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Vorstandssitzung 2014-01-28
Vorstandssitzung über Mumble, Dienstag, 28. Januar 2014, 20:00 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Anwesende Piraten
Fundstellen Protokoll
Tagesordnung
- TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
- TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 03 - Wahl des Protokollführers
- TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
- TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 06 - Zulassung von Tonaufzeichnungen
- TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
- TOP 09 - Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
- TOP 10 - Bericht des Kassenwartes
- TOP 11 - Anträge
- TOP 12 - Kommunalwahlen 2014
- TOP 13 - Sonstiges
- TOP 14 - Schließen der Versammlung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Lutz eröffnet um 20:04h.
TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters
Lutz wird einstimmig gewählt.
TOP 3 Wahl des Protokollführers
Thomas wird einstimmig gewählt.
TOP 4 Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
Die Einladung ist satzungsgemäß erfolgt.
TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
beschlussfähig (4 von 5)
TOP 6 Zulassung von Tonaufzeichnungen
keine Einwände, Kerstin nimmt auf
TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Gästen
Gäste sind herzlich willkommen
TOP 8: Beschluss der Tagesordnung
keine Einwände
TOP 9 Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
TOP 10 Bericht des Kassenwartes
Es gab einen Austritt und sieben Mitgliedsbeiträge für 2014. Aktuell 135 Mitglieder, von denen 14 stimmberechtigt sind. (10%).
Zum Warmlaufen des neuen Verwaltungsteams wurden bereits einige Mitgliedsdaten aufgeräumt und verifiziert. In den nächsten Tagen werden nochmal alle Daten aus Schattenliste und CRM abgeglichen um eine saubere Grundlage für die Streichungen zu haben.
Kontakt-/Akkreditierungs-Daten für die AVs wurden angefordert um auch Parteimitglieder einladen zu können die im RV wohnen aber einer anderen Gliederung angehören.
Streichungen werden vermutlich Ende Februar angegangen. Betroffene Mitglieder werden vorher zweimal gemahnt um auf die drohende Streichung reagieren zu können.
TOP 11 Anträge
Antrag 2014-002: Zugang zum Blog
http://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Antrag/2014-002 einstimmig angenommen
- Zwischenbemerkung: Thomas' Blogvorschlag wird ins Blog übernommen.
TOP 12 - Kommunalwahlen 2014
Mitglieder, die ihren Aufstellungswunsch mitgeteilt haben:
- Kreistag Elbe-Elster:
- WK 2: Kerstin Schenkel, Lutz Bommel
- WK 3: Mike Rausch
Kreistag Oberspreewald-Lausitz:
- WK 4: Roland Elsner
- Kreistag Spree-Neisse:
- WK 2: Thomas Friedrich
- WK 5: Dirk Ruhbach
- Stadtverordnetenversammlung Cottbus:
- Lutz Häschel
- Stadtverordnetenversammlung Elsterwerda:
- Kerstin Schenkel
- Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer:
- Roland Elsner
- Gemeindevertretung Neuhausen/Spree:
- Dirk Ruhbach
Unklar:
- Finsterwalde
- Maik Rausch
- Notizen
- pro WahlGEBIET eine AV - innerhalb der AV kann es dann Abstimmungen zu verschiedenen Wahlkreisen im Wahlgebiet geben - Personalbedarf: Versammlungsleiter, Protokollant, 2 Zeugen, 2 Vertrauensleute, Wahlleiter, 2 Wahlhelfer
- längere Diskussion, ob
- Landes-Direktkandidaten mit auf der Kommunal-AV bestimmt werden sollen (überwiegende Meinung: eher nein); Alternative ist in Verbindung mit Jahres-HV des RVs
- der avisierte Landeslisten-AV-Termin sinnvoll ist
- OSL (ab 14h), EE (ab 15h) zusammen am 8. 2. in "Elsterinsel"
- SPN (ab 14h), CB (ab 15h) zusammen am 9. 2. im QuasiMono
- Für diese Termine wird noch externe Unterstützung gesucht.
- Die Einladung erfolgt in der Regel per E-Mail, bei Erfordernis per Papierbrief.
- Unterstützungunterschriften (pro Liste, nicht pro Kandidat) müssen nach AV von im Wahlkreis Ansässigen geleistet werden (67. Tag vor der Wahl bei der Wahlbehörde, also Mitte März). Dazu muß wieder aktiviert werden, ein Flyer o.ä. mit Infos über Ämter etc. wäre hilfreich (Adressen und Öffnungszeiten!). Zwecks Sicherstellung der Gültigkeit der Unterstützungsunterschriften ist ein numerischer Puffer unabdingbar.
- Vor dem Aufruf zur Leistung der Unterstützungsunterschriften muß die Möglichkeit bei den Ämtern gesichert werden.
- Wählbarkeitsbescheinigungen werden vom Amt nach Muster ausgestellt (http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47177.de). Für die AV sind sie noch nicht notwendig. Muster:
- In EE sind Markttage oft direkt vorm Rathaus.
- Es stellt sich das Problem, wie 3 stimmberechtigte Piraten für die AV für OSL gewonnen werden können.
TOP 13 Sonstiges
- Cottbus Nazifrei am 15.02.2014. Ein Piratenstand wird angedacht, dazu sollte eine Abstimmung mit den Organisatoren stattfinden (auch zwecks Sammelanmeldung).
Der Vorstand ist sich einig, daß ein Aufruf stattfinden sollte.
- Kerstin stellt eine padgestützte Erarbeitung eines Kommunalwahlprogramms statt.
TOP 14 Schließen der offiziellen Versammlung
- Lutz beendet die Sitzung um 22:01h
- nächste Vorstandssitzung: Di, 25. Februar 2014, 20 Uhr per Mumble (u.V.)