen waren gültig. Marcel Stegen erhielt 6 von 6 abgegebenen, gültigen Stimmen. Er nimmt die Wahl an.
  • Wahlkreis 4
    • Kandidat Thomas Ney stellt sich vor. Er hatte genug Zeit, sich und sein Programm vorzustellen.
    • Wahl: 6 von 6 abgegebenen Stimmen waren gültig. Thomas Ney erhielt 6 von 6 abgegebenen, gültigen Stimmen. Er nimmt die Wahl an.
  • Wahlkreis 5
    • Kandidat Axel Heidkamp wird durch Thomas Ney vorgestellt. Eine schriftliche Kandidatenerklärung sowie eine Bewerbungsrede liegen vor.
    • Wahl: 7 von 7 abgegebenen Stimmen waren gültig. Axel Heidkamp erhielt 7 von 7 abgegebenen, gültigen Stimmen. Er nimmt die Wahl nach telefonischer Rücksprache mit dem Wahlleiter an.

11.2: Bernau

  • Die Versammlung stimmt dafür, diesen Tagesordnungspunkt mangels Teilnehmern zu vertagen.

11.3: Rheinsberg

  • Die Versammlung bestimmt einstimmig Ulf Makarski zum Wahlleiter und Thomas Bennühr sowie Marcel Stegen zum Wahlhelfer.
    • Kandidat 1: Dirk Harder stellt sich und sein Programm vor. Er hatte genug Zeit, sich und sein Programm vorzustellen.
    • Kandidat 2: Nic Teichert stellt sich und sein Programm vor. Er hatte genug Zeit sich und sein Programm vorzustellen.
    • Ergebnis:
      • 3 abgegebene Stimmen, alle gültig
        • Dirk Harder: 3 Stimmen, 3 für Listeplatz 1, somit Listenplatz 1
        • Nic Teichert: 3 Stimmen, 0 für Listenplatz 1, somit Listenplatz 2
      • Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.
    • Zur Vertrauensperson wurde einstimmig Dirk Harder bestimmt. Zu seinem Stellvertreter wurde einstimmig Nic Teichert bestimmt.

11.4: Gransee

  • Die Versammlung bestimmt einstimmig Ulf Makarski zum Wahlleiter und Dirk Harder sowie Nic Teichert zum Wahlhelfer
    • Kandidat Frank Görden stellt sich und seine Person vor. Er hatte genug Zeit, sich und sein Programm vorzustellen.
    • Wahl: 7 von 7 abgegebenen Stimmen waren gültig. Frank Görden erhielt 7 von 7 abgegebenen, gültigen Stimmen. Er nimmt die Wahl an.
    • Zur Vertrauensperson wurde einstimmig Frank Görden bestimmt. Zu seinem Stellvertreter wurde einstimmig Markus Hoffmann bestimmt.

12: Sonstiges

  • Entfällt mangels Bedarf.

13: Schlusswort und Schließen der Versammlung

  • Die Versammlung wird um 17:04 Uhr geschlossen

Hauptversammlung 18.3 (Fortsetzung)

Die Hauptversammlung 18.3 wird um 17:05 Uhr fortgesetzt.

10: Zwischenbericht des Vorstandes und Aussprache

  • Ein Zwischenbericht des Vorstandes wird von der Versammlung nicht gewünscht, da sie sich hinrichend informiert fühlt.
  • Frage: Gibt es noch ein separates Treffen bzgl. Wahlkampf?
    • Thomas B: RV kann beim Landesverband bis zu 2000 Euro abrufen. Verwendung muss nachgewiesen werden.
    • Thomas N: Flyer/Plakate werden gesammelt bestellt um Kosten zu sparen und ein einheitliches Design zu gewährleisten. Es wird einen gemeinsamen Fototermin dafür geben. Es steht weiteres Geld für Ideen zur Verfügung, z.B. Wahlportal/Webseiten für die Kandidaten.
    • Zur Unterstützung des Wahlkampfest ist ggf. ein eigener Stammtisch in Oranienburg geplant.
  • Weitere Diskussion über mögliche Wahlkampfthemen.

11: Behandlung weiterer Anträge

11.1: Satzungsänderungsanträge

  • entfällt mangels Anträgen

11.2: Wahlprogrammanträge

  • entfällt mangels Anträgen

11.3: Sonstige Anträge

  • Die Versammlunng enscheidet einstimmig, den nicht fristgerecht eingereichten Sonstigen Antrag X-002 zu behandeln.
  • Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
  • Meinungsbild der Versammlung: Die Diskussion von Anträgen auf der Onlineversammlung sollte zunächst auf Mitglieder begrenzt bleiben.
  • Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

12: Sonstiges

  • Thomas B.: Frage nach Ideen, was sich der RV vom Landesverband im Wahlkampf wünscht.
  • Markus wünscht sich Coachings für die Kandidaten.

13: Schließung der Versammlung

  • Die Versammlung wird um 17:47 Uhr geschlossen.
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