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Vorstand/Protokolle/2015-02-20

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 20.02.2015

Hallo Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 20.02.2015 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2015-02-20 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Bericht der Beauftragten
TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
TOP 7: Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten und Termine
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

  • 14 Zuhörer im mumble


Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Lutz eröffnet die Sitzung um 21:00 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Lutz stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Jürgen und Andreas stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden ohne Widerspruch einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Ladung ist am 13.02.2015 (16.47h) erfolgt. Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 4 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • entschuldigt (Micha und Mandy)
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen angenommen.
  • ggf. Änderungen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Lutz Bommel

  • Benutzer:FakeChicken69/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Mandy Plaswig

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Schramm

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jürgen Voigt


TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

Stand 19.02.2015

  • 732 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 43 (CRM) - Hinweis: gemäß Bundessatzung haben

alle, die 2014 bezahlt haben, bis 31.03.2015 Stimmrecht (3 Monate)

  • 37 Mitglieder (nur schwebend) inkl. Neuzugänge

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM) - Werte 19.02.2015 im Vergleich zu 31.12.2014 (in Klammern)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 16 (16) 0 (2) 0.00 (12.50)
KV HVL 45 (46) 2 (9) 4.44 (19.56)
KV MOL 50 (52) 4 (9) 8.00 (17.31)
KV OHV 61 (62) 3 (13) 4.92 (20.97)
SV Potsdam 81 (82) 7 (28) 8.64 (34.15)
KV PM 82 (84) 3 (27) 3.66 (32.14)
RV BAR-UM 77 (77) 4 (23) 5.19 (29.87)
RV DOS 137 (139) 15 (37) 10.95 (26.62)
RV PR-R 37 (37) 0 (4) 0.00 (10.81)
RV SÜD 86 (86) 5 (22) 5.81 (25.58)
KV TF 54 (55) 0 (7) 0.00 (12.73)
ohne KV/RV 6 (5) 0 (1) 0.00 (20.00)
Gesamt LVBB 732 (739) 43 (182) 5.87 (24.63)

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 20.02.2015 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 28.264,10 Euro
  • Konto OHV (702): 910,52 Euro
  • Konto MOL (703): 1.827,10 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 15 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.220,42Euro
  • Barkasse : 298,06 Euro


Stand Rebe 2014 (Rückantworten der Gliederungen)
Es haben 10 von 11 Gliederungen zugearbeitet, in Sage wurde dementsprechend alles gebucht, LV sowie die Gliederungen. Abgleiche fanden statt, Meldung zur Vorprüfung geht an den Bund. Danke an der Stelle für die sehr kontruktive Zusammenarbeit und die schnelle Beantwortung offener Fragen durch die Gliederungsschatzmeister. Besonders möchte ich mich bei den ehemaligen Gliederungsschatzmeistern aus den Gliederungen bedanken, die eigendlich nicht mehr existent sind.
Eine Gliederung (SV Potsdam) ist noch offen, hier erfolgte weder eine Reaktion auf Mails noch eine Zulieferung der Unterlagen, Angebot zu helfen wurde ebenfalls nicht beantwortet. Ein weiteres Vorstandsmitglied aus dem SV Potsdam ist informiert worden.
Stand Auflösung Konten:
Konto des KV TF wurde aufgelöst, es entstand noch eine Summe von ca. 60 Euro wegen fehlender Kontoauszüge, diese mussten nachgeordert werden. Geld wird auf das LV Konto überwiesen. Konto BrB Stadt, Kontakt mit ehemaligen Schatzmeister BrB Stadt wurde hergestellt um das Konto aufzulösen, Termin ist noch in Absprache.
Stand Partfin:
Kontakt wurde vom Landtag zu uns aufgenommen, Brief über die Summe errreichte uns, was wir für die LTW14 bekommen werden. Summe wurde überwiesen: 9.121,86 €

TOP 5: Bericht der Beauftragten

Bericht Steffi (ins Pad gestellt):
Ganz große Hilfe beim erstellen des Rebe 2014!!!!! Erstellung Spendenbescheide aufgrund Anfragen einzelner Piraten. Großes Danke an der Stelle von mir.
Bericht Technikbeauftragter (ins Pad gestellt, anwesend):

Das Logbuch wird noch aktualisiert. Hauptaugenmerk war und ist das Tagesgeschäft. Es kehrte auch ein wenig Ruhe ein, sodass die Planungen für die schon länger angedachten Umstellungen und/oder Ersatz beim Backup der LV-eigenen Dienste/Services, der Owntube-Instanz und Audioportals vorgenommen werden konnten. Diese Planungen sind nun soweit gediehen, dass aktuell die Vorbereitungen für die dafür notwendigen Veränderungen sowie Anpassungen in der Infrastruktur des LV in Angriff genommen werden können.

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6.1: Antrag 2015-007 - LPT 2015.1 im Juni 2015

Statt eines Landestreffen (siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-061 ) soll im Juni oder Anfang Juli noch vor den Schulferien ein ordentlicher Parteitag durchgeführt werden.

  • Diskussion
  • Antragsteller erläutert seinen Antrag; Jürgen und Lutz stimmen den Ausführungen zu

Der Antragsteller bittet um rechtzeitige Ausschreibung für den LPT.

Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-007
Dafür: Andreas, Lutz, Jens, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Gesonderte Ausschreibung erfolgt.
TOP 6.2: Antrag 2015-008 - Verlinkung zum Blog SV Potsdam

Ich stelle hiermit den Antrag, statt wie jetzt auf das wiki auf den neuen SV Potsdam blog, der dem alten blog entspricht, unter der piratenbrandenburg.org domain weiterzuleiten.

  • Diskussion
  • Antragsteller erläutert seinen Antrag. Ihm ist es wichtig das der Blog auf der gewohnten Adresse erreichbar ist.
  • Marcel äußert Bedenken.
  • Frage Lutz: Ist die besagte Domain wieder in Potsdam.
  • Antragsteller: Domain gehört dem SV Potsdam. Kann Bastian was zu sagen?
  • Bastian: Er kommt nicht ran, die Einstellungen hat seinerseits Justus gemacht.
  • Jens verweist darauf, dass Bastian eingetragen ist (DENIC). Bastian sagt das nur Justus Zugriff hat.
  • Frage von Lutz an Antragsteller ob Antrag abgeändert werden kann. Andreas und Jens möchte den Antrag zurück stellen.
  • Antragsteller versteht das nicht, wenn doch dann bitte per UB.
  • Umleitung soll auf piraten-potsdam.de umgeleitet werden, sobald der DENIC-Eintrag auf den SV Potsdam korrigiert wurde.
  • Antrag auf Vertagung wird durch Andreas/Jens bei dieser Sachlage nicht aufrechterhalten
  • Antrag nun in geänderter Fassung unter Berücksichtigung Zeile 246
  • im Anschluss an die Abstimmung noch längere Diskussion über das Ergebnis der Abstimmung und möglichen neuen Antrag
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-008
Dafür: Lutz, Jens
Dagegen:
Enthaltung: Andreas, Jürgen
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
TOP 6.3: Antrag 2015-009 - Beauftragung zur Teilnahme an Veranstaltungen und Erstattung von Reisekosten

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Die Mitglieder der Piratenpartei Brandenburg Mandy Plaswig und Jens Heidenreich, werden beauftragt, an der folgenden Veranstaltung der Piratenpartei Deutschland teilzunehmen. Die erstattungsfähigen Kosten werden dem Beauftragten des Landesvorstandes gemäß Reisekostenordnung erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen: zweitägiges Verwaltungstreffen 2015.1 der Piratenpartei Deutschland (07.03.2015 und 08.03.2015 in Stuttgart)

  • Diskussion
  • Antragsteller erläutert seinen Antrag, haben sehr viele Anregungen und Wissen aus dem letzten Treffen mitgenommen. Wegen Antrag auf Limit erklärt Antragsteller, dass zuletzt Aufwandsverzichtsspende erfolgt ist.
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-009
Dafür: Andreas, Lutz, Jens, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.4: Antrag 2015-010 - Anmietung Backupspeicherplatz

Der Landesvorstand möge beschließen: Das Technikteam wird beauftragt einen alternativen Backupspeicherplatz für die Infrastruktur des LVBB anzumieten.

  • Diskussion
  • Abstimmung zunächst, ob die Anträge 2015 - 10 bis 12 heute behandelt werden sollen - alle dafür
  • Antragsteller verweist auf die Antragsbegründung. Lutz liest vor.
  • Umsetzung erfolgt durch Marcel/Technikteam; Kosten 12€ für erste Jahr
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-010
Dafür: Andreas, Lutz, Jens, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.5: Antrag 2015-011 - Beschaffung Internetrouter für die LGS

Der Landesvorstand möge beschließen:
Das Technikteam wird beauftragt einen alternativen Router für die LGS zu beschaffen.

  • Diskussion
  • Antragsteller verweist auf seinen Antrag
  • Petrus verweist darauf, dass Router nach gegenwärtigem Stand nur für 3/4 Monate erforderlich ist (ungeklärte Situation LGS wegen Kündigung)
  • Marcel geht von neuer LGS aus, Router kann weiter genutzt werden; Kosten etwa 20/30,00 €
  • Frank fragt an, ob nicht gerade Router gekauft wurde; Marcel bestätigt und erläutert weiteren Erwerb
  • Marcel sagt das der erste Router für Veranstaltungen ist und auch von Gliederungen genutzt werden kann.
  • Petrus gibt seine Bedenken auf
  • Frank verweist darauf das ein besserer Router auch bei höheren Preis sinnvoller sein sollte.
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-011
Dafür: Andreas, Lutz, Jens, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.6: Antrag 2015-012 - Anmietung Speicherplatz

Der Landesvorstand möge beschließen: Das Technikteam wird beauftragt Speicherplatz für die Sammlung von verschiedensten Mediendateien anzumieten.

  • Diskussion
  • Antragsteller verweist auf Kosten (wie oben)
  • Jürgen fragt nach technischen Möglichkeiten nach (Anhörung vergangener LaVo-Sitzungen)
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-012
Dafür: Andreas, Lutz, Jens, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


TOP 7: Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 7.1.:

  • keine UBs gegeben


TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Anfrage 00167

Anfrage 00167

  • Anmerkung von Petrus: Er findet es leichtsinnig, dass noch nichts Konkreteres vorhanden ist. Er möchte das die LGS in Potsdam bleibt.
  • Jens verweist darauf, dass mehrere Vorstandsmitglieder suchen. Das Problem ist das Vermieter sofort vermieten wollen.


TOP 9: Neuigkeiten und Termine

  • nichts

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

  • BB ML (20.02/14.45h) - landesweiter Aktionstag Frühling der Freiheit ?

Anmerkung (durch Mitglied/nicht LaVo): KV TF verstoesst gegen alle Regeln mit seiner dauernden Handlungsunfaehigkeit.Ich bin bei de KoKo im Bund, falls mich jemand braucht. (Kola) [nur bis 22.00 Uhr]

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • 20.03.2015 um 21:00 Uhr. Online-Sitzung

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Lutz schließt die Sitzung um 22:13 Uhr.

Audioaufzeichnung