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Bearbeitungen
Änderungen
→Sitzungen der Amtszeit 2017-2019 (Wahl am 13.05.2017)
''Protokolle werden in einer Kurzform veröffentlicht. <br />
''Aus dieser soll Datum und Uhrzeit sowie die Tagesordnung der Sitzung hervorgehen.''<br /><br />
nächste Sitzung: wird nach Akteneingang im Verfahren LSG-He-2015-11-26 bestimmt <br /><br />*06.07.2017 - 20:00 Uhr <br />'''LSG-He-2015-11-26''': bisher kein Akteneingang, es soll erneut nachgefragt werden <br />'''LSG Bbg 17/1''': Es wurde der Ausschluß eines Richters nach § 4 Abs. 1 SGO beschlossen, damit trat Handlungsunfähigkeit des LSG ein und das Verfahren wird ans BSG übergeben <br /><br />
* 19.06.2017 20:00 Uhr <br />
'''LSG-He-2015-11-26''': dem LSG Brandenburg wurde auf Grund einer Nachfrage beim BSG am '''12.06.2017''' bekannt, daß dieses Verfahren hier geführt werden soll => Aktenanforderung läuft noch <br />