AG Kommunikation/Protokolle/2015-06-16

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97. AG-Treffen am Dienstag, 16.06.2015
Zeit: 21:00 Uhr
Ort: {Mumble-Server: [1]
'Pad: https://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/Treffen-2015-06-16

Mitglieder

• Bastian
• Frank Steinert
• Geka_FF
• sk
• ThomasG (K)
• Tomtator

Teilnehmer

• Bastian
• ThomasG
• Frank Steinert
• geka

Gäste

• nerd

TOP 1 - Formalia

Die Sitzung verspätet sich, weil sich vorhergehende Sitzungen überschnitten haben. Man sollte mal die Terminlage überprüfen. :) ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

• Eröffnung und Begrüßung um 22:40 Uhr durch Bastian
• Versammlungsleiter: Bastian
• Protokoll: alle

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzungen:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Kommunikation/Protokolle/2015-03-17

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Kommunikation/Protokolle/2015-04-21

• alle genehmigt.
• Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen: Nein
• Aufnahme neuer Mitglieder

Ein Antrag liegt vor: nerd

einstimmig angenommen

TOP 2 - Aktuelles

Zusammenarbeit Presseverantwortlicher

• Sachstand, Ansprechbarkeit: keine

ThomasG teilt mit: ist nun im Bundes-Presseteam

Zugang zum Landesblog

Sachstand: keine

Mailingliste

• Neue Liste ag-kom@lists.piratenbrandenburg.org

TOP 3 - Organisation der Arbeit

vertagt

Was ist vordringlich?

(Übertrag aus den letzten Sitzungen)

• Mitgliedergewinnung (Piraten)
• Weiter Twitter nutzen
• Facebook, Friedica
• Mitgliedermotivation
• Präsenz zeigen
• Kommunalpiraten-Treffen

Sachstand:

• 1 Jahr Kommunalpiraten/Podcast

Sachstand

Kommunikation nach innen und außen

• Twitteraccount: @ag_kombb zZt. 107 Follower
• Facebookaccount: https://www.facebook.com/agkommbb 8 likes
• Blog: https://piratenbrandenburg.org
• Social Media:

Friendica http://piratenbrandenburg.net/friendica

Geplante Aktionen

(Übertrag aus den letzten Sitzungen)

• Geplante Aktionen:

Ideen: Blog 1x die Woche, Facebook, Twitter.

Nach innen: Newsletter für die Mitglieder, "Piraten bewegen" ("Ergebnis-Auflistung")

Sachstand

Mandatsträger in den Vordergrund stellen.

• Berichte von den Themen, die das ganze Land betreffen (oder auch länderübergreifend) (zB Kreisfreiheit, Parkraumbewirtschaftungskonzept, ...)

Weitere Tools

• Groupware:

http://sogo.piratenbrandenburg.org/SOGo

Wer noch nicht mitgemacht hat mitmachen :-)

Planung Schulungen

• Kommunalmandatsträgertreffen BB zwecks Kommunikation(-sschulung) plus Haushaltsschulung usw..

Sachstand (Bericht ThomasG)

Planung Klausurtagung

(Übertrag aus den letzten Sitzungen)

• Neuer Termin

Gliederungsvorstände hinzu laden

Kommunalpiraten hinzuladen und anschreiben.

AG Mitglieder via Koordinatoren anschreiben.

Externe Referenten gerne gesehen

https://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/497

Termine 2015

• Liste vorbereiten

http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Gedenk-_und_Aktionstagen

Freiheit-statt-Angst-Tour: http://freiheitstattangst.de

LVBB-Geburtstag: 03.10.2015

TOP 4 Mitarbeiter-/Mitgliedergewinnung

vertagt

• Nach Weimar wird ein neuer Schwung an interessierten erwartet. Je nachdem wie Weimar ausfällt.

Mitgliedergewinnung auch in Vorstandsrunde Thema gewesen. Thema auf dem Schirm, wird bearbeitet

Für Mitgliedergewinnung müssen Leute da sein die sch den Hut aufsetzen, einladen und aktivität zeigen. Durch Aktivität entsteht Aktivität. Es ist schwer, einen langfristig Interessierten zu finden.

Kommunikation muss verbessert werden. Es gibt zu viele Instanzen, auf denen unsere Berichte veröffentlicht werden. Verbesserungen werden angestrebt. AG-Technik aggregiert Dinge, die irgendwo anders stehen. Mehrfachwartung von verschiedenen Instanzen nicht notwendig.

Mandatsträger brauchen Zugriff auf Freischaltungsinstanzen.

Weg nach vorne finden. Nicht immer nur reden!

TOP 5 Sonstiges

• Antrag von LaVo für LPT auf Distanzierung des Landesverbandes zur AG Kom

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_024

Antragstitel
Maßnahmen des LV Brandenburg gegen die Arbeitsgemeinschaft Kommunikation 
Antragstext
Der Landesparteitag möge beschließen: 
(1) Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg grenzt sich von der Arbeitsgemeinschaft Kommunikation ab. 
(2) Der "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation" wird untersagt, als  Teil der Piratenpartei Deutschland Landesverband Brandenburg  aufzutreten. 
(3) Der Inhalt von Seiten der Arbeitsgemeinschaft Kommunikation  im Brandenburger Namensraum des Piratenwikis wird durch einen Hinweis  auf diesen Beschluss ersetzt. Die Seiten werden danach zur Bearbeitung  gesperrt. 
(4) Verweise auf die "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation" werden  aus Übersichten der Arbeitsgemeinschaften, Terminkalendern und ähnlichen  Seiten des Brandenburger Namensraums des Piratenwikis entfernt. 
(5) Die Mitglieder der "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation",  welche Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, Landesverband  Brandenburg sind, werden über diesen Beschluss informiert. 
(6) Auf die Möglichkeit, das Landesschiedsgericht anzurufen, wird  hingewiesen. Dieser Beschluss ist keine Ordnungsmaßnahme, daher ist die  Anrufungsfrist 2 Monate. 
(7) Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg weist darauf hin, dass  
(a) sie in ihrem Namensraum das digitale Hausrecht ausübt;  
(b) es der "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation" freisteht, ihre Inhalte an einem anderen Ort im Internet zu hosten und  
(c) dass entsprechendes Fachwissen nachweislich in den Reihen der "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation" vorhanden ist. 
Antragsbegründung
Ein Mitglied des Landesverbandes versucht im Landesverband eine Parallelstruktur aufzubauen, findet sich u.a. hier: https://piratenbrandenburg.org/
Die offizielle Seite des Landesverbandes lautet dagegen richtigerweise: https://www.piratenbrandenburg.de/
Der Landesvervorstand hat den versuchten Aufbau einer Parallelstruktur sowie die Nutzung der zum verwechseln ähnlichen Domän https://piratenbrandenburg.org/ missbilligt - siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-086
Der Beschluss des Landesvorstandes wurde durch die  Arbeitsgemeinschaft Kommunikation daraufhin mehrfach ignoriert,  Veröffentlichungen auf der "Parallelseite" zum Landesverband getätigt. 
Mittlerweile hat der Landesvorstand beschlossen, gegen den Verantwortlichen der Internetseite vorzugehen: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-019
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunikation missachtet gleichwohl die Beschlüsse des Landesvorstandes weiterhin, sie tritt auf https://piratenbrandenburg.org/ auch weiterhin als Autor auf. 
Der Landesverband Brandenburg kann und sollte darauf mit dem beantragten Beschluss reagieren. 

Es wird auf das Perverse hingewiesen, dass *eigentlich* nur eine Person (Bastian) getroeffen werden soll. Hier wird jedoch Sippenhaft angewandt! Die ganze AG soll getroffen werden, nur weil Bastian dabei ist!

Beim Bundesblog kann jeder Basispirat als "Gastbeitrag xxx" veröffentlichen, beim Landesblog Brandenburg nicht!

• Es wird auf Artikel 21 GG hingewiesen: "

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(3) Das Nähere regeln Bundesgesetze."

• Antrag ist 1:1-Kopie vom Antrag gegen die Zuse-Crew in Berlin

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-08-25/01

• Kein Vertrauensvorschuss für die AG Kom: wo haben wir missbraucht?

• Es wird festgestellt, dass niemand der Anwesenden eine Info vom LaVo erhalten hat, in der der AG KOM irgend etwas untersagt wird.

TOP 6 - Schließen der Versammlung / Nächste Sitzung

• Nächster Termin: 3. Dienstag im Monat 21 Uhr. 21.07.2015 um 21.00 Uhr im Mumble-Server: [2]
• Versammlungsende: 23:19 Uhr