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Vorstandssitzung OHV 29.07.2010
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- Ort: Ristorante Paganini, Bernauer Straße 48 in Oranienburg
- Termin: 02.12.2010 um 20.00Uhr
- Protokoll: Tramp
- Beginn: 20:40 Uhr
- Ende: 22:23 Uhr
Teilnehmer
Technik
- Mumble-Server: kein Mumble
- PiratenPad: http://ohv.piratenpad.de/7
Protokoll
Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Begrüßung
- TOP 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
- TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 4: Wahl des Protokollführers
- TOP 5: Bestätigung Umlaufbeschluss Einladung Kreisparteitag
- TOP 6: Behandlung von Anträgen
- TOP 7: Sonstiges
TOP 0 - Allgemeine Diskussion
- Diskussion über Wetter, Wikileaks, BPT-Unterkunft etc.
- Ablauf BPT 2010.2 in Chemnitz, GO-Anträge
TOP 1 - Begrüßung, Sitzungseröffnung
- freundliche Begrüßung durch Holger
- Sitzungsanfang um 20:40 Uhr.
TOP 2 - Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
- Alle Vorstandsmitglieder und Kreisverbandsmitglieder wurden ordnungsgemäß und fristgerecht per Email eingeladen
- Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.
TOP 3 - Wahl des Versammlungsleiters
- Vorschlag: David
- Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
TOP 4 - Wahl des Protokollführers
- Vorschlag: Holger
- Vorschlag wurde einstimmig angenommen
TOP 4.1 Beschluss Streaming der Sitzung per Mumble
- Mangels Technik und lauter Umgebung kein Streaming per Mumble möglich.
TOP 5: Bestätigung Umlaufbeschluss Einladung Kreisparteitag
Umlaufbeschluß vom 07.11.2010: Einberufung KPT Oberhavel am Freitag, 03.12.2010
Der Vorstand möge beschließen, einen Kreisparteitag einzuberufen, der am 03.12.2010 im Ristorante Paganini in Oranienburg stattfindet.
Begründung: Gemäß der KV-Satzung §7(3) ist mindestens einmal pro Jahr ein KPT einzuberufen. Dies muss aufgrund eines Vorstandsbeschlusses erfolgen, wenn der KPT nicht anderweitig durch die Mitglieder beantragt worden ist. Da der letzte KPT am 03.12.2009 stattfand, ist der 03.12.2010 der letzmögliche Termin.
Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 19:00 Uhr des 07.11.2010 und läuft 48 Stunden.
- Abstimmungsergebnis
- David: dafür
- Holger: dafür
- Simon: nicht abgestimmt.
- Anmerkung: Simon wurde persönlich innerhalb der gesetzten Frist informiert und hat dem Beschluß mündlich zugestimmt, allerdings war ihm eine Abstimmung per Email (gemäß derzeitiger GO) nicht möglich.
Damit wurde der Umlaufbeschluß angenommen.
TOP 6: Behandlung von Anträgen
- Es gibt keine weiteren Anträge.
- GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung durch Simon. Es soll der PunktBeschlußvorlagen hinter TOP 6 hinzugenommen werden.
- Einstimmig angenommen
TOP 7: Beschlußvorlagen
Simon Passerini:
- Der Vorstand möge beschließen, daß in der GO Umlaufbeschlüsse nicht nur per eMail sondern auch fernmündlich oder persönlich getroffen werden können.
- Alter Wortlaut §8(1): Der Kreisvorstand kann Entscheidungen auch durch Umlaufbeschlüsse per eMail treffen, sofern dadurch die Geschäftsordnung nicht geändert wird und schutzwürdige Daten wie z.B. Personaldaten von Mitgliedern Gegenstand des Beschlusses sind und aus diesem Grund eine Diskussion in der offenen Vorstandssitzung nicht tunlich ist.
- Neuer Wortlaut §8(1): 1. Der Kreisvorstand kann Entscheidungen auch durch Umlaufbeschlüsse mündlich, fernmündlich oder per eMail treffen, sofern dadurch die Geschäftsordnung nicht geändert wird und schutzwürdige Daten wie z.B. Personaldaten von Mitgliedern Gegenstand des Beschlusses sind und aus diesem Grund eine Diskussion in der offenen Vorstandssitzung nicht tunlich ist.
21:20 Pause bis 21:55
- Abstimmung
- Einstimmig angenommen
TOP 7: Sonstiges
- Diskussion über den geplanten Kreisparteitag am 03.12.2010 in Oberhavel
- Kandidaten
- Streaming, Technik
- Berichte
- Stimmzettel, Wahlurne
Ende der Sitzung: 22:23 Uhr