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→Sitzungen der Amtszeit 2019-2021(Wahl am 14.09.2019)
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= Sitzungen der Amtszeit 2019-2021(Wahl am 14.09.2019) =
Die [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung des Landesschiedsgerichts]] regelt die Dokumentation wie folgt:<br />
''Protokolle werden in einer Kurzform veröffentlicht. <br />
''Aus dieser soll Datum und Uhrzeit sowie die Tagesordnung der Sitzung hervorgehen.''<br /><br />
* 14.11.2019, 17:00 Uhr <br />
'''LSG Bbg 19/1:''' nach Erörterung der Sach- und Rechtslage mit dem Antragsteller wurde beschlossen, das Verfahren nicht zu eröffnen; dem Antragsteller wurden Wege aufgezeigt, wie seinem Begehren Geltung verschaffen könnte <br />
'''LSG Bbg 19/2:''' nicht öffentlich <br /><br />
* 20.09.2019, 18:30 Uhr ''konstituierende Sitzung:'' Beschluss Wahl vorsitzender Richter im Umlauf, Beschluss der Geschäftsordnung <br />
= Sitzungen der Amtszeit 2017-2019 (Wahl am 13.05.2017) =
Die [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung des Landesschiedsgerichts]] regelt die Dokumentation wie folgt:<br />
''Protokolle werden in einer Kurzform veröffentlicht. <br />
''Aus dieser soll Datum und Uhrzeit sowie die Tagesordnung der Sitzung hervorgehen.''<br /><br />*10.11.2017'''LSG Bbg 15/3''' Es kam ein Vergleich zwischen den Parteien zustande. <br /> *27.08.2017'''LSG Bbg 15/3''' es wurde das Setzen einer Nachfrist für einen Richter zur Teilnahme an diesem Verfahren nach § 4 Abs. 1 SGO beschlossen *23.07.2017 auf Sommerfest in der RGS Frankfurt'''LSG Bbg 17/1:''' Verfahren wurde durch das BSG an das LSG NRW verwiesen, Verfahren für LSG Bbg daher erledigt<br />'''LSG Bbg 15/3''' (bisher als LSG-He-2015-11-26 bezeichnet): ein Richter wird nach § 5 Abs. 1 SGO (Prüfung der Befangenheit von Amts wegen) ausgeschlossen - Beschluß noch nicht wirksam, da nur dazu 2 stimmberechtigte Richter anwesend waren <br />zur Berufungsrücknahme werden die Parteien angehört*06.07.2017 20:00 Uhr <br />'''LSG-He-2015-11-26''': bisher kein Akteneingang, es soll erneut nachgefragt werden <br />'''LSG Bbg 17/1''': Es wurde der Ausschluß eines Richters nach § 4 Abs. 1 SGO beschlossen, damit trat Handlungsunfähigkeit des LSG ein und das Verfahren wird ans BSG übergeben <br /><br />* 19.06.2017 20:00 Uhr <br />'''LSG-He-2015-11-26''': dem LSG Brandenburg wurde auf Grund einer Nachfrage beim BSG am '''12.06.2017''' bekannt, daß dieses Verfahren hier geführt werden soll => Aktenanforderung läuft noch <br />'''LSG Bbg 17/1''': es wurde eine Nachfrist für einen Richter zur Teilnahme an diesem Verfahren nach § 4 Abs. 1 SGO beschlossen <br /><br />
* 01.06.2017 20:00 Uhr ''konstituierende Sitzung:'' Beschluß Wahl vorsitzender Richter im Umlauf, Beschluß der Geschäftsordnung; <br />
''Besprechungen:'' <br />
