Kreisverband HVL/Kreisparteitag/2010.1/Protokoll
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Vorab: Gründungsprotokoll als Wiki-konforme Mitschrift des Kreisverbandes Havelland vom 26.04.2010
- das finale Versammlungs- und das Wahlprotokoll wird fertig gestellt und den Piraten zur Unterschrift vorgelegt.
Erste Online-Übertragung einer Kreisverbandesgründung im LV Brandenburg
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- Datum: 26.04.2010
- Beginn: 19:10 Uhr
- Ort:
- Rhodos
- Schönwalder Str. 32
- 14612 Falkensee
Tagesordnung
- 1. Bestellung eines Versammlungsleiters
- 2. Aussprache über die Gründung des Kreisverbandes
- 3. Beratung und Feststellung der KV-Satzung
- 4. Wahl des Wahlleiters
- 5. Wahl des Vorstandes
- 6. Verschiedenes
Teilnehmer
Piraten aus HVL
(Wiki-Profile bitte nachtragen, ansonsten im Nachgang der Versammlung)
- Uwe
- Olli
- Patrick
- Axel
- Ernst
- Björn
Gäste
- Sven (BRB)
- Michael (BRB)
- Christoph (OPR)
- Eik (BRB)
- Bastian (LDS)
- Holger (OHV)
- mitgebrachter Gast
- Frau Fiebranz (MAZ)
Gäste via Pad / Mumble
Bestellung eines Versammlungsleiters
- Bastian wurde als Versammlungsleiter per Zuruf eingeladen
- Frage, ob es erwünscht ist, dass Gäste anwesend sind?
- keine Gegenstimmen
- Frage, ob jemand etwas gegen Streaming (Audio) hat?
- keine Gegenstimmen
- Michael Hensel wird zum Protokollanten gewählt
- es wird festgestellt, dass ordentlich durch den LSM eingeladen wurde
- Akkreditierung führt Axel durch
- 6 stimmberechtigte Mitglieder sind genannt worden und werden telefonisch mit dem LSM abgeglichen
Aussprache über die Gründung des Kreisverbandes
- Frage an die Mitglieder des LV, ob sie einen KV HVL gründen wollen
- Handzeichen: 6 stimmberechtigte Piraten heben die Hand
- einstimmig beschlossen
- Frage, ob diese den KV jetzt gründen wollen
- 6 Piraten heben die Hand
- einstimmig beschlossen
- Satzung wird verlesen, Punkt für Punkt
- Aufklärung der 6 Piraten über das Procedere
Beratung und Feststellung der KV-Satzung
- Verlesen der Satzung Punkt für Punkt (Satzung Stand 25.04.2010)
- §1
- Frage nach Aussprachebedarf?
- wird verneint
- somit vorbehaltlich beschlossen
- §2
- Frage nach Aussprachebedarf?
- wird verneint
- somit vorbehaltlich beschlossen
- §3
- Frage nach Aussprachebedarf?
- wird verneint
- somit vorbehaltlich beschlossen
- §4
- Frage nach Aussprachebedarf?
- wird verneint
- somit vorbehaltlich beschlossen
- §5
- Frage nach Aussprachebedarf?
- wird verneint
- somit vorbehaltlich beschlossen
- §6
- Frage nach Aussprachebedarf?
- wird verneint
- somit vorbehaltlich beschlossen
- §7
- Frage nach Aussprachebedarf?
- wird verneint
- somit vorbehaltlich beschlossen
- §8
- Frage nach Aussprachebedarf?
- wird verneint
- somit vorbehaltlich beschlossen
- §9
- Satzungstext at Auffälligkeiten
- "zwei stimmberechtigte Mitglieder mehr, als der Kreisvorstand umfasst, auf dem Kreisparteitag oder einer Mitgliedervollversammlung anwesend sind."
- Frage nach weiteren Aussprachebedarf?
- wird verneint
- somit vorbehaltlich beschlossen
- §10
- Änderung "Kreisverband" zu "Kreisvorstand" (§10 (2)
- Frage nach weiteren Aussprachebedarf?
- wird verneint
- somit vorbehaltlich beschlossen
- §11
- Frage nach Aussprachebedarf?
- wird verneint
- somit vorbehaltlich beschlossen
- §12
- Frage nach Aussprachebedarf?
- wird verneint
- somit vorbehaltlich beschlossen
- Durcharbeiten der Satzung (19:48 Uhr) beendet
- Kärung 4-Augen-Prinzip
- Wer ist dafür diese Satzung so zu beschließen?
- 6 Piraten heben die Hände
- Satzung einstimmig beschlossen
- KV HVL (PIRATEN HVL) ist gegründet
Wahl des Wahlleiters
- Wahl des Wahlleiters
- Vorschlag Holger
- Abstimmung 5 dafür, 1 Enthaltung (abwesend)
- Wahl des Wahlhelfers
- Vorschlag Eik und Christoph
- Abstimmung 5 dafür, 1 Enthaltung (abwesend)
- kurze Pause (Essensbestellung usw)
Wahl des Vorstandes
Kandidaten
Vorsitzender
- Oliver Huth baddaddie
- stellt sich vor, wieso er zu den Piraten gegangen ist
Wahl des Vorsitzenden
- Wahlleiter teilt weiße Stimmzettel aus
- handschriftlich soll ja oder nein oder Enthaltung aufgeschrieben werden
- Wahlzettel werden ausgeteilt
- die 6 HVL Piraten stimmen handschriftlich auf den Wahlzetteln ab
- Ergebnis nach Auszählung
- 5 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, keine Nein-Stimmen
- Frage, ob er die Wahl annimmt
- wird bestätigt
- Oliver Huth ist erster/neuer Vorsitzender des KV HVL
stellv. Vorsitzender
- Uwe Abel Rincewind1964
- stellt sich vor
- Patrick Manderscheid Socpro
- stellt sich vor
Wahl des stellv. Vorsitzenden
- es werden blaue Wahlzettel benutzt
- beide Namen der Kandidaten stehen darauf
- Wahlverfahren - jeder nur ein Kreuz oder Enthaltung
- Wahlzettel werden ausgeteilt und die 6 Piraten aus HVL wählen
- 6 Wahlzettel sind beim Wahlleiter zurückgekommen
- Ergebnis:
- 1 Enthaltung
- 1 Stimme für Uwe
- 4 für Patrick
- Patrick ist erster/neuer stellv. Vorsitzender des KV HVL
Schatzmeister
- Ernst Möhring ernesty international
- stellt sich vor
Wahl des Schatzmeisters
- Wahlleiter teilt rosa Wahlzettel aus
- Ja, Nein oder Enthaltung werden gewertet - jeder nur eine Stimme
- 6 Wahlzettel sind ausgeteilt und wieder eingesammelt worden
- Ergebnis:
- 5 Ja-Stimmen und 1 Stimmzettel ungültig (da nicht erkennbar)
- Ernst Möhring ist erster/neuer Schatzmeister
Beisitzer
- Frage, ob 0 oder mehr Beisitzer gewählt werden sollen?
- wer möchte mehr als 0 Beisitzer wählen?
- keiner hebt die Hand
- jemand dagegen?
- alle heben die Hand
- es werden keine Beisitzer gewählt
- damit ist der Vorstand gewählt worden
- Pause für die Presse
Verschiedenes
- kleines Präsent des Versammlungsleiters und aus dem KV BRB dem neuen Vorstand überreicht
- Frage nach weiteren Anmerkungen und Fragen in die Runde?
- keine Fragen
- Beendigung der Sitzung 20:47 Uhr
- Anmerkung: Bastian reichte während der Versammlung eine Unterschriftenliste für den §108e (Abgeordnetenbestechung) herum.