Vorstand/Protokolle/2025-12-10
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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 10.11.2025
Fomalia & Tagesordnung
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 Uhr
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2025-12-10-8m2oonki
- Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/GyxFstge6yntTSA
- Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- TOP 4: Aktuelles
- TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 8: Umlaufbeschlüsse
- TOP 9: Infos
- TOP 9.1.: Neues zur Technik im LV Brandenburg
- TOP 9.2.: Ressourcen
- TOP 10: Sonstiges
- TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 13: Schließen der Sitzung
Protokoll‘‘‘
Audioaufzeichnung
- Aufzeichnung: Link folgt
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Thomas Ney @neythomas
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Thomas Ney ab 20:58 Uhr
Teilnehmer LaVo
Teilnehmende Gäste
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Bastian eröffnet die Versammlung um 20:50 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: ist gegeben
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: 3 von 3 und damit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- Genehmigung der Protokoll der letzten Sitzung
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- Dauer: ca. 10 Min
Bastian @bastianbb (1V)
Thomas Ney @neythomas (SM)
- Treffen mit Bastian in der LGS zwecks Besprechung der Auflösung der Geschäftsstelle und Verbleib des Inventars
- Beginn Auflösung RGS/LGS
- ReBe 2024 versendet
- Kommunalpolitik
Thomas Gaul @Thomas1G (Beisitzer)
- nichts zu berichten
Allgemein
- Bis jetzt haben wir in einem Jahr über 7.000 Tickets im OTRS verarbeitet.
Bericht zu den Finanzen / Mitglieder
- Konto MBS: 8.469,28 EUR
- Tagesgeldkonto: 25.270,97 EUR
- PayPal: 66,63 EUR
- Handkasse: 261,68 EUR
- Vollmacht Bankkonto muss dringend geklärt werden (gesetzliche Vorschrift)
- Ausbluten des LV Brandenburg-Vermögens zu Gunsten der Bundespartei
- Wie generieren wir Einnahmen, die bei uns verbleiben?
- Wie lösen wir das Problem der Verbuchung von Zuwendungen?
Mitglieder im Landesverband
- 207 Mitglieder, davon 37 Mitglieder stimmberechtigt
TOP 4: Aktuelles
TOP 4.1.: Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg
- Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg
- Die RV Geschäftsstelle Oranienburg wird spätestens zum 31.03.2026 aufgelöst. Evtl. schon zum 31.01.2026 – wird gerade geklärt
- Eine Besichtigung ergab, dass die Menge an Inventar nicht trivial ist, aber nicht alles in Potsdam gespeichert werden kann. Verbringung wird vor Ort geklärt
- Telefon ab 31.12. gekündigt. Alternative: SV-Potsdam hat bereits 3 Nummern vorbereitet (IP ohne Line-ID, überall installierbar).
- Was folgt?
- Vorschlag: LGS und SGS Potsdam zusammen betreiben. Kosten fallen keine an.
4.2.: Gerätschaften
4.2.1.: Drohne und Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad
- Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation.
4.2.2.: Technik
- Umzug Mailadressen erfolgt nach dem OPT 2025.1.
- Nächstes Projekt: Einrichtung von Discourse (Abschaltung OTRS)
- Beides noch auf der To-do-Liste
- Ab 2026 neues Antragsportal im BB-Wiki.
4.3.: Sachstand Basis-WKO
- Planung für die Zeit danach
- Nach der Wahl ist vor der Wahl
- https://basis-wko.de
- Teilnahme von anderen aus Brandenburg ist gerne gesehen
- Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit
4.4.: Schiedsgerichtsverfahren
Das Verfahren FSG-02-25 H läuft nach wie vor. Das FSG besteht auf einem schriftlichen Verfahren, wie vom Kläger gefordert wurde. Der LaVoBB ist anderer Meinung; ebenso, dass die Klage unzulässig und unbegründet ist. Es wurden mehrere Schriftsätze ausgetauscht; Fristablauf war der 29.11.2025. Bei Redaktionsschluss waren keine weiteren Entscheidungen des FSG bekannt.
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 5.1 Anträge
TOP 5.1.1.
- „Protokollberichtigung des Protokolls vom 08.10.2025“
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-045
- #1084850
- Der Antragsteller wird gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen bzw. die Fehler genau zu benennen
- der Antragsteller ist nicht anwesend
- Hinweis zur GO: Anträge, die an den Landesvorstand gestellt werden, werden nur behandelt, wenn die antragstellende Person oder eine Vertretung anwesend ist, oder ein Mitglied des Vorstandes den Antrag übernimmt.
| Abstimmung: | Protokollberichtigung des Protokolls vom 08.10.2025 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | vertagt |
TOP 5.1.2.
- „Protokollberichtigung des Protokolls vom 11.09.2025“
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-044
- #1084484
- Der Antragsteller wird gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen bzw. die Fehler genau zu benennen
- der Antragsteller ist nicht anwesend
- Hinweis zur GO: Anträge, die an den Landesvorstand gestellt werden, werden nur behandelt, wenn die antragstellende Person oder eine Vertretung anwesend ist, oder ein Mitglied des Vorstandes den Antrag übernimmt.
| Abstimmung: | Protokollberichtigung des Protokolls vom 10.09.2025 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | vertagt |
TOP 5.2 Anfragen
- Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.
- Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.
Alle bei Redaktionsschluss bekannten Anfragen sind beantwortet worden. https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg
- Die RV Geschäftsstelle Oranienburg wird spätestens zum 31.03.2026 aufgelöst. Evtl. schon zum 31.01.2026.
- Neue Rufnummern (spätestens ab 31.12.2025, Technik SV Potsdam)
- Tel. 0331-58349798
- Fax. 0331-58349799
- Die LGS wird mit der SGS Potsdam zusammen betreiben. Kosten fallen keine an.
- Adresse: Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam, 6. Stock, Raum 615
| Abstimmung: | Verlegung der Landesgeschäftsstelle |
| Dafür: | Thomas N.,Thomas G., Bastian |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | einstimmig beschlossen |
| Bemerkung: | Formalrechtlich ist das eine Sitzverlegung, für die die Satzung auf dem nächsten Präsenz-Parteitag geändert werden muss. |
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 8: Umlaufbeschlüsse
TOP 9: Infos
TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB
- Stand Aus- und Umbau Technik
- Server
- Wiki
- Das Problem mit den Auflistungen von Anträgen und Beschlüssen wurde gründlich analysiert.
- Für die schon in 2025 eingestellten Texte ist geplant, diese in die neue Syntax zu übertragen und eine neue Vorlage zu erstellen. Da das sehr arbeitsintensiv ist, dauert es etwas.
- Websites
- Wenig neue Blogbeiträge, mehr Content wäre wünschenswert. Jetzt gute Klickzahlen!
- Nextcloud und Kalender
- Funktioniert mit allen Apps. Das „Anzapfen“ geht (inkl. Schreibrechte) z.B. mit Thunderbird sehr einfach.
- Dudle
- o.k.
- Mumble
- o.k.
- Pad
- o.k.
- Mail
- o.k. – siehe auch TOP 4.2.2.
TOP 9.2. Ressourcen
- Sachstand Lastenfahrrad
- Steht in Oranienburg, Ladegerät für Akku fehlt noch. Das Lastenfahrrad kann auch nach dem Auszug sicher untergebracht werden.
- Sachstand Drohne
- Vermutlich in Fürstenwalde, Werthaltigkeit muss geprüft werden.
- Zustand und Auflistung Inventar
- fehlt noch weitgehend.
TOP 10: Sonstiges
- Es werden Ideen für die Neugestaltung des GLM gesucht (Photovoltaik fällt aus statischen Gründen aus, dafür gibt es eine Powerstation).
- Einladung Jahresendfeier aka Weihnachtsfeier
- Freitag, 19.12.2025 18.00 Uhr- Ort: Babelsberg - Lokal folgt, Einladung folgt, eine Kostenübernahme ist angefragt.
- PPI General Assembly (hybrid) in Potsdam am 10.01.2026 – Helfer werden gesucht.
- Social Media: Twitter-Account läuft bei 10-50k Impressions pro Woche, Followerzahl steigt, aktuell 4043
- Website: Verzehnfachung der Zugriffe seit Jahresbeginn
- Weihnachtssitzung der AG Energie dieses mal mit einem Energie- und Klima-Slam am 16.12. ab 21:00
https://energiepolitik.piratenpartei.de/2025/12/04/weihnachtssitzung-energie-und-klima-slam/
TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- Arbeitssitzung: 07.01.2026 20:30 MEZ
- Vorstandssitzung: 14.01.2026 20:30 MEZ
TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
- liegt bis jetzt nichts an.
TOP 13: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung: 21.50 Uhr