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AG Bauen, Verkehr und infrastruktur/Treffen/2014-04-09

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Sitzung der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur

  • Termin: Mittwoch, 09. 04. 2014, 21:00 Uhr
  • "PAD:"

Teilnehmer:

Gäste:

Tagesordnung

  • TOP 1. Formalien
  • TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
  • TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
  • TOP 2 Battelcard für den BER

kurze Punkte was wollen wir.

wie stehen die anderen Parteien dazu

https://brb-ag-bauenverkinfrast.piratenpad.de/Battelcard

BI Woltersdorf will im Mai Gutachten zu BER vorstellen; möchten dies gerne mit uns und den Berliner Piraten. Vermutlich laufender Zuschuß 400 Mio€/Jahr. Veröffentlichungstermin vermutlich 8. Mai; Vorbesprechung ggf. 28. oder 30. April 2014 abends

Grüne haben wohl Alternativgutachten (Thießen/Cottbus), noch schlimmer

  • TOP 3 Battlecards zu den Anträgen von Thomas

Den Wunsch nach einer Battlecard Verkehr etc. hat Thomas zur Kenntnis genommen. Eine Terminierung hat er vermieden.

  • TOP4 sonstiges

Kontakt zur BI http://www.bi-woltersdorf.de/index.php/kontakt

Blogs

Termine

13. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Sonderausschusses BER

Zeitpunkt

14.04.2014, 15:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg Raum: 1.050 a/b

Terminart

Anhörung / Fachgespräch, Ausschusssitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Fachgespräch zur aktuellen Problemlage beim Bau der Brandschutzanlage am Flughafen BER

2. Protokollkontrolle

3. Bericht der Landesregierung über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 11. April 2014

4. Bericht der Landesregierung zu den Verhandlungen mit dem Bund und dem Land Berlin zum Nachtflugverbot

5. Sachstand zur Realisierung des Schallschutzprogramms am BER/Abschluss der Vereinbarung/Lüftertechnik

6. Sachstand zum baulichen Zustand und zum Baufortschritt

7. Informationen zur aktuellen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft

8. Beratung über den Brief des ehemaligen Leiters des Immobilienbereiches des Flughafens, Herrn Siegle, an Herrn Mehdorn vom 27. März 2014

9. Zweite Beratung des Entwurfs eines Tätigkeitsberichtes des Sonderausschusses BER

10. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

11. Berichterstattung der Geschäftsführerin für Finanzen der FBB GmbH, Heike Fölster, zu den Medienberichten im Hinblick auf Forderungen der am Bau des Flughafens BER beteiligten Unternehmen gegenüber der Flughafengesellschaft für nachträglich erbrachte oder geänderte Leistungen in Höhe von 400 Millionen Euro

12. Information zur mittelfristigen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschusssekretärin, Frau Jutta Meißner, unter der E-Mail: jutta.meissner@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1162 anzumelden. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

  • TOP 5 Schluss und nächste Sitzung

Nächste Sitzung findet am 07.05. statt

Ende: 23:00 h