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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2018-02-06

3.556 Bytes hinzugefügt, 22:04, 15. Apr. 2018
Die Seite wurde neu angelegt: „=Protokoll der ReVoSi 6.2.2018= ==Teilnehmer== * geka * Kai * TheBug * FrankB…“
=Protokoll der ReVoSi 6.2.2018=

==Teilnehmer==
* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
* [[Benutzer:KAI24|Kai]]
* [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
* [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
* [[Benutzer:Riccardo|Ricardo]]
* [[Benutzer:Ronny|Ronny]]
* [[Benutzer:ThomasOHV|ThomasOHV]]
* [[Benutzer:xxxx|Du]]
* [[Benutzer:xxxx|Du]]
* [[Benutzer:xxxx|Du]]

== TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung==
* durch den Vorsitzenden

==TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters ==
Kai

== TOP 3 - Wahl des Protokollführers ==
Guido

== TOP 4 - Feststellung der persönlichen Einladung ==
Korrekt erfolgt

== TOP 5 - Feststellung der Beschlußfähigkeit ==
Alle drei da

== TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung ==
Angenommen

== TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ==
Angenommen

== TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen ==
Angenommen

== TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen ==
Angenommen

TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
LDS 39 (6)
LOS 56 (8)
FFO 14 (2)


109 davon 16 Stimmberechtigt (0 Schwebend)

== TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes ==
Barkasse existiert nicht
: Kontostand 06.02.2018: H 2799,18€


== TOP 11 - Anfragen an den Vorstand ==
Liegen keine vor

== TOP 12 - Anträge an den Vorstand ==
Liegen keine vor

== TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes ==
== TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==
Liegen keine vor

== TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen ==
Liegen keine vor

== TOP 14 - Berichte==
== TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger==
* Kai: viel Arbeit, Bürgermeisterwahlkampf - nix Besonderes. Mehrere Anfragen laufen.
* Riccardo: hat auch Anfragen laufen. Müll-Problem in Brandenburg als Thema mit Presse.
* FrankB: 3 Anfragen laufen. Ziel: eine Anfrage je SVV für dieses Jahr. Stammtische laufen auch. Themen gesucht. Gute Zusammenarbeit mit Frankfurt und Fürstenwalde.
Geka: Sulfatbelastung wird zu einem Problem. Grenzwert soll auf 350 mg/l angehoben werden um das Problem auf dem Papier zu beheben. OB Wahlkampf. Modernisierung der Straßenbahn steht an.
* PM der FWA vom 16.01.2018 hier: https://www.fwa-ffo.de/fwadocs/index.php?page=21562&f=1&i=16195&s=21562
* Anmerkung Guido: Grenzwerte dürfen nicht angehoben werden.

* Guido: Sulfatgrenzwerte sind Europarecht, wenn das Land versucht die anzuheben, dann auf diesem Weg dagegen vorgegangen werden.
* Ronny: Fraktion mit FDP aufgelöst, momentan einzeln unterwegs, neue Optionen werden ausgelotet.

== TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit==
Relativ ruhig.

== TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene==
* Aus TeamPolGF: In anderen Bundesländern wird auch versucht Zahl der Sitze in Vertretungen zu reduzieren um durch die Hintertüre eine Prozenthürde einzuführen.
Programmkonferenz in Kassel für 2. März-Wochenende geplant.
* siehe hier: https://team_polgf.piratenpad.de/2018-02-06-Teammumble

== TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband==
* es gibt eine Rückmeldung aus MOL, zugunsten PM.

== TOP 15 - Nächste Wahltermine==
25.2.2018 Bürgermeisterwahl Fürstenwalde/Spree
4. März 2018 OB Frankfurt

== TOP 16 - Sonstiges==
===Marina DOS===
* Anmeldung ist offen. Feste Reservierungen sind notwendig, da nur noch bis zu einem gewissen Termin storniert werden kann.
* weiteres kleineres Haus in Anmietung, falls wir nur ein/zwei/drei Teilnehmer oder so sind.
* Werbetrommel mal rühren.
* Einladungstext für nicht-DOSler fertig machen, morgen/übermorgen.
* Vorträge/Workshops anleiern


== TOP 17 - Schließen der Versammlung==
ca. 21:30
2.849
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