Dahme-Oder-Spree/Treffen/2011-11-16

Regionalverband DOS
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Info-Stammtisch in Gosen

Allgemeines

• Ort: Lokalität "Märkischer Hof Gosen", Storkower Str. 5, 15537 Gosen, www.maerkischer-hof-gosen.de
• Datum: Mittwoch, 16. November 2011, 19:00
• Ansprechpartner: AndreO E-Mail 0171/2173608
• Livepad: http://dahme-oder-spree.piratenpad.de/los

Formalia:

Teilnehmer

1. André O.
2. René
3. Sarah

Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Frankfurt(Oder)

Allgemeines

• Ort: Restaurant „Zum Kometen“, Leipziger Str.55 15230 Frankfurt(Oder) http://www.zumkometen.de

• Datum: Mittwoch, 16. November 2011, 20:00
• Ansprechpartner: KlausP E-Mail
• Livepad: http://dahme-oder-spree.piratenpad.de/ffo

Themen:

• Über folgende Themen werden wir sprechen und informieren:
• Urheberrecht
• Straßenbahn Slubice
• Bürgerbeteiligung
• Polizeistrukturreform
• Transparenz, Mitbestimmung, Bürgerrechte, Datenschutz
• Breitbandausbau

Teilnehmer

1. KlausP (RV_DOS)
2. FrankB (RV_DOS)
3. Martin (FFO)
4. Etienne
5. Chris
6. geka-berlin
7. Setk
8. diverse Gäste

Protokoll

Vorstellungrunde

... da 3 Neue am Tisch

Urheberrecht

• Thementag im geplahnt Oktober mit Stadtbibliotek -Partei unabhänige Aktion-
• 1. Vorbereitungstreffen im Februar
• Martin und CC sind da drann
• Vorschlag geka-berlin: Volker Grassmuck (http://www.vgrass.de/)
• Diskussion Urheberrecht / Verwertungsrecht

Straßenbahn FFO-Slubice

• Bus ist auch erstmal auf Eis gelegt da Slubice nicht an FFO Geld überweisen kann für Laufende Kosten ....(Gesetzeslage in Polen sieht das nich vor ....)
• Öpnv ist nie rentabel

• diskussion Fahrscheinloser ÖPNV
• Vor- und Nachteile Stadt und Land
• Vergleiche mit anderen Ländern

• Oberleitungsbus statt Strassenbahn?
• Ausgiebige Diskussion Machbarkeit/Rentabiität einer Tram

- Stammtisch FFO ist gegen eine Tram FfO-Slubice

Tourismus

• Touristen Schifffart soll weiter ausgebaut werden
• Schiffe sind schon im Bau

- Martin wird hier noch weiter informieren

Bürgerbeteiligung / Transparenz, Mitbestimmung, Bürgerrechte, Datenschutz

• Transparenz wichtigstes Thema....
• Anfrage zur Petitionsgeschichte Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemo an Fraktinsvorsitzende der FfO SVV. Klaus und CC haben dazu ein Fragekatalog ausgearbeitet der am 22.11. den o.g. Personen zugesandt wird. Die Antworten werden dann bekannt gemacht

- Klaus wird über den weiteren Verlauf berichten

• Vorschlag:

• mehr Litfaßsäulen zur freien Meinugsäußerung ..... vorm Rathaus und den Stadtteilen....

• freies Medium zur Meinungsäußerung ... Offline!
• FFO hat 5 Wahlbezirge: 5 Säulen von Nöten
• Thema soll in extra PAD erörtert und ausgearbeitet werden ....

Polizeistrukturreform

heiss diskutiert. Teilnehmer berichten über Erlebnisse in Hütte (Hütte pad für nächste woche geplant)

Verschiedenes

• Frank: Terminplanung im LV und RV

• Klaus schlägt vor die FDP FFO zu übernehmen: die stehen wohl zum Verkauf für nur 7000€
• Wahlen ab 16 sind ein Thema ....
• Wahlrecht ... und die Tücken....

• Interessante Frage, die bislang von Landtag Brandenburg nicht beantwortet wurde: ab wieviel/wiewenig Prozent Wahlbeteiligung ist ein wahl noch/nicht mehr gültig?

• Bildung

- Lehrer/Pädagogen anwesend

- Diskussion über Erziehungs- u. Bildungsauftrag

• Lokalpolitik - der Liebe OB in FFO ....

• Martin: Morgen Flashmob. ... Für das Recht auf gute Bildung ..... Rettungsschirm....

• Etienne will Teilnehmen

• sonstiges:

-Anfrage an den Landtag bei: cc by....

Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Nächstes Treffen: 23.11. Hütte
• Schluss der Sitzung: 22:20