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Vorstand/Protokolle/2019-12-05

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Ort

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611
Dirk Harder @harderdi
Bastian @bastianbb
Ulf Makarski @u_makarski
Marko Tittel @markotittel
Thomas Gaul @Thomas1G
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer


  • Entschuldigt:
entfällt


Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 6: Infos
TOP 7: Sonstiges
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 9: nichtöffentlicher Teil
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Tinka eröffnet um 20:32 die Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen
Turnusmäßige Sitzung
Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. vier Mitgliedern gegeben: 7 von 7 anwesend,
gegeben
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
genehmigt
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 07.11.2019
https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2019-11-07-offentlich-k4emzmv
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-11-07
genehmigt

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

  • 700: 31.277,99 EUR Stand 05.12.2019
Inkl. Guthaben RV Süd 6.643,17 EUR
Saldo 24.634,82 EUR
  • 703 (MOL): 3.355,50 EUR Stand 05.12.2019
  • 704 (Rücklage): 10.224,39 EUR Stand 05.12.2019
  • Rückforderung des Landtages angekündigt. 7.297,50 EUR.
  • Stand der Handkasse 05.12.2019: 327,10 EUR
  • 01.01.-05.12.2019 Bankkonto LVBB durchgebucht und wird im Wiki veröffentlicht.
  • Budgetvorschlag
Wie machen wir das innerhalb der Fristen?
s.u.

Mitglieder

  • gesamt: 441 - 2 +1 = 438
  • stimmberechtigt 98 = 22,4%
  • schwebend: angeblich 10 - Keine Abstimmung der MV des Bundes, bekomme auch keine Antwort aus den Gliederungen.
  • Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
  • Zugang zu Sage und Verwaltungs-ML wurde bisher verweigert.
Die Eintragung des LaVo-Beschlusses, wer für SAGE die Zugänge betreut, ist jetzt erfolgt.
Bundes-Redmine Verwaltungszugang funktioniert
  • 7 Bußgeldverfahren LVBB werden von mir bearbeitet.
DSV fehlen von: Ulf, Susanne, Dirk?
Alle in der BGS
https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/4/40/Verpflichtung_auf_das_Datengeheimnis_gem%C3%A4%C3%9F_DSGVO.pdf
Heiko hat von mir am 25.11.2019 eine Mail hinsichtlich "Schulung" bekommen und bisher nicht geantwortet,

Technikgedöns

  • OTRS ist nicht hilfreich konstruiert, die Logins für die Blogs wurden nicht ausgereicht.
  • Die Wünsche hinsichtlich der Mailkonten wurden bisher nicht abgearbeitet
Guido: "Wir sind grad dran im TechTeam die Aufgaben umzusortieren"

TOP 2A Aktuelles

Aktuelles:

  • Sachstand Klage Paritégesetz:
Derzeit Stillstand. Klageerwiderung steht noch aus, Anmerkungen seien erwünscht. Heute ist Fristablauf ist lt. Ansage des Anwalts genau heute. Am Mittwoch sollte es ein Mumblemeeting mit ihm geben, der nicht geklappt hatte. Der Anwalt war telefonisch erreichbar und erwähnte dass er eine Email an Thomas Ney verschickt, die nunmehr beim Vorstand eingegangen ist. Ob eine Klageerwiderung erfolgt ist, ist nicht bekannt.
Thomas Gaul übernimmt die Kommunikation mit RA Staupendahl
  • Sachstand Plakate-Entsorgung:
In Michendorf sind Plakate abzuholen, die wir gar nicht angebracht haben.
Bastian holt diese Plakate ab - tatsächlich?
In Bernau liegen noch ca. 180 Plakate im Amt, Ulf holt diese morgen ab (Freitag 08.11.2019)
Erledigt?
Ist erledigt
Ulf wird in Zukunft sich um die Plakateapp kümmern und dann alle einweisen, die Plakate hängen

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

  • liegen keine vor

TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand

  • liegen keine vor

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Aufnahme eines Mitgliedes (KV TF) [Name ist dem LaVo bekannt]
Abstimmung: Aufnahme eines Neumitgliedes
Dafür: Dirk,Susanne Marko,Katrin, Thomas, Bastian,Ulf
Dagegen: ,
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen - einstimmig
Bemerkung: Aufnahme-Nr. wird später ergänzt

TOP 4.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

  • Der Vorstand möge beschliessen am 15.12. einen Online Parteitag abzuhalten. Vorrangig geht es darum den alten Vorstand zu entlasten,

da eine Prüfung der Unterlagen am 14.12. stattfindet.

Abstimmung: B2019-082
Dafür: Katrin, Susanne, Dirk, Bastian, Marko
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Ulf, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

  • liegen keine vor

TOP 6: Infos

  • Marina DOS möglich am 27.-29.03.2020
angehen und festzurren
Es wäre schön, wenn wir dort eine Datenschutzunterweisung machen könnten
kann jemand Heiko dazu fragen?

TOP 7: Sonstiges/Termine

  • Wer nimmt teil:
19.12.2019, 10:30 Uhr - Gedenkstätte Sachsenhausen - Gedenkveranstaltung
  • 07.-08.12.2019 - PPI GA online
https://pp-international.net/2019/11/join-the-ppi-ga-now-all-you-need-to-know/
  • 07.12.2019 ab 11 Uhr Landesparteitag der GRÜNEN in Templin
  • 08.12.2019 SPT 2019.1 SV Potsdam (SGS) ab 16.00h
  • 08.12.2019 Weihnachtsfeier SV Potsdam (Waldcafé) ab 18.00h
  • 14.12.2019 13.00 Kassenprüfung (LGS)
  • 15.12.2019 14.00h OPT 2019.3

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

19.12.2019 ordentliche Vorstandssitzung inkl. Beschluss über das Budget 2020

TOP 9: nichtöffentlicher Teil

heute nicht

TOP 10: Schließen der Sitzung

Schluss der Sitzung 21:50 Uhr

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