- Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,
- der Regionalvorstand trifft sich am Sonntag, 29.7.2018 um 20:30 zur 53. Vorstandssitzung im MumbleBB.
- Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen.
- Die Sitzung wird eine Online Sitzung sein und im MumbleBB stattfinden.
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 3 - Wahl des Protokollführers TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 9.1 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen TOP 9.2 - Beschluss über die Zulassung von Videoaufnahmen TOP 10.1 - Bericht Vorsitzender TOP 10.2 - Bericht pol GF TOP 10.3 - Bericht Schatzi: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes TOP 10.4 - Bericht Schatzi: Finanzen des Regionalverbandes TOP 10.5 - Berichte der Beisitzer TOP 11 - Anfragen an den Vorstand TOP 12 - Anträge an den Vorstand TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen TOP 14 - weitere Berichte TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband TOP 14.4.1 - AG-Berichte TOP 15 - Nächste Wahltermine Landtagswahl: Die nächste Wahl findet voraussichtlich 2019 statt. Europawahl: Die nächste Wahl findet voraussichtlich 2019 statt. Kommunalwahl: Die nächste Wahl findet voraussichtlich 2019 statt. Landräte Dahme-Spreewald: 2024 Landräte Oder-Spree: 2025 TOP 16 - Termine 01.05.2019 Brückenfest Frankfurt xx.xx.xxxx Holifest TOP 17 - Sonstiges TOP 18 - Schließen der Versammlung
- Andreas Grätsch
- Vorsitzender
- Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Organisatorisches
Protokoll ReVo-Sitzung 29.7.2018
Ort: MumbleBB Zeit: 20:30
Inhaltsverzeichnis
Anwesende
Gäste
- [[Benutzer: | ]]
- geka
Beginn: 20:
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Andylos begrüßt zur 53. Sitzung des Regionalvorstands RV DOS.
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
geka leitet die Versammlung.
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
alle führt das Protokoll.
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
Einladung über Wiki, Kalender, ML und Email erfolgt. Sogar rechtzeitig. *g*
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Vorstand ist beschlussfähig
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
Angenommen.
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Zugelassen.
TOP 9.1 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
Audioaufzeichnung
Zugelassen
TOP 9.2 - Beschluss über die Zulassung von Videoaufnahmen
es wird keine Aufzeichnung geben; ist nur mumble
TOP 10 - Berichte
TOP 10.1 - Bericht 1.Vorsitzender
22.7.2018 Motzstrassen-Fest: Standbetreeuung; viele UUs für die EU-Wahl gesammelt. 28.7.2018 CSD Berlin besucht mit PM und anderen Piraten den LKW der Piraten abgesichert und nebenbei UU´s gesammelt. Veranstaltung abgebrochen wegen schlechtem Wetter. An diversen Ag´s teilgenommen Vernetzungsgespräche mit Berliner Piraten und Piraten anderer RVs geführt: sehr interessant und sehr wichtig.
TOP 10.2 - Bericht 2.Vorsitzender
TOP 10.3: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
Werden nachgereicht.
LDS (0) LOS (0) FFO (0)
davon Stimmberechtigt (0 Schwebend)
Eintritte 2018: Austritte 2018:
Stand
TOP 10.4: Finanzen des Regionalverbandes
Wird nachgereicht.
- Kontostand
- Handkasse: keine
TOP 10.5 - Berichte der Beisitzer
War in diverses AGs. Auch SVVs waren noch gewesen.
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
Schlüsselbuch der RGS Frage: Wie viele Schlüsselsätze gibt es zu unserer RGS in Frankfurt? Wer hat die Schlüssel? Gibt es ein Schlüsselbuch, in dem die Schlüsselvergabe eingetragen ist?
SB liegt nicht in der RGS. frankb, skff, kai, mirko, geka 3 gab es ursprünglich, 2 wurden nachgemacht.
Kai meint, es gibt ein Schlüsselbuch und er möchte dort auch ausgetragen werden.
Im Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/RGS/Schluessel
Kai fragt nach dem Status von Gerüchten, die über nicht-Mailinglistenkanäle geht. Und ob es nicht sinnvoll wäre, andere mit einzubeziehen, zB in die Planung des RV DOS-Geburtstags. Kommunikation sollte bei Zeiten auch auf die ML.
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
Liegen keine vor.
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
2018-014 Stadtfest Eisenhüttenstadt Infostand mit GM und Budget von 200 Euro
angenommen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2018-14
Titel: Stadtfest in Hütte Initiator: AndyausLOS Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Std. Ende 25.07.18 20:58 Antragstext: Der Vorstand möge die Teilnahme am Stadtfest in Eisenhüttenstadt mit einem eigenen Stand und dem Gläsernen Mobil vom 24. bis 26.08.2018 beschließen. Für Standkosten von ca 105 Euro incl. Strom und andere notwendige Dinge wird ein Budget von 200,- Euro eingeplant. Mit der Organisation werden AndyausLOS und Riccardo betraut. Begründung: Stände dienen der Parteienwerbung und sind daher wichtig zur Werbung neuer Mitglieder und der Bekanntmachung von unseren politischen Ideen. Außerdem wollen wir Unterstützerunterschriften zur Europawahl sammeln. Ergebnis: angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
keine
TOP 14 - weitere Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
Sommerpause
Kai: Am ersten Urlaubstag des Bürgermeisters FÜW haben die drei grossen Parteien eine SoSi einberufen, um die Bewerbungsmodalitäten zu ändern. SoSi in BM-Urlaubszeit. Anmerkung von Skff: BM hat Vorschlagsrecht. Jemand unbekanntes hat die Info auf facebook gepostet, wo jetzt die Wellen hochschlagen. Haushalt wurde kassiert, daher SoSi zum HH. Keine Sommerpause in FÜW...
SKff: Wirklich Sommerpause, In letzter SVV noch Dezernenten und Beigeordnete bestimmt/gewählt. CDU-Vorschlag ist rausgefallen.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
Auch hier Sommerloch, daher Unterbrechung der Kontinuität (ein Woche ein Artikel).
PM von "Wir zu KW" wurde zurückgewiesen, weil wir den BM nicht schlechtmachen wollen. Recherche ergab anderes Bild als in der PM von "Wir für KW".
==TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene==
keine
==TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband==
Gestern HV TF und Brb/Havel: niemand kam. Nun Fusionsplanung. RV DOS + KF TF. Kommissarische Vorstände weiter im Amt.
Andy berichtet: auch Gespäche mit MOL zwecks Fusion: keine Fusion von Seiten MOL geplant/gewünscht. Vernetzungsgesprächen bzw. Gesprächen allgemein (nicht Fusion) stehen sie aber positiv gegenüber.
BGE-Talk war, war gut, hat Spaß gemacht und ist obline nachzuhören.
==TOP 14.4.1-Berichte aus den AGs==
AG Piraten.Radio Nächste Sitzung 28.8.18
AG Programmkommission
- Präambel wurde überarbeitet, Entwurf steht bereit.
- die weiteren Themen werden nacheinander mit den sich zur Mithilfe bereit erklärten abgearbeitet
- Aufruf zur Mitarbeit, am Besten themenorientiert
AG Taskforce Wahlkampf PM wird mit DIE PARTEI zusammenarbeiten.
LTW: keine Zusammenarbeit zwischen Piraten und Grüne und Die Partei. Interessant wird der LPT von Die Partei am nächsten Wochenende Alles wieder offen.
AG Technik
tut Dinge
==TOP 15 - Nächste Wahltermine==
- Kommunalwahl 2019 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Kommunalwahl_2019
- Aufstellungsversammlung am 09. – 10. Juni 2018 zusammen mit BPT in Sömmerda
Aktuell werden EU-UUs gesammelt. Link dazu hier: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Europawahl_2019 Bundesweit schon 10% der UUs liegen vor. http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019 Der Unterschriftsbalken: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Stand
- Landratswahl Dahme-Spreewald: 2024
- Landratswahl Oder-Spree: 2025
- Diskussion Kommunalwahl:
FFO: Änderung der Wahlkreise wird aktuell in SVV diskutiert. Erst wenn die feststehen, können wir eine AV machen.
KW: zwei Wahlkreise, ergo zwei AVs. Ein Kandidat steht sicher fest. Ronny sollte mit Hilfe von FrankB unterstützt werden (schauen, wer noch aktivierbar ist)
GV Rietz-N.: Kandidaten überlegen stark, sich aufzustellen.
EH: 5 Kandidaten stehen zur Verfügung.
FÜW: Entscheidung nach dem nächsten Stammtisch.
Kreistag LOS: AV vorbereiten
Schönefeld: keine Kandidaten. Nächstes Jahr: BM-Wahl
==TOP 16 - Termine ==
- 03.08.2018 Infostand in FÜW: UUs auf Marktplatz sammeln.
- 08.08.2018 Vortrag zu "Disruption - Oder: Warum haben wir das vorher nicht gesehen?" mit Guido im: GZSZ im Großziethener Marktcenter, Schönefeld
- 11.08.2018 Hanfparade, Berlin https://www.hanfparade.de/
- 24.-26.08.2018 Stadtfest EH: Anmeldung läuft.
- um den 20.08. herum: 7 Jahre RV DOS
- 29.08.2018 ST Fürstenwalde
- 29.09.2018: 10 Jahre LV BB, Potsdam
- 19.01.2019 Wir haben es satt!-Demo https://www.wir-haben-es-satt.de/
- xx.04.2019 Frühling der Freiheit - kurz vor der Kommunalwahl
- 01.05.2019 Brückenfest 2019
- 26.05.2019 vermutlich Kommunalwahl
- xx.xx.2019 Holifest
==TOP 17 -Sonstiges == * wollen wir den - vielleicht vorläufig letzten - Geburtstag des RV DOS feiern?
- Vorschläge:
* Wo: RGS und vor der RGS, kostengpünstig..... auf ML * Datum: evtl. 18.08.2018
- Stammtische wieder aufleben lassen; am Besten ab September.
- 29.08.2018 ST Fürstenwalde
Andy: Idee einer "schnellen Gruppe", die spontan einen Stand aufbauen, betreuen und abbauen kann. Wird mit Finanzen und Transporter ausgestattet (auch GLM-fähig).
==TOP 18 - Schließen der Versammlung==
Versammlung schließt um 22:46 Uhr