Kreisverband BRB/Treffen/2009-08-26

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Viertes Arbeitstreffen in Brandenburg an der Havel 2009

Ort

Am 26.August um 18.00Uhr im 60°Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel.

Ansprechpartner

• 701 (Sven), Tel: 0176 25301523 oder [[1]]

Mitglieder und Gäste

• 701 (Sven),
• FireFox (Michael) - Protokoll,
• Arthur,
• Tobias,
• Christoph B. (Christoph),
• sowie ein Gast (von Arthur)

Protokoll

• Sitzungsbeginn 18.00 Uhr
• Anwesend waren 5 Mitglieder und ein Gast
• Begrüßung und Eröffnung der Tagesordnung
• Aufnahme zusätzlicher Themen durch Arthur

Trennung von Amt und Mandat, sowie Überlegungen/Diskussion zur Abschaffung des Listenplatz eines Kandidaten nach 2 Amtsperioden

• Bericht über die LV Sitzung

Es wurde über die Bekanntmachungen, Aussagen sowie die Satzungsgespräche für MOL berichtet. Plakate, sowie Flyer, können abgeholt werden (am Samstag den 29.08.2009). Ebenso wurde ein mündlicher Überblick über die Finanzen des LV abgegeben. Am 03.10.2009 wird mit hoher Wahrscheinlichkeit der LPT in KW abgehalten, wo es vornehmlich zur Abstimmung der Satzungsänderung kommen wird. Es existieren (vermutlich) insgesamt 3 Satzungsvorschläge, welche zur Abstimmung stehen werden.

Anmerkung der Piraten BRB City: Es ist für uns schwer nachvollziehbar, wieso die AG Satzung nicht im Ganzen, sondern Johannes Wirth "vorrangig allein" mit der Ausarbeitung eines Satzungsrahmens betraut wurde. Ebenso ist es schwer nachvollziehbar, wieso die Satzungsgespräche für MOL, ohne Einbeziehen der AG Satzung, zusammen mit dem LV im "Geschlossenen" getätigt wurden. Dies macht in unseren Augen die AG Satzung obsolet. Hierzu hätten wir gern eine Stellungnahme welche Beweggründe dieser Entscheidung zu Grunde gelegen haben!

• Wahlvorbereitung

* Sven hat bereits zweimal eine Anfrage auf Plakatierung in BRB City gestellt aber bisher keinerlei Rückantwort erhalten. Gibt es eine Art stille Bestätigung in BRB City? Er wird dennoch persönlich noch einmal vorsprechen und nachhaken. Was bisher nicht zu 100% geklärt werden konnte ist, ob die bestellten Plakate für BRB pappenlos oder schon fertig sind. Ggfs. kann Sören dazu Auskunft erteilen, sodass wir bei pappenlosen Plakaten noch passende Pappen zum Kleben besorgen können. Eine dementsprechende Anfrage wird noch via Mail gestellt.

* Die Abholung der Plakate und der Flyer kann durch Michael am Samstag nicht erfolgen. Entweder ist dies an einem anderen Tag möglich oder es würde sich jemand anderes bereit erklären diese zu Tobias nach Kirchmöser (Lagerort) zu bringen. Tobias hat sich bereit erklärt, diese bis zum Einsatz bei sich zu lagern und wir können bei pappenlosen Plakaten diese dort auch kleben.

* Die Frage kam auf, inwiefern es rechtlich gedeckt ist, auch bei Briefkästen mit Aufschrift "Keine Werbung" Flyer einzuwerfen. Mehrheitlicher Konsens ist es, das Verteilen der Flyer dort zu unterlassen.

* Bei den Inhalten der Flyer kamen Bedenken bezüglich einiger nicht gedeckter Punkte mit der Bundespartei - dies könnte rechtliche Probleme nach sich ziehen. Wir sind dennoch einverstanden, diese zu verteilen, in Hinblick auf die Tatsache, dass bei Drucklegung der Flyer noch nicht auszugehen war, dass wir zur LTW nicht zugelassen werden.

* Ein erster Bericht im Preußenspiegel (letzte Sonntagsausgabe) über die Piraten in BRB City ist erschienen. Das Dokument selbst wird noch bereitgestellt.

* Es existiert ein Ansprechpartner der MAZ (Brandenburgkurier), der mitunter ein Gespräch/Interview mit den Piraten führen möchte. Hierzu möchte er vorrangig einen lokalen Piraten sehen. Da wir "noch" keinen Kreisverband gegründet haben, unterstützen alle anwesenden 5 Mitglieder den Vorschlag, sowohl einen Lokalpiraten, als auch gleichzeitig "einen" Listenplatzinhaber zum Interview zu schicken. Termin ist noch nicht bekannt und kann zeitnah, laut Aussage Tobias, erfolgen.

* Eines der angedachten möglichen Events im HdO (Haus der Offiziere) kann aus organisatorischen Gründen nicht stattfinden. Alle Termine sind bereits ausgebucht (Tobias)

* Eine "Power"-Woche (vor der Wahl) ist geplant, nebst Infoständen und anderen Aktionen mit örtlichen Lokalitäten. Hierzu laufen in Kürze weitere Gespräche.

* Plakatierungsorte wurden zusammen getragen.

• Kreisverbandsgründung

* Alle 5 Mitglieder haben sich einstimmig für die Gründung am 07.10.2009 (nach dem LPT und nach der Wahl) ausgesprochen. Dies resultiert mitunter aus der Überlegung, dass mit anderen Prozessen die Schaffenskraft für den Wahlkampf nicht beeinträchtigt wird und ebenso das Einbringen, Engagieren der Mitglieder und möglicherweise Eintritt neuer Mitglieder nach der Wahl und nach dem LPT beobachtet werden, sowie Rückschlüsse daraus gezogen werden können.

* Es haben sich 3 Mitglieder für ein Amt im zukünftigen Kreisverband ausgesprochen. (Arthur, Tobias, Michael)

• Satzungen

* Es wurden die unterschiedlichen Satzungen angesprochen, sowie deren Vor- und auch Nachteile. Ebenso wurden mögliche rechtliche (Parteiengesetz) Hindernisse erläutert. Im Zuge des Geschehnisses in Thüringen (Kooperation der Piraten mit den Grünen) bekräftigen alle Mitglieder in BRB City eine Satzung, welche die Grundwerte der Piraten (Basisdemokratie, Transparenz) weiter stärkt. Es ist uns völlig unverständlich, wie der LV Thüringen über die Köpfe aller Mitglieder, ohne diese rechtzeitig in Kenntnis zu setzen oder gar einen Entscheid bzw. ein Meinungsbild zu der Sachlage ins Leben zu rufen. Hierzu bedarf es die Stärkung der Basis im Sinne der Transparenz und der Basisdemokratie, um erstens überhaupt informiert zu werden (Piratenkreisrat & Co) und Entscheidungen der Basis im LV bei Abstimmungen einzubringen. Hierzu wurden in einer späteren offenen Diskussion Vorschläge unterbreitet, die Sven (701) in seinen Satzungsentwurf versucht mit einzubringen.

• AG's

* Es wurden organisatorische Dinge bezüglich der AGs angesprochen. Ebenso deren geplanten Umsetzungen. Sven und Christoph schilderten das erste AG Umwelt Treffen und deren Eindrücke.

• Trennung von Amt und Mandat

Arthur wirft dieses Thema als Diskussionsgrundlage in den Raum. Sobald ein Amtsträger ein Mandat erhält, sollte dieser spätestens nach einem Jahr nach der Wahl zum Mandat kein Amt (zB. als LV) inne haben. Dies ist seiner Meinung dahingehend geschuldet, dass die Gefahr besteht, dass der Mandatsträger, auf Grund seines Mandates, kaum Zeit haben wird, sich seiner Aufgabe im Amt voll und ganz einzubringen. Er wird, laut seiner Aussage, dies als Kommentar bzw. Anregung in der AG Satzung einwerfen - dann mit genaueren Inhalt.

• Abschaffung des Listenplatz eines Kandidaten nach 2 Amtsperioden

Dies wird Arthur auch an die jeweilige Stelle informativ einbringen. Die lange und erkenntnisreiche Diskussion hierzu musste vertragt werden - die Öffentlichen Transportunternehmen hatten halt ungünstige Zeiten.

• Aufruf

Für vergessene oder unklare Aussage/Sachverhalte darf gern an diesem Protokoll mitgeschrieben werden.

• Formloses Treffen

Für den 02.09.2009 ist erneut ein formloses und lockeres Treffen im 60° Waschcafe angedacht!