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Vorstandssitzung 2014-03-05
Vorstandssitzung über Mumble, Donnerstag, 5. 3. 2014, 20:00 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Anwesende Piraten
Fundstellen Protokoll
Tagesordnung
- TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
- TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 03 - Wahl des Protokollführers
- TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
- TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 06 - Zulassung von Tonaufzeichnungen
- TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
- TOP 09 - Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
- TOP 10 - Bericht des Kassenwartes
- TOP 11 - Anträge
- TOP 12 - Bericht Kommunalpolitik
- TOP 13 - Sonstiges
- TOP 14 - Schließen der Versammlung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Lutz eröffnet um 20:11h.
TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters
Lutz wird ohne Widerspruch akzeptiert.
TOP 3 Wahl des Protokollführers
Thomas L. wird einstimmig akzeptiert.
TOP 4 Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
Die Einladung ist zwar nicht satzungsgemäß erfolgt, dies wird aber ignoriert, bis jemand Beschwerde einlegt.
TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 von 5 anwesend, somit beschlußfähig
TOP 6 Zulassung von Tonaufzeichnungen
keine Einwände, Lutz nimmt auf
TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Gästen
Gäste sind herzlich willkommen
TOP 8: Beschluss der Tagesordnung
keine Einwände
TOP 9 Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
TOP 10 Bericht des Kassenwartes
Der RV hat nach letztem Wissenstand (19.02.15) 86 Mitglieder. Seit dem letzten Mal sind acht Mitglieder ausgetreten oder gestrichen worden.
Mindestens 21 Mitglieder haben ihren Beitrag für 2015 bezahlt (24%).
Das Wiki ist bei den Finanzen nicht auf dem aktuellen Stand, es gibt aber auch keine nennenswerten Bewegungen.
Nach Auflösung der Zweckbindung für Fahrkosten (siehe letzte Sitzung, Antrag 2015-001) hat der RV aktuell 1.666,07 Euro zur freien Verfügung.
Das wird sogar noch etwas mehr, wenn die Unklarheiten mit o2 zwecks der Technik in Bad Liebenwerda abgeschlossen sind.
TOP 11 Anträge
Wiederaufnahme des Antrags 2015-001 ( https://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Antrag/2015-001 ), der auf der letzten Sitzung zwecks Klärung von Formalien und nachgereichter Anträge zurückgestellt wurde.
Antrag: Rückführung der zweckgebundenen Mittel für das Reisekosten-Budget für Fahrten zur Auf- und Abhängung von Plakaten zur Landtagswahl 2014
Antragsbegehren: Die zweckgebundenen Mittel aus dem Antrag [2014-009] für das Reisekosten-Budget für Fahrten zur Auf- und Abhängung von Plakaten zur Landtagswahl 2014 werden aus der Zweckbindung entlassen.
Antragsbegründung: Die Mittel wurden zur Verfügung gestellt, jedoch mangels Nachfrage nicht ihrem Zweck zugeführt. Eine fortgesetzte Zweckbindung ist sinnlos.
Es wurden keine Mittel beantragt.
In Zukunft sollten solche Zweckbindungen mit Verfallsdatum versehen werden. Abstimmung:
Dafür: Lutz, Thomas L., Thomas F., CoBi
Dagegen: -
Enthaltung: -
nix: -
Der Antrag ist angenommen.
Weiter liegen keine Anträge vor.
TOP 12 - Bericht Kommunalpolitik
Forst, Thomas F:
- Bürgermeisterwahl steht an, Thomas will einen Ex-CDUler unterstützen
- rückwirkende Erhöhung Essensgeld für Schulen wurde abgeschmettert
- Schulschließungen wurden wg. Bedarf für Flüchtlingskinder zurückgestellt
Elsterwerda:
- Kerstin ist aktiv in Ausschüssen und bei der Organisation von Flüchtlingsunterstützung, auch in Form eines Vereins, mit großer Resonanz und auch überörtlicher Ausstrahlung; bei entsprechender Bürgerversammlung kamen ca. 60 Interessierte, auch "besorgte" Bürger, deren Befürchtungen jedoch mit Faktendarstellung entgegengetreten werden konnte
- im Frühjahr soll ein Sportfest für Toleranz stattfinden, unter tatkräftiger Anschuborganisation durch Kerstin
TOP 13 - Sonstiges
Cornell: "Lobet die Frauen zum Frauentag"
TOP 14 Schließen der offiziellen Versammlung
- Lutz beendet die Sitzung um 20:39 h. Die nächste wird in ca. 4 Wochen avisiert, am 9. April 2015