AG Politik/Treffen/2013-06-17

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AK Familie | AK Gleichstellung | AK Inneres | AK Jugend und Sport | AK Soziales | AK Suchtpolitik | AK Wirtschaft | Taskforce Haushalt und Finanzen |

Mitglieder

• Bastian
• Dante321
• David
• FrankSteinert
• MvG
• Mücke
• Olli_BB (BRB)
• Pir8Danou
• Ralf
• Sven Hoecker
• Thomas Goede
• Thomas(OHV)

"Die AG Politik versteht sich als politisches Einstiegsportal und thematische Koordinationsstelle sowohl für Mitglieder als auch für interessierte Außenstehende. Sie beabsichtigt, die politische Themenvielfalt und Diskussionsstränge sowohl aus Kreisen, Landes- wie auch aus Bundes-AGs zusammenzutragen und darzustellen. Dies soll auch dazu beitragen, die Politik der Piraten auf Kreis-, Landes- und Bundesebene stärker zu vernetzen und zu koordinieren. Die AG Poltik sucht aktiv nach Arbeitsergebnissen und Meinungsbildern der anderen Bundes- und Landes-AGs, um die Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms und ein Wahlprogramm zu fördern und dazu beizutragen, die bisherigen Ergebnisse zusammenzufügen und aufeinander abzustimmen. Als AG Politik haben wir uns ebenfalls das Ziel gesetzt, auf Landesebene eine Plattform für politische Diskussionen und Meinungsfindung zu bieten und auch selbständig neue Themenbereiche zu erarbeiten. Diese Arbeit kann auch in der Ausgründung neuer AGs münden."

• Ort & Datum:
• Tag: Montag, 17. Juni 2013
• Ort: Onlinesitzung Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de Raum Marina Brandenburg
• Uhrzeit: 20.00 Uhr
• Pad: https://brb-ag-politik.piratenpad.de/2013-06-17

Teilnehmer

• Bastian
• FrankSteinert
• Mücke ab 21:40h

Gäste

• Jürgen Voigt
• Nerd
• Peter
• Lutz Bommel ab 20:35 Uhr

Vorschlag Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung TOP 2 - Koordinatorenwahl TOP 3 - Fortsetzung der Koordination TOP 4 - Aktuelles TOP 5 - Sonstiges TOP 6 - Schluss der Sitzung

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

• Die Sitzung wurde um 20:21 Uhr von Thomas
• Versammlungsleitung: Thomas so beschlossen
• Protokoll: Bastian als Helfer
• Feststellung der Beschlussfähigkeit/Anwesenheit: 3 Mitglieder anwesend, beschlussfähig
• Abstimmung, ob die Sitzung aufgezeichnet werden darf. Es wird aufgezeichnet.

Link zum 2. Teil ab ca. 21.00h

• Genehmigung des Protokolls der Sitzung am 21.01.2013

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Politik/Treffen/2013-01-21

• Genehmigung der Tagesordnung: alternativer Vorschlag wird so beschlossen.

TOP 1a Mitgliedschaft

• 1. Folgende inaktive Mitglieder werden gestrichen:

Andreas Goebel

Helge Maibaum

Sven Weller

Begründung: mehr als drei Monate inaktiv.

http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Politik/GO Thomas schreibt sie an, bevor sie gestrichen werden. Entscheidung auf der nächsten Sitzung.

• 2. Folgende aktive Mitglieder werden auf inaktiv gesetzt:

Olli_BB (BRB)

Sebastian

Sven Hoecker

Begründung: Aktivitätsstatus war nicht feststellbar. Es regt sich kein Widerspruch, somit wird verfahren.

TOP 2 Koordinatorenwahl

• Feststellung, wer noch Koordinator ist.

Zurzeit sind Mücke und Thomas Koordinatoren.

• Wahl eines Wahlleiters (kann auch der Versammlungsleiter sein).
• Kandidaten: Bastian als 3. Koordinator (will aber nur übergangsweise den Job machen, bis der Laden hier wieder läuft.

Kandidatenliste ist geschlossen.

• Wahl: offen

Bastian wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 3 Fortsetzung der Koordination

• Sachstand AKs, TF und AGs

AG_Bauen,_Verkehr_und_Infrastruktur aktiv letzte Sitzung am 04.06.2013

AG Bildung Relaunch voraussichtlich am 19.06.2013

AK Familie eingeschlafen letzte Sitzung am 19.07.2012

AG Gesundheit eingeschlafen letzte Sitzung am 18.04.2013 hat nicht stattgefunden

AK Gleichstellung eingeschlafen letzte Sitzung am 26.06.2012

AK Jugend und Sport sollte angebl. wiederbelebt werden

AK Inneres eingeschlafen

AG Kinderbetreuung dienstleistend, aktiv

AK Kommunalpolitik aktiv letzte Sitzung am 11.06.2013

AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit dienstleistend, aktiv

AG Satzung Tagt nur bei Bedarf

AK Soziales eingeschlafen letzte Sitzung am 06.11.2012

AK Suchtpolitik eingeschlafen letzte Sitzung am 16.02.2013

AG Technik dienstleistend, aktiv

AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz eingeschlafen

AG Umwelt und Energie aktiv letzte Sitzung am 12.06.2013

AK Wirtschaft eingeschlafen letzte Sitzung am 22.10.2012

Mitgliederbetreuung dienstleistend, aktiv

Taskforce Haushalt und Finanzen aktiv nächste Sitzung am 22.08.2013

Taskforce Wahlkampf dienstleistend, aktiv

• Die AG Politik sollte den Beinamen „Koordinatorenkonferenz Brandenburg“ bekommen und mit der Koordinatorenkonferenz im Bund zusammenarbeiten.
• Abstimmung:

einstimmig angenommen.

• Vorschläge für die Reaktivierung der AKs & AGs

Ansprechpartner anschreiben.

Neu zur Sitzung einladen.

Realtreffen? -> Landestreffen nutzen

• Zugang zu Blog und Medien

Testen, ob eine "Berichtsecke" angenommen wird.

http://www.piratenbrandenburg.de/mitmachen/arbeitsgemeinschaften

AG Technik, AG PrÖA, LaVo wird angesprochen

TOP 4 Aktuelles

• Vorbereitung zum Landestreffen

Auswertung Wahlprogramm 2013

https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm

• Wie lässt sich die Basis der Mitarbeit verbreitern?

Motivation steigern :D

• Programmanträge für den LPT 2013.1

Antragskonferenzen anschieben.

In und zwischen den Gliederungen Stammtische veranstalten.

• Arbeit der Redaktionskommission

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Politik/Redaktionskommission/2012-2013

-> Clara ansprechen, soll einen dudle zur Terminfindung machen.

TOP 5 Sonstiges

Marina Brandenburg am 28.06.2013 20.00h.

Feedbackrunde zum Ende der Amtszeit gewünscht (wie in Diedersdorf)?

Wahlkampf läuft mit sehr gebremsten Schaum. :-(

TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

• Die nächste Sitzung findet am Montag 08.07.2013 statt.
• Schluss der Sitzung 21.47 Uhr durch Thomas.