Vorstand/Arbeitstreffen/2026-02-04
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Arbeitsssitzung des Landesvorstandes, 02.02.2026
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 Uhr
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-02-04-4o2von28
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Thomas Ney @neythomas
- Thomas Gaul @Thomas1G
Teilnehmer
- Gäste: 1
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Aktuelles:
- TOP 4: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 6: Infos
- TOP 7: Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 10: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
- Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/NDd963K8xNLN8SM
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Bastian eröffnet die Versammlung um 20:40
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
- Wahl des Protokollführers: alle
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- keine Einwände
TOP 3: Aktuelles
3.1.: Landesgeschäftsstelle
- Oranienburg ist aufgelöst.
- Danke an die Helferlein, die den Rest nach Potsdam gefahren in der SGS ausgeladen haben.
- Es steht noch das Einräumen der vielen Akten an.
3.2.: Gerätschaften
3.2.1.: Drohne
- Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation
3.2.2.: Technik
- Umzug Mailadressen liegt noch auf Eis
- Das neue Discourse ist online: discourse.piratenbrandenburg.de/
- Das OTRS kann abgeschaltet werden, wenn die Backup-Lösung zur Verfügung steht.
- Jetzt erfolgt die Einrichtung der Räume und Berechtigungen im Discourse. Es wird empfohlen, dass sich die Mitglieder einen Account besorgen.
- Zurzeit gibt es erhebliche Probleme beim Mailempfang der Bundespartei von unseren Absendern (z.B. werden Mails vom LaVo Brandenburg an die Announce-Liste zurückgewiesen.
- Alternative Accounts ebenso (z.B. Potsdam.de)
- Wenn Discourse fertig ist folgt das neue Antragsportal im BB-Wiki.
3.3.: Sachstand Basis-WKO
- Planung für die Zeit danach
- Nach der Wahl ist vor der Wahl
- Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit
- https://basis-wko.de
3.4.: Sachstand Finanzen
- Ausbluten des LV Brandenburg-Vermögens zu Gunsten der Bundespartei
- Wie generieren wir Einnahmen, die bei uns verbleiben?
- Wie lösen wir das Problem der Verbuchung von Zuwendungen?
3.5.: IT bei den Gliederungen
- Kostenloses Angebot des Landesverbandes für das Serverhosting
- Wird nicht angenommen, was bei der Finanzlage etwas schwer zu verstehen ist.
3.6.: Klage gegen den Landesvorstand
- Sachstand: Das FSG hat der Klage stattgegeben. Es wurde fristgerecht Berufung eingelegt.
- Die 2. Klage gegen den LaVo wurde vom FSG abgewiesen (dagegen läuft eine „sofortige Beschwerde“).
3.7.: Content für die Website
- In der Bundes-Pressegruppe wurde besprochen, die Posts der Gliederungen (zumindest bei den Landesverbänden) zu beobachten und auf den eigenen Sites zu verbreiten (nachdem das angebliche Urheberrechtsproblem geklärt ist, ist es zumindest innerparteilich kein rechtliches Problem mehr).
- Wir bekommen auch Hinweise per Mail vom BuVo. Sollten wir das dann nicht auch so machen, sofern dieser Content auch die Interessen des LV Brandenburg betrifft?
TOP 4: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
4.1. Anträge
4.1.1.
- „Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS“
4.1.3.
- „Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse“:
4.2. Anfragen
… Werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet.
TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- liegen bis jetzt keine an.
TOP 6: Infos
- PPEU Council-Meeting am 31.01.2026: Kein Pirat der PP-DE mehr im Vorstand.
- https://piratenpartei.de/2026/01/31/piraten-wirken-funkrichtlinie-erfolgreich-entschaerft/
TOP 7: Sonstiges
- Pirate Security Conference am 14.-15.02.2026 in München (hybrid).
- Mitgliederversammlung des RV-West (neu) am 01.03.2026 in Michendorf.
TOP 8: Termine der nächsten Sitzung
- 11.02.2026 LaVo-Sitzung 20:30 MEZ auf Mumble BB
TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
- entfällt, da nichts anliegt
TOP 10: Schließen der Sitzung
- Die Sitzung wurde um 21:16 geschlossen.