Parteitag/2013.1/Protokollpad

Übersicht der Parteitage

Protokoll für den Landesparteitag 2013.1 der PIRATEN Brandenburg

Allgemeine Informationen

Ort:	Burgkeller Bad Liebenwerda
Datum:	10.08. und 11.08.2013
Versammlungsleiter:	Carolin Mahn-Gauseweg, Tina Otten
Versammlungsleitungshelfer:
Wahlleiter:	Bernhard Kern, Raimond Heydt
Wahlhelfer:
Protokollanten:	Christian Beuster, Lara Lämke
Beginn:	Sa., 10.08.2013, 11:03 Uhr
Ende:	So., 11.08.2013, : Uhr
Unterschriften:	Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder:	64

Tagesordnung Landesparteitag 2013.1

Formalia

TOP 1 - Eröffnung durch den Landesvorstand

• durch die 2. Vorsitzende (Clara)
  • Piratenpartei wurde 2006 gegründet
  • Transparenz und Bürgerbeteiligung gaaaaaaaaaaaaaaaanz wichtig
• Vertreter der Stadt Bad Liebenwerda
  • Freuen, dass in der Stadt LPT ist
  • Gemeinsamkeiten zwischen Piraten und Stadt
  • Stadt hat eine große Vergangenheit
  • Aufstrebendes Gesundheitszentrum des Landes Brandenburg
• Informationen
  • Link zum neuen GO-Vorschlag wurde bekannt gegeben
  • Wer Mittag will, soll sich so ein Chip holen
  • Unten ist ein Tisch mit Info-Material

TOP 2 - Versammlungsleitung

• Wahl der Versammlungsleitung:
  • Kandidaten:
    • Carolin Mahn-Gauseweg gemeinsam mit
      • aus Sachsen
    • Stellvertretung Tina Otten
      • schon diverse LPTs und den letzten BPT
      • Caro ist VL und Tina Stellvertreterin
    • René Streich
    • Abstimmung
      • mehrheitlich dafü bei 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen

TOP 3 - Wahl der Protokollführung

• Kandidaten: Christian Beuster, Lara Lämke
  • Abstimmung
    • mehrheitlich dafür bei einer Nein-Stimme

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• Jo

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Jo

TOP 6 - Zulassung von Gästen

• Jo

TOP 7 - Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen

• Abstimmung
  • mehrheitlich dafür 1 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen

TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung

• • es liegen zwei Vorschläge zur Tagesordnungen vor
    • TO 1
    • TO 2
    • Wortmeldung
      • Empfehlung dass der von Uwe angenommen wird
      • war zurückgezogen
    • Abstimmung
      • TO 1: 1 dafür
      • TO 2: mehrheitlich dafür

TOP 9 - Beschluss über die Geschäftsordnung

• Hinweis, dass noch die Geschäftsordnung des letzten Landesparteitages gilt

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.2/Gesch%C3%A4ftsordnung

• GO - Vorschlag der Versammlungsleitung

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/GO2

• • wesentliche Änderungen
    • abgegebene Stimmen und nicht akreditiereten Menschen
    • Wortmeldung
      • Leben mit der GO gut
      • Einzelerklärung der GO
    • Wortmeldung
      • Versammlungsleitung hat diverse Rechte rausgenommen, die ihr zugestanden hätten
    • Wortmeldung
      • das Verfahren vereinfacht
      • GO hat etwas anderes geregelt, als die Satzung vorgibt
    • Wortmeldung
      • es gibt schlimmere GOs, als die in Brandenburg
      • können damit arbeiten
      • Änderung sind sinnvoll, machen vieles einfacher
      • teils redaktionelle Änderung
    • Wortmeldung
      • einfach die nehmen, die wir hatten
    • Wortmeldung
      • neue GO besser, wegen akkreditierten Personen
    • Abstimmung
      • GO alt gegen GO neu
        • GO neu
        • GO neu -> mehrheitlich dafür

TOP 10 - Wahl des Wahlleiteres und der Wahlhelfer

• Kandidaten
  • Bernhardt (Wahlleitung)
    • macht den Affen auf dem Podium
    • hat das schon ein paar mal gemacht
  • Raimond (Stellvertreter)
    • in Eberswalde und auf der AV war schon
• einstimmig
• Wahlhelfer
  • Thomas Langen
  • Jürgen Voigt
  • Marc Schoeppelnberg
  • Frank Jegzentis
  • Alexender Zinser
  • Clara Jörgens
  • Meinhard Lehofer
  • Sascha Kahle

Entlastung des Vorstandes

TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

• Kandidaten
  • Jan Leuter
  • Marcus Barenhoff
• einstimmig gewählt

TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• 2. Vorsitzende
  • ist im Wiki http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Clara_Aug2012-Aug2013.pdf (Anlage 1)
  • musste den alleinigen Vorsitz übernehmen, nach dem Rücktritt
  • zum ersten mal flächendekend in allen Wahlkreisen vertreten
  • es lag am Herzen, dass möglichst weitergearbeitet wurde
• Beisitzer (Thomas Goede)
  • gemeinsame Kommunikationsbasis
  • damit Zusammenarbeit
  • hat nicht geklappt
  • versucht in die Gliederungen mit einzubringen
  • fällt nichts wichtiges ein
  • dank an die Menschen, die ihm das angetan
  • würde es vielleicht ein bisschen anders machen
• Polititscher Geschäftsführer
  • Tätigkeitsbericht im Wiki http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:T%C3%A4tigkeitsberichtVeitG%C3%B6ritz.pdf
• 1. Vorsitzender
  • im Wiki http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Michael_Hensel_-_2012-2013.pdf
  • wurde in Eberswalde gewählt
  • in Februar gewählt
  • aus persönichen Gründen zurückgetreten
• Gen Sek
  • http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Holger_Kipp_2012_13.pdf (Anlage 2)
  • hatte weniger Zeit, als gedacht
  • Rücktrtitt Micha hat gezeigt, dass Schein des LaVo trügt
  • hat sich um rechtliche Fragen gekümmert (DSVs da gabs interne querelen... Ach...)
    • DSVs bleiben verschollen
    • der DSB weiß auch nix
  • FiBu hätte auch geklärt werden sollen, Ticket wurde geschlossen
    • Frist vom Bundesschatzmeister ist ereignislos verstrichen
• Schatzmeister
  • ist im Wiki

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Wassberg_Eik_2013.pdf http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Wassberg_Eik_2013_2.pdf

• • Parteienfinanzierung war im letzten Jahr aufregend -> waren zu erfolgreich
  • es gab mehrere angepasste Verteilungsschlüssel
  • 20.000 € aus der Parteinfinanzierung bekommen
  • Finanz-Foo (Zahlen im Wiki)
    • *trinkt*
  • hat in den letzten 3 Wochen auch Mitgliederverwaltung gemacht
    • Übergabe geschafft, viel mehr in kurzer Zeit nicht möglich
  • Wortmeldung
    • hat Schatzmeister die Taxi-Fahrt aus Parteikosten bezahlt oder aus eigener?
  • Antwort
    • Aus eigener Tasche
  • Frage
    • Wo ist das Geld aus den Rechenschaftsbericht hin?
  • Antwort
    • ??? (er meitne irgendwas mit Rechnungsprüfer werden das erzählen)
  • Frage
    • Wo ist denn die Buchhaltung derzeit?
  • Antwort
    • bei mir und Sebastian Krone
  • Frage
    • Wo, auf welchem Rechner und auf welchem System?
    • Antwort wird an Beauftragten abgegeben
  • Wortmeldung
    • Beauftragt für die Abschlüsse des LVs, wird bis 31.07.
    • befindet sich auf meinen privaten Rechner
    • nicht bekannt, dass der LV Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt
  • Frage:
    • Ist der Rechenschaftsericht 2012 erstellt, fertig oder nciht fertig?
  • Wortmeldung (durch Beauftragten)
    • Rechenschaftsbericht macht der Bundesverband nicht der Landesverband
  • Frage:
    • für diesen Parteitag ist eine Summe XY ausgegeben worden, es gab günstigeren Vorschlag, wie hoch ist die Diferenz?
  • Antwort
    • Welche Kosten der Parteitag aufwirft, wird man am Ende feststellen
  • Frage:
    • Wie kommt Aussage zu stande, dass Rechenschaftsbericht durch Bund gemacht wird? (In LSA macht das das Land, bzw wird im Sage durch Landesschatzi erstellt)
    • Wird im SaGe gebucht
    • es ist Aufgabe des Landesschatzmeisters
  • Antwort:
    • kann verstehen, dass man das im Sage haben möchte
    • Zugang wurde aber verweigert
  • Frage:
    • Muss neur Vorstand sich um Rechenschaftsbericht 2012 noch kümmern?
  • Antwort
    • Stimmt.
  • Frage
    • Es werden verlesen: Tweets von Swanhild
    • nichts im Sage gebucht
    • nur Daten der Bundesdaten können in Rechenschaftsbericht einfließen
    • wenn nichts da, dann keine Parteienfinanzierung
  • Antwort
    • Wir hätten das gerne getan, uns wurde der Zugang verwehrt.
  • Frage
    • differenz (siehe oben irgendwo)
  • Antwort:
    • Hier wird ncht verlässig mit Parteigeldern umgegangen
  • Wortmeldung
    • Zeichen mit "richtiger" Wahl
  • Wortmeldung
    • Eik hat von Anfang an einen Zugang zum SaGe
    • es ist niemals gesagt wurden, dass eine externe Datensammlung der Mitglieder bei Sebastian Krone ist
  • Antwort
    • gab System noch nciht, als er Schatzi wurde, hat bis vor 3 Monaten nciht funktioniert
    • Beauftragtem wurde Zugang gewährt
  • Wortmeldung
    • Unfair, dass Eik davorn steht
    • das waren wir alle, die die Entscheidung getroffen hat, sondern wir alle
  • Frage
    • Zahlen zu Differenz von Locationbla s.o.
  • Antwort:
    • ???
  • Wortmeldung
    • Empfehlung Landesschatzmeister nciht entlasten
  • Antwort
    • ???
  • Frage
    • gibt es Beschluss, dass Buchaltung auf privatem Rechner hat?
  • Antwort
    • Fahrt zur LGS nciht zumutbar
  • Frgae
    • zukünftige Beauftragungen entscheidet der Vorstand/GenSek?
  • Antwort
    • Ja
  • Frage
    • Warum privat wenn es auf Servern des Bundes liegt?
  • Antwort
    • das nennt man Export und damit kann man besser arbeiten
  • Wortmeldung
    • gesamte Mitgliederdaten auf privater Server? Nur Finanzdaten, evtl mal ein Name
  • die Schatzmeister sollen einen Zugang zu SaGe kriegen
  • man muss nur SAGE importieren
  • Frage
    • Bastian hat Zugang durch Bund zu SaGe nicht bekommen, wegen Ämterkommulation (Datenschutz) bzw Interessenskonflikt, warum nciht durch zweiten Beauftragten gebucht?
    • Warum macht das nicht Jens?
  • Antwort
    • hat die Zusammenarbeit mit Jens beendet, nachdem er Korruption vorgeworfen hat, sorry Korruption
  • Frage
    • ist das ein privater Rechner oder ein Firmenrechner
  • Antwort
    • steht in Firmenräumen und ist damit Firmenrechner
  • Frage
    • Swanhild sagt, Zugang zu SaGE seit ca 1 Jahr, Bastian sagt anderes Syste wäre problemlos zu exportieren, warum nicht geschehen?
  • Antwort
    • Die Daten müssen an des System angepasst werden
    • dafür habe ich einen Beauftragten
  • Frage
    • Mitgliedsdaten/Finanzdaten liegen auf Firmenrechner etc. Was passiert mit Mitgliedsdaten im Falle einer Insolvenz? (Dann nciht mehr Eigentum des Landesverbands)
  • Antwort
    • Selbstverständlich gibt es eine Sicherung
  • Frage
    • es gitb Sicherund der Daten auf Firmenbla. Wie sieht diese aus? (Daten nciht in fremde Hände)
  • Antwort
    • Habe die Daten bei mir
  • Frage
    • Wie sicher ist es, dass die Daten nicht offen sind?
  • Antwort
    • sind verschlüsselt
  • Frage
    • Wie ist gesichert, dass die Daten nicht wegfallen. Die Daten sind bei einer Insolvenz weg. Warum bewahrt man das nicht beim Landesverbandrechner auf?
  • Antwort
    • ???
  • Statement
    • Bitte um anpacken, jetzt weiter machen etc.
  • Frage
    • öffentlich ein anderes Mitglied diffamiert
  • Antwort
    • verweiß auf Audiostream der Sitzung in Nauen (?)
  • Statement
    • stimmen gegen eine Entlastung von Eik

TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer

• 1 Kassenprüfer
  • Im April geprüft http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:2013-Kassenpr%C3%BCfung-1.pdf
  • im Wiki
  • bei der Prüfung konnten nicht alle Sachen geprüft werden, weil sie nicht da waren
  • die Probleme konnten nicht gelöst werden
  • es konnte nicht alle Mängel beseitigt werden
  • nur Kassenblatt, Kontoauszüge
  • Belegen waren nicht vorhanden
  • zweiter Termin konnte nicht wahrgenommen werden, da Landesschatzmeister nicht auf Twitter geschaut hat
  • Bericht dazu im Wiki http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Kassenpr%C3%BCfung_v._04.08.2013.pdf
  • wenn es Fragen gibt, dann gerne
  • Frage
    • Empfehlung auf Entlastung
  • Antwort
    • nicht entlasten
  • Frage
    • Es wurden von den letzten Prüfern Empfehlungen ausgesprochen? Umgesetzt?
  • Antwort
    • Ja
  • Frage
    • Vorwurf an Vorstand dass nciht alles da war, was benötigt (unterbrochen durch:
  • Antwort
    • Habe Vorstand um Hilfe gebeten, und der einzige der geantwortet hat, war Holger
  • Frage
    • Welche Infos hättest du gerne gehabt, was hast du bekommen?
  • Antwort
    • Bundeswiki, Swanhild hat ein HowTo, das diente als Orientierung
• Bericht des zweiten Kassenprüfers
  • eine Einahmen-Überschuss-Rechnung ist eigentlich ausreichend
  • Prüfung am 3.8. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Kassenpr%C3%BCfung_v._04.08.2013.pdf
  • konnte nicht erfolgen, die Barkasse, da der Schatzmeister den falschen Schlüsselbund dabei hatte
  • Barkasse heute morgen geprüft
  • Bestand korrekt
  • Prüfung der letzten zwei Monate, keine Beanstandung
  • Kontenprüfung: jo
  • *unverständliches Genuschel* (Anmerkung vom Protokollteam)
  • dringend weitere Zugangsdings zu Konten
  • Bitte um Selbstdsziplin an den Schatzi
  • empfiehlt Entlastung des Schatzis
  • Frage
    • Macht es Sinn Kassenprüfer zu schulen? Frage wurde auf ML gestellt, wurde als Polemisieren abgetan.
  • Antwort
    • Nichts dagegen. Ein Kassenprüfer sollte kein Finanzbuchhalter sein.
  • Frage
    • Empfehlung Bank zu wechseln wegen hohen Bargeldbestandes, bzw zu wenig Filialen?
  • Antwort
    • Ja. Vielleicht andere Genossenschaftsbank, die Einzalungsmöglichkeiten haben

Pause \o/

Fortführung der Sitzung um 14:00 Uhr

Versammlungsleitung wird übergeben an Tina

TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer

(Flausch an die Rechnungsprüfer vom Protokollteam, dafür, dass sie mitdenken und außerdem <3 )

• Empfehlung den Vorstand finanziell zu entlasten
• (Anage 3)

TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder

• Abstimmung über Einzelentlastung oder Gesamtentlastung
  • Einzelentlastung
• 2. Vorsitzende
  • Entlastung?
    • entlastet
• Schatzmeister
  • Entlastung
    • entlastet

GO Antrag auf Auszählung

• VL übergibt an WL zur Auszählung
• Ergebnis
  • Ja/Nein/Enthaltung 28/21/8
• Holger Kipp (gen sek)
  • Entlastung?
    • entlastet
• Veit Goetz (PolGef)
  • Entlastung?
    • entlastet
• Nadine Papp(dings)
  • Entlastung?
    • entlastet
• Thomas Goede
  • Entlastung?
    • entlastet
• Michael Hensel
  • Entlastung
    • entlastet
• Der Vorstand ist komplett entlastet, es gibt keinen Vorstand mehr.

Wahl des Vorstandes

TOP 16 – Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes

• Abstimmung X004 - Beisitzer mit Funktionsbezeichnungen abschaffen
  • haben uns nicht wirklich weiter gebracht
  • Zusammenarbeit vom GenSek und anderen Gliederungen hat es nicht gebracht
  • der Vorstand soll es selber machen
  • Wortbeitrag
    • es hat einen Grund, um die Tätigkeiten von einander getrennt wird
  • Antwort
    • jeder deutsche Verein müsste aber Probleme hat
  • Wortbeitrag
    • emanzipatorischer Akt des Parteitages
    • Vorstand ist willkürlich umgegangen mit Beauftragungen und Aufgaben
    • man sollte schon die Aufgaben den Parteitag übergeben
    • Vorstand hat Gesinnungsterror betrieben
  • Wortbeitrag
    • Vorstand sollte verwaltend tätig sein
    • die Aufgaben lehnt der Vorstand selber fest
    • die Aufgaben werden vom Vorstand frei gewählt
  • Wortbeitrag
    • Parteizugehörigkeit ist besonders schützenswert im Gegensatz zu Verein
    • Persönlich wird nach Kompetenz gewählt
    • Schatzmeister und Politische Tätigkeit können unterschiedlich sein
    • wenn ich nicht weiß in welcher Vorstand ich sie wähle, dann wähle ich sie lieber gar nicht
  • Wortbeitrag
    • Wir stimmen jetzt darüber ab, ob wir bestimmt Funktionen wählen, oder ob er das unter sich machen soll.
  • Schlusswort
    • BundesGenSek wurde erst in Heidenheim eingeführt
    • es werden Beisitzer gewählt nicht nur GenSek und PolGef
      • überflüssig das festzulegen
• Abstimmung:
  • abgelehn

Anzahl der Beisitzer

GO Antrag auf Meinungsbild:

Unterbrechung der Sitzung

Fortsetzung 14:45 Uhr

• Meinungsbild als GO Antrag abgelehnt, wenn Namen genannt werden, ob Blockwahl gewünscht geht
  • GO Antrag Würde die Versammlung eine Blockwahl unterstützen
• GO Antrag fällt überwiegend negativ aus
• Vorschläge
  • 2 Beisitzer - es ist nicht die Aufgabe des Vorstandes die Arbeit zu machen
  • 4 Beisitzer
  • 0 Beisitzer
  • 42 Beisitzer
• Approval über welches abgestimmt wird
  • Stichwahl 2 gegen 4
  • Abstimmung über 2 Beisitzer
  • angenommen
• Bezeichnungen der Vorstandsämter
  • Beisitzer als Politischer Geschäftsführer
    • Ja
  • Beisitzer als Generalsekretär
    • nein
• Klärung, ob Blockwahl oder nicht
• Verfahren
  • Kandidatenliste offen, wenn sich mehr als zwei für einen Posten kandidiert, so ist da keine Blockwahl mehr möglich
  • Kandidatenliste für alle Plätze um 15:13 Uhr geöffnet

GO Antrag - Änderung der GO (Anlage 4) -> GO wird geändert

• der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren

TOP 17 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden

• Kandidaten
  • Anke Domscheid-Berg
  • Thomas Goede
  • Cornelius Everding
• Kandidatenliste zum 1. Vorsitzenden ist geschlossen um 15:32 Uhr
• Anke Domscheid-Berg
  • in Oberhavel zu Hause
  • zieht als Listenkandidatin und Direktkandidatin im Einsatz
  • kandidiert durch breitschlagen
  • im nächsten Wahl stehen zwei Wahlen an
  • können uns nicht leisten, dass dann wieder einen Cut passiert
  • Vorstand muss viel Zeit investieren und ist wenig Ehre
  • es soll ein Vorstand, der konstruktiv sein
  • Kompetenz ist wichtig
  • bitte um Verständnis für plädieren für WunschTeam
• Thomas Goede
  • bedankt sich für Menschen, die hinter ihm standen
  • spricht Mobber an
  • Mobber haben ihn zur kandidatur gebracht, er will das einschränken
  • Kommunikation untereinander und mit Mitgliedern
  • Faden verloren
• Cornelius Everding
  • für Direktkandidatur bin ich viele Risiken, die ich eingegangen bin
• Frage Anke
  • bereit auch für 2 V zu kandidieren
• Antwort
  • Ja
• Frage alle
  • transparentes Vorstand sein was ist das für euch?
• Antwort
  • Anke: vollständig nachvollziehbar, nicht jeder Satz im Vorstand muss live sein, ausführliche Protokolle
  • Cornelius: Entscheidungsgrundlagen offen legen
  • Thomas: solange nicht durch Gesetze verboten: Transparenz im Vorstand alles andere kann veröffentlicht werden, auf Aufforderung soll das auch geschehen
• Frage Anke
  • trennung Amt/Mandat
• Antwort
  • Ja definitiv Rücktritt
• Frage Cornelius
  • ???
  • ???
• Frgage alle
  • einsetzen um Unterstützerteam zusammenstellen?
• Antwort
  • • Anke: Zusage von einigen Leuten
    • Cornelius: konnte als Direktkandidat schon nciht die Unterstützung abrufen, also vorhanden
    • Thomas: Menschen als BackUp zu Beratung, Unterstützung etc., sehr wichtig, dass keine Klüngelrunden entstehen

• Frage Thomas
  • Was qualifiziert dich zum 1 V
• Antwort
  • auffassungsschnell, schlichten, ???
• frage alle
  • Verhältnis zwischen LaVo und Gliederungen?
• Antwort
  • Anke: keine Hirarchische Strukturen
  • Thomas: Vorschlag zur Gestaltung alle reden miteinander und geben Senf dazu, was in Gliederung passiert geht den LaVo nix an, Verfahren, dass Informationsfluss regelt
  • Cornelius: in Regionalgliederungen die konkrete Arbeit
• Frage Thomas
  • aufgefallen durch Beleidigungen
• Anwort
  • nur auf Twitter, nicht auf Veranstaltungen
• Frage A+C
  • Terminschwierigkeiten schon jetzt im Wahlkampf gegeben, woher die Zeit nehmen?
• Antwort
  • Anke: Wahl schon in 6 Wochen,
  • Cornelius: Wird sehr, sehr schwierig
• Frage an alle
  • Wie willst du erreichen, dass nicht eine Gruppe die andere dominiert?
• Antwort Anke
  • Es ist wichtig, dass viele Leute im Vorstand sind, die miteinander arbeiten können
  • Basisdemokratie gibt es, ihr müsst mir nicht wählen
• Antwort Cornelius
  • "Diese Veranstaltung zeigt deutlich, dass die Gefahr, das wir ein monolithischer Block werden sehr gering ist."
• Frage: an Thomas:

** Willst du, dass auch Basismitglieder sich in der Marina treffen?

• Antwort:
  • Ich möchte, dass da auch normale Mitglieder vertreten ist. Es reicht, wenn von jeder Gliederung einer vorhanden ist.

• Frage:
  • Euch ist bewusst, dass vorher niemand was sagt und nachher alle, alles besser wissen?
• Antwort Thomas
  • ja
• Antwort Anke
  • ja
• Antwort Cornelius
  • ja

GO Antrag Schließung der Rednerliste -> geschlossen

• Frage alle
  • Wie würdet ihr mit Situation umgehen, in der evtl auch ein Kollege mal öffentlich schießt, bzw generell mit nicht vorhersehbaren Konflikten umgeht?
• Antwort Anke
  • man sucht sich Leute, wo die Wahrscheinlich möglichst gering ist
  • alle sind in der Lage in Konfliktsituationen miteinander umzugehen
  • dritte von draußen, wären auch möglich
• Antwort Cornelius
  • klar, grundsätzliches Problem, wen es gut geht, geht es gut
  • wenn ich mit jemanden Probleme habe, kläre ich das nicht transparenz
• Antwort Thomas
  • hört sich hart an: Ich bin aus dem Vorstand geflogen und kann trotzdem noch mit ihnen reden, keine Probleme
• Frage
  • Kommunikation im Vorstand ist wichtig, dass gut läuft, aber wie Mitgliederkommunikation, welche Rolle wird LQFB spielen?
• Antwort Anke
  • alle sind ziemlich kommunikativ
  • mache evtl. Logbuch
  • meine Webseite mit Terminen
  • sind ein paar Elemente, die im LV existieren
  • lassen uns auch in den Kreisverbänden blicken
  • möglichst an vielen Veranstaltungen der Verbände
  • LQFB ist ein gutes Werkzeug für Meinungsbilder -> auf Bundesebene mehr, als im Land
• Antwort Cornelius
• Antwort Thomas
• Frage
  • Wollt ihr in Europa bzw. Land antreten?
• Antwort Thomas
  • Europa zu weit weg, Land 5 Jahre, keine Ahnunug
• Cornelius
  • ja, beide Wahlen bewerben
• Frage
  • ihr tretet jetzt gegeneinander an und jetzt im Team
• Antwort Cornelius
  • ja, trete gegen sie an, aber ich halte sie für eine Gute und würd sofort unter ihr arbeiten
• Frage
  • Wo siehst du deine persönliche Hauptverantwortung im LV?
• Antwort Anke
  • verbindende Kraft in BB gebraucht
  • Anspruch an mich selbst: Zusammen bringe
  • gemeinsam blabla
• Antwort Thomas
  • Hauptaufgabe ist es die Stimmung für Landtag rocken herstellen
• Antwort Cornelius
  • genau, in den Landtag einziehen und zwar nachhaltig

Versammlungsleitung wird an Caro übergeben

TOP 18 - Wahl des 1. Vorsitzenden

Der Wahlleiter hat das Wort. Und erklärt den Wahlgang.

• Wahlgang ist um 16:12 Uhr
• Wahlgang ist geschlossen um 16:18 Uhr

Pause ab 16:18 Uhr

Fortsetzung der Versammlung um 16:38 Uhr

• 65 abgegeben 63 gültig 2 ungültig
• 32 Anke
• 8 Thomas
• 29 Cornelius
• Anke nimmt die Wahl an

TOP 19 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden

• Kandidaten
  • Thomas Goede (zurückgezogen)
  • Roni Jacobovitz
  • Cornelius Everding
  • Christel Focken?
  • Anke (gestrichen, weil 1V)
• Roni Jacobvitz
  • kandidiert damit Blockwahl nicht möglich ist
  • Ist in die DDR gekommen, und war überrascht über die Blockwahl
  • Partei zusammenhalt und aufzubauen
  • zieht die Kandidatur zurück
• Cornelius Everding
  • nicht nochmal da schon vorgestellt
• Christel Focken
  • mehr Selbstverpflichtung, als Gegeneinander arbeiten
  • es geht nur immer gegeneinander
  • sollten anfangen miteinader zu reden, als gegeneinander
• Frage
  • Was ist deine Definition vom transparenten Vorstandshandeln?
• Antwort
  • Frage die Mitglieder, die meisten Sachen sind fragbar
• Frage
  • Verhältnis zwischen Landesvorstand und Gliederungen
• Antwort
  • Hirarchie, Zusammenarbeit heißt Teamwork
• Frage an beide
  • Wie willst du jeweils das stärkere Miteinander iniziieren
• Antwort Cornelius
  • persönliches Miteinander
  • zu virtuell führt dazu, dass Probleme nicht auf den Punkt gebracht werden
• Antwort Christel
  • Wir haben in den letzten Jahren so viel Probleme im Vorstand gehabt, anstatt miteinander
  • es geht um einen Konsenz

TOP 20 - Wahl des 2.Vorsitzenden

Wahlleiter übernimmt

Wahlgang eröffnet um 16:52 Uhr

Wahlgang geschlossen um 16:57 Uhr

• 64 Stimen, 2 ungültig, 62 gültig
• 36 Stimmen auf Cornelius
• 14 auf Christel
• Cornelius nimmt die Wahl an

TOP 21 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister

• Kandidaten
  • Manfred Liedtke
  • Thomas Goede
• Manfred Liedtke
  • jahrelang in den Bereich gearbeitet
  • Dienstleister für den LV
  • der Landesvorstand soll entlastet werden
• Thomas Goede
  • keine Ahnung von Buchhaltung
  • kann Rechenarten
• Fragen:
  • Zeitbudget?
• Antwort Manfred
  • von der Zeit her existieren die Möglichkeiten
  • keine Probleme die Zeit zu planen
• Antwort Thomas
  • hat Zeit
• Frage
  • willst du auch politisch arbeiten
• Antwort
  • ja, ich habe meine Meinung
• Frage
  • Willst du evtl. Versäumnisse des Vorgängers ausräumen?
• Antwort Manfred
  • gehe davon aus, dass die Daten vollständig sind
  • die Daten sind komplett
  • die System sind alle gleich, soviel Möglichkeiten
  • rede mit den Oberschatzi
• Antwort Thomas
  • jo
• Frage
  • kannst du Buchhaltung
• Antwort Thomas
  • nein

TOP 22 - Wahl des Schatzmeisters

Wahlleiter macht wieder Dinge

Wahlgang ist eröffnet um 17:20 Uhr

Wahlgang geschlossen um 17: 26

• 62 gültige Stimmen, 62 abgegeben
• 37 Manfred Liedtke
• 13 Thomas Goede
• Manfred Liedtke nimmt die Wahl an

Übergabe an VL

GO Antrag (Änderung TO) 

• formal unzureichend und wird deswegen nciht behandelt

Übergabe an WL

TOP 23 - Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)

• Rene Streich
• Thomas Goede
• Daniel Domscheid-Berg
• Christel Focken
• Roni Jakoboviz
• Rene Streich
  • das Amt mit Leben füllen
  • das Amt umsetzen
  • Mitglieder aus dem KV wissen, dass ich arbeiten kann
  • mache Fehler
  • will verändern
  • kann nicht in die Zukunft schauen, kann die Sache gegen die Wand fahren
  • finde es nicht toll, dass gesagt wird, ich sei zu unreif
  • macht Wahlkampf die nächsten Tagen und Wochen
  • lasst Markel und die Regierung spüren, dass wir Piraten sind
• Thomas Goede
  • verzichtet
• Daniel Domscheid-Berg
  • mache politische Arbeit, die sehr nah an den Kernthemen sind
  • ist die einzige Position, weil es das wichtigste Amt ist
  • wir brauchen jemanden, der diese Partei politisch inspiriert
  • wäre ein Gewinn, wenn ich dass für die Partei tun kann
• Christel Focken
  • nominiert worden, stellt sich gerne der Aufgabe
  • stelle mich der Herausforderung
  • muss flexi_bell sein
  • muss im Rampenlicht stehen und Feuer aushalten
  • habe Film und Fernseherfahrung
  • bin relativ neu und stecke in keinen Clan
• Roni Jakoboviz
  • diesmal Kandidatur ernst gemeint
  • nicht monolither Vorstand
  • bisher drei Kandidaten des Blocks gewählt
  • 50% der Menschen ncith gewählt
  • Stellung beziehen zu polit. Fragen
  • Probleme müssen repariert werden
• Frage
  • Tätigkeitsbericht oder Logbuch geplant?
• Antwort
  • wenn ich mal was mache, dann sieht man das
• Frage
  • Wie wollt ihr die innerparteiliche Arbeit und die außerparteiliche Arbeit aufteilen?
• Antwort
  • Daniel: sollte man nciht trennen, aussenwirkung bringt motivation nach innen
  • Daniel: müssen Balance finden, zwischen innerparteilich und außerparteilich
  • Rene: Zustimmung zu Daniel, innere Kommunikation muss wieder vorhanden sein und wir müssen wieder zusammen rücken
  • Rene: müssen zeigen, dass wir eine wirkliche Alternative sind
  • Rene: Balance ist schwer zu finden, wird sich in täglicher Arbeit herauskristallisieren
  • Christel: 2007 habe ich einen Bundesverband gegründet, was nutzt es, wenn die Basis wegbricht,
  • Roni: Katalysitor um Leute zu motivieren, große Probleme, die Kandidatenliste zu besetzen
  • Thomas: müssen erst einmal unsere politische Arbeit machen, AGs sind eingeschlafen, müssen vermitteln, wie wir die politische Arbeit
• Frage Christel
  • DK Kandidatin für andere Partei, Diskrepanz zu pol gef?
• Antwort
  • Ich kandidiere zwar parallel dazu, bin aber auch hier im Saal, möge der Bessere gewinnen
• Frage
  • Frage pullt einen "Danank" Wie gehst du damit um, dass du manchmal abgehoben erscheints?
• Antwort
  • Würde ich gar nicht sagen, melde mich zeitnah zurück, muss mich auf keine andere Kommunikation einlassen, als vorher
• Frage an Christel
  • Für welche Partei kandidierst du?
• Antwort
  • Parteilose Direktkandidatin.
• Frage
  • es hat ein komisches Geschmäckle, wenn ein Ehepaar im Vorstand sind
• Antwort
  • Daniel: Eik und Clara sind auch ein Paar, es ist ein Vorteil, weil mindestens zwei Personen im Vorstan einen kurzen Kommunikationsweg habe
  • Christel: kein Vertrauen in alle anderen?
  • Daniel: es scheint Fraktionen zu geben, die nicht miteinander können, wollen konstruktiv miteinander reden, will nicht in einem Team arbeiten, will politisch Arbeiten, wegen Formalienkrieg, wollen als 5er-Team das gemeinsam reisen

GO- Antrag auf Schließung der Rednerliste -> keine Gegenrede -> geschlossen

• Frage alle
  • Kandidiert ihr auch für Beisitzerposten
• Antwort
  • Roni: Ja
  • Daniel: noch nicht beantwortbar
  • Christel: Würde es machen, wenn man mich vorschlagen würde.
  • Thomas: egal welches Amt
  • Rene: nein, Kandidatur nur für PolGef
• Wortbeitrag
  • Wählen für einen Jahr, können sie ja abwählen
• Wortmeldung
  • voll pro Team
• Frage Christel
  • noch Vorstand der FW?
• Antwort
  • Christel: Nein, ist zu weit rechts.
• Frage Rene
  • Wie hälst du es mit der Wahrheit
• Antwort
  • hatte mich entschuldigt und Fehler eingestanden

Übergabe der Versammlungsleitung ein Tina

• Vorschlag der Versammlungsleitung
  • Fortsetzung bis 20:00 Uhr
  • mehrheitlich dafür
  • Abbrechen und bis morgen weitermachen
  • mehrheitlch dagegen
  • Versammlung wird bis 20:00 Uhr fortgesetzt

GO Antrag Änderung der TO
Anträge sind in beschriebener Reihenfolge in Auszählpausen zu behandeln
(Anlage 6)

• Gegenrede: bereits abgereiste können nicht mit abstimmen
• Abstimmung:
  • klar dagegen

Übergabe an den Wahlleiter

TOP 24 - Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)

Wahlleiter macht sein Ding

Eröffnung des Wahlgangs um 18:17 Uhr

Schließung des Wahlgangs um 18:22 Uhr

• 64 abgegeben, 64 gültig
• Rene 21
• Thomas 13
• Daniel 36
• Christel 12
• Roni 19
• Daniel Domscheid-Berg nimmt die Wahl an

TOP 25 - Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer

• Kandidaten
  • Friedrich Schumann
  • Thomas Goede
  • Roni Jacobovitz
• Friedrich Schumann
  • Jungspund ist gut
  • bringt frische Idee
  • erledige Fleißaufgaben
  • Auf Kritik reagiere ich konstruktiv
  • kann den LaVo helfen
• Thomas Goede
  • keine erneute Vorstelung
• Roni Jacobovitz
  • keine erneute Vorstellung
• Frage
  • Der Posten des Beisitzer, aber nicht des GenSek. Wie sieht das zeitlich auf.
• Antwort Thomas
  • noch nicht festgelegt, was die einzelnen Vorstände machen
  • habe Zeit
• Antwort Friedrich
  • mit Schule fertig, studiere danach
  • habe überdurchschnittlich Zeit
• Antwort Roni
  • Rentner-Zeit
  • mache jetzt bereits ne ganze Menge
  • Zeit nicht das Problem -> die anderen sind es
• Ergänzung Friedrich
  • habe Freunde, die mir helfen werden

Wahlleiter macht wieder Sachen

TOP 26 - Wahl des Beisitzers

Wahlgang ist eröffnet um 18:44 Uhr

Wahlgang ist geschlossen um 18:49 Uhr

• 60 abgebene, 1 ungültige, 59 gültig
• Thomas 14
• Roni 26
• Friedrich 32
• Friedrich Schumann nimmt die Wahl an

Landesschiedsgericht

TOP 27 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes

Christel vertritt Lars ist nciht erreichbar wollen sich wieder zur Wahl stellen nach Lars Rückzug nciht mehr arbeitsfähig Wortmeldung:

• Frage
  • Schiedsgericht warum nciht mehr arbeitsfähig?
• antwort:
  • ML bei Lars, deswegen der Stand, es würden keine Verfahren laufen
  • Lars hat auf Nachfrage nicht reagiert
• Frage
  • Anmerkung: Anfragen nicht an das gesamte LSG, wegen Datenschutz

Übergabe an WL

TOP 28 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht

Der Wahlleiter wieder

Antrag nach Satzung

• Anlage 7
• angenommen
• Kandidaten
  • Christel Focken
  • Simon Gauseweg
  • Lutz Conrad

Vorstellung

• • Christel
    • hoch interessantes Tätigkeitsfeld
    • Rant gegen Lars
    • Laie
  • Lutz
    • Laie
    • seit 20 Jahren immer Wahlvorstand
    • Ruhe rein bekommen
    • ordentliche Kommunikation
    • wenig Arbeit wäre toll!
  • Simon (vertreten durch Caro)
    • Jura-Student (8. Semester)
    • AG Aussenpolitik
    • 1 Jahr BundesSG JuPis
    • wenn er gewählt wird, gibt er sich Mühe, dass er ordentlich geshitstormt werden kann (er legt sich Twitter zu)
• Frage
  • Ist Simon ausreichend juristisch bewandert?
• Antwort
  • Ja.
• Frage
  • Wie verfahrt ihr mit laufenden nciht abgeschlossenen Verfahren?
• Antwort
  • Bitte um Zeit aufzuarbeiten, wird bearbeitet

Übergabe an WL

TOP 29 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes

Der Wahlleiter lamentiert wieder

Eröffnung des Wahlgangs um 19:35 Uhr

Der Wahlgang wird um 19:39 Uhr beendet

• Christel 27
• Lutz 36
• Simon 43
• Alle nehmen die Wahl an.

GO Meinungsbild

• Wollt ihr jetzt beenden?
  • negativ

Vertagung bis morgen 10 Uhr:

Fortsetzung der Versammlung um 10:41 Uhr

TOP 30 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter

der Wahlleiter übernimmt

Verfahrensfrage

• sind Ersatzschiedsrichter Schiedsrichter nach PartG?
  • Ja.
• Musik bis sich ein Ersatzschiedsrichter findet.
• Kandidaten
  • Thomas Langen (nicht mgl wegen Regionalvorstand)
  • Frank Jegzentis
  • Thomas Goede
• Wortmeldung
  • VL und WL Bashing (schneller, konzentrierter etc)
• Antwort
  • GO Anträge bitte im Sinne der GO stellen.
• Vorstellung der Kandidaten

TOP 31 - Wahl der Ersatzschiedsrichter

Eröffnung des Wahlgangs um 10:52 Uhr

Der Wahlgang wird um 10:56 Uhr beendet

abgegebene Stimmen 40, gültig 40

• Ergebnis
  • Frank Jegzentis 37 (gewählt)
  • Thomas Goede 20 (nicht gewählt)
• Frank Jegzentis nimmt die Wahl an
• zweiter Wahlgang
  • Kandidaten
    • Mandy Plaswig
    • Thomas Goede
• Vorstelllung von Mandy
• Frage
  • du hetzt nicht nur auf Twitter blubber.
• Antwort
  • Hält sich für Position gegeignet, wirft sexistische Kackscheisse twittern vor

Eröffnung des Wahlganges um 11:11 Uhr

Der Wahlgang wird um 11:15 Uhr beendet

Zahl der abgegeben Stimmen 45 gültig 44

• Mandy 33
• Thomas 16
• Mandy nimmt die Wahl an

Kassenprüfer

TOP 32 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer

GO Meinungsbild

• Zahl der Kassenprüfer auf 3 Personen
  • positiv
• Kandidaten

• • Thomas Bennühr
  • Michael von Gradolewski
  • Stephanie Heidenreich
  • Jens Heidenreich
  • Klaus Peter
• Vorstellung der Kandidaten
  • Thomas Bennühr
    • macht das seit 20 Jahren beruflich
    • Unterschied zu Buchhalter, kein Buchhalter, aber das prüfen
    • bietet Schulung für Kassenprüfer an
  • Michael von Gradolewski
    • gelernter kaufmann udn Buchhalter
    • war das bereits im letzten jahr
  • Stephanie Heidenreich
    • Bilanzbuchhalterin, BWL Studium
    • seit 12 Jahren in Finanzbuchhaltung
  • Jens Heidenreich
    • Wirtschaftsinfomatiker
    • Schatzi PM
  • Klaus Peter (Vertreten durch ???)
    • bereits letzte Kassenprüfung gemacht
• Frage Thomas Stefanie Jens
  • was ist ein Verifizierungscent?
  • ???Betrug?
  • Was ist eine Dauerschuld-Verpflichtung
• Antwort Thomas
  • Verifizierungscent: minimalabbuchung zur Verifizierung eines Kontos
  • Buchungsbeleg für betrügerische Absicht da keine Rechnung
  • Vertrag bei dem auf Dauer gezahlt werden muss
• Antwort Stephanie
  • schließt sich an
• Antwort Jens
  • ebenso

GO Antrag auf Verfahrensfrage

• warum geheim?

GO Antrag auf geheime Wahl

• wird laut GO ohne Abstimmung angenommen

TOP 33 - Wahl der Kassenprüfer

Der Wahlgang wird um 11:36 Uhr eröffnet

Der Wahlgang wird um 11:40 Uhr beendet

Zahl der abgegebenen Stimmen 46 gültig 46

• Ergebnis
  • Thomas Bennühr 34
  • Michael von Gradolewski 29
  • Stephanie Heidenreich 31
  • Jens Heidenreich 26
  • Klaus Peter 20

Thomas, Michael, Stephanie und Jens nehmen die Wahl an.

Finanzrat

TOP 34 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Mitglieder des Finanzrats

• Kandidaten
  • Michael von Gradolewski
  • Thomas Bennühr
  • Manfred Liedtke
• Vorstellung
  • Manfred Liedtke
    • Als Schatzmeister sollte ich die Interessen vertreten
  • Thomas Bennühr
    • Vertretung der Interessen des Landesverbandes
  • Michael von Gradolewski
    • schließt sich an, mehr Geld für Brandenburg
• Frage MVG
  • Vorstellung, was an Parteienfinanzierung zugestanden hätte und wie viel BB bekommen hat?
• Antwort
  • Nein, war Anfang des Jahres nicht Mitglied des Finanzrates, vertraut darauf das ordentlich vertreten wurde

GO geheime Wahl

• wird laut GO ohne Abstimmung angenommen

Übergabe an WL

Der Wahlgang wird um 11:59 Uhr eröfnet

Der Wahlgang wird um 12:03 Uhr geschlossen

abgegebene Stimmen 44, gültig 44

• Ergebnis
  • Michael von Gradolewski 27
  • Thomas Bennühr 32
  • Manfred Liedtke 35

Thomas und Manfred nehmen die Wahl an

Antidiskriminierungsbeauftragter

TOP 35 Abstimmung X003 -Einführung eines Antidiskriminierungsbeauftragten

• zurückgezogen
• Übernahme?
  • wird übernommen von Thomas Goede
• Vorstellung
  • Verweis aufs Wiki
• Verlesung des Antragstextes durch VL
• Prorede
  • Findet Antrag gut, Unverständnis über Rückzug
• Kontrarede
  • Antrg an LaVo stellen, damit dieser beauftragt
• Abstimmung
  • abgelehnt

Arbeitsgemeinschaften

TOP 36 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften

TOP 36.1 - Bericht der Arbeitsgemeinschaft Technik

• Bericht durch Daniel
  • Veränderungen in der AG Technik, neues Root-Adminitrations-Team (Daniel, Friedrich, Stefan)
  • funktioniert noch nicht reibungslos
  • infrastruktur soll weiter ausgebaut werden, es gibt unterstützungsangebote
• Frage
  • Inweit fühlt sich die AG für Veranstaltungen (ala LPT) zuständig?
• Antwort
  • persönlich: auf dem Weg dahin, dass AG Technik so etwas unterstützt. Hoffnung, dass das in Zukunft noch reibungsloser funktioniert

TOP 36.2 - Berichte weiterer Arbeitsgemeinschaften

• AG Politik (durch Bastian)
  • Etwas eingeschlafen
  • koordinierende Einheit
  • Name: KoKo BB
  • wunsch nach mehr Beteiligung
• AG Taskforce Wahlkampf (durch Lutz)
  • Konferenz in Fürstenberg
  • bisher konnte notwendige Man-Power nicht aktiviert werden (Motivation?)
  • potentielle Versagen, wenn politische Inhalte nicht nach aussen transportiert werden können

Anträge

TOP 37 – Satzungsänderungsanträge

SA001 -SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm OHNE Satzung,

• Vorstellung (durch Rene)
  • persönliches Anliegen das nach aussen getragenen Werte auch innerpartlich umgesetzt werden
  • vermisst Diskussion im LV über SMV
  • Basis ist Hardcore-Antrag von Ch. Lauer
  • Es sollen endlich Fakten geschaffen werden
  • Tools sind teilweise noch in Arbeit
• Kontrarede
  • Befürwortung der Ablehnung
  • Tools nciht nachvollziehbar
  • Altersargumentation
  • es werden Hürden nur verschoben, nicht abgebaut
• Antwort
  • vgl AGs

Kontrarede

• • Wie sieht es mit der technischen Ausstattung aus? Im Antrag zu unklar.
• Kontrarede
  • Anregung zur redaktionellen Bearbeitung zu Absatz 8
• Wortmeldung
  • kann auch durch AG-Arbeit erreicht werden
  • Diskriminierung von offline Mitgliedern, Ausschluß
  • keine Interpartei sondern Internetnutzerpartei
• Wortmeldung
  • AGs haben Status in Satzung, voll funktionsfähig, treffen verbindliche Bechlüsse, können auch für Tests zu SMV herhalten
  • in heutiger Zeit nötig Onlinetools zu haben
  • SmV prinzipiell guter Ansatz
  • wichtiger Dinge in GO ausgelagert
  • transparent und nachvollziehbar muss es sein
  • anonymisierung muss möglich sein
  • Landeslösung ist Blödsinn, wenn Bundeslösung kommt
• Wortmeldung
  • befürworter der SMV, aber diers Antrag ist zu "genau"
  • Besorgnis über ausschließlich namentliche Ablehnung wird geteilt
• Wortmeldung
  • Telko-Bridge für AGs, RL-Treffen (siehe Offline-Mitglieder)
• Wortmeldung
  • aus Gründen der Partizipation muss ich da leider gegen sein, solange kein Morsezugang möglich ist(Sarkasmus)
• Wortmeldung
  • AG haben namentliche Mitgliederlisten und stimmberechtigungen
• Ergänzung
  • es gibt offene Abstimmungen, aber auch geheime in AGs
• Wortmeldung
  • denkt an Mitglieder ohne Zeitüberschuß
  • eher quartalsweise Abstimmungen
• Wortmeldung
  • es ist kein Turnus festgelegt (GO!)
  • geheime Abstimmungen via Internet schwierig, können aber auf PTs verlegt werden
  • öffentliche Abstimmen die auf PTs okay sind, können in SMVs kein Problem sein
• Wortmeldung
  • Reaktion auf Diskriminierung: auch LPTs diskrimieren, siehe Anwesenheit.
  • Möglichkeiten nach zB BaLi zu kommen ist eine viel höhere Hürde (zeitlich, finanziell etc)
  • SMV ist absolutes Inklusionsinstument
  • Mut zum Experiment
  • Es wird Fehler geben, aber Ausprobieren ist wichtig!
• Wortmeldung
  • nur weil Bla ist noch nciht gesagt, dass ich weiß, wie Bla wirklich heißt
  • es ist wichtig so viel wie möglich Leute zu beteiligen, gerade durch wechselnde PTs
  • Akzeptanz wird im LQFB bereits überprüft
  • Unklar was durch die SMV anders wird
• Wortmeldung
  • Partizipation auch älterne ermöglichen, online ist ads nciht möglich
  • Alternative hingehen und ???
• Wortmeldung
  • Eines der zentralsten Themen
  • Vertagung gewünscht, da Parameter nicht erfüllt
  • Parameter sind noch zu unklar um das zu entscheiden
  • Schutzwürdigkeit des Namens
  • Stimmübertragungen?
  • Antrag modularisieren
  • ANtrag noch nicht reif für Diskussion
• Wortmeldung
  • strategische Richtungsentscheidung ist von nöten
  • technische Dinge kann man nach richtungsentscheidung fällen
  • an Bürgerbeteiligung beteiligung abhängig von Verbindlichkeit
• Wortmeldung
  • Barrieren: zB monetärer Natur
  • dezentrale Parteitage?
  • Zustimmung
• Wortmeldung
  • Problem mit SMV: geheime Abstimmung, will nicht verifiziert werden
  • wie soll geheime Abstimmung möglich sein, wenn man sich detailiert verifizieren muss
  • Antrag noch unausgereift, bitte zurückstellen
• Wortmeldung
  • zu Delegationen: in Thüringen ist es durchaus üblich, das man bei LPT Abstimmungen so abstimmt wie Leute denen man verrtaut, wenn man zu einem Antrag keine Ahnung zum Sachverhalt. Das gleiche würde in der SMV stattfinden. Abstimmung ist weiterhin optional!
  • zu geheime Abstimmungen: online auf absehbare Zeit nicht möglich, deswegen Fokus auf offene, namentliche Abstimmung
  • zu Unausgereift: ist Reichtungsentscheidung (siehe auch BGE)
  • zu älteren Mitgliedern: biologische Lösung, keine rückwärtigen Bedürfnisse erfüllen
  • Fokus ist auf Online-Kommunikation und -Mitarbeit, einzige Möglichkeit alle mitzunehmen
  • Bitte um Annahme
• Abschlussstatement
  • viel schon durch Redner gesagt
  • wie ermöglichen wir denn die Partizipation sonst?
  • RL Treffen von Ags? Wie viele machen sowas überhaupt?
  • Arbeit wird hauptsächlich im Internet gemacht
  • wenn ihr eine Piratenpartei ohne Internet wollt, dann bitte tut das.
  • geheime Abstimmung auf PT vertagen laut §10
  • wenn wir mit Internet Wahlkampf machen, muss es auch intern stattfinden
  • Beteiligung im Internet ist unser Grundsatz
• Abstimmung
  • Satzungsänderungsantrag, dazu ist 2/3 Mehrheit nötig

GO Antrag auf geheime Abstimmung 

• laut GO wird dieser ohne Abstimmung angenommen

Übergabe an WL

GO Verfahrensfrage
** Wo bleibt die Umsetzung von Bazinga?

Abstimmungseröffnung um 12:57 Uhr

Abstimmungsschließung um 13:01 Uhr beendet

PAUSE

weiter um 14:02

Übergabe an WL

• Ergebnis
  • Ja: 26
  • Nein: 16
  • Ent: 4
  • abgelehnt, da keine 2/3

GO Antrag auf SSPES

• wird vereinzelt mit Murren Durchgeführt

GO Antrag auf Änderung TO

• Quorum von 5 Piraten für Antrag auf geheime Abstimmung
• begründete Gegenrede
  • Hürde ist zu hoch
• Abstimmung
  • angenommen

SA002

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_002

• Vorstellung
  • Übernahme durch Bastian
  • Klarstellung "laufendes Jahr" durch "jederzeit" ersetzen
• Abstimmung
  • angenommen

SA003

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003

• Vorstellung
  • Übernahme durch Bastian
  • Vertagung von nicht behandelten Anträgen und zurückgestellten Anträgen
  • Vorrangige Behandlung von vertagten Anträge auf nächstem Parteitag
• Gegenrede
  • Rückstellung erfolgt oft mit Grund
  • Verfahren der Bevorzugung unklar
• Antwort
  • Anträge können auch zurückgezogen und neu eingereicht werden, müssen nicht bevorzugt werden
• Anmerkung
  • beschränkung auf Anträge die aus nicht behandelt wurde (Bevorzugung)
• Wortmeldung
  • (Thüringen) Wiedervorlage führte oft dazu, das niemand mehr wußte worum es eigentlich ging
• Wortmeldung
  • Antragstext ist Bullshit
  • der GESAMTE Text wird in die Satzung eingefügt
• Antwort
  • Nein. Weil Mensch das ja unterscheiden könne
• Wortmeldung
  • Zustimmung, Antragsbegehren klar
• Wortmeldung
  • Klarheit des Begehrens irrelevant, Formalität wichtiger
  • Antragsfrist
• Wortmeldung
  • Formulierung ist klar
• Antwort
  • Widerspricht der Rechtsauffassung
• Wortmeldung
  • Soll ein Antragstext komplett in die Satzung?
• Wortmeldung
  • Anführungszeichen, deswegen leider Bastian zustimmen
  • Intention ist schlüßig
  • rein formell kann man den Antrag so stellen, auch wenn der Antrag scheiße ist
  • aber inhaltlich schwachsinn, da man 300 Antrage einmal einwerfen kann um die nächsten Parteitag damit lahmzulegen
  • Bevorzugung von Anträgen ist Blödsinn
• Wortmeldung
  • Was ist mit Anträge die gestellt wurde und übernommen werden können?
• Abschlußstatement*
  • Parteitage können immer getrollt werden
  • PT kann auch per TO Anträge nach hinten stellen
  • Ich bin nur der Vertreter
• VL entscheidet, dass dies als zwei Anträge behandelt wird
• Verfahrensfrage
  • geht es schon darum, ob wir das wollen?
• Antwort
  • Nein, erst, worüber gleich abgestimmt wird
• Stichwahl zwischen den beiden Anträgen
  • Abstimmung über Satz Nr. 1
    • Ergebnis: abgelehnt, da keine 2/3

TOP 38 – Programmänderungsanträge

• Verfahrensfrage
  • Was bedeutet Z?
• Antwort
  • zurückgestellt
• Erklärung Clara
  • zurückgestellte Anträge wurden auf letztem LPT zurückgestellt
  • es war unklar, was das genau bedeutet
  • wurden vom Vorstand formal neu geschlossen eingereicht

WP004z

• Wortmeldung
  • Anregung an Versammlung: Bitte um rasche Behandlung und einfach schnell abarbeiten der Anträge eines Mitglieds
• Antragssteller nciht da
  • Übernahme?
• Antrag wird von Bastian übernommen
• Vorstellung
  • Antragstext wird verlesen
• Abstimmung
  • angenommen

WP008z

• Antragssteller nicht da
  • Übernahme?
• Antrag wird von Bastian übernommen
• Abstimmung
  • angenommen

GO auf Änderung der TO

• zurückgestellte Anträge werden nach den neueingereichten Anträgen behandelt

(Anlage 8)

• • angenommen

WP041, WP043, WP044, WP045, WP046 - konkurierend mit Q003

• WP041 (Kinder stärken, Bildungsqualität fördern)
  • Vorstellung
    • vertagt von Eberswalde
    • Teil mit Problembeschreibung liegt jetzt vor
    • fehlende individuelle Förderung in Fokus rücken
    • Unterfinanzierung gefährdet Qualität
    • Skizzierung eines Ansatzes (wird in folgenden Anträgen konkretisiert)
    • Fokus auf Bereiche mit vielen Kindern, Konkurrenz-Ansatz
    • Stärkung der Autonomie vor Ort, lokale Ausgestaltung fördern
• Frage
  • ???
  • Q003z aus Verfahrensgründne zurückstellen?
• Antwort
  • Es wurden bereits zwei Ergänzungspunket beschlossen die zu WP041 gehören
• Frage
  • staatliche Träger bezieht sich das auch auf JVAs? Ode rnur Bildungseinrichtungen
• Antwort
  • Es geht um Bildungseinrichtungen Kindergärten/Schulen
• Nachfrage der VL
  • konkurierend oder ergänzend?
• Antwort Antragsteller
  • ergänzend
• Abstimmung WP041
  • angenommen
• WP043 (Personalhoheit)
  • Vorstellung
• Frage
  • Verständnis: was passiert bei Schulen mit vielen verbeamteten Lehrern?
• Antwort
  • Beamte können natürlich nicht einfach auf die Straße gesetzt werden, aber Lehrer sollten nicht irgendwo Lehren, wenn sie von der Schule nicht als lehrtauglich erachtet werden
• Frage
  • Was bedeutet das "..."?
• Antwort
  • wird angefügt
• Abstimmung
  • angenommen
• WP044 (Budgethoheit)
• Vorstellung
  • geht allgemein um Budgethoheit
  • nicht nur bei Lehrer Autonomie wichtig, sondern auch bei Sachmitteln, etc.
  • Budget auf Kalkulationsgrundlage, Umsetzung nach eigenem Ermessen
• Frage
  • Wie willst du das Problem der Landesbeamten konkret umsetzen?
• Antwort
  • Schulen sollen in die Lage versetzt werden, eigene Körperschaften (des öffentlichen Rechts) zu sein
• Frage
  • Gremium fehlt, dass Budgetplanung festlegt
• Antwort
  • Bereits im Schulgesetz normiert (Parität Schüler, Eltern, Schule)
• Wortbeitrag
  • Bitte um Zustimmung, gibt Schulen notwendige Flexibilität Qualität zu sichern
• Wortmeldung
  • "uns wird schon was einfallen" ist nicht ausreichend um das Problem der Landesbamten zu lösen
  • Wie mit besoldungstufen umgehen? Verfassungsrecht?
• Wortmeldung
  • Budgetierung mit Beamtenstellen durchaus möglich und bekannt (Globalbudget)
• Abstimmung

GO Änderung der TO

(Anlage 9)

• Gegenrede?
  • keine
• WP045
  • Vorstellung
    • ???
  • Wortmeldung
    • ist gut, stimmt zu

• • Anmerkung
    • Körperschaften des öffentlichen Rechts ändern
  • Anmerkung
    • auch GmbH können Körperschaften öffentlichen Rechts sein
  • Antwort
    • es gibt schon gGmbH, ist in Sozialwirtschaft normal
  • bezugnehmende Anmerkung
    • Rechtsform entscheidet nicht über öffentlich oder privat

GO Antrag Schießung der Rednerliste
**angenommen

• • Anmerkung
    • Masturbation auf rechtlichen Fooo
  • Anmerkung
    • Beispiel aus Münster (gibt GmbH)
  • Wortmeldung
    • Vorschlag das später nochmal mit den Rechtsformen zu klären
• Abschlussstatement
  • bitte Zustimmung
• Abstimmung
  • angenommen
• WP046 (Des Geld folgt den Kindern)
• Vorstellung
  • abhängig vom Alter des Kindes wird Geld bereitgestellt
  • weg von Förderung der Einrichtung
  • hin zu Selbstverwaltung durch Eltern, Kinder, etc
• Frage
  • Finanzierung über Gutscheine ist zu bürokratisch
• Frage
  • wie soll das konkret aussehen?
• Antwort
  • Metapher:Jedes Kind hat einen "Rucksack mit Geld". Einrichtung soll individuell auf das Kind mit diesem Geld eingehen können.
  • Reduktion der Zwangsbesetzung von Einrichtung
• Frage
  • Warum nun genau Gutscheine? Funktioniert schon bei Bildung nicht! Warum nicht über Anmeldung abrechnen.
• Antwort
  • Es ist nicht als tatsächlicher Gutschein gemeint! "Virtuell" vorstellen. Guthaben wäre wohl besserer Ausdruck.
  • In berlin heißt es "Kita-Gutschein", ist Bescheinigung auf Anspruch auf Betreuung. Einrichtung bekommt dann Geld vom Staat
  • Bitte nicht den Begriff als Ablehnunggrund nehmen
• Wortmeldung
  • Begriff führt aber zur Erwartung eines tatsächlichen Gutscheins
  • Berliner Gutschein erscheint als riesige bürokratische Lösung
• Reaktion
  • Anlehnung an Berliner Gutschein
  • ist kein großer bürokratischer Aufwand
  • Formulierung ist nicht so dramatisch wie dargestellt

GO - Antrag auf Schließung der Rednerliste -> keie Gegenrede -> angenommen

• Frage
  • Soll es für jedes Kind einen Gutschein geben? Wie ist das bei Mehrkosten, etc?
• Antwort
  • Fixer Betrag nach den besonderen Bedarf der Kinder
• Frage
  • Sockelbetrag kleiner Einrichtungen: wo macht das sinn? Praxis? Wie werden verschiedenen Klassen von Einrichtungen verhindert?
• Antwort
  • Sockelbetrag wird definiert über Erreichbarkeit einer Einrichtung, gut besuchte Einrichtung können über den Zusatzbetrag aufstocken
  • Sprung hin zur Individualisierung der Pädagogik
  • gezielter Anreiz
• Anregung
  • Vorschlag eines Positionspapiers zur Lösung der "Gutschein"-Definition
• Abschlußstatment*
  • ausreichend behandelt
• Abstimmung
• angenommen

WP042

• Vorstellung
  • "Mehr Geld für Bildung"
  • Bildung in BB ist nciht bedarfsdeckend finanziert
  • ausfinanzierte Bildung sollte Selbstverständlich sein
  • in Luckenwalde Beschluss: min 10% mehr für Bildung
  • zusätzliche Finanzierung sichert nur Pensionen der Beamten, hat keine Wirkung auf Bildung
  • Inklusion bedarf sehr spezifische Maßnahmen
• Anmerkung
  • keine weitere Verbeamtung von Pädagogen bereits beschlossen, warum nochmal enthalten?
• Antwort
  • redaktionelles Mißgeschick
• Frage
  • Dafür, Problem: ist wahlprogramm, woher die zusätzlichen Mittel?
• Antwort
  • Geld kann nicht mehrfach ausgegeben. Muss woanders gespart werden. Abwägungen notwendig. Bildung wichtiger als vieles anderes.
• Frage
  • "Einfach mehr", keine Problemlösung sondern Verschiebung des Problems. Systemänedrung nötig.
• Antwort
  • Natürlich anderes System, das wurde schon versucht zu liefern, Ja, Zahl ist immer alles oder ncihts, bestimmt nciht ausrechend, aber besser als nix
  • 25% reichen ja auch schon nicht, aber wir wollen erstmal richtig geld.
• Frage
  • Was meint ihr mit keine weitere Verbeamtung?
• Antwort
  • Haben wir bereits beschlossen
• Frage
  • Pädagoge ist jemand, der Pädagogik studiert hat. Nicht jeder Lehrer ist Pädagoge
• Antwort
  • auch Erzieher, SozPäds sind Päds.

GO Schließung der Rednerliste

• angenommen
• Wortmeldung
  • bitte stimmt zu
• Abschlußstatement
  • Bitte stimmt zu
• Abstimmung
• angenommen

VL an Caro

GP012 – konkurierend mit X007 (Duplikat Altantrag)

• GP012
  • Vorstellung
    • Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit
    • geht um Beschneidung
    • nur medizinische Gründe zulässig
    • schwierige Sache in Hinblick auf Historie
• Frage
  • geht der GP012 gegen jedwede Körperverletzung, Wie ist das mit OPs?
• Antwort
  • ???
• Frage
  • explizit auf körperliche Unversehrheit; X007z grenzt explizit auf Riten ein
• Antwort
  • Kontext, Grundrecht auf körpl. Unversehrtheit vs. Grundrecht auf Leben
• Wortmeldung
  • Rituelle Körperverletzung ist nicht jede Körperverletzung

GO Antrag Schießung der Rednerliste
**bleibt offen

• Anmerkung
  • Auch eine OP ist eine Körperverletzung, aber durch Zustimmung des Patienten erlaubt
• Anmerkung
  • Bitte ablehnen, da zu polarisierend für Wahlkampf, andere Themen sollte eher bearbeitet werden
• Anmerkung
  • Grundrecht auf Leben, wurde gesagt? Was ist mit Abtreibung?
• Anmerkung
  • Hier wird ein Supergrundrecht gefordert, das wollen wir wohl nicht
• Anmerkung
  • keine ausreichende Diskussion seit Eberswalde stattgefunden
• Anmerkung
  • Debatte wäre wohl bei der Thematik "Beschneidung von Mädchen" nicht nötig
• abschlussstatement
  • ja, i Eberswalde gedrückt, wir müssen eine breite Debatte drüber führen, allgemeine Kritik an Debatten kultur in BB.
  • deswegen Antrag eingebracht um Debatte zu erzwingen
• X007z
  • Vorstellung? wegen Konkurenz jetzt trotzdem dran, trotz TO Änderung
    • wird formal übernommen
    • keine Vorstellung, da nur übernommen
• Stichwahl zwischen beiden Anträgen
  • abgestimmt wird X007z
• Abstimmung X007z
  • wird auf Wunsch der VL ausgezählt

WL überimmt für Auszählung:

• Egebnis
  • abgelehnt

VL übernimmt wieder:

GP001

• Vorstellung
  • "Fanrechte"
  • selber Antrag wie BPT
  • selbe Problematik, da zB Energie als Verein vorhanden
  • Gewalttäterkartei Sport ist rausgenommen
• Frage
  • Warum GP?
• Antwort
  • Wäre fürs WP möglich gewesen, da Grundwerte im Antrag enthalten -> GP
• Frage
  • Wieviele Vereine berifft das in B?
  • Im Wahlprogramm sinnvoll, im GP verfehlt
• Antwort
  • bis zur dritetn Liga gleiche Problematik, zusätzlich Frauenfußball, also viele
• Anmerkung
  • Es macht keinen Sinn BTP-Anträge nochmal im Land zu beschließen
• Abschlussstatement
  • zurückziehen
• Übernehmen?
  • nein

GP002

• zurückgezogen
• übenehmen?
  • nein

GP005

• Vorstellung
  • noch ncihts im Bereich Wissenschaft, deswegen aus anderen LV gecopypastet
  • Open Access, Open Data
  • zugang wissenschaftliche Ergebnisse
  • Grundsätze, die wir eh vertreten in Wissenschaft und Forschung übertragen
• Anmerkung
  • zu komplex für GP, zu verschwurblt
• Anmerkung
  • Sprache ist kein Problem, ist wichtiges Kerntthema
  • Wissenschaft ist auch Ländersache
  • kann später noch verschönert werden
  • mediendarstellbarkeit
• Reaktion
  • hat überzeugt
• Abschlussstatement
  • bite um annahme
  • kann zukünftig verbessert werden
• Abstimmung
  • deutlich angenommen

GP006

• Vorstellung
  • gemeinsamer Antrag mit "Sachsen", dort bereits angenommen
  • Europa, das von unten, nciht von oben aufgebaut ist
• Wortmeldung
  • Warum nochmal extra im Land?
  • Warum im GP notwendig? Sollte doch eher in Bund.
• Wortmeldung
  • bitte zurückziehen
• Wortbeitrag
  • bitte rein
  • hat aspekte die nicht in neumarkt behandelt wurden

(nein - doch- nein-doch-nein-doch)

• Wortmeldung
  • Europa für BB relevanter als für zB Hessen
• Abschlussstatement
  • stimmt, wichtige elemente schon beschlossen
  • aber es gibt auch konkretisierungen
  • Europa betrifft auch die Länder und nicht nur den Bund
• Abstimmung
  • angenommen

GO Meinungsbid

"Möchte die Versammlung noch eine Stunde PT machen?

• • ja.

GP007

• Vorstellung*
  • wichtig dinge, nichts auf bundesebene, bitte abstimmen
• Abstimmung
  • angenommen

GP008

GO Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
* laut Akkreditierung Ja

• laut Hammelsprung: knapp noch Beschlussfähig
• Vorstellung
  • Es gibt ein kleine Lücke, definition der staatlichen ziele von bildungspolitik
• Abstimmung
  • angenommen

GP009

• Vorstellung
  • übernommen durch Bastian
  • verliest Antrag
• Anmerkung
  • Einstellungpassus stößt auf, Einstellungsautonomie
• Abstimmung
  • angenommen

GP010

• Vorstellung
  • übernommen durch MvG
  • bitte beschließen
• Frage
  • gilt das auch für Kinder? Unter 5 Jahren
• Antwort
  • Ja
• Wortmeldung
  • zu Umfangsreich fürs Grundprogramm
• Wortmeldung
  • Gefahr von Brüderschaften
• Wortmeldung
  • Anzahl der Abstimmenden für Bedeutung des Antrags fragwürdig
  • Antrag zu unsauber (zb wer genau ist "Mensch")
• Abschlußstatement*
  • bitte abstimmen
• Abstimmung
  • abgelehnt

Go Antrag auf feststellung der Beschlussfähigkeit

• ncith mehr gegeben.
• Abschlussrede der 1V
  • wir sollten mit netten sätzen aufhören
  • abbruch ist nicht schlimm
  • es wird einen nächsten lpt geben
  • wird nicht in zu weiter ferne liegen
  • obwohl wir weniger zeit für programm hatten, haben wir relativ viel geschafft
  • gerade nach dem langen gestrigen tag
  • und gerade im bereich bildung und wissenschaft sind wir jetzt gut aufgestellt
  • freue mich das ihr da wart
  • wünsche guten heimweg und wahlkampf

Der Parteitag wird wegen nciht mehr vorhandener Beschlussfähigkeit um 16:15 Uhr geschlossen.