609
Bearbeitungen
Änderungen
K
nächste Sitzung*10.11.2017'''LSG Bbg 15/3''' Es kam ein Vergleich zwischen den Parteien zustande. <br /> *27.08.2017'''LSG Bbg 15/3''' es wurde das Setzen einer Nachfrist für einen Richter zur Teilnahme an diesem Verfahren nach § 4 Abs. 1 SGO beschlossen *23.07.2017 auf Sommerfest in der RGS Frankfurt'''LSG Bbg 17/1: wird nach Akteneingang im ''' Verfahren wurde durch das BSG an das LSG NRW verwiesen, Verfahren für LSG Bbg daher erledigt<br />'''LSG Bbg 15/3''' (bisher als LSG-He-2015-11-26 bestimmt <br />bezeichnet): ein Richter wird nach § 5 Abs. 1 SGO (Prüfung der Befangenheit von Amts wegen) ausgeschlossen - Beschluß noch nicht wirksam, da nur dazu 2 stimmberechtigte Richter anwesend waren <br />zur Berufungsrücknahme werden die Parteien angehört
→Sitzungen der Amtszeit 2017-2019 (Wahl am 13.05.2017)
''Protokolle werden in einer Kurzform veröffentlicht. <br />
''Aus dieser soll Datum und Uhrzeit sowie die Tagesordnung der Sitzung hervorgehen.''<br /><br />
*06.07.2017 20:00 Uhr <br />
'''LSG-He-2015-11-26''': bisher kein Akteneingang, es soll erneut nachgefragt werden <br />
