Vorstand/Protokolle/2011-07-12

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Ordentliche Sitzung des Landesvorstandes vom 12.07.2011 (Mumble)

Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 05.07.2011

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 12.07.2011

Werte Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Dienstag, den 12.07.11 um 20:30 Uhr ein.
Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de stattfinden, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren.
Die Sitzung kann mittels Pad hier mitverfolgt werden: http://lavo-bb.piratenpad.de/75

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

1. Eröffnung der Sitzung
   1. Begrüßung
   2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
   3. Beschlussfähigkeit
   4. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
   5. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 24.06.2011
   6. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Kennzahlen
   1. Mitglieder
   2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
   3. DSV
3. Anträge
   1. 2011-014
4. Beschlüsse
   1. Umlaufbeschlüsse
      1. 2011-028
      2. 2011-029
      3. weitere Umlaufbeschlüsse
   2. Beschlussvorlagen
5. Anfragen
   1. Landesparteitag
      1. Tagesordnung
      2. Antragsschluss am 16.7
   2. Liederbuchaktion
   3. Wahlkampf
      1. Aufstellungsversammlung in Jüterbog
   4. Gründung des Regionalverbandes Südbrandenburg
   5. Gründung des Regionalverbandes DOS
   6. Aktuelles Thema/ Themenmonat
   7. Stand Redaktionskommission
   8. Seminar "Landes- & Kommunalpolitik" am 16.7 und Arbeitstreffen der AGs am 17.7
6. Diskussionen & News
   1. 1. Ergebnis der Prüfung von Antrag 2011-015
      2. Piraten Umfage und Diskussion dazu
7. Sonstiges / Verschiedenes
   1. Zukunft des flickr-Accounts
   2. Anstehende Termine
8. Nächste Sitzung

Der Landesvorstand nimmt gerne Ergänzungswünsche zur Tagesordnung entgegen.
Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man zu gegebener Zeit unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-07-12

Beste Grüße
Clara Jongen
i.A. des Landesvorstands

Protokoll

• Datum: Dienstag, 12.07.2011, 20:30 Uhr

• Beginn der Sitzung: Uhr

• Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

• Streaming: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

• Pad: http://lavo-bb.piratenpad.de/75

• Versammlungsleiter:

• Protokollführung:

• Teilnehmer:

1. Markus
2. Eik Wassberg (Schatzi)
3. Holger Kipp (Stellv.Vors.)
4. Clara
5. Oliver
6. Sven

• Gäste:

1. RicoB CB (RV Südbrandenburg, Stadt Cottbus, Crew Astacus)
2. Heiko
3. uk
4. FrankB
5. Bastian
6. Sebastian Pochert
7. Christoph B.

• Zu Beginn der Sitzung beschlossene Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung
   1. Begrüßung
   2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
   3. Beschlussfähigkeit
   4. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
   5. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 24.06.2011
   6. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Kennzahlen
   1. Mitglieder
   2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
   3. DSV
3. Anträge
   1. 2011-014
4. Beschlüsse
   1. Umlaufbeschlüsse
      1. 2011-028
      2. 2011-029
      3. 2011-30
      4. 2011-31
      5. weitere Umlaufbeschlüsse
   2. Beschlussvorlagen
5. Anfragen
   1. Landesparteitag
      1. Tagesordnung
      2. Antragsschluss am 16.7
   2. Liederbuchaktion
   3. Wahlkampf
   4. Wahlkampfhilfe Berlin
      1. Aufstellungsversammlung in Jüterbog
   5. Gründung des Regionalverbandes Südbrandenburg
   6. Gründung des Regionalverbandes DOS
   7. Aktuelles Thema/ Themenmonat
   8. Stand Redaktionskommission
   9. Arbeitstreffen der AGs am 16.7
6. Diskussionen & News
   1. 1. Ergebnis der Prüfung von Antrag 2011-015
      2. Piraten Umfage und Diskussion dazu
7. Sonstiges / Verschiedenes
   1. Vorständeliste
   2. Zukunft des flickr-Accounts
   3. Anstehende Termine
8. Nächste Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Begrüßung

Markus eröffnet die Sitzung um 20:38 Uhr.

Wahl von Versammlungsämtern

Wahl des Versammlungsleiters

Markus kandidiert als Versammlungsleiter. wird mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen gewählt.

Wahl des Protokollführers

RicoB CB kandidiert als Protokollführer, Holger als Stellvertreter. wird mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen gewählt.

Beschlussfähigkeit

Der Landesvorstand ist mit 6 Personen anwesend und beschlussfähig.

Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung

Die Sitzung ist öffentlich. Aufzeichnungen sind genehmigt. Abstimmung war einstimmig dafür.

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 24.06.2011

Das Protokoll der letzten Sitzung ist mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen bestätigt. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-06-24

Abstimmung über die Tagesordnung

• Punkt "Vorständeliste" soll bei "Sonstiges/Verschiedenes" aufgenommen werden.
• Fehlende Umlaufbeschlüsse (Nr. 30 und 31) werden ergänzt.
• Die Tagesordnung wird in aktualisisierter Fassung mit 6 Stimmen dafür, 0 dagegen und 0 Enthaltungen angenommen.

Kennzahlen

Mitglieder

• Aktuelle Mitgliederzahl: 346

• davon haben 134 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet

• Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (24.06.2011) gab es:

• Neumitglieder: 4
• Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 1
• Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 1
• Auf Bestätigung wartende Neumitglieder:
• Austritte: 4

Ein Mitglied bestreitet je eine Mitgliedschaft besessen zu haben. Desweiteren mussten wir leider vom Tode eines Mitgliedes Kenntnis erhalten. Wir sprechen der Familie unser Bedauern aus.

"Nichtzahler" werden demnächst auf "inaktiv" gesetzt, siehe Bericht vom GenSek-Treffen in Erfurt, letzte Sitzung.

• Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):

• BAR, Barnim: 26 (10) Mitglieder
• BRB, Brandenburg a.d.H.: 20 (9) Mitglieder
• CB, Cottbus: 29 (13) Mitglieder
• EE, Elbe-Elster: 6 (1) Mitglieder
• FF, Frankfurt (Oder): 11 (5) Mitglieder
• HVL, Havelland: 21 (13) Mitglieder
• LDS, Dahme-Spreewald: 19 (7) Mitglieder
• LOS, Oder-Spree: 18 (4) Mitglieder
• MOL, Märkisch-Oderland: 18 (7) Mitglieder
• OHV, Oberhavel: 19 (5) Mitglieder
• OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 (0) Mitglieder
• OSL, Oberspreewald-Lausitz: 11 (4) Mitglieder
• P, Potsdam: 47 (19) Mitglieder
• PM, Potsdam-Mittelmark: 35 (16) Mitglieder
• PR, Prignitz: 6 (3) Mitglieder
• SPN, Spree-Neiße: 7 (1) Mitglieder
• TF, Teltow-Fläming: 28 (11) Mitglieder
• UM, Uckermark: 16 (6) Mitglieder

Finanzen

Aktueller Kontostand: 18.454,29 €
Aktuelle Rückstellungen: 9.133,35 €

Offene Verbindlichkeiten:
 500,00 €        Miete Landesgeschäftsstelle 2011
 146,48 €        Umlagen KV Havelland
 220,30 €        Umlagen KV Märkisch-Oderland
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil KV Märkisch-Oderland, Staatliche Teilfinanzierung
 264,31 €        Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
 323,05 €        Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
1380,29 €        Anteil SV Potsdam, Staatliche Teilfinanzierung
 969,14 €        Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
 205,57 €        Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
 792,93 €        Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung

Letzte Kontenbewegungen:

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto

Offene Forderungen

Offene Forderungen:
380,00 €        Untermiete Landesgeschäftsstelle
  4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
 22,24 €        Rückforderungen Umlagen KV CB / RV Südbrandenburg
 39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P

DSV

Es gibt ab sofort eine neue DSV (Vordruck Bund). Dabei müssen alle diejenigen, die mit Mitgliederdaten arbeiten, eine Belehrung erhalten. Wird an dieser nicht teilgenommen, verfallen die auf der DSV gegründeten Berechtigungen (Zugang zu Daten). Hierfür gibt es einen Übergangszeitraum von 13 Monaten ab 01.06.2011.

Anträge

2011-014

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-014

• Vorstellung des Antrages durch den Antragsteller.
• Nachfragen - beispielsweise zu den angesprochenen Ungereimtheiten - die durch den Antragsteller beantwortet werden.
• Antragsteller ändert Antrag: Zweckbindung wird geändert - die Verfahrenskosten sollen durch die Spende übernommen werden.

Zur Durchsetzung von Anträgen auf Akteneinsicht, Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz und Recherchen in und um das Jobcenter braucht die Initiative Geld. Da Transparenz des Staatswesens aber auch die gesellschaftliche Teilhabe Ziele der Piratenpartei Deutschlands sind, beantrage ich, der "Initiative Christy Schwundeck" eine zweckbestimmte Spende für die Verfahrenskosten in Höhe von 100,00 Euro zukommen zu lassen.

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür

Die Beschlussvorlage / der Antrag wurde mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen angenommen.

Kontoinhaber: Uber - Courage
Bank: Deutsche Apotheken und Ärztebank Frankfurt
BLZ: 30060601
Ktn: 0103597946
Verwendungszweck:Initiative Christy Schwundeck

Beschlüsse

Umlaufbeschlüsse

2011-028

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-028

2011-029

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-029

• korrigierte Fassung wird nachgereicht

2011-030

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-030

2011-031

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-031

weitere Umlaufbeschlüsse

• es gibt keine weiteren Umlaufbeschlüsse

Beschlussvorlagen

• es gibt keine Beschlussvorlagen.

Anfragen

• Wie weit ist das Tagesgeldkonto?

• Eik: Leider noch keine Zeit gehabt, habe aber bald wieder mehr Zeit.

Landesparteitag

• findet eintägig statt am 20.08. in Frankfurt (Oder)
• Eik soll den vorliegenden Vertrag für diesen Parteitag unterschreiben.
• Für das Catering wird es einen Umlaufbeschluss geben.

Tagesordnung

• wurde bereits durch den Vorstand ausgearbeitet.
• es sollte auch auf die RV DOS-Gründung hingewiesen werden.

Antragsschluss am 16.7

• Antragsfrist läuft am kommenden Samstag (16.07.2011, 23:59:59 Uhr) ab.
• Der Vorstand weist zeitnah alle Mitglieder nochmals darauf hin (E-Mail, Wiki, Blog), dass die Antragsfrist bald endet.

Diskussionen & News

Liederbuchaktion

• ein e.V. könnte sich um Elbe-Elster und anliegende Gebiete kümmern. Abholung aus Potsdam ist kein Problem.
• Derzeit Ferienzeit - viele Kindertagesstätten haben daher geschlossen.
• Aktueller Stand: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Aktionen/Liederbuch
• Kindertagesstätten die 3 Liederbücher erhalten sollten zeitnah mit Postsendung angeschrieben werden, wenn eine persönliche Übergabe nicht möglich ist. (Info: dies auch als Bitte von den Musikpiraten e.V. da gerade hierzu schon Nachfragen eingegangen sind).

Wahlkampf

• in Brandenburg gibt es 2 Wahlkämpfe (Sven in Brandenburg an der Havel; Ron in Jüterbog)

• Unterschriftensammlung in BRB zieht sich aufgrund des Vorgangs bei UU-Abgabe; Fristende 03.08.2011
• Pressearbeit läuft in BRB gut

Wahlkampfhilfe Berlin

• Frist für UU-Sammlung endet demnächst.
• Unterstützung bei Plakatierung ist notwendig.

Aufstellungsversammlung in Jüterbog

• Aufstellungsversammlung lief sehr gut; alle 4 stimmberechtigten aus Jüterbog waren anwesend. Diese Veranstaltung wurde in phantastischen 37 Minuten durchgezogen.
• Der Wahlkampf kann beginnen. ARRRR!

Gründung des Regionalverbandes Südbrandenburg

• hat erfolgreich stattgefunden. Das Essen hat gemundet. Demnächst soll - nach Meinung des Beisitzers Sven Weller - der Landesvorstand gesamthaften für Versprecher(n) von LaVo-Beisitzern.
• Es sind noch Schulden von 3,999 Tonnen Nudeln offen. (Das reicht bis zum Jahr 3000.)

Gründung des Regionalverbandes DOS

• findet statt am 20.08.2011 in Frankfurt (Oder). Gründung wird bereits lange geplant.
• Dahme-Spreewald, Frankfurt (Oder), Oder-Spree

Aktuelles Thema/ Themenmonat

• 1. Themenmonat findet derzeit statt (Thema Privatsphäre) http://wiki.piratenbrandenburg.de/AktuellesThema/Treffen/07.07.2011

• Clara macht Ausführungen zum ersten Termin.
• Im Rahmen des Themenmonats gab es heute eine PM zum Thema Fussballkarten aus dem sehr aktiven Regionalverband Südbrandenburg: http://cottbus.piratenbrandenburg.de/2011/07/12/freier-kartenverkauf-mit-personalausweis/
• 2. Mumble-Treffen zum Thema wird am 21.07.2011, 21:00 Uhr im Mumble stattfinden.
• Anfrage an die Landesregierung bez. Datenbanken & Co.: http://brandenburg.piratenpad.de/41

Stand Redaktionskommission

• Morgen nächste Sitzung der Redaktionskommission. Bis zum LPT wird voraussichtlich nicht das gesamte Programm überarbeitet sein.
• Aufruf, dass sich noch mehr Leute an den Sitzungen der Kommission beteiligen.

Seminar "Landes- & Kommunalpolitik" am 16.7 und Arbeitstreffen der AGs am 16.7

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Arbeitstreffen_der_AGs/6.Treffen
• Seminar muss aus gesundheitlichen Gründen leider abgesagt und auf den September verschoben werden.
• Das AG-Treffen findet am Samstag (16.7.) statt. Hier besteht die Möglichkeit, noch rechtzeitig vor Antragschluss Anträge für den LPT 2011.2 zu diskutieren, formulieren und rechtzeitig einzubringen.

Ergebnis der Prüfung von Antrag 2011-015

• Dem Prüfungsauftrag wurde nachgekommen. Der Vorsitzende des Bundesschiedsgerichtes war bei der Gründungsversammlung anwesend - seine Anmerkungen sind in die Satzung des RV eingeflossen.
• Der Vorstand will gegebenenfalls noch einen strittigen Punkt der AG Recht vorlegen.

Piraten Umfrage und Diskussion dazu

• Es hat eine Umfrage zur Piratenpartei gegeben.
• wird kommende Sitzung erneut diskutiert.
• [1]

Sonstiges / Verschiedenes

Vorständeliste

• Eik wünscht sich eine Liste in der alle Vorstände aller Untergliederungen des LV BB aufgeführt werden. Die Idee wird allgemein für gut befunden.

• Ist in Arbeit, siehe: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-06-24#Vorst.C3.A4ndeliste_f.C3.BCr_Brandenburg

Zukunft des flickr-Accounts

• Der flickr-Account ist wieder in unseren Händen.
• Diskussion ob der Account weiter betrieben werden soll.
• Markus würde sich weiter darum kümmern. Markus hat den Job!

Anstehende Termine

• 13.7.2011-Redaktionskommission 21Uhr Mumble
• 14.7.2011-3.WKO (Wahlkampfkoordi) Treffen 21 Uhr Mumble
• 15.7.2011-Bundes Marina Mumble 20 Uhr NRW Mumble
• 16.7.2011-Arbeitstreffen der Lades AGs in Brandenburg an der Havel
• 18.7.2011-Infotreffen des RV Südbrandenburg in Cottbus
• 21.7.2011-Aktuelles Thema "Privatsphäre"
• 25.7.2011-Infotreffen des RV Südbrandenburg in Cottbus
• 30.7.2011-Kungler gegen Rico - das 10-km-Duell in Berlin
• 31.7.2011-Pressetreffen der Landesverbände und Bund
• 20.8.2011 LPT2011.2; Gründungshauptversammlung RV DOS in Frankfurt an der Oder

• weitere Termine u.a. hier im Kalender zu finden:

http://lechuck.piratenbrandenburg.de/kalender/

• Info: Wir haben jetzt ein optionales Webformular zum Eintragen von Terminen: http://www.piratenbrandenburg.de/termin-melden/

Info zur Landesgeschäftsstelle

• Es gibt zwei Angebote bzgl. Landesgeschäftsstelle - die ganz kurz vorgestellt werden.
• Es wird Besichtigungstermine geben, die ganz transparent angekündigt werden.

Nächste Sitzung

• Dienstag, 26.07.2011, 20:30 Uhr
• Das Wort zum Dienstag: Danke an die AG PrÖA und die AG Technik.

Markus schließt die Sitzung um 22:53 Uhr.

Audioaufzeichnung

http://audio.piratenbrandenburg.de/