AG Wirtschaft/Treffen/2010-08-24

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9. Treffen der AG Wirtschaft

• Termin: 24.08.2010 / 22:30 Uhr
• Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Tagesordnung

1. Begrüßung / Formalia
2. Erarbeitung eines Flyers zum Thema Breitband / Grundrecht auf Internet
3. Verschiedenes
4. Nächstes Treffen / Ende der Sitzung

Anwesende

• Mitglieder:

• Micha - KO
• Bastian
• Sven (LaVo)

• Gäste:

• |Kola Colman kurz beim Bahn fahren (mit Unterbrechungen ;-) )
• |uk

Protokoll

• gemeinsam durch Anwesende

Begrüßung / Formalia

• Eröffnung der Sitzung um 22:30h

Flyer: Grundrecht auf Internet

• Termin 18.9.2010 in Wittenberge: Aktion Struktur 2 mit Thema "Grundrecht auf Internet"

• Flyer Text dazu an AG PrÖA gesendet zur Gestaltung

Arbeitstand Grundsatzmodul

• Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB
• Pad: http://wirtschaft-bb.piratenpad.de/1

• nachhaltige piratische Wirtschaftspolitik
• Landflucht
• Kommunalbanken

• Arbeitsstand vom 2.Arbeitstreffen der Landes AGs

   *  Bastian ist (immer!) gut vorbereitet ;) 

   *  Koordination muss geklärt werden 

   *  Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und  möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte  maximal  unterstützend zur Seite stehen) 

   *  Bastian ist bereits Bundes-Koordinator 

   *  Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor 

   *  Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG 

   *  Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen  Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur  Verfügung stellen 

   *  Kernthemen 

   *  BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet) 

   *  BGE im Land für die AG nicht umsetzbar 

   *  es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen 

   *  "Landflucht", Abwanderung von Betrieben 

   *  Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB 

   *  Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus? 

   *  Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt  worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße  Flecken 

   *  Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel? 

   * nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert) 

   *  Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt 

   *  Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland 

   *  Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"? 

   *  benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur 

   *  Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc.  

   *  Schönefeld ist "Fehlkonstruktion" 

   *  aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird 

   *  Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze 

   *  viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn 

   *  Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt 

   *  Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung) 

   *  daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion 

   *  Piratenposition zu einem Zentralflugplatz? 

   *  Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich 

   *  Bericht aus der Bundes AG (Bastian) 

   *  Informationen zu Monopolen siehe AG Wirtschaft Bund

   *  Finanz- und Geldpolitik, Steuersystem siehe AG Wirtschaft Bund

   *  Grundeinkommen wird angesprochen 

   *  Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt 

   *  Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand 

   *  Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern 

   *  Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird? 

   *  Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei  der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen  Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben? 

   *  sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland 

   *  die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden... 

   *  Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu? 

   *  Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger 

   * Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht  zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet  der Bonität. 

   *  Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank 

   *  Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden 

   *  Diskussion 

Diskussion

• Diskussion über Rente im Allgemeinen (Versicherungen/Rentenversicherung/Wetten)
• Diskussion über Mindestlohn

Sonstiges

Nächstes Treffen / Ende der Sitzung

• nächster Termin: Montag, den 6.September 2010 um 21.30 Uhr
• Ende des Treffens: 23.50 Uhr