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Vorstand/Protokolle/2013-01-04

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 04.01.2013

Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 04.01.2013 um 20:00 Uhr ein. Sie ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-01-04 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Presseverantwortliche
TOP 8.1. Rücktritt der Presseverantworlichen
TOP 8.2. Ausschreibung Presseverantwortliche
TOP 9: Potsdamer Konferenz 2013 (#PK13)
TOP 10: Neuigkeiten und Termine
TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 12: Termin der nächsten Sitzung
TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.

Ich hoffe ihr hattet alle ein schönes Weihnachtsfest, ich wünsche euch noch ein paar gemütliche Tage mit euren Familien und einen Guten Rutsch ins Neue Jahr! Erholt euch gut! ;-)

Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Clara Jongen


Teilnehmer

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Nadine und Jürgen stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 7 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

War faul ;)

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • siehe TOP 4.1
  • ansonsten Weihnachtspause / Urlaub

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Kamika/Logbuch

  • Weihnachtspause

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

Mitgliederzahlen (Stand 04.01.2012 laut CRM)
   5 Ausland / noch nicht zugeordnet
  69 Barnim
  29 Brandenburg a.d.H.
  59 Cottbus
  81 Dahme-Spreewald
  31 Elbe-Elster
  28 Frankfurt (Oder)
  65 Havelland
  65 Märkisch-Oderland
  83 Oberhavel
  25 Oberspreewald-Lausitz
  79 Oder-Spree
  28 Ostprignitz-Ruppin
 123 Potsdam
 118 Potsdam-Mittelmark
  22 Prignitz
  25 Spree-Neiße
  82 Teltow-Fläming
  31 Uckermark

Summe aus CRM: 1048.

es stehen derzeit noch ein paar Eintritts- und Austrittswünsche aus. Abgleich mit dem letzten Sage-Export steht noch aus - insbesondere um zu klären, ob im CRM Export alle Mitglieder enthalten sind bzw. welche derzeit fehlen.

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Heute keine. Weihnachtsurlaub ist noch nicht aufgearbeitet.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2012-068 - Weiternutzung meiner piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse

Weiternutzung meiner piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse

Ich beantrage die Weiternutzung meiner @piratenbrandenburg.de-E-Mail-Adresse (dem Landesvorstand bekannt).


Abstimmung: Antrag 2012-068
Dafür: Clara, Eik, Micha, Nadine, Thomas, Holger, Veit
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

5.2TOP : Antrag 2012-069 - Klärung der Schuldfrage

Klärung der Schuldfrage

Der Landesvorstand möge beschließen, den Antragsteller als Verantwortlichen für die Schuldfrage zu bestimmen.


Abstimmung: Antrag 2012-069
Dafür: Thomas
Dagegen: Michael, Nadine, Veit, Holger
Enthaltung: Clara, Eik,
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Veit spricht sich für ein Telefon des Zorns aus

TOP 5.3: Antrag 2013-001 - Ernennung stellvertretender Presseverantwortlicher

Ernennung stellvertretender Presseverantwortlicher

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Sven Pinke wird bis auf Widerruf zum stellvertretenden Presseverantwortlichen, für die Schwerpunkte Audio und Video ernannt.


Abstimmung: Antrag 2013-001
Dafür: Veit, Thomas, Michael, Clara, Eik, Holger, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  • keine Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2013-001 - Aufruf des Flüchtlingsrates vom 21. Dezember 2012

Aufruf des Flüchtlingsrates vom 21. Dezember 2012

Die Piratenpartei Brandenburg schließt sich dem Aufruf des Flüchtlingsrates vom 21. Dezember 2012 an.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-001
Dafür: Clara, Eik, Michael, Nadine, Holger, Veit, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1: Anfrage Nr-00050

Anfrage Finanzen im Landesverband sowie -vorstand

  • Antwort zu 1-3: Eik sagt, dass dies Fragen an die Kassenprüfer sind
  • zu 4. PM wollte sich ein eigenes Konto anlegen
  • Frage: Weshalb kann Frage 2 nicht beantwortet werden
  • Antwort: Cornell antwortet und beschreibt die Situation als undramatischen Buchungsfehler (aus Erinnerung: Jahresbeitrag möglicherw. falsch aufgesplittet)
  • Nachfrage zu Frage 3
  • Wenn etwa Möbel gekauft wurden, muss überprüft werden ob Möbel da sind.
TOP 7.2: Anfrage Nr-00051

Anfrage Bewertung der Äußerungen eines Vorstandsmitgliedes und damit verbunden, fragliche Annahme des Beschlusses 2012 - 098

  • Antwort: Bastian: rechtliche Sachlage ist eigenlich in jeder Hinsicht geklärt
  • Widerspruch von Raoul und Richtigstellung von Michael
  • Satzung muss beachtet werden, Mehrheit ist in GO geregelt und damit gültig, im vorliegenden Fall ist dies eindeutig
  • Frage von Raoul ob dies wirklich mangelndes Demokratieverständnis ist. Veit und Clara finden die Streitigkeiten deplaziert, bei Bedarf an Rechtsabteilung oder Schiedsgericht weiterreichen.

TOP 8: Presseverantwortliche

TOP 8.1. Rücktritt der Presseverantworlichen

  • Die beiden Presseverantwortlichen sind von ihrer Beauftragung zurück getreten.


TOP 8.2. Ausschreibung Presseverantwortliche

  • Ausschreibung wird vorbereitet

Frage: Wer übernimmt den Twitter-Account des LVs?

Soll in Zusammenarbeit der PrÖA und dem LaVo gemacht werden, Angebote immer gern gesehen.

TOP 9: Potsdamer Konferenz 2013 (#PK13)

  • MvG wollte dazu was sagen. Leider heute nicht anwesend deshalb wird das Thema vertagt.

TOP 10: Neuigkeiten und Termine

  • 8.2. Thema des Monats (nicht im Januar)
  • für Wahlkampf LTW NDS werden noch Helfer gesucht - bei Jürgen Voigt melden für Mitfahrt
  • 11.1. - 13.1.
  • Es wird von Bastian ein vorausschauender Terminkalender benötigt. Sollte der
  • Landesvorstand organisieren. Entscheidung vom LaVo wär für den Wahlkampf zuständig :*ist.
  • Klausur Wahlkampf 26./27.01.2012 in Fürstenberg (Havel).

TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes

  • Bastian bittet um zeitnahe Organisation des Landestreffens (Aussprache)
  • Termin muss dringend festgelegt werden
  • Bewerbung für Tagung der PPI nach Deutschland
  • Das "Gläserne Mobil" wird nach Brandenburg überführt um anstehende Arbeiten machen zu lassen und die Ummeldung durch zu führen.
  • Material stapelt sich in der Landesgeschäftsstelle, es muss geklärt werden, wer wieviel bekommt.
  • Ich würd gern anregen,dass wir bei der nächsten Sitzung auf die Trennung zwischen Zuhören, LaVo und Wortmeldungen verzichten und testweise in die Sitzung in einem gemeinsamen Raum abhalten, dann können sich die Zuhörer nicht so sehr "aus der Verantwortung" ziehen #mitmachpartei ;-). Bei zu großen Störungen kann man wieder umsteigen.
  • Eine konkrete Beauftragung für Jens als "Verwaltungspirat" muss noch getätigt werden
  • Jens ist bereits als VP beauftragt, worum es genau geht weiß ich noch nicht, kläre ich aber kurzfristig ~~Eik

TOP 12: Termin der nächsten Sitzung

  • 18.01.2013 um 20:00 Uhr. (Online-Sitzung)

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Micha schließt die Sitzung um 21:20 Uhr.

Audioaufzeichnung

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