AG Politik/Treffen/2012-08-20
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AG-Treffen vom Montag, 20. August 2012
Zeit: ab 20:00 Uhr
Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
Pad: https://brb-ag-politik.piratenpad.de/Treffen-2012-08-20
Teilnehmer
Tagesordnung und Protokoll
TOP 1: Formalia
- Versammlungsbeginn: 20:10 Uhr
- Versammlungsleiter: RicoB CB
- Protokollführer: alle gemeinsam
TOP 2: Kurze Berichte aus den AGs und AKs (alphabetisch)
Bericht des AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur
- Flughafen BER wird weiterbearbeitet
- abgelehnte Anträge vom LPT 2012.2 werden weiterbearbeitet
Bericht der AG Gesundheit
Bericht der AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz
- Bei vergangener Sitzung am 05.07.2012 wurden die Ergebnisse des LPT 2012.1 ausgewertet und als Resultat Anträge zum LPT 2012.2 ausgearbeitet und anschließend eingereicht.
- Die AG hat beim LPT 2012.2 einen kurzen Bericht ihrer Arbeit abgeben (namentlich: Heiko)
- Nächste Sitzung am 27.08.2012 (Montag), 20:00 Uhr - hier sollen die Ergebnisse des LPT 2012.2 ausgewertet und der Fahrplan für die kommenden Monate festgelegt werden.
Bericht der AG Umwelt und Energie
- gutes Echo auf dem LPT 2012.2 für die eingereichten Anträge
Bericht des AK Bildung
Bericht des AK Breitband
- Der AK-Breitband hat seit den 06.08.2012 einen Koordinator
René Streich, Auf der letzten Sitzung wurde ein Bericht über zum Fachgespräch „Ein Netz für alle...“ http://www.piratenbrandenburg.de/2012/08/fachgesprach-ein-netz-fur-alle-brandenburgs-weg-in-die-digitale-burgergesellschaft/ besprochen und diskutiert. Aufgaben zum nächsten Termin:
- Glasfaserstrategie lesen
- Fördermöglichkeiten im Land?
- Ist-Zustand (wenn möglich)
- Breitbandbeauftragte der Regionen in Erfahrung bringen
Eine Mailingliste ist beantragt.
Bericht des AK Familie
- Piper will demnächst wieder ein wenig aktiver hier werden; sie hatte ein paar andere Baustellen;
Bericht des AK Gleichstellung
- Hier plant Mandy gerade etwas ("Schwules Blut"); Termin stehet noch nicht fest für die nächste Sitzung; KiBe war im Moment wichtig;
Bericht des AK Jugend und Sport
- Der AK-Jugend und Sport hatte am vergangenen Donnerstag 15.08.2012 eine
Sitzung zusammen mit der Frau J.Collin vom Toleranten Brandenburg Themen waren Rechte Tendenzen in Sportvereinen und was tun?
- Diskussion mit der Fr.Collin vom Toleranten Brandenburg.
und Gewalt in Sportvereinen in Form von gewaltbereiten Fans. http://wiki.piratenbrandenburg.de/AK_Jugend_und_Sport/Treffen/2012-08-15
Bericht des AK Justiz
Bericht des AK Kommunalpolitik
- Ralf: Sommerpause
Wir wollen demnächst die ab 2014 mögliche Kommunalreform beleuchten. Dann habe ich die Wikiseite "aufgerüstet", insbesondere unter "Dokumente". Das sind die üblichen Infolinks für Kommunalverwaltungen und Kommunalpolitiker in Deutschland und speziell auch in Brandenburg. Hier gibt es auch ein Link für eine Online-Schulung für angehende Kommunalpolitiker.
Bericht des AK Polizei
- Vorbereitung Sicherheitskonferenz
- Nach SiKo Auseinandersetzungmit Themen der Inneren Sicherheit befassen und mit dem bereits erarbeiteten Themender Piratenpartei Brandenburg
- Überarbeitung von Anträgen, die beim LPT 2 zurückgestellt wurden
- nächste Sitzung des AK Polizei am 30.08.2012 um 20.00 Uhr
Bericht des AK Soziales
Bericht des AK Suchtpolitik
Bericht des AK Wirtschaft
- leider zu wenig Beteiligung. Thematik, zur Zeit eine Aussage zur Gestaltung der Wirtschaftspolitik finden. Subventionen werden behandelt. BER Finanzierung ist ein Thema. Wer ist der Wirtschaftsmotor in Brb. KMUS oder Großindustrie, Landwirtschaft?
Bericht der Taskforce Haushalt und Finanzen
- Anträge vom LPT neu beraten. Terminfindung für einen Samstag komplett durcharbeiten eines Haushaltes.
TOP 3: Zeitplan der Piratenpartei Brandenburg
- https://brb-ag-politik.piratenpad.de/Zeitplan
- verschoben auf den nächsten Termin
TOP 4: Auftrag des LPT 2012.1: "Redaktionskommission"
- Landesprogramm und Wahlprogramm sind in aktueller Fassung auf Webseite:
- Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise von RicoB CB:
- Ich würde das aktuelle Landesprogramm und Wahlprogramm in das Wiki übertragen, damit dann am Ende der redaktionellen Überarbeitung eine komplette Übersicht der redaktionellen Änderungen sichtbar gemacht werden kann.
- Redaktionelle Überarbeitung sollte sich auf Rechtschreibfehler, stilsitische Korrekturen und Vereinheitlichung (Brandenburg / BB ; PIRATEN / Piraten ; ...) beschränken und in einem Pad stattfinden.
- Redaktionelle Überarbeitung sollte nicht während der monatlichen Treffen der AG Politik erledigt werden, da diese eher zur Vernetzung zwischen den AGs und AKs genutzt werden sollten.
- Zusammenarbeit mit AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit?
- Lücken identifizieren.
- Zeitplan
- Frühjahr 2013 - bis Programmparteitag - halbes Jahr
- 4. Donnerstag im Monat; 21:00 Uhr - 23:30 Uhr - 1. Termin 23.08.2012 zur Konstituierung
TOP 5: Sonstiges / Verschiedenes
- Bericht der AG Politik auf dem LPT 2012.2 - hat leider nicht stattgefunden; wird durch RicoB CB kritisiert
- Veränderte Wikiseite zum Nachteil der AKs
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG
- wird überarbeitet
- Probleme mit LQFB-Invidecodes nur als Einzelfall?
- verschoben auf Marina Brandenburg.
- Resonanz auf das Thema des Monats "Verwaltung"?
- war gut. :) Danke dafür! Ralf supie und Meinhard auch.
TOP 6: Nächster Termin und Schluss der Sitzung
- Nächster Termin: 3. Montag im Monat, 20:00 Uhr (17.09.2012)
- Versammlungsende: 21:13 Uhr
