Südbrandenburg/HV14.2/Protokoll

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Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Suedbrandenburg für die Landtagswahl 2014
und die Bürgermeisterwahlen im Gebiet

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
  • Lutz eröffnet die Versammlung
• TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
  • Bastian wird vorgeschlagen
    • einstimmige Wahl
• TOP 03 - Wahl des Protokollführers
  • Michael Bauschke wird vorgeschlagen
    • einstimmige Wahl

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• • Einladungen rechtmäßig und satzungsgemäß festgestellt durch VL
• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • VL stellt Beschlussfähigkeit fest
• TOP 05a - Beschluss der Tagesordnung
  • geänderte TO wird einstimmig angenommen
• TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • keine Widerrede
• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
  • keine Widerred
• TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung
  • GO der HV wird als GO für AV vorgeschlagen
    • Hinweis, dass Trennung von Amt und Mandat in der GO festgelegt ist und GO unter Streichnung des Passus von Trennung von Amt und Mandat (§9 Abs. 2 Satz 2) beschlossen wird
    • einstimmig angenommen
• TOP 09 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  • Sören Skalicks wird vorgeschlagen
    • einstimmig
  • Wahlhelfer
    • Mathias Taege und Thomas Gaul
    • keine Widerrede
• TOP 10 - Wahl der Zeugen
  • Cornell Binder und Thomas Friedrich
    • keine Widerrede
• TOP 11 - Wahl von Vertrauensleuten
  • Marcel Schoch als VP und stellv. Kerstin Schenkel
    • einstimmig angenommen
• TOP 12 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl für den Bürgermeister Forst (Lausitz)
• TOP 13 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Direktmandate zur Landtagswahl Brandenburg in den Wahlkreisen des RV Südbrandenburg
  • 11:48 Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für die Direktmandate
    • WK37 - Elbe Elster 2
      • Lutz Bommel stellt sich vor
        • Frage an den Kandidaten: Wie verträgt sich die DK Kandidatur mit der Listenkandidatur
          • Lutz erklärt, dass seine Mandatschaft im Landtag dann unter anderen Aspekten stehen würde
        • Lutz hatte genug Zeit sich vorzustellen
      • Sören schließt die Kandidatenliste WK 37
      • Sören erklärt das Wahlverfahren
      • 11:54 Sören eröffnet den Wahlgang
      • 11:55 Sören schließt den Wahlgang
      • 11:56 Sören gibt das Ergebnis bekannt: 7 JA, 0 NEIN
        • Lutz nimmt die Wahl an
• TOP 14 - sonstiges
  • VL fragt nach Einwendungen gegen die Wahl
    • keine
• TOP 15 - Schließen der Versammlung
  • 12:00 VL schließt die Versammlung

Hauptversammlung der Piratenpartei Suedbrandenburg

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
  • Lutz eröffnet die Versammlung
• TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
  • Bastian wird zu VL vorgeschlagen
    • einstimmig angenommen
• TOP 03 - Wahl des Protokollführers
  • Michael Bauschke wird vorgeschlagen
    • einstimmig angenommen
• TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • Einladungen rechtmäßig und satzungsgemäß festgestellt durch VL
• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • VL stellt Beschlussfähigkeit fest, von 130 Mitgliedern sind 24 stimmberechtigt - 7 anwesend
• TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung wie in Einladung, Änderung am TOP 16
• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • kein Widerspruch
• TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
  • kein Widerspruch
• TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
  • Geschäftsordnung für HV vordefiniert, keine Änderungsanträge
• TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  • Sören Skalicks wird vorgeschlagen
    • einstimmig Annahme
  • Mathias Taege und Thomas Gaul werden vorgeschlagen
    • kein Widerspruch
• TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
  • Einwand: Kassenprüfung wurde vor 10 Tagen durchgeführt, Kassenprüfer sollten dies nicht sein
  • Tomas Gaul wird vorgeschlagen
    • einstimmig angenommen
    • 12:03 Beginn der Rechnungsprüfung
    • 12:13 Ende der Rechnungsprüfung
• TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
  • Lutz Bommel (Vorsitzender)
    • https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Tätigkeit_Lutz_Bommel_2013_2014.pdf
  • Sascha Kahle
    • Sascha ist nicht anwesend, neuer Vorstand kann Bericht nachfordern
  • Cornell Binder
    • ###persönlichen Bericht hier einfügen###
    • ###finanziellen Bericht hier einfügen###
  • Kerstin Schenkel
    • ###Bericht hier einfügen###
  • Thomas Langen
    • unterstützende Tätigkeit im Vorstand des RV
    • Hauptaktivität im Landesverband
    • https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivitäten#Juni_2014
• TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
  • zwei Kassenprüfungen in der letzten Periode
  • Arbeit des Schatzmeisters wird gelobt
    • 1. 1. 1. Protokolle im Wiki abgelegt###
• TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
  • keine Beanstandungen, Entlastung empfohlen
• TOP 15 - Entlastung des Vorstandes
  • Hinweis, dass Vorstände sich nicht selbst entlasten können
  • Frage nach juristischen Kenntnissen über Entlastungen
    • keine Wortmeldung
  • gemeinsame Entlastung
    • einstimmig JA
  • Entlasung
    • 3JA, 0 NEIN, 4 Enthaltung da Vorstand
• 12:30 Unterbrechung der HV für Mittag
• 13:08 Fortsetzung der HV
• TOP 16 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
  • TOP 16a - Beschluss über die Anzahl der Beisitzer
    • Diskussion über Kandidaturen
    • Abstimmung für 2 Besitzer
      • 6 Stimmen
    • Abstimmung für 0 Beistzer
      • 0 Stimmen
    • Antrag über die Anzahl der Beisitzer auf 2
      • angenommen
  • Ämterkulmulation
    • trifft auf mehre potientielle Kandidaten zu
    • Abstimmung über Kulmulation für Lutz
      • mehrheitlich angenommen
    • Abstimmung über Kulmulation für Kerstin
      • mehrheitlich angenommen
    • Abstimmung über Kulmulation für Cornell
      • mehrheitlich angenommen
    • Abstimmung über Kulmulation für Thomas L.
      • mehrheitlich angenommen
    • Abstimmung über Kulmulation für Thomas F.
      • mehrheitlich angenommen
• TOP 17 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
  • Vorsitzender
    • 13:13 Eröffnung der Kandidatenliste
    • Lutz Bommel wird vorgeschlagen
      • Vorstellung erwünscht
        • Nein
      • Fragen
        • Nein
    • 13:14 Schließung der Kandidatenliste
    • Wahlleiter erklärt die Wahl
    • 13:15 Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
    • 13:16 Wahlleiter schließt den Wahlgang
    • 13:17 Wahlleiter gibt Ergebnis bekannt: 7 JA, 0 Nein, 0 Enthaltung
      • Lutz nimmt die Wahl an
  • 2ter Vorsitzender
    • 13:18 Eröffnung der Kandidatenliste
    • Kerstin Schenkel wird vorgeschlagen
      • Vorstellung erwünscht
        • Nein
      • Fragen
        • Nein
    • 13:19 Schließung der Kandidatenliste
    • Wahlleiter erklärt die Wahl
    • 13:20 Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
    • 13:21 Wahlleiter schließt den Wahlgang
    • 13:22 Wahlleiter gibt Ergebnis bekannt: 7 JA, 0 Nein, 0 Enthaltung
      • Kerstin nimmt die Wahl an
  • Kassenwart
    • 13:23 Eröffnung der Kandidatenliste
    • Cornell Binder wird vorgeschlagen
      • Vorstellung erwünscht
        • Nein
      • Fragen
        • Wie lange willst du das Amt begleiten?
          • Bisher kein Problem, werde das auch weiter tun, evtl. übernehme ich andere Aufgaben im Land, Ämterhäufung wurd aber bejaht, keine große zeitliche Belastung, da RV auf gutem Stand
    • 13:24 Schließung der Kandidatenliste
    • Wahlleiter erklärt die Wahl
    • 13:25 Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
    • 13:26 Wahlleiter schließt den Wahlgang
    • 13:27 Wahlleiter gibt Ergebnis bekannt: 7 JA, 0 Nein, 0 Enthaltung
      • Cornell nimmt die Wahl an
  • Beisitzer
    • Diskussion über Einzel- oder Gruppenwahl
      • Gruppenwahl ohne Widerrede anegnommen
    • Thomas Langen und Thomas Friedrich werden vorgeschlagen
    • 13:28 Schließung der Kandidatenliste
    • auf dem Wahlzettel (1) TL, (2) TF
    • Wahlleiter erklärt die Wahl
    • 13:29 Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
    • 13:30 Wahlleiter schließt den Wahlgang
    • 13:31 Wahlleiter gibt Ergebnis bekannt: (1) 6 Stimmen, (2) 7 Stimmen, (3) 0 Enthaltung
      • Beide Kandidaten gewählt
      • Thomas Langen nimmt die Wahl an
      • Thomas Friedrich nimmt die Wahl an
  • Kassenprüfer
    • Uwe Kerstan und Marcel Schoch
    • Frage nach geheimer Wahl
      • Wahl wird öffentlich abgehalten
    • offene Abstimmung
      • einstimmig gewählt
    • beide nehmen die Wahl an
• TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
  • keine
• TOP 19 - Programmänderungsanträge
  • Ein Antrag mit divers vielen Modulen, einige konkurrierend, daher modulweise Abstimmung
  • Kerstin stellt ihren Antrag modular vor
    • Modulweise Abstimmung
      • Modul 1
        • Modul 1.1
          • einstimmig angenommen
        • Modul 1.2
          • einstimmig angenommen
        • Modul 1.3
          • Ersetzung "den Rat" durch "die Kommunalvertretung" und "die Räte" durch "die Kommunalvertreter"
          • einstimmig angenommen
        • Modul 1.4
          • Streichung der Forumlierung "durch NKF"
          • einstimmig angenommen
        • Modul 1.5
          • konkurierende Anträge
          • längere Diskussion über die Module
          • Modul 1.5a
            • zurückgezogen, niemand übernimmt das Modul
          • Modul 1.5b
            • zurückgezogen, niemand übernimmt das Modul
        • Modul 1.6
          • inhaltlich Diskussion über Relevanz
          • Änderung der Schreibform von "nicht EU"
          • einstimmig angenommen
        • Modul 1.7
          • Ersetzung "den Rat" durch "die Kommunalvertretung" sowie weitere rechtschreibliche Änderungen
          • einstimmig angenommen
      • Modul 2
        • Modul 2.1
          • Ersetzung "den Rats- und Ausschusssitzungen" durch "die Sitzungen der Kommunalvertretung und deren Ausschüsse"
          • einstimmig angenommen
        • Modul 2.2
          • Diskussion über die Ersetzung der Formulierung "des Rates"
          • Ersetzung "Entscheidung des Rates" durch "Entscheidung der Kommunalvertretung"
          • Ersetzung "was Rat und Verwaltung tun" durch "was Kommunalvertretung und Verwaltung tun"
          • einstimmig angenommen
        • Modul 2.3
          • Diskussion über die Formulierung des Antrages
          • Die Forumlierung des Antrages wird als unschlüssig beanstanded
          • Kerstin zieht den Antrag zurück
          • Lutz übernimmt den Antrag
          • 4 JA, 3 NEIN
          • Antrag mit knapper Mehrheit angenommen
        • Modul 2.4
          • Modul 2.4a
          • Modul 2.4b
          • Modul 2.4c
            • "Transparenz der Kommunalparlaments" ersetzt durch "Transparenz der Kommunalparlamente" ersetzt
            • "Offenlegung der Ratssitzungen möglich ist" ersetzt durch "Offenlegung der Sitzungen der Kommunalvertretungen möglich ist"
          • Modul 2.4d
          • submodule sind nicht konkurriend, 2,4 kann gemeinsam abgestimmt werden
          • einstimmig angenommen
        • Modul 2.5
          • "Rats- und Ausschussinformationen" wird ersetzt "Informationen von Kommunalvertretungen und deren Ausschüsse"
          • einstimmig angenommen
      • Modul 3
        • Modul 3.0
          • optische Absetzung der Überschrift "Zukunftsfähige und gerechte Verkehrspolitik"
          • einstimmig angenommen
    • Cornell stellt den Antrag weiter vor
      • • Modul 3.1
          • Diskussion über Umlagefinanzierung
          • einstimmig angenommen
        • Modul 3.2
          • einstimmig angenommen
        • Modul 3.3 (konkurierende Module)
        • Diskussion über die Module
          • Modul 3.3a
            • einstimmig angenommen
          • Modul 3.3b
            • abgelehnt
        • Modul 3.4
          • Diskussion über Formulierung
          • Antrag wird zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
        • Modul 3.5
          • Modul 3.5a
            • zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
          • Modul 3.5b
            • zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
          • Module sind nicht konkurierend
          • Diskussion, da Antrag bereits teilweise im Landesprogramm
        • Modul 3.6
          • Modul 3.6a
          • Modul 3.6b
          • Module sind nicht konkurierend
          • längere Diskussion über Finanzierbarkeit
          • gemeinsame Abstimmung, einstimmig angenommen
      • Modul 4
        • Modul 4.1
          • Modul 4.1a
          • Modul 4.1b
          • Module nicht konkurierend
          • gemeinsame Abstimmung, einstimmig angenommen
        • Modul 4.2
          • einstimmig angenommen
        • Modul 4.3
          • Zulässigkeit der Formulierung wird angezweifelt
          • zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
        • Modul 4.4
          • längere Diskussion über die Vergabepraxis und wie weit Transparenz gehen muss
          • zurückgezogen, Thomas übernimmt den Antrag
          • 4 JA, 3 NEIN
          • Antrag mit knapper Mehrheit angenommen
        • Modul 4.5
          • einstimmig angenommen
    • Unterbrechnung der Versammlung 14:45
    • Fortsetzung der Versammlung 15:05
      • • Modul 5.1
          • mehrheitlich angenommen
        • Modul 5.2
          • mehrheitlich angenommen
        • Modul 5.3
          • zurückgezogen
        • Modul 5.4
          • Redaktionelle Änderung: Beispiel wird entfernt "(z.B. Deutsche Bahn AG)"
          • einstimmig angenommen
        • Modul 6.1
          • einstimmig angenommen
        • Modul 6.2
          • mehrheitlich abgelehnt
        • Modul 6.3
          • einstimmig angenommen
        • Modul 7.1
          • einstimmig angenommen
        • Modul 7.2
          • einstimmig angenommen
        • Modul 7.3
          • einstimmig angenommen
        • Modul 7.4
          • einstimmig angenommen
        • Modul 7.5
          • zurückgezogen
        • Modul 7.6
          • einstimmig angenommen
        • Modul 7.7
          • einstimmig angenommen
        • Modul 7.8
          • einstimmig angenommen
        • Modul 7.9
          • Modul 7.9a
          • mehrheitlich abgelehnt
          • Modul 7.9b
          • mehrheitlich abgelehnt
          • Modul 7.9c
          • mehrheitlich abgelehnt
          • Diskussion über einzelne Module
        • Modul 8.1
          • mehrheitlich angenommen
        • Modul 8.2
          • längere Diskussion über alle Module, daher einzelne Abstimmung
          • Modul 8.2.a
            • mehrheitlich angenommen
          • Modul 8.2.b
            • mehrheitlich angenommen
          • Modul 8.2.c
            • abgelehnt
          • Modul 8.2.d
            • einstimmig angenommen
        • Modul 8.3
          • Modul 8.3a
          • Antrag zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
          • Modul 8.3b
          • Antrag zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
        • Modul 8.4
          • Modul 8.4a
            • Diskussion über den Kulturbegriff
            • mehrheitlich abgelehnt
          • Modul 8.4b
            • mehrheitlich angenommen
        • Modul 8.5
          • Modul 8.5a
            • mehrheitlich angenommen
          • Modul 8.5b
            • mehrheitlich angenommen, mit rechtschreiblichen Änderungen
          • Modul 8.5c
            • Änderung der Überschrift in "Begegnungshäuser"
            • mehrheitlich angenommen
          • Modul 8.5d
            • Diskussion über die bereits stattgefundene Umsetzung
            • Antrag zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
      • Modul 9
        • Modul 9.1
          • Diskussion über versteckte Subventionen
          • mehrheitlich abgelehnt
        • Modul 9.2
          • einstimmig angenommen
        • Modul 9.3
          • Diskussion über diverse Unterpunkte
          • knapp angenommen
        • Modul 9.4
          • Antrag zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
        • Modul 9.5
          • mehrheitlich abgelehnt
        • Modul 9.6
          • Diskussion über grundsetzliche Aspekte
          • Antrag zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
• TOP 20 - Sonstige Anträge
  • Behandlung der entstehenden Fraktion in der SVV Elsterwerda
  • Die HV möge beschließen:

Die Koalition von Kerstin Schinkel mit den drei fraktionslosen Mitgliedern Hellfried Ehrling (BI), Thomas Gehre und Jens Lippitsch (LUN) in der SVV Elsterwerda wird befürwortet.

Die Koalition („Wir für Forst“) von Thomas Friedrich mit den fraktionslosen Mitgliedern Wolfgang Starick, Uwe Kohn und Thomas Burchardt in der SVV Forst wird befürwortet.

Der Antrag soll behandelt werden:

• einmütig so beschlossen

Abstimmung über den Antrag:

• Der Antrag wird einmütig beschlossen.
• TOP 21 - Sonstiges
  • Keine Beiträge
• TOP 22 - Schließen der Versammlung
  • Die Versammlung wurde um 16.29h vom Versammlungsleiter geschlossen.