Nordbrandenburg/Hauptversammlung/AV2019.1/Protokoll

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Inhaltsverzeichnis

Protokoll der 2. Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019

• Datum: 19.01.20198
• Ort: Konferenzraum der MBS-Arena, Andre-Pican-Str. 42, 16515 Oranienburg
• Beginn: 10:37 Uhr
• Ende: 13:52 Uhr

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung

• Kandidat: Thomas Ney
• Abstimmung: Einstimmung angenommen

TOP 3: Wahl des Protokollführers

• Kandidat: Stefan Schulz-Günther
• Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 4: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung

• Einladung per Email am 28.12., zusätzlich am 28.12. über Wiki-Terminleiste
• Keine Einwände zur form- und fristgerechten Einladung

TOP 5: Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming

• einstimmige Zustimmung zur Zulassung von Gästen und Videoaufnahme/Streaming

TOP 6: Beschluss der Geschäftsordnung

• Die Muster-GO wurde einstimmig angenommen

TOP 7: Beschlussfassung über die Tagesordnung

• Tagesordnung: Aufstellungsversammlung SVV Bernau rückt an TOP 11.1.B
• Geänderte TO einstimmig angenommen

TOP 8: Bestimmung der zwei Zeugen (§ 33 Abs. 6 BbgKWahlG)

• Kandidaten: Ramona Harder-Jänicke, Marcel Stegen

TOP 9: Abstimmung über die Wahlordnung

• Muster-Wahlordnung ist einstimmig angenommen

TOP 10: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfern

• Wahlleiter: Thomas Bennühr
• Wahlhelfer: Andre Engelmann
• Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 11: Aufstellung/Wahl der Bewerber

TOP 11.1: Kreistag Barnim

• Sachstand: Wir haben das Angebot der BVB/FW als Untergruppe auf deren Liste zu kandidieren. Wir selbst könnten nicht alle Wahlkreise besetzen.
• Die Versammlung befürwortet einstimmig den Antritt als Untergruppe der BVB/FW.
• Meinungsbild: Die Versammung befürwortet einstimmig, dass Ulf Makarski als Kandidat der Piraten auf der Liste der BVB/FW für den Kreistag im WK Bernau 1 antritt

TOP 11.1.B: Stadtverordnetenversammlung Bernau

• Bernau hat zwei Wahlkreise.
• Kandidaten Wahlkreis 1: Nadine Schnittke
• Es sind drei stimmberechigte Mitglieder aus dem Wahlgebiet anwesend.

David Salz übernimmt Protokollführung

• Es wurden 3 stimmen abgegeben, alle Stimmen sind gültig, Nadine Schnittke wurde mit 100% der Stimmen gewählt. Die Kandidatin nimmt die Wahl an

• Kandidatenvorschlag Wahlkreis 2: Sebastian Fröhlich
• Der Kandidat wird vorgestellt (es wird ein vorbereiteter Vorstellungstext des Kandidaten verlesen).
• Sebastian Fröhlich ist parteilos, wir benötigen die Zustimmung der Versammlung, dass er für die Piraten antreten darf.
• Versammlung bestätigt dies ohne Gegenstimmen
• Keine weiteren Kandidaten.

• Stimmberechtigt ist weiterhin, wer im Wahlkreis Barnim seinen ständigen Wohnsitz hat.
• Drei abgegebene Stimmen, drei Gültig, 100% für Kandidaten Sebastian Fröhlich

Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 11:27 Uhr.
Die Versammlung wird um 12:04 fortgesetzt.

• Der Kandidat wird vom Wahlleiter angerufen und über das Wahlergebnis informiert. Der Kandidat nimmt die Wahl an.

TOP 11.2: Kreistag Ostprignitz-Ruppin

• Können selbst nur 2 von 4 Wahlkreisen besetzten; Chancen auf Kreistagssitz wären so sehr gering. Haben Angebot der Freien Wähler, dort als Unterliste zu kandidieren.
• Wir machen Aufstellungsversammlung unter den Annahme, dass wir allein antreten müssen. Sollte Kooperation mit den Freien Wählen funktionieren, würden wir diese Unterlagen einfach nicht einreichen.
• Aufstellungsversammlung der Freien Wähler findet im März ab.
• Frage an Versammlung: Meinungsbild - ist gemeinsame Kandidatur mit den Freien Wählen im Sinne der Versammlung? - Versammlung bestätigt das geplante Vorgehen einstimmig.

Wahlleiter beginnt Abstimmung zu Wahlkreis 1 (Neuruppin Stadt)

• Kandidaten: Nic Teichert
• keine weiteren Kandidaten, Kandidatenliste geschlossen
• Kandidat hat sich bereits ausreichend vorgestellt

Es sind drei Piraten wahlberechtigt. Wahlergebnis: drei abgegebene Stimmen, drei gültig, 100% Zustimmung für Nic Teichert Der Kandidat nimmt die Wahl an.

Wahlleiter beginnt Abstimmung zu Wahlkreis 2 (Neuruppin Land)

• Kandidaten: Dirk Harder
• keine weiteren Kandidaten, Kandidatenliste geschlossen
• Kandidat hat sich bereits ausreichend vorgestellt

Es sind drei Piraten wahlberechtigt. Wahlergebnis: drei abgegebene Stimmen, drei gültig, 100% Zustimmung für Nic Teichert Der Kandidat nimmt die Wahl an.

TOP 11.3: Kreistag Uckermark

Abstimmung, ob wir bereit sind, für Kreistag Uckermark als Untergruppe der Freien Wähler zu kandidieren. Wird einstimmig befürwortet.

ggf müssten wir Aufstellungsversammlung für Gemeindevertretung Tantow machen.

TOP 11.4: Kreistag Prignitz

Aktuell gibt es keine Kandidaten. Ggf. wird eine Aufstellungsversammlung nachgeholt.

Abstimmung, ob wir bereit sind, für Kreistag Prignitz als Untergruppe der Freien Wähler zu kandidieren. Wird einstimmig befürwortet.

TOP 11.5: Stadtverordnetenversammlung Bernau

verlegt auf TOP 11.1.B

TOP 11.6: Gemeindevertretung Großwoltersdorf

Markus (Gemeindevertreter für Piraten in Großwoltersdorf) berichtet. Plant, eine unabhängige Wählergruppe zu gründen, um nicht länger als Einzelkämpfer arbeiten zu müssen. Benötigt nur 5 Unterschriften. Termin für Aufstellungsverammlung / Bürgerversammlung ist 14.2. oder 23.2. Ein bis zwei Helfer werden benötigt. Soll aber keine reine Piraten-Liste sein. Tagesordnungspunkt wird daher zurückgezogen. Versammlung bestätigt dies durch Handzeichen.

TOP 11.7: Gemeindevertretung Tantow

Marko möchte gern allein oder mit Freien Wählern antreten. Ausreichend Mitglieder wären für AV wären vorhanden, müsste nur organisiert werden. Abstimmung, ob Marko ggf. mit den Freien Wählern antreten darf. Versammlung bestätigt einstimmig. Tagesordnungspunkt wird daher zurückgezogen. Versammlung bestätigt dies durch Handzeichen.

TOP 11.8: Gemeindevertretung Lenzen

André möchte kandidieren, könnte nur als Untergruppe Piraten der Freien Wähler geschehen. André stellt sich vor. Versammlung bestätigt einstimmig, dass André als Untergruppe der Freien Wähler kandidieren darf.

TOP 12: Sonstiges

• Aufruf, Wahlkampfideen einzubringen!
• Videodreh mit Patrick Breyer für die Europawahl geplant. Spot wird durch die Europawahl sein und vom rbb ausgestrahlt werden.

Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 13:04
Die Versammlung wird um 13:50 fortgesetzt.

TOP 13: Schlusswort und Schließen der Versammlung

Die Versammlung wird um 13:52 beendet.