Wahlen/Bundestagswahl 2021

Bundestagswahl 2021: Übersicht | Wahlkampf | Aufstellungsversammlungen | Protokoll | Kandidaten

Inhaltsverzeichnis

1 Aufstellungsversammlungen
2 Zeitplan
3 Unterstützerunterschriften
- 3.1 Landesliste
- 3.2 Direktkandidaten
4 Wahlkampf
5 Rechtliche Grundlagen
6 Sonstiges
7 Weitere Informationen

Aufstellungsversammlungen

Die Aufstellungsversammlungen 2021 zur BTW 2021 fand am 28.03.2021 und 17.04.2021 statt.
Die Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 fanden am 18.04.2021 statt. Die Auszählung der schriftlichen Wahl erfolgte am 15.05.2021.
Protokoll der Aufstellungsversammlung zur Landesliste zur Bundestagswahl 2021
Protokoll der 2. AV für den Wahlkreis 61

Zeitplan

Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag wird am 26. September 2021 stattfinden.

Datum	Ereignis
21. Juni 2021 bis 18 Uhr (97. Tag vor der Wahl)	Anzeige der Wahlbeteiligung beim Bundeswahlleiter (durch die Bundespartei)
9. Juli 2021 (79. Tag vor der Wahl)	spätester Termin für die verbindliche Feststellung der Wahlzulassung von Parteien durch den Bundeswahlausschuss (Eine Beschwerde nicht zugelassener Parteien ist bis zum 75. Tag vor der Wahl [13.07.] möglich. Das BVerfG muss dann bis zum 59. Tag vor der Wahl [29.07.] entscheiden
19. Juli 2021 bis 18 Uhr (69. Tag vor der Wahl)	Letzter Termin, um Kreiswahlvorschläge von Parteien und Einzelbewerbern (inkl. UU!) beim Kreiswahlleiter, Landeslisten beim Landeswahlleiter schriftlich einzureichen
26. Juli 2021 (2 Monate vor der Wahl)	Beginn des Plakatierungszeitraumes (siehe Allgemeinverfügung des Landes, sowie rechtliche Einschätzung zu Sondernutzungsgebühren)
30. Juli 2021 (58. Tag vor der Wahl)	Entscheidung des Landeswahlausschusses über die Zulassung der Landeslisten sowie der Kreiswahlausschüsse über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge (Eine Beschwerde nicht zugelassender Parteien ist bis zum 55. Tag vor der Wahl [02.08.] beim nächsthöheren Wahlausschuss möglich. Dieser hat dann bis zum 52. Tag vor der Wahl [05.08.] abschließend zu entscheiden.)
9. August 2021 (48. Tag vor der Wahl)	Letzter Tag für die öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Landeslisten durch den Landeswahlleiter und der zugelassenen Kreiswahlvorschläge durch die Kreiswahlleiter.
15. August 2021 (42. Tag vor der Wahl)	Stichtag für die Eintragung ins Wählerverzeichnis (und damit Ermittlung der Wahlberechtigung)
5. September 2021 (21. Tag vor der Wahl)	Spätester Termin der Wahlbenachrichtigung; Beginn der Briefwahl
26. September 2021	Wahltag

Unterstützerunterschriften

Die Unterschriften müssen auf amtlichen Formblättern (Anlage 14 BWO) eingereicht werden. Zudem muss das Wahlrecht der Unterzeichner vom jeweiligen Einwohnermeldeamt bestätigt werden.

Landesliste

Zur Zulassung der Landesliste benötigen wir 500 Unterstützerunterschriften. (§ 27 Absatz 1 Satz 2 BWG, 26. Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes)

Zum Formular für Unterstützerunterschriften für die Landesliste

Landesliste (aktualisiert: 18.07.2021, bearbeiten)

(Deadline: unbekannt)

527 bestätigt

23 (noch) nicht bestätigt / ungültig

550 von 500 gesammelt (Puffer: 50)

davon Landes-UUs die noch nicht in der LGS sind:

Name	Stück	davon bestätigt
Guido	73	73
RGS NBB	477, davon fast alle entweder beglaubigt zurück oder zur Beglaubigung in Ämtern	454

Die AVBB21 hat am 28.3.2021 die Listenreihenfolge festgelegt und diese Liste mittels schriftlicher Wahl bestätigt. Die Auszählung der schriftlichen Wahl fand am 17.04.2021 in der LGS statt.

Folgende Kandidaten wurden von der Aufstellungsversammlung gewählt:

#	Name	Kontaktdaten
1	Stefan Günther
2	Thomas Bennühr
3	Thomas Ney	E-Mail
4	Ulf Makarski
5	Ulyana Ney
6	Axel Heidkamp
7	Guido Körber	Email

Direktkandidaten

Direktkandidaten benötigen zur Wahlzulassung 50 Unterstützerunterschriften. (§ 20 Absatz 2 Satz 2 BWG, 26. Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes)

WK

Name

Kandidat

Stand

56

Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I
Landkreis Prignitz, Landkreis Ostprignitz-Ruppin, vom Landkreis Havelland die Stadt Nauen sowie die Ämter Friesack, Nennhausen und Rhinow

Axel Heidkamp UU-Formular

WK 56 (aktualisiert: 18.07.2021, bearbeiten)

(Deadline: unbekannt)

57 bestätigt

0 (noch) nicht bestätigt / ungültig

57 von 50 gesammelt (Puffer: 7)

57

Uckermark – Barnim I
Landkreis Uckermark, vom Landkreis Barnim die Gemeinden Eberswalde, Schorfheide und Wandlitz sowie die Ämter Biesenthal-Barnim, Britz-Chorin-Oderberg und Joachimsthal (Schorfheide)

Stefan Günther UU-Formular

WK 57 (aktualisiert: 18.07.2021, bearbeiten)

(Deadline: unbekannt)

53 bestätigt

0 (noch) nicht bestätigt / ungültig

53 von 50 gesammelt (Puffer: 3)

58

Oberhavel – Havelland II
Landkreis Oberhavel, vom Landkreis Havelland die Gemeinden Brieselang, Dallgow-Döberitz, Falkensee, Ketzin/Havel, Schönwalde-Glien und Wustermark

Thomas Ney UU-Formular

WK 58 (aktualisiert: 18.07.2021, bearbeiten)

(Deadline: unbekannt)

75 bestätigt

0 (noch) nicht bestätigt / ungültig

75 von 50 gesammelt (Puffer: 25)

59

Märkisch-Oderland – Barnim II
Landkreis Märkisch-Oderland, vom Landkreis Barnim die Gemeinden Ahrensfelde, Bernau bei Berlin, Panketal und Werneuchen

(Noch) kein Kandidat

60

Brandenburg a.d. Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I
Brandenburg an der Havel, vom Landkreis Potsdam-Mittelmark die Gemeinden Beelitz, Bad Belzig, Groß Kreutz (Havel), Kloster Lehnin, Seddiner See, Treuenbrietzen, Werder (Havel) und Wiesenburg/Mark sowie die Ämter Beetzsee, Brück, Niemegk, Wusterwitz und Ziesar, vom Landkreis Havelland die Gemeinden Milower Land, Premnitz und Rathenow, vom Landkreis Teltow-Fläming die Gemeinden Jüterbog und Niedergörsdorf

Mathias Täge UU-Formular

WK 60 (aktualisiert: 18.07.2021, bearbeiten)

(Deadline: unbekannt)

67 bestätigt

0 (noch) nicht bestätigt / ungültig

67 von 50 gesammelt (Puffer: 17)

Unterlagen nebst 67 bestätigten UU am 13.07.2021 beim Kreiswahlleiter eingereicht

61

Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II
Potsdam, vom Landkreis Potsdam-Mittelmark die Gemeinden Kleinmachnow, Michendorf, Nuthetal, Schwielowsee, Stahnsdorf und Teltow, vom Landkreis Teltow-Fläming die Stadt Ludwigsfelde

(Noch) kein Kandidat

62

Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I
Landkreis Dahme-Spreewald, vom Landkreis Teltow-Fläming die Gemeinden Am Mellensee, Baruth/Mark, Blankenfelde-Mahlow, Großbeeren, Luckenwalde, Nuthe-Urstromtal, Rangsdorf, Trebbin und Zossen sowie das Amt Dahme/Mark, vom Landkreis Oberspreewald-Lausitz die Stadt Lübbenau

Guido Körber UU-Formular

WK 62 (aktualisiert: 18.07.2021, bearbeiten)

(Deadline: unbekannt)

57 bestätigt

3 (noch) nicht bestätigt / ungültig

60 von 50 gesammelt (Puffer: 10)

63

Frankfurt (Oder) – Oder-Spree
Frankfurt (Oder), Landkreis Oder-Spree

(Noch) kein Kandidat

64

Cottbus – Spree-Neiße
Cottbus, Landkreis Spree-Neiße

(Noch) kein Kandidat

65

Elbe-Elster – Oberspreewald-Lausitz II
Landkreis Elbe-Elster, Landkreis Oberspreewald-Lausitz ohne die Stadt Lübbenau

(Noch) kein Kandidat

Protokolle Der Aufstellungsversammlungen.

Wahlkampf

Informationen zum Wahlkampf werden auf einer eigenen Unterseite gesammelt.

Rechtliche Grundlagen

Wählbarkeit

Wählbar sind Deutsche, die am Tag der Wahl 18 Jahre und älter sind und denen nicht die Wählbarkeit aberkannt wurde. Einzelbewerber können in einem beliebigen Wahlkreis in Deutschland kandidieren ohne dort einen Wohnsitz haben zu müssen. Bewerber auf der Landesliste müssen im jeweiligen Bundesland (hier: Brandenburg) ihren Wohnsitz haben.

Aufstellung von Bewerbern (§ 21 BWG)

Für das Aufstellungsverfahren von Parteibewerbern gelten für die Direktkandidaten in den Wahlkreisen sowie für die Landesliste die gleichen Voraussetzungen.

Als Bewerber einer Partei kann nur benannt werden, wer nicht Mitglied einer anderen Partei ist. Bewerber dürfen bei Kreiswahlvorschlägen nur von den in dem jeweiligen Wahlkreis, bei Landeslisten nur von den im jeweiligen Land wahlberechtigten Parteimitgliedern gewählt werden. Die Wahlen der Bewerber müssen in geheimer Abstimmung erfolgen. Jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung ist dabei vorschlagsberechtigt. In der Versammlung muss den Bewerbern Gelegenheit gegeben werden, sich und ihr Programm in angemessener Zeit vorzustellen (mindestens 5 - 10 Minuten).

Über die erfolgte Aufstellungsversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen (Anlage 17 Bundeswahlordnung für Kreiswahlvorschläge und Anlage 23 Bundeswahlordnung für Landeslisten).

Einzureichende Unterlagen (§ 19 BWG)

Einem Kreiswahlvorschlag sind beizufügen:

Zustimmungserklärung des Bewerbers (Anlage 15 BWO),
Wählbarkeitsbescheinigung der zuständigen Gemeindebehörde (Anlage 16 BWO),
die erforderliche Zahl von Unterstützungsunterschriften
Versicherung an Eides statt des Bewerbers, dass er/sie nicht Mitglied einer anderen Partei ist (Bestandteil der Anlage 15 BWO),
eine Ausfertigung der Niederschrift über die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung, in der der Bewerber aufgestellt worden ist (Anlage 17 BWO), mit der Versicherung an Eides statt des Versammlungsleiters und zwei von der Versammlung bestimmter Teilnehmer (Anlage 18).

Sonstiges

Impressumspflicht: "Veröffentlichungen, die von Wahlvorschlagsträgern, Unterstützergruppen und anderen Interessenverbänden im Zusammenhang mit Wahlen herausgegeben werden (Plakate, Flyer, Wurfsendungen etc.) sind Druckerzeugnisse im Sinne des Brandenburgischen Pressegesetzes (BbgPG). Sie unterliegen der Impressumspflicht des § 8 BbgPG. Der Impressumgpflicht wird insbesondere nicht genüge geleistet, wenn lediglich eine E-Mail-Adresse angegeben wird. Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar."