Onlineparteitag/OPT/2020.1/Protokoll
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Onlineparteitag 2020.1, 28.3.2020
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 15:05 h
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/opt-2020-1-2020-03-28-a417qzva
- Dauer: maximal 4 Stunden
Tagesordnung
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung TOP 03 - Wahl der Protokollführung TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung TOP 10 - Ansprache des Landesvorstandes TOP 11 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge TOP 12 - Positionspapiere TOP 13 - Sonstige Anträge TOP 14 - Sonstiges TOP 15 - Schließung der Sitzung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung des OPT
- Begrüßung der Teilnehmer durch Katrin Körber um 15:05
- Vorziehen der Abstimmung über Audioaufnahmen, wird angenommen, Audioaufnahme wird gestartet.
TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung
- Wahl des Versammlungsleiters:
- Vorschläge: Katrin Körber (Tinka)
- Katrin Körber wird gewählt und nimmt an.
TOP 3: Wahl der Protokollführung
- Wahl des Protokollführers:
- Vorschläge: Guido Körber (TheBug)
- Guido Körber wird gewählt und nimmt an.
TOP 4: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- Einladung an alle Mitglieder wurde verschickt am: 13.03.2020 20:20-20:21
- Einladung wurde im Wiki veröffentlicht am: 18.02.2020
- Damit satzungsgemäß eingladen.
TOP 5: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Momentan Stimmberechtige im Landesverband: 54
- Davon akkreditiert: 11 , Beschlussfähigkeit ist gegeben.
TOP 6: Beschluss über die Zulassung von Gästen
- Wird angenommen
TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
Bereits unter TOP1 beschlossen.
TOP 8: Beschluss der Tagesordnung
- Die Tagesordnung wird angenommen.
TOP 9: Beschluss der Geschäftsordnung
Geschäftordnung in der Fassung vom 26.02.2017
- Wird angenommen.
TOP 10: Ansprache des Landesvorstandes
Bastian richtet als Schatzmeister das Wort an die Versammlung.
TOP 11: Programm- und Grundsatzprogrammanträge
- WP 0032 - Gesetzgebung nur durch die Legislative - Holger-DOS
- Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
- Diskussion
- Abstimmung:
- Ja: 11
- Nein: 0
- Enthaltung: 0
- Der Antrag ist angenommen.
- Technischer Fehler, ein Admin hat versehentlich eine Person in den Abstimmungsraum gezogen, daher Wiederholung der Abstimmung.
- Zahl der Akkreditierten wird korrigiert, der Schatzmeister hat sich selber vergessen mitzuzählen, es sind 12 Akkreditierte anwesend.
- Wiederholung der Abstimmung:
- Ja: 12
- Nein: 0
- Enthaltung: 0
- Der Antrag ist angenommen.
- WP 0033 - Änderungen der Verfassung nur durch das Volk - Holger-DOS
- Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
- Diskussion: keine Wortmeldungen
- Abstimmung:
- Ja: 11
- Nein: 0
- Enthaltung: 1
- Der Antrag ist angenommen.
- WP 0034 - Gebührenlose Polizeieinsätze - Holger-DOS
- Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
- Diskussion: Es werden einige Probleme aufgezeigt, aber die grundsätzliche Intention begrüßt. Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, damit er überarbeitet neu eingebracht werden kann.
- Abstimmung:
- Ja:
- Nein:
- Enthaltung:
- Der Antrag ist zurückgezogen.
TOP 12: Positionspapiere
- PP 0007 - Vernunftkraft ist Astroturfing - TheBug
- Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
- Diskussion
- Der Antragsteller fragt nach einem Meinungsbild, das Ergebnis ist eher uneindeutig.
- Der Antrag wird zurückgezogen.
- Jetzt 14 Akkreditierte 16:00
TOP 13: Sonstige Anträge
- SO 0016 - Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts - Bastian
- Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
- Diskussion
- Abstimmung:
- Ja: 12
- Nein: 0
- Enthaltung: 1
- Der Antrag ist angenommen
- SO 0022 - Überführung der Piratenpads in den regulären Betrieb - Allyfied
- Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
- Diskussion
- Abstimmung:
- Ja: 12
- Nein: 0
- Enthaltung: 1
- Der Antrag ist angenommen/abgelehnt
- Grußwort des Bundesvorsitzenden
- SO 0027 - Information zur Umsetzung eines Parteiausschlussverfahrens - Andreas390
- Antragsteller ist nicht anwesend.
- Bastian informiert dazu, dass der Antrag vom LPT 19.1 einen Formfehler hatte und daher vom Vorstand nicht weiter verfolgt werden konnte.
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-016
- Der Antrag wird nicht übernommen
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Antrag damit als erledigt betrachten.
- Abstimmung:
- Ja: 9
- Nein: 0
- Enthaltung: 3
- Der Antrag ist angenommen.
- SO 0028 - Die PIRATEN Brandenburg begrüßen die Ansiedlung der TESLA-Werke in Grünheide. - Bastian
- Antrag soll behandelt werden (Frist) ja
- Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
- Diskussion: Frage warum kein Positionspapier? Wird abgestimmt, einstimmig für Positionspapier.
- Abstimmung:
- Ja: 14
- Nein: 0
- Enthaltung: 0
- Der Antrag ist angenommen.
- SO 0029 - Suche nach sogenannten „Endlagerstätten“ sinnfrei. - Bastian
- Antrag soll behandelt werden (Frist) ja
- Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
- Diskussion: Frage warum kein Positionspapier? Wird abgestimmt, einstimmig für Positionspapier.
- Abstimmung:
- Ja: 13
- Nein: 0
- Enthaltung: 0
- Der Antrag ist angenommen
TOP 14: Sonstiges
- Bastian weist auf Beteiligungsmöglichkeiten auch in Zeiten des Coronavirus hin und lädt ausdrücklich zur Mitarbeit bei den Sonnabenden der politischen Arbeit auf.
- Guido weist noch mal darauf hin, dass auch gerne andere Landesverbände uns ansprechen können, um Onlineparteitage durchzuführen, wir stellen auch die Struktur im Mumble dazu gerne zur Verfügung.
- JRotermund richtet das Wort an die Versammlung und sagt, dass ihm das Format des OPT gut gefällt und der LV darüber berät, das selber auch durchzuführen.
- TygBY meldet sich für den Landesverband Bayern, der LV ist auch interessiert den OPT zu nutzen.
TOP 15: Schließung der Sitzung
- Schluss der Versammlung 16:50 Uhr
