RV Nordbrandenburg
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Kommunalwahlen 2024
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Vorstandssitzung vom 18.02.2019
Allgemeines
Anwesend:
- Thomas Ney
- Dirk Harder
- David Salz
- Nic Teichert
- Stefan Schulz-Günther
Entschuldigt:
- keiner
Fehlend:
- Axel Heidkampf
- Ulf Makarski
Gäste:
- keine
Ort: Mumble-Raum des RV Nord
Beginn: 20:12
Ende: 21:14
Versammlungsleiter: Thomas Ney
Protokollant: alle
Der Inhalt des Protokolls wurde aus wahltaktischen Gründen an einigen Stellen gekürzt.
TOP 1: Begrüßung, Formalia
- Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:12 Uhr.
- Einladung erfolgte fristgerecht per E-Mail. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
- 5 von 7 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Damit ist eine Beschlussfähigkeit gegeben.
- Zur TO liegen keine Änderungsanträge vor. Die TO wird mit 4 von 4 Stimmen angenommen.
- Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.
TOP 2: Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsbericht 1. Vorsitzender
- Stammtische in Oranienburg und Rheinsberg besucht
- Programmkonferenzen besucht
- Formalkram für die Kommunalwahl erledigt
- Anträge für den OPT erarbeitet
- Cloud und interne Mailingliste für den RV eingerichtet
- Telefonate mit Wahlleitern von OHV und Bernau
- Mit der Erstellung von Druckvorlagen begonnen
- Presse- und Social-Media-Arbeit, darunter 1 Artikel zum Einzelhandel in Oranienburg mit Medienerwähnung
- PK des LV zum Paritätsgesetz besucht
- Sonstige Arbeit im Rahmen der AG Datenschutz
Tätigkeitsbericht Stellvertretender Vorsitzender
- Stammtisch in Rheinsberg, Kommunalprogramm für die StVV fertig
- Besuch der Programmkonferenz
- Zuarbeit im Bereich Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
- Termine bzgl. Zusammenarbeit mit BVB/FW
Tätigkeitsbericht Schatzmeister
- Protokoll der Gründungsversammlung für die Kontenzusammenlegung unter: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Gruendungsprotokoll_RV_Nord.pdf
Tätigkeitsberichte Beisitzer
- siehe oben; beide anwesenden Beisitzer haben an den meisten der o. g. Termine teilgenommen.
Sachstand Finanzen
- Kontostand Bankkonto: 7.867,90 Euro
- Kassenstand Barkasse: 23,71 Euro
- Konto BARUM: 4.856,06 Euro
- Konto PR: wird erfragt, ca. 1.200 EUR
- Gesamtmittel: knapp 14.000 EUR
Sachstand Mitglieder
- 108 Mitglieder, davon 16 stimmberechtigt (2 schwebend)
- Neuzugänge: 3
- Abgänge: 1
TOP 3: Kandidaturen zur Kommunalwahl/Ausstehende Aufstellungsversammlungen
- AVs komplett für OHV, Oranienburg, Bernau, Rheinsberg, Gransee
- Offen: Tantow, Glienicke, evtl. Nachnominierung für OHV
- Kandidaturen über BVB/FW: BAR, UM, OPR; Unterlagen bereits abgegeben, Termine der AVs voraussichtlich Anfang März
- Status Prignitz derzeit unklar.
- Großwoltersdorf macht eigene Bürgerinitiative; AV am 26.02. um 18:30; Dirk würde (vermutl. mit Rami) helfen
TOP 4: Programmparteitag
- Programmkonferenz am 25.02.2019 ab 18 Uhr im Mumble-Raum des RV Nord
- Beschluss der letzten HV: Programmparteitag soll online sein
- Vorschlag: Verfahren wie beim OPT des LV; GO in analoger Anwendung
- Terminvorschlag: 24.03.2019 oder unter der Woche danach (dann nur online)
- Thomas fragt UK bzgl. Einrichtung der notwendigen Räume
- Thomas prüft Satzung und Anwendbarkeit der GO nochmal
- HV/OPT müsste im besten Fall lediglich einen Programmantrag beschließen, da das neue Programm geschlossen zur Abstimmung gestellt werden soll.
TOP 5: Stand Kommunalwahlkampf
- Programm für Oranienburg und Rheinsberg nahezu fertig; Bernau noch ausstehend; Stefan fragt nach Termin/weiterem Vorgehen
- Webseiten für OR, BER und Rheinsberg fertig, fehlende Inhalte werden im Laufe der Woche nachgetragen
- Der Vorstand befürwortet die flexible Verwendung der Mittel statt fixe Budgets pro Kandidat. Durch Sammelbestellungen sollen die Ressourcen maximal effizient eingesetzt werden.
TOP 6: Sonstiges
- Abstimmung des Busses findet ind er LaVo-Sitzung am Mittwoch statt. https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/lavo-2y95zog/pad/view/sitzung-2019-02-20-4qf6zy2
- Hinweis auf #SaveYourInternet-Demo am 23.03. in Berlin
TOP 7: Schließung der Versammlung/Festlegung der nächsten Sitzung
- Die Versammlung wird um 21:14 Uhr geschlossen.
- Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird per E-Mail festgelegt.