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Vorstand/Protokolle/2019-04-11

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Landesvorstandssitzung, 11.04.2019

Inhaltsverzeichnis

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 h

Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
TOP 7: Info und Sonstiges
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 9: nichtöffentlicher Teil
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:35 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Guido
  • Wahl des Protokollführers: gemeinsam
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
Ab dieser Sitzung Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14 tägig
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
4 von 4 anwesend damit beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
Es regt sich kein Widerspruch.
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 3.04.2019
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-04-03
  • Angenommen, bei einer Enthaltung Jeannette
  • Audioaufzeichnung: siehe oben

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

Ich, Ronny Friedrich Beauftragter für die LGS beantrage ein Reisekosten-Budget von 350 Euro für einen Redner für eine Krypto-Party in der LGS.
  • Begründung:
Wir haben mehrere Wahlen vor der Tür und wollen präsent sein. Eine Krypto-Party bietet sich da wunderbar an. Im letzten Monat war eine in Berlin. Trotz eher wenig Werbung waren einige Leute da und sogar Presse die ein sehr guten Artikel im Tagesspiegel gemacht haben.
Ein Termin bei uns ist noch nicht bekannt. Wir sind grad in der Absprache; dazu es soll aber mindestens Vorlaufzeit von einen Monat sein, um Werbung zu machen und um die Presse einzuladen.
Zuständig für diese Veranstaltung wäre ich.
Verschoben auf diese Sitzung, es wird geguckt, ob noch lokal jemand aufgetrieben werden kann. Beschluss auf der Sitzung am 11.4.
Keine Neuigkeiten. Andere Kandidaten waren auch noch nicht aufgetaucht. Borys wäre der bisherige Kandidat dafür. Evtl. verbinden mit seinen Terminen in Berlin. Damit könnte das Budget auf evtl. 100 € gedrückt werden. Um den 21.05. ab ca. 18.30 Uhr wäre die Möglichkeit gegeben.
Antrag wird mündlich auf 100 € abgeändert.
Unabhängig vom Antrag, GM und weiteres bei der LGS wäre erbeten.
Abstimmung
Ja:
Nein:
Erhaltung:
Abstimmung: 2019-xxx
Dafür: Jeannette, Stefan,Riccardo, Guido
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Einstimmig angenommen
Bemerkung: keine
Genauer Termin ist der 21.05.2019 Beginn ist avisiert für 18.30 Uhr - Näheres folgt.

TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand

  • Anfrage von Geka per Mail
Hallo Riccardo, hallo Vorstände,
wir möchten gerne wissen, wo die verwendeten Fotos herkommen und wer der Rechteinhaber der Fotos ist.
Es geht um die Fotos Pusteblume, Mädchen vor Schultafel und Personengruppe von hinten.
Viele Grüße
Geka und Steffen
Krieg ist scheiße!
  • Der Landesvorstand geht davon aus, dass der Kandidat mit der rechtlichen Lage vertraut ist und die notwendigen Quellenangaben macht.
https://pixabay.com/de/photos/pusteblume-löwenzahn-himmel-blume-463928/
Freie kommerzielle Nutzung
Kein Bildnachweis nötig
https://pixabay.com/de/service/terms/
  • Von der letzten SItzung:
Bastian schlägt vor, dass der LaVo eine Compliance-Regel in die GO schreiben soll.
Guido macht einen ersten Entwurf


TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

  • LPT 2019.1 Ort festlegen

Ronny hat in Teltow einen Saal im Rathaus und das Bürgerhaus angefragt. Prinzipiell möglich, eins von beiden ist verfügbar. Beschluss: LPT19.1 findet in Teltow statt, genaue Details werden auf dem nächsten LPT beschlossen https://kultur.teltow.de/kunst-kultur/kultureinrichtungen/stubenrauch-saal.html


Abstimmung: 2019-xxx
Dafür: Stefan, Guido, Riccardo, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
Ergebnis: Der LPT19.1 soll in Teltow stattfinden.

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

  • keine

TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019

GLM (Gläsernes Mobil)

Vernünftiger Parkplatz (abgeschlossen) ist nun gegeben und GM ist dort geparkt.
Dinge auch bezüglich Ausstattung usw. sind am laufen.

Kommunalwahlen

  • Wie ist der Aktuelle Status (öffentliche Bekanntmachungen der Kommunen) zur Kommunalwahl, wo treten Piraten zur Gemeinde- oder Kreistagswahl an oder wo gibt es Listenvereinigungen mit anderen Parteien?
Info auf der Seite der TF Wahlkampf, noch fehlende Gliederungen mögen bitte die Informationen nachtragen.
Gibt es außer Raimond aus dem RV West noch andere Piraten, die für andere Parteien oder Wählergemeinschaften antreten und uns Piraten somit im Wahlkampf nicht den Rücken stärken?
Die Diskussion zu dieser Frage ergab, dass im Bereich Nauen eine Listenverbindung aufgestellt wurde.
Diese Fragen zielen auf den Umgang im Wahlkampf, es macht ja wenig Sinn wenn ich z.B. auf die Linke gehe, wenn im Nachbarkreis ein Pirat mit den Linken zusammen antritt.
In KW gibt es eine Liste mit WirFürKW mit Piraten, allerdings wenig Piratenwerbung. Backoffice fehlt.
http://www.wir-für-kw.de/
  • Fürstenwalde hat Plakate fertig und diese bestellt
Plakat 1 "Fürstenwalde weiterdenken"
Plakat 2 "Heute schon das morgen im Kopf"
Plakat 3 "Lass Freiheit und Transparenz nicht zur Randnotitz werden!"
Die Kandidaten aus Fürstenwalde haben Twitter, Instergram und Facebook als Piraten Fürstenwalde geentert.
Pressearbeit läuft die Crew Fürstenwalde hat das Zepter in die eigene Hand genommen.
Giveaways macht Fürstenwalde selber (frei nach dem Moto der Selbstmachpartei) wir benötigen aber größere Stückzahlen an Vogelfutter, Kondome, Armbänder und Berge an Aufklebern (hat Guido erledigt)
Folgende Aktionen sind in Planung
21.04 Ostern - Das große Beutelverstecken
01.05 Mai Grillen an der Spree
12.05 Mutti ist die Beste
17-19.05 entern wir das Stadtfest und nutzen die letzte Mega-Chance vor dem Wahlsonntag
26.05 werden die Piraten Fürstenwalde bei der Auszählung in denn Wahllokalen sein
  • Europawahlen
Plakatierung im Gange, 600 Plakate nachbestellt
Michael Ebner sucht Unterstützung für Hörfunk und Video, sowie Störerplakate
  • Landtagswahlen
Landesliste - 380 - 1 Bestätigt
Wahlkreis 3 - 22
Wahlkreis 8 - 1
Wahlkreis 9 - 10
Wahlkreis 14 - 106
Wahlkreis 21 - 0 (UUs sind frisch gedruckt)
Wahlkreis 22 - 0 (UUs sind frisch gedruckt)
Wahlkreis 41 - 87

TOP 7: Info und Sonstiges

  • Stand Verfassungsbeschwerde
Nichts Neues - In Arbeit
Klage läuft auch in Thüringen. RA in Vorbereitung der Klagen.
Unterstützung in anderen LVs angefragt? Nein, bislang nicht.
  • Landesgeschäftsstelle Informationen:
Versuchter Einbruch vom 09.04.2019-11.04.2019, Schaden ca. 20 Euro.
  • BPT 2019.2 in Brandenburg?
wie besprochen nach der LTW. Potsdam war die Idee. Lokationsvorschläge ausser dem Waschhaus? Möchte noch jemand "Vor-Orga" mitmachen?

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

  • Neuen Turnus bitte beachten. wird im Wiki veröffentlicht. Nächste Sitzung am 25.4.2019
  • Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
https://calendar.google.com/calendar/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin

==TOP 9: nichtöffentlicher Teil== (notwendig?) Entfällt

TOP 10: Schließen der Sitzung

Schluß der Sitzung 21.46 Uhr

Pad

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