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Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2022-01-20

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Protokoll der Vorstandssitzung vom 20.01.2022

Allgemeines

Anwesend:

Entschuldigt:

  • David Salz
  • Dirk Harder


Fehlend:

  • keiner

Gäste:

Ort: hybrid (Mumble + RGS)

Beginn: 20:00
Ende: 21:42

Versammlungsleiter: Thomas Ney
Protokollant: alle

TOP 1: Begrüßung, Formalia

  • Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:17 Uhr.
  • Einladung erfolgte fristgerecht per E-Mail. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
  • 3 von 5 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Damit ist eine Beschlussfähigkeit gegeben.
  • Zur TO liegen keine Änderungsanträge vor. Die TO wird mit 3 von 3 Stimmen angenommen.
  • Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

TOP 2: Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht 1. Vorsitzender

  • Kommunalpolitisch einiges gemacht:
    • Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses ist in der SVV und der Presse gut aufgenommen worden. Bürgermeister und Geschäftsführer der Holding sind entgegen der Mehrheit in der SVV nicht der Meinung, dass dringender Handlungsbedarf besteht.
    • Anhaltende Diskussionen um Straßenbenennung in Oranienburg, ein Kompromiss ist nicht in Sicht. An bestehender Benennung wird festgehalten.
    • Mit SPD/Linke/Grünen wird gemeinsam an einem Antrag gearbeitet, dass das zweite Konzentrationslager in Oranienburg auch zur Gedenkstätte wird.
  • Vorstandsarbeit: Mitgliederverwaltung des Bundes ist gecrascht, der RV hat aber eine Excelversion, die aktuell ist. Ansonsten: RGS-Pflege, Kontakt zu Mitgliedern, RGS hat jetzt auch Mailadresse, Cloud wird eingerichtet. Die Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen, aber das Ende ist absehbar.

Tätigkeitsbericht Stellvertretender Vorsitzender

  • entschuldigt

Tätigkeitsbericht Schatzmeister

  • entschuldigt

Tätigkeitsberichte der Beisitzer

  • Stefan Günther: Ist von Corona erwischt worden, zum Glück seit Weihnachten wieder symptomfrei. Ist aber deshalb einiges liegengeblieben. Will jetzt wieder aktiver werden.
  • Axel: Hat sich um Corona gekümmert. Viel an Politiker geschrieben. Lauterbach hat seine Argumente aufgegriffen bzw. sieht das genauso.

Tätigkeitsberichte der Kommunalmandatsträger

  • Bericht Thomas Ney siehe oben
  • Thomas Bennühr: Wir hatten eine sehr gelungene Fraktionsklausur, konnten den Bus in Birkenwerder auf den Weg bringen, arbeiten sehr gut zusammen. Aktuell finden auf Initiative der SPD Gespräche mit uns, den Grünen und Freien Wählern statt. Die SPD möchte Unterstützung für ihren Landratskandidaten im Kreis erreichen. Das kann sie mit Unterstützung von CDU und AfD erreichen oder eben mit den anderen Fraktionen. AUs unserer Sicht wäre eine Kooperationsvereinbarung sinnvoll, um die Kreispolitik auf neue Füße zu stellen. Hier laufen aber noch die weiteren Gespräche.

Sachstand Finanzen

Sachstand Finanzen: David ist heuite verhindert, die Geldmittel dürften bei ca. 10T€ liegen.

Sachstand Mitglieder

  • Die Bundesmitgliederverwaltung hat anhaltende technische Probleme.
  • ca. 94 Mitglieder, Stimmberechtigung derzeit unklar, einige Mitglieder schwebend)
  • Neuzugänge: 2
  • Abgänge: 1

TOP 3: Haushaltsplan für das Jahr 2022

  • Wird von Thomas N und David vorbereite. Thomas B gibt Hinweis zur Deckungsfähigkeitserklärung bei den einzelnen Haushaltsstellen.

TOP 4: Betrieb der RGS

Beschluss 2022-01: Beauftragung Betreuung RGS

  • Abstimmung:
    • Ja: Thomas, Stefan, Axel
    • Nein: keiner
    • Enthaltung: keiner
    • Fehlend: Dirk, David
    • Ergebnis: angenommen

Regelmäßige Termine

  • Öffnungszeiten:
    • Mittwochs ab 15:00-18:00 Uhr
    • Einsatzplan wird erarbeitet. Grundsätzlich
    • Es sollen bis zu zwei Schlüssel nachgemacht werden
    • erster Mittwoch im Monat: "Oranienburger Sprechstunde" mit Die PARTEI zu vorher festgelegten Themen; evtl. parallel Videotalk; Auftakt: 2. Februar; Themenfindung in den nächsten Tagen, dann Bewerbung über Facebook, PM und Webseite; Videos auf dem YouTube-Kanal

TOP 5: Mitgliederaktivierung

  • Gratulationen zum Mitgliedsjubiläum gestartet
  • Thomas und Ronny planen, alle Mitglieder des RV anzurufen, den Sachstand zu erfragen, Mitgliederdaten zu aktualisieren und evtl. neue Aktive zu gewinnen.

TOP 6: Klausurtagung im Frühjahr

  • Terminvorschlag: In den Osterferien; 8./9.4. scheidet aus (Fraktionsklausur Kreistagsfraktion)
  • Wahlweise in Präsenz, Online oder hybrid
  • zwei Tage, mit je zwei Panels
  • Axel schlägt vor, Sachverständige einzuladen. Hierfür müssen rechtzeitig die Themen feststehen
  • Themenvorschläge:
    • Bildung (SEP)
    • Nahverkehr (NVP)
    • Digitalisierung der Verwaltung
    • Energie- und Klimaschutz vor Ort

TOP 7: Sonstiges

  • 26.01.: Heizungsablesung in der RGS in der Zeit von 13-15 Uhr, sowie Bereitstellung des Telefon- und Internetanschlusses zwischen 12:00 und 18:30 Uhr; Thomas, Ronny und Axel klären die Präsenz ab
  • Ausblick: Wahlparteitag Mitte des Jahres
  • Interesse eines Kommunalpolitikers an Mitarbeit in der Fraktion. Mögliche Optionen: Werksausschuss oder Sozialausschuss, ggf. mit Umbelegung der Sachkundigen

TOP 8: Nicht-öffentlicher Teil

  • nicht erforderlich

TOP 9: Schließung der Versammlung/Festlegung der nächsten Sitzung

  • Die Versammlung wird um 21:41 Uhr geschlossen.
  • Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird per E-Mail festgelegt.
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