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Ergebnisse des Landesparteitages 2011.2
Legende
Angenommen
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Antrag wurde angenommen
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Abgelehnt
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Antrag wurde abgelehnt und nicht angenommen
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Text Zurückgezogen
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Der Antrag wurde zurückgezogen
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Ämter auf dem Parteitag
- Versammlungsleiter: Aleks A.-Lessmann und Sebastian Krone
- Protokollführer: Christoph Brückmann
- Wahlleiter: Sebastian Pochert
- Wahlhelfer: Hubert Hesse und Rico Bogacz
- Rechnungsprüfer: Michael von Gradolewski und Klaus Peter
Feststellungen und Beschlüsse
- Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung: Satzungsgemäße Einberufung wird festgestellt.
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
- Beschluss über die Zulassung von Gästen: Gäste werden zugelassen.
- Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen: Audio- und Videoaufnahmen werden zugelassen.
- Beschluss der Tagesordnung: Die Tagesordnung wird geändert beschlossen.
- Beschluss der Geschäftsordnung: Die Geschäftsordnung wird von der Versammlung ermütig beschlossen.
Entlastung und Wahlen
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass der Vorstand insgesamt entlastet wurde.
Vorstand
- Michael Hensel wird zum 1. Vorsitzenden gewählt, er nimmt die Wahl an.
- Clara Jongen wird zur 2. Vorsitzenden gewählt, sie nimmt die Wahl an.
- Eik Wassberg wird zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.
- Holger Kipp wird zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) gewählt, er nimmt die Wahl an.
- Sven Weller wird zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) gewählt, er nimmt die Wahl an.
- Michael von Gradolewski wird zum Beisitzer gewählt, er nimmt die Wahl an.
- Andreas Goebel wird zum Beisitzer gewählt, er nimmt die Wahl an.
Schiedsgericht
- Frank Jegzentis, Kalle Jongen und Lars Schulze werden zu Schiedsrichtern gewählt, sie nehmen die Wahl an.
- Rico Bogacz und Uwe Kerstan werden zu Ersatzschiedsrichtern gewählt, sie nehmen die Wahl an.
Kassenprüfer
- Cornell Binder und Klaus Peter werden zu Kassenprüfern gewählt, sie nehmen die Wahl an.
Satzungsänderungsanträge
Programmänderungsanträge
Sonstige Anträge
Antragsnummer PP19
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"Abschaffung des „Amtseintrages“ für Unterstützerunterschriften im Kommunalwahlrecht"
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Angenommen
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Antragsnummer PP20
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"Statement zur Forderung nach einem "Klarnamen" Zwang im Internet"
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Angenommen
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Antragsnummer PP22
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"Entwicklung eines Call for papers Konzeptes"
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Angenommen
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Beschlüsse
- Der Landesparteitag beschließt, den Beschluss des Bundesvorstands vom 07.07.2011 über die Erhebung einer Umlage zur Finanzierung der Verwaltungssoftware anzuerkennen. (siehe Protokoll)