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Bearbeitungen
Änderungen
→Sitzungen der Amtszeit 2017-2019 (Wahl am 13.05.2017)
''Protokolle werden in einer Kurzform veröffentlicht. <br />
''Aus dieser soll Datum und Uhrzeit sowie die Tagesordnung der Sitzung hervorgehen.''<br /><br />
*27.08.2017
'''LSG Bbg 15/3''' es wurde das Setzen einer Nachfrist für einen Richter zur Teilnahme an diesem Verfahren nach § 4 Abs. 1 SGO beschlossen
*23.07.2017 auf Sommerfest in der RGS Frankfurt
'''LSG Bbg 17/1''' Verfahren wurde durch das BSG an das LSG NRW verwiesen, Verfahren für LSG Bbg daher erledigt<br />
'''LSG Bbg 15/3''' ein Richter wird nach § 5 Abs. 1 SGO (Prüfung der Befangenheit von Amts wegen) ausgeschlossen - Beschluß noch nicht wirksam, da nur dazu 2 stimmberechtigte Richter anwesend waren <br />
zur Berufungsrücknahme werden die Parteien angehört
*06.07.2017 20:00 Uhr <br />