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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2020-11-24

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Ort

Mitglieder des Regionalvorstand (Kopiervorlage)

Teilnehmer

riccardo
TheBug
Frank Kage
  • Entschuldigt:

-

  • Gäste:

Tagesordnung

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstande
TOP 14 - Berichte
TOP 15 - Nächste Wahltermine
TOP 16 - Sonstiges
TOP 17 - Termine
TOP 18 - Schließen der Versammlung

Audioaufzeichnung

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters

Riccardo

TOP 3 - Wahl des Protokollführers

Alle

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

gegeben

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Alle drei anwesend, damit beschlussfähig.

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

Angenommen

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Zugelassen

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

vorgezogen, siehe oben

TOP 10 - Berichte Schatzmeister

TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes

90 Mitglieder, 1 schwebend, 26 stimmberechtigt (Stand von der letzten Sitzung)

1 Abgang

TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes

Kontostand: 1192,33 EUR (Stand 06.11.2020)
Bar: 100,64 EUR (Stand 06.11.2020)

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine vor.

TOP 12 - Anträge an den Vorstand

Nummer: 2020-12
Datum: 26.10.2020
Gliederung: RV Dahme-Oder-Spree
Antragsteller: Pirat Skff (Diskussion)
Termin für Sitzung: nächste ReVoSi des RV DOS
Status: neu
Antrag: Spendennachweise 2019

Antragsbegehren: Sämtliche offenen Spendennachweise für das Jahr 2019 mögen bearbeitet und den jeweiligen Spendern für die Steuerabrechnung oder zur eigenen Dokumentation zugesandt werden.

Antragsbegründung: Spenden sind für das "Überleben" einer Partei von einer nicht unerheblichen Bedeutung. Um diese Quelle nicht versiegen zu lassen, ist es immer eine nette Geste, aktiven Spendern einerseits erkennen zu geben, dass man ihre Spenden schätzt und andererseits ihnen die Möglichkeit gibt, diese Spenden auch steuerlich abrechnen zu können.
Bemerkung: Dieser Antrag wurde im Wiki gestellt.

Falls der Vorstand es wünscht, kann er auch noch per Mail an den Vorstand gesendet werden. Dies möge bitte unter "Diskussion" vermerkt werden.

Vorschlag: Riccardo bereitet die Spendenquittungen vor, da sich die Unterlagen noch bei ihm befinden.

Abstimmung: Spendennachweise 2019
Dafür: Guido, Riccardo, Frank
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes

TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Umlaufbeschluss 2020-08 LimeSurvey mit Kontaktdaten befüllen - angenommen Umlaufbeschluss 2020-09 Beauftragung für BPT Orga - angenommen

TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen

Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Mitglieder des RV DOS sollen über LimeSurvey befragt werden, was sie davon halten, dass im Kreistag LOS eine Fraktion mit einer Partei besteht, die Verstöße gegen den Datenschutz als nicht so wichtig ansieht.

Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: GuidoFrank, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Der Regionalvorstand möge beschließen: Eine Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten der Wahlkreise 62 und 63 einzuberufen. Diese AV findet Online statt, mit anschließender Briefwahl. Das genaue Prozedere wird bei der Einladung bekannt gegeben. Der Vorstand lädt rechtzeitig ein und verzichtet auf eine verkürzte Einladungsfrist. Der Onlineteil soll noch im Dezember 2020 stattfinden, so dass wir spätestens Ende Janunar 2021 mit einem Ergebnis der Briefwahl rechnen können. Die Auszählung der Stimmen werden wir in einer weiteren Online-Veranstaltung vornehmen, um eine größtmögliche Transparenz zu erreichen.

Bergründung: Als Partei ist die Teilnahme an der Bundestagswahl für uns von großer Wichtigkeit. Daher sind wir angehalten auch während einer Kriese, wie der derzeitigen Corona-Pandemie, nach Auswegen zu suchen.

Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: Frank, Riccardo, Guido
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalvorstand, vertreten durch den Schatzmeister, holt von der Bundesmitgliederverwaltung eine Adressliste aller im WK 62 und WK 63 befindlichen Mitglieder ein, die bei einer Aufstellungsversammlung akreditierungsberechtigt sind.

Begründung: Für eine Aufstellung per Briefwahl ist es von nöten, allen berechtigten Mitgliedern in den Wahlkreisen einen Brief zu schicken.

Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: Frank, Guido, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 14 - Berichte

TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger

Bahnhofs Neubau Eisenhüttenstadt kommt voran, neue Feuerwache ebenfalls.

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit

Gab keine Dinge zu berichten.

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene

BPT wurde leider abgesagt, aber verständlich und erwartet aufgrund der Lage.

TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband

1V, 2V, und 1 Beisitzer sind aus dem LaVo zurück getreten.

TOP 15 Nächste Wahltermine

Bundestagstermin noch nicht fix, voraussichtlich September 2021

TOP 16 - Sonstiges

Unterstützung der neuen BI von BVBFW

Straßenbaubeteiligung an Altstraßen, ähnlich wie Altanschließer-Thema.

UU Sammeln und Wahlkampfvorbereitung

Weiter verfolgen, klingt interessant

Vorschlag für nächstes WoZiGe zum Thema Wahlkampf am 05.12.2020

Positiv!

TOP 17 - Termine

Termin der nächsten Sitzung 24.11.2020 um 20:30

nächste Sitzung auf BBB?

TOP 18 - Schließen der Versammlung

Ende der Versammlung um 21:21

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