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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2011-11-16

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Info-Stammtisch in Gosen

Allgemeines

Themen:

  • Über folgende Themen werden wir sprechen und informieren:
  • Lokale Aktivitäten
  • Urheberrecht
  • Bürgerbeteiligung
  • Transparenz, Mitbestimmung, Bürgerrechte, Datenschutz


Formalia:

  • Treffen um 19:00 Uhr durch AndreO eröffnet.
  • Protokoll wird von AndreO im Pad geführt. Protokoll: AndreO

Teilnehmer

  1. AndreO (RV_DOS)
  2. Rene (Berlin)
  3. Sarah (Berlin)
  4. siehe Vorstellungsrunde

Protokoll

  • AndreO eröffnet das Treffen
  • Heute ist das erste Treffen in Gosen.

Vorstellungsrunde

  1. Andre, Gosen
  2. Marc, Gosen
  3. Rene, Neu Zittau
  4. René, Berlin
  5. Sarah, Berlin
  6. Kilian, Berlin
  7. Bine, Berlin
  8. Martin, Friedrichshain
  9. Marko, Erkner
  10. Daniel, Gosen
  11. Frank, Schöneiche
  12. Ingo, Fürstenwalde
  13. Klaus, Hangelsberg
  14. Christina, Gosen
  15. Helmut, Lichtenberg
  16. Dieter, Gosen

offene Diskusionrunde

  • Klaus wünscht Zulauf zu Piratenpartei um die etablierten Parteien bundesweit zum umdenken zu zwingen.
  • Rene: Flache Hirarchie. Bundesvorstand ist Sprecher was die Partei beschlossen hat.
  • Liquid Feedback ist in Brandenburg nich in der Testphase.
  • Mit Vorstand direkt in Kontakt treten.
  • Entscheidungshilfe
  • Bundesparteitag erfolgt Abstimmung. Das Liquid Feedback ist Entscheidungshilfe.
  • Moderiertes Forum, bestimmte Zeit aktiv. Danach erfolgt die Einfrierung und Nachschau bis zum Bund. Je nach Intensität.
  • Helmut: Viel Informationsfülle und sehr transparent.

Diese Art der Kommunikation muss breiteren Schichten bekannt gegeben werden.

  • Frank: Wie handelt man, wenn die Forumseinträge zu viel werden?
Partei muss sich inhaltlich breiter aufstellen. Die Grünen hatten damals den "Naturschutz" für sich als Hauptthema gefunden. Die Phase läuft zur Zeit bei der Piratenpartei an. Welche Themen werden von den Mitglieder besonders beackert. Jeder kann in seinem Fachgebiet arrbeiten.
  • Klassische Weg von anderen Parteien: Antrag stellen, Ortsverein, Landesverbad, Bundesverband. Bei den Piraten stellt man einen Antrag online, dann schaut man aufgrund der Resonanz wie diese Thema bearbeitet wird, wie es aufgenommen wird und die Top 10 kommen auf den Bundesparteitag. Jedoch kommen auch die kleineren Anträge ran. Allerdings dann später.

Es handelt sich zunächst um Diskussion. Eine erhebliche und kontroverse Diskussion wird zum Thema. 12 bundespolitische Themen sollten festgelehgt werden und diese von der Mehrheit der Partei tragen lassen. Delegiertensystem noch nicht präsent. Ehrlichkeit ist sehr wichtig. Wirkung der Piraten in den Medien ist noch nicht so groß, im Vergleich zur 3% Partei FDP wo man live vom letzten Parteitag berichtet.

  • Im Ort Dinge anstoßen. Entscheidungen im kommunalen Gebiet müssen nachvollziehbar werden. Dortige Entscheidungen nach Aussen tragen und erklären. Politik muss wahrhaftig werden. Klaus möchte einen Politiker aus sein "Geschwätz" von gestern ansprechen können.

Es sollte keine Stammtischpartei sein,die immer nur überall dagegen ist. Man muss also Fakten sich aneignen. Es muss Faktengestützt sein. Helmut: z.B.: Bedingungsloses Grundeinkommen: vielleicht bei 600 oder 1000 Euro. Fakten dazu kann in den Squads zusammengetragen werden.

  • Bundesfeedback funktioniert Liquid Feedback. In Brandenburg ist es im Aufbau.

Piratenpartei hat die Aufgabe, die vermeintliche Politikverdrossenheit zu widerlegen.

  • Gerontokratie in Deutschland. Die Piratenpartei hat die Chance, neue Ideen zu verwirklichen im deutlichen Gegensatz zu den etablierten Parteien.
  • Gibt es einen Parteizwang bei den Piraten. Gibt es nicht, wie bereits im Berliner Abgeordnetenhaus. Jeder ist seinem Gewissen verpflichtet. Stimmt er nach eigener Meinung oder nach der Basis ab? Er sollte sich nach der Basis richten. Die Entscheidung ist frei. Wenn er sich gegen die Basis entscheidet, sollte er es begründen. Das Wahlverhalten ist öffentlich. Fraktionssitzungen sind öffentlich.
  • Helmut: Repräsentative Demokratie ist dennoch wichtig, Gruppe haben nicht immer Recht. Jeder kann sich nicht überall auskennen. Ursprünglicher Gedanke, dass jemand hin geht und das Volk vertritt ist durch die Berufspolitikerkaste verschlissen.


Verschiedenes

freie Diskussion

Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächstes Treffen: Schöneiche, Restaurant Korfu (Grieche), 19 Uhr, 07.12.11 http://www.korfu-jamas.de/ Telefon 030 / 64 32 83 69
  • Schluss der Sitzung: 22:15 Uhr

Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Frankfurt(Oder)

Allgemeines

Themen:

  • Über folgende Themen werden wir sprechen und informieren:
  • Urheberrecht
  • Straßenbahn Slubice
  • Bürgerbeteiligung
  • Polizeistrukturreform
  • Transparenz, Mitbestimmung, Bürgerrechte, Datenschutz
  • Breitbandausbau

Teilnehmer

  1. KlausP (RV_DOS)
  2. FrankB (RV_DOS)
  3. Martin (FFO)
  4. Etienne
  5. Chris
  6. Geka
  7. sk
  8. diverse Gäste

Protokoll

Vorstellungrunde

... da 3 Neue am Tisch

Urheberrecht

  • Thementag im geplahnt Oktober mit Stadtbibliotek -Partei unabhänige Aktion-
  • 1. Vorbereitungstreffen im Februar
  • Martin und CeCe sind da drann
  • Vorschlag geka-berlin: Volker Grassmuck (http://www.vgrass.de/)
  • Diskussion Urheberrecht / Verwertungsrecht

Straßenbahn FFO-Slubice

  • Bus ist auch erst mal auf Eis gelegt da Slubice nicht an FFO Geld überweisen kann für laufende Kosten ....(Gesetzeslage in Polen sieht das nicht vor ....)
  • ÖPNV ist nie rentabel
  • Diskussion fahrscheinloser ÖPNV
  • Vor- und Nachteile Stadt und Land
  • Vergleiche mit anderen Ländern
  • Oberleitungsbus statt Straßenbahn?
  • Ausgirbige Diskussion Machbarkeit/ Rentabilität einer Tram
  • Stammtisch FFO ist gegen eine Tram FFO-Slubice

Tourismus

  • Touristen Schifffahrt soll weiter ausgebaut werden
  • Schiffe sind schon im Bau
  • Martin wird hier noch weiter informieren

Bürgerbeteiligung / Transparenz, Mitbestimmung, Bürgerrechte, Datenschutz

  • Transparenz wichtigstes Thema....
  • Anfrage zur Petitionsgeschichte Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemo an Fraktionsvorsitzende der FFO SVV. Klaus und CC haben dazu ein Fragenkatalog ausgearbeitet der am 22.11. den o.g. Personen zugesandt wird. Die Antworten werden dann bekannt gemacht
  • Klaus wird über den weiteren Verlauf berichten
  • Vorschlag:
  • mehr Litfaßsäulen zur freien Meinungsäußerung ..... vorm Rathaus und den Stadtteilen....
  • freies Medium zur Meinungsäußerung ... Offline!
  • FFO hat 5 Wahlbezirke: 5 Säulen von Nöten
  • Thema soll in extra Pad erörtert und ausgearbeitet werden ....

Polizeistrukturreform

heiss diskutiert. Teilnehmer berichten über Erlebnisse in Hütte (Hütte pad für nächste woche geplant)

Breitbandausbau

Verschiedenes

  • Frank: Terminplanung im LV und RV
  • Klaus schlägt vor die FDP FFO zu übernehmen: die stehen wohl zum Verkauf für nur 7000€
  • Wahlen ab 16 sind ein Thema ....
  • Wahlrecht ... und die Tücken....
  • Interessante Frage, die bislang von Landtag Brandenburg nicht beantwortet wurde: ab wieviel/wiewenig Prozent Wahlbeteiligung ist eine Wahl noch/nicht mehr gültig?
  • Bildung
  • Lehrer/Pädagogen anwesend
  • Diskussion über Erziehungs- u. Bildungsauftrag
  • Lokalpolitik - der Liebe OB in FFO ....
  • Martin: Morgen Flashmob. ... Für das Recht auf gute Bildung ..... Rettungsschirm....
  • Etienne will teilnehmen
  • Sonstiges:
  • Anfrage an den Landtag bei: cc by....

Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächstes Treffen: 23.11. Hütte
  • Schluss der Sitzung: 22:20
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