Vorstand/Protokolle/2026-01-14

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 14.01.2026

Fomalia & Tagesordnung

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:30 Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-01-14-rt2sondf

Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/yjQy4PjiDJSsxDq

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 9.1.: Neues zur Technik im LV Brandenburg

TOP 9.2.: Ressourcen

TOP 10: Sonstiges

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

TOP 13: Schließen der Sitzung

Protokoll‘‘‘

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: Link folgt

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb

Thomas Ney @neythomas

Thomas Gaul @Thomas1G

Teilnehmer LaVo

Bastian

Thomas Gaul

Thomas Ney @neythomas

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Bastian eröffnet die Versammlung um 20:41 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Festgetellt
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 3 von 3 und damit beschlussfähig
• Abstimmung über die Tagesordnung:
• Genehmigung der Protokoll der letzten Sitzung

Abstimmung:	Genehmigung des Protokolls vom 10.12.2025
Dafür:	ThomasG, , Thomas N, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Bastian @bastianbb (1V)

• Siehe Logbuch:

https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2025/

https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2026/

Thomas Ney @neythomas (SM)

• Arbeiten zur Auflösung der LGS: Erste Möbel über Kleinanzeigen abgegeben, Umzugskartons besorgt, Material verpackt
• Kommunalpolitik: neue Bürgermeisterin in Oranienburg
• Schatzmeistergedöns (Rebe 2025 und 2024)

Thomas Gaul @Thomas1G (2V)

• Teilnahme PPI Generalversammlung in Potsdam, sonst ist nichts zu berichten

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• Konto MBS: 8.313,20 EUR
• Tagesgeldkonto: 25.302,56 EUR
• PayPal: 66,63 EUR
• Handkasse: 261,68 EUR

Mitglieder im Landesverband

206 Mitglieder, davon 23 Mitglieder stimmberechtigt

TOP 4: Aktuelles

TOP 4.1.: Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg

• Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg

Die RV Geschäftsstelle Oranienburg wird spätestens bis zum 31.01.2026 aufgelöst.

Interimslösung: LGS und SGS Potsdam zusammen betreiben. Der nächste Präsens-LPT muss dann über den Sitz entscheiden (da dieser in Satzung festgeschrieben ist).

Telefon ab 31.12. gekündigt. Neue Telefonnummern für den LV Brandenburg: Telefon: 0331-58349798, Fax: 0331-58349799 sind eingerichtet.

4.2.: Gerätschaften

4.2.1.: Drohne und Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad

• Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad wird herausgegeben. Standort für das Lastenfahrrad muss noch gefunden werden (derzeit nur temporäre Lösung)
• Drohne: Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation.

4.2.2.: Technik

• Umzug Mailadressen erfolgt, sobald Zeit dafür ist.
• Das OTRS schwächelt bei der Kommunikation mit dem FSG. Mail kommt nicht an, eingehende Mail findet man abgelegt in der Suche.
• Nächstes Projekt: Einrichtung von Discourse (Abschaltung OTRS)
• Ab 2026 neues Antragsportal im BB-Wiki, sobald Zeit dafür ist.

4.3.: Sachstand Basis-WKO

• Planung für die Zeit danach

Nach der Wahl ist vor der Wahl

https://basis-wko.de

Teilnahme von anderen aus Brandenburg ist gerne gesehen

Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit

4.4.: Schiedsgerichtsverfahren

Das Verfahren FSG-02-25 H läuft nach wie vor. Das FSG besteht auf einem schriftlichen Verfahren, wie vom Kläger gefordert wurde. Der LaVoBB ist anderer Meinung; ebenso, dass die Klage unzulässig und unbegründet ist. Es wurden mehrere Schriftsätze ausgetauscht; bis 09.01.2026 waren Gerichtsferien. Bei Redaktionsschluss waren keine weiteren Entscheidungen des FSG bekannt.

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

TOP 5.1.1.

• „Protokollberichtigung des Protokolls vom 08.10.2025“

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-045

#1084850

Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.

der Antragsteller ist nicht anwesend

Hinweis zur GO: Anträge, die an den Landesvorstand gestellt werden, werden nur behandelt, wenn die antragstellende Person oder eine Vertretung anwesend ist, oder ein Mitglied des Vorstandes den Antrag übernimmt.

Abstimmung:	Protokollberichtigung des Protokolls vom 08.10.2025
Dafür:
Dagegen:	Thomas N., Bastian,ThomasG
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Abgelehnt
Bemerkung:	Antragsteller ist wiederholt nicht anwesend

TOP 5.1.2.

• „Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS“

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-048

#1086242

Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.

Abstimmung:	Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS
Dafür:
Dagegen:	Thomas N.ThomasG, Bastian
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	abgelehnt
Bemerkung:	keine

Der Antragsteller ist nicht anwesend

Hinweis zur GO: Anträge, die an den Landesvorstand gestellt werden, werden nur behandelt, wenn die antragstellende Person oder eine Vertretung anwesend ist, oder ein Mitglied des Vorstandes den Antrag übernimmt.

TOP 5.1.3.

• „Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse“:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-049

#1086423

Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.

Abstimmung:	Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse
Dafür:
Dagegen:	Thomas N.ThomasG,
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	abgelehnt
Bemerkung:	Der Antragsteller ist nicht anwesend.

TOP 5.2 Anfragen

Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.

Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00346

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00347

Werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet.

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

liegen bis jetzt keine an.

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

liegen bis jetzt keine an.

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

Auf dem Arbeitstreffen wurden Mitgliederangelegenheiten besprochen, u.a. Beitragsminderungen

TOP 9: Infos

TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB

• Keine neuen Berichte

TOP 9.2. Ressourcen

• Sachstand Drohne

Vermutlich in Fürstenwalde, Werthaltigkeit muss geprüft werden.

• Zustand und Auflistung Inventar

fehlt noch weitgehend. Hat sich durch Zeitablauf erledigt und wird beim und nach dem Umzug der LGS zusammengestellt.

TOP 10: Sonstiges

• Es werden Ideen für die Neugestaltung des GLM gesucht (Photovoltaik fällt aus statischen Gründen aus, dafür gibt es eine Powerstation).

• PPI General Assembly (hybrid) in Potsdam war am 10.01.2026 – Wenig Teilnehmer und Helfer aus dem LV Brandenburg.

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Die Frage ist, ob es noch eines Arbeitstreffens bedarf, da der Landesvorstand gut zusammenarbeitet und sich im ständigen Informationsaustausch befindet.

• Arbeitssitzung: 04.02.2026 20:30 MEZ ?
• Vorstandssitzung: 11.02.2026 20:30 MEZ
• AG Energie, Vortrag am 27.01.2026 ab 21:00, Ellen Gerdes, Kippunkte im Klimasystem

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

• Der LaVo stimmt der Aufnahme der Person unter der Redmine-Ticketnummer

1. 269228 zu.

TOP 13: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung: 21.29 Uhr