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Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-07-28

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Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.07.2020

Allgemeines

Anwesend:

Entschuldigt:

  • Axel (bis 21:00 Uhr)
  • David

Fehlend:

  • keiner

Gäste:

  • 4 Gäste

Ort: Mumble-Raum des RV Nord

Beginn: 20:17
Ende: 21:35

Versammlungsleiter: Thomas Ney
Protokollant: alle

TOP 1: Begrüßung, Formalia

  • Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:17 Uhr.
  • Einladung erfolgte fristgerecht per Mailingliste, E-Mail sowie über die Webseite und das Wiki. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
  • 3 von 5 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Damit ist eine Beschlussfähigkeit gegeben.
  • Zur TO liegen keine Änderungsanträge vor. Die TO wird mit 3 von 3 Stimmen angenommen.
  • Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

TOP 2: Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht 1. Vorsitzender

  • Vorbereitung und Durchführung der HV 2020.1
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Wiki-Pflege

Tätigkeitsbericht Stellvertretender Vorsitzender

  • Krankheitsbedingt ausgefallen

Tätigkeitsbericht Schatzmeister

  • entfällt, da nicht anwesend

Tätigkeitsberichte der Beisitzer

  • Stefan: Arbeit zur Holding/Untersuchungsausschuss in Oranienburg
  • Axel: entschuldigt

Tätigkeitsberichte der Mandatsträger

Thomas Bennühr (Kreistag OHV)

Thomas Ney (SVV Oranienburg)

  • Etablierung eines Holding-Untersuchungsausschusses
  • Diskussionen um Straßenbenennung
  • Gute Zusammenarbeit mit der eigenen und anderen Fraktionen

Sachstand Finanzen (Stand: 26.06.2020)

  • Kontostand Bankkonto: 10.356,28 Euro
  • Kassenstand Barkasse: 29,71 Euro

Sachstand Mitglieder (Stand: 26.06.2020)

  • 108 Mitglieder, davon 25 stimmberechtigt (0 schwebend)
  • Neuzugänge: 0
  • Abgänge: 2

TOP 3: Beschluss der neuen Geschäftsordnung

  • Thomas schlägt vor, die bisherige Geschäftsordnung beizubehalten, jedoch die Einladungsfrist für Vorstandssitzungen auf 3 Tage zu verkürzen (bisher 7 Tage).
  • Der GO-Vorschlag wird einstimmig angenommen.

TOP 4: Aufgabenverteilung des neuen Vorstands

  • Thomas Ney: Presse- und Öffenlichkeitsarbeit, Social Media, Mitgliederbetreuung, Webseiten Piraten NBB und Piraten Oranienburg
  • Dirk Harder: Facebook-Account, Webseite der Piraten Rheinsberg
  • David Salz: Finanzen
  • Stefan Schulz-Günther: Facebook-Account, YouTube-Account, Webseite Piraten Oranienburg
  • Axel Heidkamp: wird später konkretisiert

TOP 5: Behandlung von Anträgen

Beschluss 2020-07: Flyer 1 Jahr Piraten in der Kommunalpolitik

  • dafür: Dirk, Stefan, Thomas
  • dagegen: keiner
  • Enthaltung: keiner
  • Ergebnis: angenommen

Diskussion zum Antrag:

  • Die Menge an Flyern sollte so gewählt werden, dass sie auch sicher verteilt werden kann
  • Verteilung in Oranienburg, südliches OHV + Gransee
  • Dirk schlägt vor, Rheinsberg außen vor zu lassen
  • Thomas schlägt vor, Ronny um Hilfe zu bitten. Hierfür sollte ein Beitrag gezahlt werden
  • Thomas B. schlägt vor, Mitglieder um Mithilfe zu bitten

Beschluss 2020-08: Mitgliederanschreiben Flyer verteilen/1 Jahr Piraten/Vorbereitung BTW2021 an Stimmberechtigte

Der Regionalvorstand möge beschließen: Es wird ein Mitgliederanschreiben an alle stimmberechtigten Mitglieder verschickt, in dem über 1 Jahr Piraten in den Kommunalparlamenten, die Bitte um Mithilfe beim Flyerverteilen sowie über Vorbereitungen zur Bundestagswahl informiert wird. Hierfür wird ein Budget von 30 EUR vorgesehen.

  • dafür: Dirk, Stefan, Thomas
  • dagegen: keiner
  • Enthaltung: keiner
  • Ergebnis: angenommen

TOP 6: Sonstiges

  • Piraten BaWü klagen gegen UU zur Landtagswahl im Kontext mit Corona: Überlegungen, ob wir da auch aktiv werden müssten
  • Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl: LaVo kontaktieren, was hier der Sachstand ist
  • Direktkandidaten: In NBB anfragen, wer Interesse hat (Wahlkreise 56, 57, 58, 59)
  • Auch parteilose oder Direktkandidaten aus anderen Bundesländern wären möglich

TOP 7: Nicht-öffentlicher Teil

  • entfällt

TOP 8: Schließung der Versammlung/Festlegung der nächsten Sitzung

  • Die Versammlung wird um 21:35 Uhr geschlossen.
  • Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird zeitnah per E-Mail festgelegt.
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