Kreisverband PM/Treffen/Hauptversammlungen/2012-09-23

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Crew Eisenhardt | Crew Nautilus

Datum und Veranstaltungsort

• Datum: Sonntag der 23. September 2012
• Ort: Landesgeschäftsstelle 7. Stock, Konferenzsaal.
• Protokollpad

Einladung und Tagesordnung

Liebes Mitglied des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark der Piratenpartei Deutschland,

hiermit lädt der Vorstand zur vorgezogenen Hauptversammlung ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 25.07.2012, auf Grund von Fristenproblematik hat sich der Termin leider verschoben. Die Hauptversammlung findet statt am:

Datum: 23.09.2012 Zeit: Akkreditierung ab 10:00 Uhr; Beginn um 10:30 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle 7. Stock, Konferenzsaal

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:

• TOP 01 – Eröffnung der Versammlung
• TOP 02 – Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 03 – Wahl des Protokollführers
• TOP 04 – Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung
• TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 06 – Beschluss der Tagesordnung
• TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
• TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
• TOP 10 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
• TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
• TOP 13 – Bericht der Kassenprüfer
• TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfer
• TOP 15 – Entlastung des Vorstandes
• TOP 16 – Satzungsänderungsanträge
• TOP 17.1 – Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes
• TOP 17.2 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
• TOP 18 – Beschluss zum Schiedsgericht
• TOP 18.1 – ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
• TOP 18.2 – ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
• TOP 19 – ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
• TOP 20 – Programmänderungsanträge
• TOP 21 – Sonstige Anträge
• TOP 22 – Sonstiges
• TOP 23 – Schließen der Versammlung

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen, der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark

Piratenpartei LV Brandenburg Regionalverband Potsdam-Mittelmark Landesgeschäftsstelle Am Bürohochhaus 2-4 14478 Potsdam

E-Mail: pm.vorstand@piratenbrandenburg.de

Satzungsänderungsantrag eingegangen am 18.8.2012

Ahoi Vorstand, hiermit stelle ich folgenden Antrag für die nächste Mitgliederversammlung des KV:

Die Mitgliederversammlung möge beschließen, dass die Satzung des KV in § 2 (2) Sätze 1 und 2 wie folgt geändert wird:

ALT - § 2 (2) Sätze 1 und 2 "1Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand des Kreisverbandes nach Zustimmung des Landesvorstandes, sofern nach Maßgabe der Satzung des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland (im folgenden Landessatzung) nicht eine niedrigere Gliederung zuständig ist. 2Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert."

NEU - § 2 (2) Sätze 1 und 2 "1Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand des Kreisverbandes nach Anhörung des Landesvorstandes. ²Der Landesvorstand kann sich innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußern."

Begründung: Die bisherige Regelung § 2 (2) Sätze 1 und 2 der Satzung des Kreisverbandes ist lückenhaft. Es ist vollkommen unklar, was zu passieren hat, wenn sich der Landesvorstand zu einem Aufnahmeantrag abschlägig äußert, die Gliederung (KV) aber aufnehmen will. Nach der Bundessatzung der PIRATEN - § 3 (2) - verhält es sich wie folgt: "Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand der zuständigen Gliederung, so lange die Satzung der Gliederung nichts anderes bestimmt." In der Bundessatzung ist damit geregelt, dass grundsätzlich der Kreisverband zu entscheiden hat. Eine Ausnahme ist nur für den Fall vorgesehen, dass in der Satzung der Gliederung (also der Satzung des Kreisverbandes) etwas anderes vorgesehen ist. Durch die Neuregelung wird eine klare Zuständigkeit über die Entscheidungsbefugnis über einen Aufnahmeantrag gesetzt. Der Kreisverband ist "ohne wenn und aber zuständig". Die gegenwärtig bestehende Unklarheit über die Verfahrensweise wird durch die Neuregelung in der Satzung beseitigt.

Tätigkeitsberichte

Aufgabe/Name	Tätigkeitsbericht
1. Vorsitzender Bernd Wolf	Tätigkeitsbericht
2. Vorsitzender Jeannette Paech |	Tätigkeitsbericht
Kassenwart Mandy Plaswig	Tätigkeitsbericht
Beisitzer Melanie Rotsch	mein Tätigkeitsbericht möge bitte von der VL verlesen werden, jedoch nur komplett. Danke.
Beisitzer Ronny Eigenfeld
Kassen/Rechnungsprüfer	Protokoll der Kassen/Rechnungsprüfung am ?.?.2012 (Prüfungszeitraum ?.?.2012 - ?.?.2012)

Kandidaten

Kandidaten für Versammlungsämter

Versammlungsämter

Versammlungsleiter

• Kandidaturen:

1. Bastian
2. ...

• Vorschläge:

1. Andreas Goebel, vorgeschlagen von andreas390,

Andreas Goebel hat bereits die Gründungsversammlung im Januar sehr gut geleitet

Protokollführer

• Kandidaturen:
• René Streich

• Vorschläge:

1. ...

Wahlleiter

• Kandidaturen:

1. MvG 23:37, 25. Aug. 2012 (CEST)

• Vorschläge:

1. ...

Wahlhelfer

• Kandidaturen:

1. Kay Kay Drews

• Vorschläge:

1. Bettina Günter
   1. dieser Vorschlag wird von jeannette unterstützt

Kandidaten für Vorstand

Vorstandsämter

1. Vorsitzender

• Kandidaturen:

1. Bernd Wolf --> Fragen
   1. diese Kandidatur wird von Frank Steinert unterstützt
   2. diese Kandidatur wird von Mathias Täge unterstützt
   3. diese Kandidatur wird von Nils Dudda unterstützt
   4. diese Kandidatur wird von Melinda unterstützt
   5. diese Kandidatur wird von Jens Heidenreich unterstützt
2. andreas390
   1. diese Kandidatur wird von jeannette unterstützt
   2. diese Kandidatur wird von Lutz Aufschlager unterstützt

• Vorschläge:

1. Jens Heidenreich, vorgeschlagen von Mandy
   1. dieser Vorschlag wird von Frank Steinert unterstützt
2. Jens Aufzug, vorgeschlagen von Mandy
   1. dieser Vorschlag wird von Frank Steinert unterstützt
3. Andreas Schramm vorgeschlagen von Kay Drews
   1. dieser Vorschlag wird von nadine unterstützt
   2. dieser Vorschlag wird von jeannette unterstützt
   3. dieser Vorschlag wird von Mücke unterstützt
4. Melanie Rotsch vorgeschlagen von Bernd Wolf
   1. dieser Vorschlag wird von Mathias Täge unterstützt
   2. dieser Vorschlag wird von Frank Steinert unterstützt
5. ...

2. Vorsitzender

• Kandidaturen:

1. Frank Steinert
   1. diese Kandidatur wird von Mathias Täge unterstützt
   2. diese Kandidatur wird von Bernd Wolf unterstützt
   3. diese Kandidatur wird von Melinda M. unterstützt
2. Danou Nauck
3. ...

• Vorschläge:

1. Jens Heidenreich, vorgeschlagen von Mandy
2. Jens Aufzug, vorgeschlagen von Mandy
3. Lutz Aufschlager vorgeschlagen von Kay Drews
4. Melanie Rotsch vorgeschlagen von Bernd Wolf
5. Jeannette Paech, vorgeschlagen von andreas390
6. ...

Schatzmeister

• Kandidaturen:

1. Danou Nauck
   1. diese Kandidatur wird von andreas390 unterstützt
2. ...

• Vorschläge:

1. Roni Jacobowitz, vorgeschlagen von RicoB CB (damit die Zahlerquote bei mindestens 90 % liegt!)
2. Mandy, vorgeschlagen von Kay Drews
   1. dieser Vorschlag wird von Frank Steinert unterstützt
   2. dieser Vorschlag wird von Bernd Wolf unterstützt
   3. dieser Vorschlag wird von Mathias Täge unterstützt
   4. dieser Vorschlag wird von Nils Dudda unterstützt
   5. diese Kandidatur wird von Melinda unterstützt
   6. dieser Vorschlag wird von Jens Heidenreich unterstützt
3. Danou, vorgeschlagen von andreas390

1. ...

Beisitzer

Laut Satzung des Kreisverbandes werden keine oder eine gerade Anzahl an Beisitzern (0; 2; 4; ...)gewählt!

• Kandidaturen:

1. Mathias Täge
   1. diese Kandidatur wird von Frank Steinert unterstützt
   2. diese Kandidatur wird von Bernd Wolf unterstützt
   3. diese Kandidatur wird von Nils Dudda unterstützt
   4. diese Kandidatur wird von andreas390 unterstützt
   5. dieser Vorschlag wird von jeannette unterstützt
   6. diese Kandidatur wird von Melinda unterstützt
2. Lutz Aufschlager

• Vorschläge:

1. Ronny Eigenfeldt, vorgeschlagen von Mandy, Bernd Wolf
   1. dieser Vorschlag wird von Frank Steinert unterstützt
   2. dieser Vorschlag wird von Mathias Täge unterstützt
   3. dieser Vorschlag wird von Nils Dudda unterstützt
   4. dieser Vorschlag wird von andreas390 unterstützt
   5. dieser Vorschlag wird von jeannette unterstützt
   6. diese Kandidatur wird von Melinda unterstützt

1. Jens Heidenreich, vorgeschlagen von Mandy
   1. diese Kandidatur wird von Bernd Wolf unterstützt
   2. dieser Vorschlag wird von Nils Dudda unterstützt
   3. dieser Vorschlag wird von Frank Steinert unterstützt
2. Jens Aufzug, vorgeschlagen von Mandy
   1. dieser Vorschlag wird von Frank Steinert unterstützt
3. Andreas Schramm, vorgeschlagen von Mandy
4. Roni Jacobowitz, vorgeschlagen von Mandy, ich ziehe hier mit meinen Vorschlag zurück, Mandy am 01.09.2012, 12:53 Uhr
   1. Dieser Vorschlag wird von Kay Drews unterstützt
5. Lutz Aufschlager, vorgeschlagen von andreas390
   1. dieser Vorschlag wird von jeannette unterstützt

1. ...

Teilnehmer

Ich komme sicher

1. Bernd Wolf
2. Mathias Täge
3. Mandy Plaswig
4. Kay
5. Frank Steinert
6. jeannette
7. Danou
8. Melinda
9. andreas390
10. Friedrich Schumann

Ich komme vielleicht

1. Marcel
2. ...

Ich komme nicht

1. Piper
2. ...