Südbrandenburg/Treffen/2015-01-21

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Vorstandssitzung 2015-01-21

Vorstandssitzung über Mumble, Mittwoch, 21.01. 2015, 20:00 Uhr

Anwesende Piraten

• Lutz Bommel
• Cornell Binder
• Thomas Langen
• Kerstin

Gäste:

• [[Benutzer:|Benutzer:]]

Fundstellen Protokoll

• Pad: https://suedbb.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015-01-21
• Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Treffen/2015-01-21

Tagesordnung

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
• TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 03 - Wahl des Protokollführers
• TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 06 - Zulassung von Tonaufzeichnungen
• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 09 - Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
• TOP 10 - Bericht des Kassenwartes
• TOP 11 - Anträge
• TOP 12 - Sonstiges
• TOP 13 - Schließen der Versammlung

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Lutz eröffnet um 20:24h

TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters

Lutz wird ohne Widerspruch akzeptiert (eine Enthaltung)

TOP 3 Wahl des Protokollführers

Thomas L. wird ohne Widerspruch bestimmt (eine Enthaltung) bis ca. 20:45h, danach Cornell

TOP 4 Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

Die Einladung ist ohne Widerspruch fast satzungsgemäß erfolgt, es gibt keine Einwände gegen ein Beschlussfähigkeit.

TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit

beschlussfähig, 4 von 5 Vorstandsmitgliedern anwesend

TOP 6 Zulassung von Tonaufzeichnungen

keine Einwände, Kerstin nimmt auf

TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste sind herzlich willkommen

TOP 8: Beschluss der Tagesordnung

keine Einwände (einstimmig)

TOP 9 Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Südbrandenburg/Treffen/2014-11-26: keine Einwände

TOP 10 Bericht des Kassenwartes

Keine bekannten Veränderungen bei den Mitgliedschaften. Eine weitere Mandatsspende ist eingetroffen. Der RV verfügt aktuell über 1439,14 € freie Mittel.

Die Geschäftsstellen befinden sich in der Abwicklung. Es gibt folgende vorläufige Kostenaufstellung:

Einnahmen gesamt: 7100 € (davon 2000 € RV, 2400 € LV, 2700 € Spenden) Ausgaben bisher: 4786 €.

Für die endgültige Abrechnung werden noch knapp 500 Euro reserviert für Fahrtkosten rund um die Leerung der Geschäftsstellen, sowie der Betriebskostenabrechnung in Bad Liebenwerda.

Es wird deshalb mit Gesamtkosten von rund 5300 Euro gerechnet.

Abzüglich der 2700 Euro Spenden, ergeben sich 2600 Euro an Kosten die auf RV und LV fallen. Der RV hatte 2000 Euro dafür zurückgestellt, der LV 2400 Euro Unterstützung gezahlt. Es verbleibt ein Überschuss von 1800 Euro über dessen Gebrauch zu diskutieren ist.

Wenn man die Kosten nach Spenden Anteilig auf Basis der Unterstützung von RV und LV verteilt so würden sich für den RV gerundet 1200 Euro und den LV 1400 Euro ergeben.

Vom Überschuß von 1800 Euro würde nach dieser Verteilung 800 Euro zurück an den RV fallen und 1000 Euro an den LV. Der RV hätte danach ca. 2200 Euro an freien Mitteln.

Mangels anderer Ausgaben, sowie Spenden und Nachzahlungen vom LV könnte der RV aber auch komplett die Unterstützung des LVs in Höhe von 2400 Euro zurückzahlen. Dem RV verbleiben danach ca. 800 Euro an freien Mitteln.

Es gibt keinerlei Vorgaben darüber ob und wann die LV Unterstützung zurückgezahlt werden sollte. Insoweit muss jetzt auch keine kurzfristige Entscheidung darüber getroffen werden. Thomas L. verweist auf den Unterstützungsbeschluss seitens des LV zu den Geschäftsstellen und regt eine möglichst hohe (bis zu kompletter) Rückzahlung an.

TOP 11 - Anträge

Antrag 2015-001 ( https://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Antrag/2015-001 ):

Antragsteller: Thomas L.

Antrag: Rückführung der zweckgebundenen Mittel für das Reisekosten-Budget für Fahrten zur Auf- und Abhängung von Plakaten zur Landtagswahl 2014 Antragsbegehren: Die zweckgebundenen Mittel aus dem Antrag [2014-009] für das Reisekosten-Budget für Fahrten zur Auf- und Abhängung von Plakaten zur Landtagswahl 2014 werden aus der Zweckbindung entlassen.

Antragsbegründung: Die Mittel wurden zur Verfügung gestellt, jedoch mangels Nachfrage nicht ihrem Zweck zugeführt. Eine fortgesetzte Zweckbindung ist sinnlos.

Cornell: Es gab Anfragen, allerdings bisher erst informell und werden noch nachgereicht, sobald die Formalia geklärt sind.

Lutz schlägt Rückstellung bis zur nächsten ReVo-Sitzung vor. Dann soll verbindlich beschlossen werden. Alle dafür.

TOP 12 - Sonstiges

Es gibt zwei Termine: 27.01.2015 - Offizielle Einweihung der neuen Synagoge Cottbus als erste in BB am Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Uwe: Haben wir dazu eine Meinung? Falls ja, würde ich an Blog/PM mitarbeiten. Eventuell ist ja auch ein Vorstand bei dem Event vor Ort. Vermutlich wird es vor Presse nur so wimmeln. Uwe, Cornell, Lutz und Thomas L. wollen zusammen ein Blogbeitrag erstellen.

15.02.2015 - 70 Jahre Bombardierung der Stadt Cottbus; die letzten Jahre hatten wir immer ein Blogbetrag dazu, machen wir dieser Jahr etwas?

Ist es ok, wenn wir im Blog ein Banner plazieren mit Link auf CB-nazifrei?

http://nazifreicb.blogsport.de/aufruf-2015/ http://nazifreicb.blogsport.de/material/ <- Banner 2 oder 4 würde passen und sollte wenn dann bald geflaggt werden, nicht erst ein Tag vorher

Allgemeines Einverständnis. Mehrheitlich für Banner 2.

Kerstin berichtet über ihre Mandats-Tätigkeiten.

Es soll Ende Februar ein Verein "Freiraum Elsterwerde e.V." gegründet werden um die kulturelle Vielfalt und Bürgerbeteiligung in der Stadt zu fördern. Es soll u.a. ein Fußballturnier im Sommer organisiert werden. Dieses soll in eine Woche der Toleranz/Vielfalt eingebunden werden um auch Raum für kleinere Projekte zu haben die sich dort präsentieren können.

Es wird bereits Unterstützung vom Landkreis signalisiert. Im Rahmen das Turniers ist eine Podiumsdiskussion geplant.

Es bietet sich auch für den RV die Chance das Thema Toleranz durch kleine Aktionen vor Ort zu begleiten. Aufruf zur Sammlung von Ideen. Auch überregional ansprechen.

Es gibt ein Angebot der SPD-Genossin Mieritz, Asylsuchenden einen Besuch in einer Moschee in Berlin zu organisieren.

Diese Aktionen sollten genutzt werden, um zu zeigen, das auch die Piratenpartei politisch aktiv (kommunal) ist.

TOP 13 Schließen der offiziellen Versammlung

• Lutz beendet die Sitzung um 20:58 h

Die nächste Sitzung ist am 19.02.2015 um 20h geplant.