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Landesvorstandssitzung & Arbeitssitzung, 19.11.2020
Inhaltsverzeichnis
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:31 Uhr
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-11-19-bz4rxzsx
- Dauer: maximal 90 Minuten
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Marko Tittel @markotittel
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Teilnehmer
- Bastian
- Thomas Gaul
- Marko Tittel @markotittel
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
- Entschuldigt:
- Gäste:
- @PiratesOnAir
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)
- TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen
- TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge
- TOP 6: Sonstiges
- TOP 7: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 8: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Begrüßung der Teilnehmer durch ThomasG und Eröffnung der Sitzung um 20.31 h
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Thomas und Marko im Wechsel
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- bereits eingeladen aufgrund der Sitzung an 11.11.2020
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 4 von 4 anwesend; somit beschlussfähig.
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- Es regt sich Widerspruch.
TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)
- Vorschläge zur Durchführung von Aufstellungsversammlungen
- BGBl vom 05.11.2020
- Letzte Veröffentlichung zur Änderung des Bundeswahlgesetzes 05.11.2020 hinsichtlich AV mit Briefwahl.
- Es wurden diverse Lösungsmöglichkeiten diskutiert. (Bitte in der Aufzeichnung anhören).
TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen
- liegt nichts an
TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge
TOP 5.1 Beschlussantrag zu den AVen 2020.1 zur BTW 2021
- Der Landesvorstand möge beschließen:
- Die AVen 2020.1 zur BTW 2021 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden (wie bereits beschlossen).
- Begründung:
- Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen.
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten
- Eine Veranstaltungsstätte ist noch offen.
- Aktuell: Leitfaden Aufstellungsversammlung BTW 2021
- https://owncloud.ag-technik.de/s/F42wPyoANGZ5g8s
| Abstimmung: | Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1 Vorstand/Beschluss/B2020-055 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Bastian, Marko, Susanne, Thomas |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | Der 29.11.2020 ist nicht haltbar. Wir warten auf die Änderung der Rahmenbedingungen. |
TOP 5.2 Anträge
Antrag A2020-012
- Antragsteller: Thomas Bennühr (Diskussion)
- Antragstext: AV für den Wahlkreis 61 umgehend einberufen und durchführen
- Antragsbegehren
- Ich beantrage die umgehende Einberufung und Durchführung einer Aufstellungsversammlung für den WK 61 - Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II.
- Antragsbegründung:
- Für den Landesverband ist es ein gutes Zeichen, wenn er einen Direktkandidaten in dem Wahlkreis hat, in dem auch die Landeshauptstadt liegt. Deshalb stelle ich mich gerne als Direktkandidat für den WK 61 zur Verfügung. Da viel zu tun ist (Unterstützungsunterschriften, Wahlkampfteam, Wahlkampfstrategie, Wahlschwerpunkte, Formalien etc.) drängt die Zeit. Die Aufstellungsversammlung muss deshalb so schnell wie möglich durchgeführt werden.
- Bemerkung:
- Nach § 21 Abs. 5 BWahlG regeln die Parteien das Nähere über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Bewerbers durch ihre Satzungen. Nach § 25 Abs. 3 Satz 1 unserer Satzung werden die Mitglieder nach § 9 dieser Satzung zur Wahl geladen. Eine verkürzte Einladungsfrist entsprechend § 25 Abs. 3 Satz 2 der Satzung ist nicht möglich, da das BWahlG, anders als das BbgLWahlG, keine kürzeren Einladungsfristen zulässt. D.h., der Landesvorstand muss vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung einladen.
- Antrag wird vertagt, wenn klar ist, wie eine WK-Versammlung unter den derzeitigen Bedingungen möglich ist.
TOP 6: Sonstiges
- Susanne regt eine kleine Schulung zu HowTo Vorstand an.
- Bundesbuchhaltung, Bundeskassenprüfer mit einbeziehen, auch größer aufziehen. Sprich andere KVen usw. einbinden. Themen u.a. auch Parteienfinanzierung, Umgang mit Spenden usw. evtl. 42 e.V. ansprechen.
- 42 e.V. nicht vergessen, Landesvertretung will bei Zeiten neu benannt/verlängert werden.
- Council Meeting PPEU 28./29.11.2020 (Mit Vorschlags- und Rederecht)
- PPI General Assembly 05./06.12.2020
- Videoserver und weitere Details werden noch ausgewürfelt
- 5 Klagen sind bei Landesschiedsgerichten unterwegs. Eine aus dem März ist vom LSG Hessen eröffnet. Allerdings mit Nennung von Fristen im Dezember/Januar wo man nicht tagen würde.
TOP 7: Nichtöffentlicher Teil
- von 21:48 bis 22:11 wegen technischer Fragen
TOP 8: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung 22.13 Uhr