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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | WP 0002 |
Einreichungsdatum | 17 Februar 2019 23:35:42 (UTC) |
Antragssteller | |
Antragstyp | Wahlprogramm |
Zusammenfassung des Antrags | Streichung veralteter bzw. inhaltsleerer Kapitel des Wahlprogramms |
Letzte Änderung | 31.03.2019 |
Status des Antrags |
Antrag wurde eingereicht |
Abstimmung |
Antrag verändert angenommen |
Antragstitel Streichung von Kapiteln des Wahlprogramms Antragstext Der Parteitag möge beschließen, die folgenden Kapitel des Wahlprogramms ersatzlos zu streichen: Modul 1: Kapitel 2.6 ("Für Menschenrechte kämpfen") Modul 2: Kapitel 2.10/2.11 ("Ablehnung des Einsatzes des Schultrojaners") Modul 3: Kapitel 2.12 ("TTIP ablehnen!") Modul 4: Kapitel 6.4 ("Die Kennzeichnung von Polizisten") Modul 5 (optional, falls WP-005 nicht angenommen wird): Kapitel 15.3 ("Gleichstellung unterschiedlichster Lebensgemeinschaften und Ablehnung des Begriffes Homoehe") Die Nummerierung der verbliebenen Kapitel ist entsprechend anzupassen. Antragsbegründung Die genannten Kapitel sind inhaltlich größtenteils veraltet.
Das Kapitel 2.6 ("Für Menschenrechte kämpfen") enthält lediglich die allgemeine Absichtsbekundung, wonach die Piratenpartei für die Durchsetzung von Menschenrechten weltweit eintritt. Dies ist eher etwas für das Grundsatzprogramm bzw. ein Kapitelvorwort, enthält aber keine konkreten Forderungen für den Landtagswahlkampf. Zudem passt der Abschnitt nur bedingt zum Rest des Kapitels, bei dem es um Datenschutz geht und ist außerdem weitestgehend redundant zum Grundsatzprogramm der Partei. Link
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Inhaltsverzeichnis
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- Holger-DOS (Diskussion) Modul 2,4,5
- ?
- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- Holger-DOS (Diskussion) Modul 1,3
- ?
- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
- ?
- ?
- ...
Diskussion
Bitte hier rein.
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URL
https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0002
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